![\"\"](\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2017\/01\/SeattleWomensMarch2017-1-280x140.jpg\")
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Widerstand der Massen – Establishment tief gespalten<\/strong><\/p>\n Jetzt ist es tats\u00e4chlich passiert: Eine der reaktion\u00e4rsten, fanatischsten und r\u00e4uberischsten Administrationen in der j\u00fcngeren Geschichte der USA hat die Amtsgesch\u00e4fte \u00fcbernommen. Von seinen giftigen Tweets \u00fcber die absonderlichen Pressekonferenzen, die er abliefert, bis hin zu seinen reaktion\u00e4ren Amtsverf\u00fcgungen und der Auswahl seiner MinisterInnen hat der neu gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident bei Millionen von Menschen verst\u00e4ndlicherweise das Gef\u00fchl erzeugt, dass sie Teil eines wahren Alptraums geworden sind. Die Menschen machen sich Sorgen wegen eines Mannes, der sexuelle N\u00f6tigung verherrlicht, zu rassistischer Gewalt aufhetzt und auf Kosten der arbeitenden Menschen Milliarden von Dollar macht.<\/p>\n Bryan Koulouris, \u201eSocialist Alternative\u201c (Schwesterorganisation der SAV in den USA)<\/em><\/p>\n Durch seine Ank\u00fcndigung, verst\u00e4rkt vom Mittel der Massenabschiebungen Gebrauch machen zu wollen und aufgrund seiner Attacken auf das Abtreibungsrecht von Frauen sowie auf die Gewerkschaften hat er viele Menschen abgeschreckt. Gleichzeitig ist der von den \u201eRepublikanern\u201c beherrschte Kongress vor allem damit besch\u00e4ftigt, \u201eObamacare\u201c abzuwickeln. Gerade erst hat er den Baustopp, den Obama verf\u00fcgt hat, au\u00dfer Kraft gesetzt und die Baugenehmigung f\u00fcr die \u00d6lpipelines Keystone XL und Dakota Access erteilt. Er hat klargemacht, dass Umweltauflagen generell gelockert werden sollen, damit Konzerne animiert werden, Fabriken in den USA zu bauen.<\/p>\n Trump hat Erlasse unterzeichnet, die den Weg frei machen, um an der Grenze zu Mexiko mit dem Bau einer \u201eMauer\u201c zu beginnen. Er schafft die Bedingungen f\u00fcr die Abschiebung von Besch\u00e4ftigten ohne Papiere in einem bisher ungeahnten Ausma\u00df. So sollen 5.000 zus\u00e4tzliche Grenzsch\u00fctzerInnen eingestellt und die Anzahl der Sonderbeamten der Einwanderungs- und Zollbeh\u00f6rde (sog. \u201eICE-officers\u201c) soll verdreifacht werden. Parallel dazu wird die Definition f\u00fcr \u201ekriminelles Verhalten\u201c radikal ausgeweitet, was zur Folge hat, dass eine Person leichter ins Visier der Beh\u00f6rden geraten und abgeschoben werden kann. Den als \u201esanctuary cities\u201c bezeichneten St\u00e4dten, die sich einer rigiden und ausl\u00e4nderfeindlichen Politik widersetzen, droht er mit der Streichung von Bundesmitteln. Dar\u00fcber hinaus bereitet er einen de facto-Einreisestopp f\u00fcr Muslimas und Muslime vor, indem er die Visa-Vereinbarungen mit sieben vornehmlich islamisch gepr\u00e4gten Staaten aussetzt.<\/p>\n Und dennoch: Der neue \u201ePredator in Chief\u201c (\u201eOberste Feind im Amt\u201c) l\u00f6st nicht nur \u00c4ngste und Sorgen aus. So war die Zeremonie zu Trumps Amtseinf\u00fchrung Anlass f\u00fcr den gr\u00f6\u00dften Protesttag, den es in der Geschichte der USA je gegeben hat. Die \u201ewomen\u2019s marches\u201c am 21. Januar brachten \u00fcber drei Millionen Menschen auf die Stra\u00dfe. Diese Bewegung muss fortgef\u00fchrt, vertieft und ausgeweitet werden, um die rechtsgerichtete Agenda zu stoppen. Ja, Trumps Politik kann in der Tat aufgehalten werden. Aber es bedarf des entschlossenen Widerstands, Aktionen des massenhaften zivilen Ungehorsams und der St\u00f6rung des \u201ebusiness as usual\u201c (den \u00fcblichen Gang der Dinge), will man damit wirklich erfolgreich sein.