{"id":34219,"date":"2017-02-21T19:20:44","date_gmt":"2017-02-21T18:20:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34219"},"modified":"2017-02-21T19:20:44","modified_gmt":"2017-02-21T18:20:44","slug":"eindruecke-von-der-bundeskonferenz-der-sav","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/02\/eindruecke-von-der-bundeskonferenz-der-sav\/","title":{"rendered":"Eindr\u00fccke von der Bundeskonferenz der SAV"},"content":{"rendered":"

\"\"\u201eSo ich das sage, muss ich aufr\u00fchrerisch sein\u201c<\/strong><\/p>\n

\u201eTodesnice\u201c fand Tim aus Berlin die Bundeskonferenz, die vom 17. bis 19. Februar in Th\u00fcringen stattfand. \u00dcber hundert Delegierte, Mitglieder und G\u00e4ste diskutierten auf der Wasserburg Heldrungen (auf der 1525 Thomas M\u00fcntzer, F\u00fchrer des Th\u00fcringer Bauernaufstands, gefangen genommen worden war) \u00fcber die internationale Lage nach der Wahl von Trump, die Herausforderungen f\u00fcr die Linke und den Widerstand in Deutschland im Bundestagswahljahr und den Aufbau der SAV. International wurde die Konferenz durch die Redebeitr\u00e4ge eines indischen Genossens, des Vertreters des Internationalen Sekretariats Robert Bechert, Mitgliedern der Sozialistischen Linkspartei in \u00d6sterreich und eines Vertreters des \u201eSocialist Center Review\u201c \u2013 einer sozialistischen Gruppe aus irakisch-Kurdistan \u2013 Peshraw Mohammed bereichert.<\/p>\n

Die Welt nach Trump<\/h4>\n

Sascha Stani\u010di\u0107 er\u00f6ffnete die Konferenz mit einem Referat \u00fcber die Weltlage, die internationalen Auswirkungen der Wahl von Trump und die Eurokrise. Gro\u00dfen Raum in Einleitung und Diskussion nahm die Lage in den USA ein. Alle, die irrigerweise gehofft hatten, dass es mit Trump zu einer friedlicheren Au\u00dfenpolitik kommt, wurden bereits jetzt eines Besseren belehrt.<\/p>\n

\"\"Trump ist nicht der Wunschkandidat des Kapitals und Teile seiner Politik wie die Beendigung von Freihandelsabkommen und protektionistische Ma\u00dfnahmen entsprechen nicht dem mehrheitlichen Willen der herrschenden Klasse in den USA. Gleichzeitig ist sein Angriff auf gewerkschaftliche Rechte in den USA im Interesse der Unternehmen und Trump ist vor allem Feind der Lohnabh\u00e4ngigen, der MigrantInnen und Frauen. Sascha Stani\u010di\u0107 nannte den Widerstand in den USA \u201edie gr\u00f6\u00dfte Revolte in den USA seit dem Vietnamkrieg\u201c. Die n\u00e4chsten Massenproteste in den USA sind f\u00fcr den Frauentag am 8. M\u00e4rz und dem Tag der Arbeit am 1.Mai geplant. Die SAV-Schwesterorganisation \u201eSocialist Alternative\u201c, in der auch die bekannte sozialistische Stadtr\u00e4tin aus Seattle Kshama Sawant organisiert ist, ist an der Vorbereitung der Proteste beteiligt. Peshraw Mohammed \u00fcberbrachte in einem Redebeitrag die Gr\u00fc\u00dfe seiner Organisation und sprach eindr\u00fccklich \u00fcber die Lage f\u00fcr SozialistInnen im Nordirak.<\/p>\n