<\/p>\n \u201eBusiness as usual\u201c ist die Maxime eines Systems, das dazu gef\u00fchrt hat, dass lediglich acht Personen so viel besitzen wie 3,6 Milliarden Menschen zusammen \u2013 die H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung. Sowohl unter den \u201eDemokraten\u201c wie auch unter den \u201eRepublikanern\u201c besteht das \u201eBusiness as usual\u201c aus fortw\u00e4hrender Klimazerst\u00f6rung, Krieg, Einkommensungleichheit, Rassismus und Sexismus. Letztlich hat dieser \u201e\u00fcbliche Gang der Dinge\u201c auch dazu beigetragen, dass der populistischen Demagogie eines Donald Trumps T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet worden ist. Die Mehrheit der US-amerikanischen herrschenden Klasse betrachtet Trump nicht als einen vertrauensw\u00fcrdigen Anwalt ihrer Interessen. Aus der Perspektive der Interessenlage der arbeitenden Menschen gilt, dass Trump und sein Kabinett der Milliard\u00e4re durch und durch ihre Feinde sind. Was wir nun auf keinen Fall tun d\u00fcrfen, ist, uns auf dieselben Eliten zu verlassen, die schon der Wahl von Trump und seinem Programm nichts entgegen zu setzen hatten.<\/p>\n Was die Frage angeht, wie mit Trumps Machtposition im immer noch m\u00e4chtigsten Land der Welt umzugehen ist, ist die herrschende Klasse der Milliard\u00e4re in den USA und weltweit tief gespalten. Obama und Clinton sagen, dass wir \u201eTrump eine Chance geben\u201c sollen. Wir k\u00f6nnen aber nicht einfach tatenlos mit ansehen, wie staatlich gef\u00f6rderten Programmen zur Familienplanung die finanziellen Mittel entzogen werden oder wie Millionen von Menschen aus dem Gesundheitssystem namens \u201eMedicaid\u201c geschmissen werden. Einige \u201eDemokraten\u201c wie diejenigen, die es abgelehnt haben, der Amtseinf\u00fchrung von Trump beizuwohnen, sagen, sie wollen Trumps Agenda bek\u00e4mpfen. Wenn sie es ernst meinen w\u00fcrden, dann k\u00f6nnten sie sich daran machen, vor allem im Senat, wo die \u201eRepublikaner\u201c nur \u00fcber eine hauchd\u00fcnne Mehrheit verf\u00fcgen, die entsprechenden H\u00fcrden aufzubauen. So k\u00f6nnte beispielsweise eine Verschleppungstaktik daf\u00fcr sorgen, dass die Berufung eines rechten Vertreters an den Obersten Gerichtshof verhindert wird. Schlie\u00dflich will Trump einen Richter nominieren, der das Recht auf Abtreibung nicht mehr dem Bereich der pers\u00f6nlichen Entscheidung der Frau unterstellt. Bedauerlicherweise waren die \u201eDemokraten\u201c schon in der Vergangenheit nicht gewillt, derart entschlossene Ma\u00dfnahmen zu ergreifen. So haben sie kaum etwas unternommen, um die Attacken der Bush-Administration zu stoppen.<\/p>\n Was die internationale Ebene angeht, so sorgt die nationalistische und protektionistische Rhetorik von Trump unter den \u201eVerb\u00fcndeten\u201c der herrschenden Klasse der Milliard\u00e4re in den USA f\u00fcr starke Besorgnis. Mit seinen Erkl\u00e4rungen, wonach die EU auseinander brechen wird und die NATO \u201eobsolet\u201c geworden ist, hat Trump die meisten VertreterInnen des europ\u00e4ischen Establishments gegen sich aufgebracht. W\u00e4hrend die Eliten in den USA aufgrund ihrer Uneinigkeit wie paralysiert wirken, sind die Regierenden in Russland, Israel und der T\u00fcrkei l\u00e4ngst in die Offensive gegangen, um ihre regionale Macht und ihren Einflussnahme auszuweiten.<\/p>\n Zwischen den USA und China nehmen die Spannungen in rasantem Tempo zu. Die chinesische F\u00fchrung droht bereits damit, beim Umgang mit Trump \u201edie Samthandschuhe auszuziehen\u201c. Am 23. Januar hat Trump das asiatisch-amerikanische Freihandelsabkommen TPP (\u201eTrans Pacific Partnership\u201c) formell einkassiert. Es handelt sich hierbei um das Handelsabkommen, mit dem die Obama-Administration die zunehmende wirtschaftliche Einflussnahme Chinas beschr\u00e4nken wollte. Ganz gewiss weinen wir diesem arbeitnehmerfeindlichen und umweltsch\u00e4dlichen Pakt keine Tr\u00e4ne nach. Doch Trumps Alternative dazu scheint darin zu bestehen, einen Handelskrieg mit China heraufzubeschw\u00f6ren. Im Gegensatz zu den Behauptungen seiner Kabinettsmitglieder werden h\u00f6here Zollbarrieren nicht dazu f\u00fchren, dass eine bedeutende Anzahl an Arbeitspl\u00e4tzen im produzierenden Gewerbe geschaffen werden. Ein Handelskrieg wird viel eher dazu beitragen, die Weltwirtschaft in eine neue Rezession zu treiben. Unter kapitalistischen Bedingungen werden wir vor die vermeintliche Wahl gestellt, uns zwischen zerst\u00f6rerischer Globalisierung im Sinne der Konzerne oder protektionistischen Handelskriegen entscheiden zu \u201ed\u00fcrfen\u201c.<\/p>\n Auf den Nationalismus von Trump sollte unsere Bewegung auf keinen Fall mit anti-russischen Reflexen reagieren, wie wir sie aus der Zeit des Kalten Krieges kennen. Unser Kampf wird weit effektiver sein, wenn wir uns auf den Widerstand gegen die rassistische, sexistische und arbeitnehmerfeindliche Politik konzentrieren, die von der politischen Rechten vorangetrieben wird. Falsch w\u00e4re es demgegen\u00fcber, die Versuche der CIA zu unterst\u00fctzen, nationalistische Skandale zu sch\u00fcren. Abgesehen davon, zeigen die gegen Trump gerichteten Attacken der Geheimdienste ganz allgemein, dass die herrschende Klasse hinsichtlich seiner offenkundigen Bewunderung f\u00fcr Putin reichlich besorgt ist.<\/p>\n Auch au\u00dferhalb der USA haben am 21. Januar Hunderttausende Menschen gegen Trump protestiert. Was wir brauchen, ist die Solidarit\u00e4t der arbeitenden Menschen weltweit. Auf diese Weise k\u00f6nnen wir den Widerstand gegen zwei Dinge gleichzeitig aufbauen: gegen den \u201ebusiness as usual\u201c und gegen die reaktion\u00e4re Rechte. Nationalistische Slogans und Paranoia gegen\u00fcber einer Regierung, die durch ausl\u00e4ndische M\u00e4chte wie Putin kontrolliert sei, werden nicht dabei helfen, die arbeitenden Menschen, die jungen Leute und die verarmten Schichten zu mobilisieren, damit sie sich am entschiedenen Widerstand beteiligen. Denn nur dieser Widerstand kann die reaktion\u00e4re Agenda von Trump aufhalten.\u00a0Anstatt der CIA, die auch das Mittel des Mordes nicht scheut, oder PolitikerInnen, die von den Konzernen kontrolliert werden, Vertrauen zu schenken, dass sie das W\u00fcten der politischen Rechten stoppen k\u00f6nnten, m\u00fcssen wir den Schwerpunkt auf die Mobilisierung von unten legen. Es braucht 100 Tage des Widerstands, um sich Trumps Agenda zu widersetzen.