Schulz-Hype und AfD-Krise<\/h4>\n

Lucy Redler leitete den Tagesordnungspunkt zur Lage in Deutschland im Bundestagswahljahr ein. Einleitung und Diskussion umfassten die \u00f6konomische Lage Deutschlands, die gestiegenen Umfragewerte f\u00fcr die SPD nach der Nominierung von Martin Schulz, die Positionierung der Linken und die Aussichten f\u00fcr Widerstand und Rechtspopulismus in Deutschland. Sowohl in Deutschland als auch international gibt es keinen einseitigen Rechtstrend, sondern die Lage ist polarisiert. International wurde das nicht nur an den Massenprotesten der letzten Wochen und Monate in den USA, S\u00fcdkorea, Indien, Brasilien, Polen sondern beispielsweise auch an den Protesten von einer halben Million Menschen in Solidarit\u00e4t mit Gefl\u00fcchteten am 18. Februar in Barcelona (w\u00e4hrend der Bundeskonferenz) deutlich. In Deutschland ist es nach der H\u00f6cke-Rede bereits zu gr\u00f6\u00dferen antirassistischen Mobilisierungen wie in M\u00fcnster mit 8000 Menschen gekommen. Zur Demo gegen den AfD-Bundesparteitag am 22. April in K\u00f6ln werden bis zu 30.000 Menschen erwartet und auch die Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli versprechen sehr gro\u00df zu werden. Kati Heinz vom B\u00fcndnis K\u00f6ln gegen Rechts rief dazu auf, mit vielen GenossInnen am 22. April nach K\u00f6ln zu kommen. Gleichzeitig ist die Gefahr von rechtem Terror weiterhin allt\u00e4glich und hat die H\u00f6cke-Rede gezeigt, dass die AfD dabei die Rolle des geistigen Brandstifters \u00fcbernimmt. Ob H\u00f6cke tats\u00e4chlich aus der AfD ausgeschlossen wird, wurde bezweifelt. Der Konflikt in der AfD spiegelt inhaltliche Differenzen und Machtk\u00e4mpfe wider. Petry steckt in einem Dilemma: Sie muss sich einerseits st\u00e4rker gegen den H\u00f6cke-Fl\u00fcgel abgrenzen, um konservative W\u00e4hlerInnen nicht zu verschrecken, andererseits ist es v\u00f6llig offen, ob sie den internen Machtkampf gewinnt und kann interner Streit auch potentielle AfD-Unterst\u00fctzerInnen von der Wahl der AfD abhalten.<\/p>\n

Die Zunahme der Unterst\u00fctzung f\u00fcr Martin Schulz in den Wahlumfragen dr\u00fcckt den Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit als auch nach Stabilit\u00e4t aus. Schulz hat es erfolgreich geschafft, sich als \u201evon-au\u00dfen-kommend\u201c zu pr\u00e4sentieren, obwohl er Teil des Establishments ist. Wir stimmen nicht damit \u00fcberein, dass die SPD tats\u00e4chlich eine Wende zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit vornimmt, in Wirklichkeit \u201eist Schulz fake news\u201c, wie eine Genossin sagte. Der schnelle Anstieg in den Umfragen dr\u00fcckt aus, dass es erstens keine festen Bindungen mehr an Parteien gibt (auch nicht an die AfD) und dass Menschen f\u00fcr soziale Themen erreichbar sind und DIE LINKE das nutzen kann. Es ist offen, ob der Schulz-Effekt bis zum Wahltermin anhalten wird. Die Delegierten waren sich einig, dass seine Kandidatur eine rot-rot-gr\u00fcne Koalition nicht qualitativ wahrscheinlicher macht. Trotzdem wird es sicher, vor allem in den Reihen der LINKEN, zu verst\u00e4rkten Diskussionen \u00fcber Rot-Rot-Gr\u00fcn als vermeintlich kleineres \u00dcbel zur Gro\u00dfen Koalition kommen. Der LINKEN kommt die Aufgabe zu, Menschen, die sich nach sozialer Gerechtigkeit sehnen, anzusprechen und gleichzeitig \u00fcber die reale unsoziale Politik der SPD aufzukl\u00e4ren. Verschiedene RednerInnen nahmen auf die Debatten innerhalb der LINKEN Bezug. Es bestand Einigkeit dar\u00fcber, dass DIE LINKE im Wahlkampf die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen muss ohne Abstriche an antirassistischen und migrationspolitischen Positionen vorzunehmen.<\/p>\n

\"\"Aleksandra Setsumei, Kollegin aus dem Unikinikum Aachen, sprach \u00fcber die Tarifauseinandersetzung Entlastung und das Potential f\u00fcr einen Aufstand der Pflege. Es komme jetzt darauf an, dieses Potential zu organisieren und zu nutzen. In manchen Kliniken wie an der Charit\u00e9 seien die KollegInnen gewerkschaftlich lange und gut organisiert. In anderen Kliniken sei die Herausforderung deutlich gr\u00f6\u00dfer. Die Gewerkschafterin Alexandra Arnsburg sprach \u00fcber die Herausforderungen f\u00fcr die Gewerkschaften im Rahmen der Debatte \u00fcber Industrie 4.0 und wies darauf hin, dass die Strategie des Co-Managements zu einer Beteiligung an Stellenabbau und Lohnverzicht f\u00fchren werde.<\/p>\n

Mit gro\u00dfer Einigkeit wurde eine Resolution mit dem Titel \u201eBewegte Zeiten: Instabilit\u00e4t, Solidarit\u00e4t, Polarisierung und Gefahr von rechts\u201c beschlossen, die in K\u00fcrze auf www.archiv.sozialismus.info ver\u00f6ffentlicht wird.<\/p>\n