<\/p>\n Wir m\u00fcssen unsere Bewegung an den Bed\u00fcrfnissen der arbeitenden Menschen ausrichten und d\u00fcrfen unsere Forderungen nicht auf das beschr\u00e4nken, was die F\u00fchrung der \u201eDemocratic Party\u201c zu akzeptieren bereit w\u00e4re. Den gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Protest k\u00f6nnen wir aufbauen, indem wir Ma\u00dfnahmen fordern, die auf breite Zustimmung unter der Bev\u00f6lkerung sto\u00dfen: Verteidigung und Ausweitung des Abtreibungsrechts, ein Ende der Abschiebungen und Ausbau von \u201eMedicare\u201c zu einer Gesundheitsvorsorge f\u00fcr Alle. Wir m\u00fcssen weiter f\u00fcr einen Mindestlohn von 15 Dollar k\u00e4mpfen, f\u00fcr kostenlose Hochschulbildung und das Ende der Massenverhaftungen.<\/p>\n Was wir brauchen, ist die Einheit und Solidarit\u00e4t aller Menschen, die sich aktiv am Widerstand gegen Trump beteiligen, um seine Angriffe zu stoppen. Frauen, die von K\u00fcrzungen im Bereich der Familienplanung betroffen sind, sollten von allen unterst\u00fctzt werden, die gegen Trump sind. Dasselbe gilt f\u00fcr MigrantInnen und alle anderen, die sich im Fadenkreuz des Feindes befinden. Gewerkschaften, B\u00fcrgerinitiativen, Frauenrechtsorganisationen, AktivistInnen der Bewegung \u201eBlack Lives Matter\u201c und SozialistInnen sollten alle gemeinsam mit klaren Forderungen und entschiedenen Aktionen mobilisieren.<\/p>\n Gleichzeitig m\u00fcssen neue Massenbewegungen all jene Menschen willkommen hei\u00dfen, die sich zum ersten Mal in ihrem Leben an Protesten beteiligen und Veranstaltungen organisieren. Das bedeutet, dass neue B\u00fcndnisse gegen Trump auch Personen mit einschlie\u00dfen m\u00fcssen, die sich h\u00e4ufig an PolitikerInnen der \u201eDemocratic Party\u201c orientieren und von ihnen eine f\u00fchrende Rolle erwarten. B\u00fcndnisse des Widerstands m\u00fcssen auch Organisationen mit einschlie\u00dfen, die Verbindungen zur \u201eDemocratic Party\u201c unterhalten wie zum Beispiel Gewerkschaften und Fraueninitiativen. Innerhalb dieser B\u00fcndnisse m\u00fcssen wir Debatten dar\u00fcber f\u00fchren, welche Strategie die beste ist, um f\u00fcr unsere Forderungen einzutreten und welche Forderungen die besten sind, um die Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen zu verbessern.<\/p>\n \u201eSocialist Alternative\u201c ist der Ansicht, dass wir eine neue Partei der 99 Prozent brauchen, die im Kampf gegen Trumps Agenda als kompromisslose Kraft auftritt. Die F\u00fchrung der \u201eDemocratic Party\u201c hat dabei mitgeholfen, den Weg zu Trumps Wahlsieg zu ebnen. Die PolitikerInnen dieser Partei stehen in \u00fcberw\u00e4ltigendem Ma\u00df unter der Kontrolle der Konzerneliten. Die durchschnittlichen VertreterInnen der \u201eDemokraten\u201c haben sich der Agenda von Bush nicht in den Weg gestellt, und sie haben ihre Versprechen nicht eingehalten, gegen Rassismus und Sexismus zu k\u00e4mpfen oder die Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen zu verbessern. Das ist der Grund daf\u00fcr, weshalb sich einige arbeitende Menschen von Trumps arbeitnehmerfreundlicher Demagogie haben verf\u00fchren lassen. Dies wird keine stabile Unterst\u00fctzung bleiben, wenn sie ihre eigenen Erfahrungen mit Trump machen. \u201eSocialist Alternative\u201c wird neben progressiven \u201eDemokraten\u201c und auf Grundlage klarer Forderungen an der Mobilisierung der Menschen arbeiten und diese zum aktiven Widerstand motivieren. Dabei werden wir aber keine Abstriche an unserem Programm, unserer Strategie oder unserer Taktik vornehmen, um es f\u00fcr die konzernfreundlichen \u201eDemokraten\u201c akzeptabel zu machen. Stattdessen werden wir uns an den Interessen der arbeitenden Menschen orientieren, um uns einem System und einer Pr\u00e4sidentschaft zu widersetzen, welche\/s sich der Zerst\u00f6rung verschrieben hat.