Aktivit\u00e4ten und Aufbau<\/h4>\n

\"\"SAV-Mitglieder waren in diversen Kampagnen aktiv. So berichtete Ursel Beck vom erfolgreichen Mieterkampf in Stuttgart. Auch von anderen Fortschritten bei der Arbeit in der LINKEN und im Jugendverband wurde berichtet. SAV-Mitglieder beteiligen sich solidarisch gemeinsam mit anderen an der St\u00e4rkung der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der LINKEN und dem Bundesarbeitskreis Revolution\u00e4re Linke (BAK RL) in Linksjugend [’solid]. Der Bundesarbeitskreis hat sich im Juli 2015 gegr\u00fcndet und umfasst derzeit ungef\u00e4hr 170 Mitglieder in fast vierzig St\u00e4dten.\u00a0Die bundesweite Mitgliederversammlung der AKL findet am 12.M\u00e4rz und das bundesweite Treffen des BAK RL am 10.-12. M\u00e4rz in Hannover statt.<\/p>\n

Neue Gruppen der SAV gibt es in Leipzig und in R\u00fclzheim. Der n\u00e4chste wichtige H\u00f6hepunkt sind die bundesweiten Sozialismustage, die am 14.-16. April in Berlin stattfinden und zu denen 500 TeilnehmerInnen erwartet werden. Die n\u00e4chsten Stationen des Widerstands sind dann die Gegenproteste gegen den AfD-Bundesparteitag und gegen den G20-Gipfel. Fernando Vilas aus Hamburg rief alle dazu auf, im Juli die Koffer zu packen und nach Hamburg zu reisen. Mitglieder der SAV werden sich dar\u00fcber hinaus aktiv am Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen und zum Bundestag mit Aktionen und Ideen beteiligen.<\/p>\n

David Redelberger wies in seinem Referat zum Aufbau der Organisation auf das hundertj\u00e4hrige Jubil\u00e4um der Russischen Revolution hin und darauf, dass wir das ganze Jahr nutzen sollten, taktische und strategische Fragestellungen und marxistische Theorie anhand der Russischen Revolution zu studieren.
\n\"\"Mit einem ersten beeindruckendem literarischen Aufgebot war der manifest-Verlag in Heldrungen pr\u00e4sent. Am B\u00fcchertisch gab es sowohl Neuerscheinungen wie zum Beispiel das Buch von Christian Walter \u201eVolle B\u00e4uche statt volle Tonnen\u201c als auch marxistische Klassiker.<\/p>\n

Die Konferenz w\u00e4hlte einen neuen Bundesvorstand, der deutlich verj\u00fcngt mit frischem Elan an die anstehenden Aufgaben geht. Solidarit\u00e4ts-Aktionen gab es f\u00fcr die Jobstown-Kampagne in Irland und ArbeiterInnen von TOTAL im Jemen, denen seit \u00fcber einem Jahr kein Lohn ausgezahlt wurde.<\/p>\n

Kultur und dancing<\/h4>\n

Abgerundet wurde die Konferenz durch die beats von DJ SouLindarity und einem kulturellen Abend. Bei letzterem hielt Steve Hollasky eine flammende Rede zum Leben Thomas M\u00fcntzers, Claus Ludwig hatte einen Auftritt als \u201eEinsatzleiter\u201c (\u201eMein Einsatzleiter\u201c ist politisches Kabarett, bei dem Claus Ludwig als Polizist mitwirkt) und Georg K\u00fcmmel \u00fcbertraf sich selbst mit seiner eigenen satirischen Ausgabe der \u201eTagesschau\u201c. Der H\u00f6hepunkt war K\u00fcmmels Nachricht \u00fcber die Karnevalsfl\u00fcchtlinge aus dem Rheinland, die auf Solidarit\u00e4t und Vorurteile im k\u00fchlen Norden sto\u00dfen.<\/p>\n

\"\"Die Stimmung bei der Bundeskonferenz war dynamisch und von Entschlossenheit gepr\u00e4gt. Auch wenn der Kampf gegen die Obrigkeit 500 Jahre nach dem Bauernaufstand andere Formen annimmt, stimmt M\u00fcntzers Aussage noch heute:\u00a0„Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. (…) So ich das sage, muss ich aufr\u00fchrerisch sein.“<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u201eSo ich das sage, muss ich aufr\u00fchrerisch sein\u201c<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":34228,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[104,100,105],"tags":[262],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34219"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34219"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34219\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":34234,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34219\/revisions\/34234"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/34228"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34219"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34219"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34219"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}