<\/p>\n Was wir brauchen, sind 100 Tage des sich ausweitenden Widerstands. Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung steht unter Beschuss. In Polen sind Frauen in den Streik getreten, um sexistische Gesetze zu stoppen. Und sie waren erfolgreich. Frauenrechtsorganisationen und Gewerkschaften sollten diesem positiven Beispiel folgen und f\u00fcr den 8. M\u00e4rz, den Weltfrauentag, die gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen und entschlossensten Aktionen vorbereiten.<\/p>\n Mit Massendemonstrationen, Aktionen des zivilen Ungehorsams und Streiks sollten unsere 100 Tage des Widerstands ihren H\u00f6hepunkt am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, haben. Am 1. Mai 2006 sind migrantische ArbeiterInnen in den Streik getreten und haben in den ganzen USA protestiert, um eine rassistische und ausl\u00e4nderfeindliche Gesetzesvorlage zu stoppen. Diese Jahr d\u00fcrfen wir diese KollegInnen nicht noch einmal alleine k\u00e4mpfen lassen. Die Gewerkschaften sollten all ihre Mitglieder \u2013 MigrantInnen sowie in den USA Geborene gleicherma\u00dfen \u2013 mobilisieren, um den von Trump geplanten Abschiebungen mit entschlossenen Aktionen zu begegnen. Dazu muss auch das Mittel der Arbeitsniederlegung geh\u00f6ren. Wir sollten nicht vergessen, dass sich die Arbeiterbewegung selbst im Visier von Trumps wilden Anwandlungen befindet.<\/p>\n Am 20. und 21. Januar fand die feierliche \u201eAmtseinf\u00fchrung\u201c des Widerstands statt, der geradezu historische Ausma\u00dfe angenommen hat. Die Position von \u201eSocialist Alternative\u201c ist, dass wir aus diesen ersten Tagen des Widerstands eine Bewegung machen m\u00fcssen, die zur Herausforderung f\u00fcr das System und den \u201ebusiness as usual\u201c wird, der acht Personen mehr Reichtum verschafft als 3,6 Milliarden Menschen auf der Erde. Trump wirkt wie der Fleisch gewordene Raubritter-Kapitalist. Doch wenn wir seine Programmatik erfolgreich bek\u00e4mpfen, dann k\u00f6nnen die arbeitenden Menschen die Grundlage f\u00fcr eine Welt schaffen, in der es keine Ausbeutung, keine Armut und keine Diskriminierung mehr gibt. Werdet mit uns zusammen aktiv im Kampf f\u00fcr Sozialismus! Wir k\u00f6nnen eine Welt gewinnen!<\/p>\n Dieser Artikel erschien zuerst auf https:\/\/www.socialistalternative.org\/ am 26.01.2017<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Widerstand der Massen – Establishment tief gespalten<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":34129,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[35,42],"tags":[789],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34128"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34128"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34128\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":34130,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34128\/revisions\/34130"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/34129"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34128"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34128"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34128"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Massenproteste<\/h4>\n
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