{"id":34080,"date":"2017-01-24T13:00:50","date_gmt":"2017-01-24T12:00:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=34080"},"modified":"2017-01-23T13:32:53","modified_gmt":"2017-01-23T12:32:53","slug":"kshama-sawant-antwortet-auf-trump","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2017\/01\/kshama-sawant-antwortet-auf-trump\/","title":{"rendered":"Kshama Sawant antwortet auf Trump"},"content":{"rendered":"<p><strong><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356.jpg\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignleft size-medium wp-image-31046\" src=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356-280x159.jpg\" alt=\"\" width=\"280\" height=\"159\" srcset=\"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356-280x159.jpg 280w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356-560x317.jpg 560w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356-600x340.jpg 600w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/08042015-Kshama_Sawant-780x520-e1438753145998-628x356.jpg 628w\" sizes=\"(max-width: 280px) 100vw, 280px\" \/><\/a>Video und \u00dcbersetzung der Rede<\/strong><\/p>\n<p>Kshama Sawant ist Mitglied von \u201eSocialist Alternative\u201c (Schwesterorganisation der SAV in den USA), sozialistische Stadtr\u00e4tin in Seattle und bekannte Figur der US-amerikanischen Linken<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/drjillstein\/videos\/1466636836709835\/\">Link zum Video der Rede (ab der 12. Minute)<\/a><\/p>\n<p>Liebe Freundinnen und Freunde,<\/p>\n<p>Donald Trump ist nun der Oberste Feind im Amt und Kopf einer der gef\u00e4hrlichsten und rechtesten Regierung in der Geschichte der USA.<\/p>\n<p>In seiner Antrittsrede, die einige Minuten her ist, hat Trump gesagt, dass seine Regierung den aufrechten Weg beschreiten wird, dass es sich um eine Regierung f\u00fcr das Volk handeln wird. Dass die vergessenen M\u00e4nner und Frauen nicht mehr vergessen werden. Dass er Schulen bauen und gute Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle schaffen und den arbeitenden Menschen Amerikas den Wohlstand zur\u00fcckbringen wird.<\/p>\n<p>Aber, liebe Freundinnen und Freunde, Trump ist ein L\u00fcgner und Hochstapler. In sein Kabinett hat er den gr\u00f6\u00dften Abschaum der Milliard\u00e4rs-Klasse berufen. Sie stehen f\u00fcr rechtsgerichteten Fanatismus und vertreten die Konzern-Eliten.<\/p>\n<p>Dabei hat Trumps hasserf\u00fcllte, arbeitnehmerfeindliche und frauenfeindliche Agenda \u00fcberhaupt kein Mandat. Er wird der Pr\u00e4sident mit dem niedrigsten Beliebtheitsgrad sein. Niemand vor ihm ist mit einer derart schlechten Zustimmungsrate von lediglich rund 40 Prozent ins Wei\u00dfe Haus eingezogen.<\/p>\n<p>Doch die Meinungsumfragen werden nicht ausreichen, um ihn zu stoppen.<\/p>\n<p>Trump und die gesellschaftliche Klasse der Milliard\u00e4re verstehen nur eins: Macht.<\/p>\n<p>Unsere l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Aufgabe besteht darin, die Macht der 99 Prozent aufzubauen. Es geht um die arbeitenden Menschen und all jene, die von der kapitalistischen Elite an den Rand gedr\u00fcckt werden.<\/p>\n<p>Als Sozialistin lehne ich die Kompromissbereitschaft, den die liberalen Eliten an den Tag legen, vollkommen ab. Diese Liberalit\u00e4t wurde von Hillary Clinton perfekt zum Ausdruck gebracht, als sie nach der Wahl sagte: \u201eTrump verdient unsere Unterst\u00fctzung\u201c. Und dass wir \u201eihm eine Chance\u201c geben sollten. Wir k\u00f6nnen weder bis zu den Wahlen 2018 warten noch bis zu denen im Jahr 2020, um die \u201eRepublikaner\u201c wieder abzuw\u00e4hlen.<\/p>\n<p>Trump kann geschlagen werden, wenn wir jetzt breiten Widerstand aufbauen. Die Geschichte ist voll von Beispielen rechter Regierungen, die von Massenbewegungen teilweise oder komplett zur Aufgabe von Positionen gezwungen worden sind.<\/p>\n<p>Heute und an diesem Wochenende finden im ganzen Land und auf der ganzen Welt Proteste, Massenkundgebungen und Studierendenstreiks statt. Hunderttausende, vielleicht sogar Millionen, protestieren, um ein m\u00e4chtiges Signal auszusenden: Dass wir bereit sind, um gegen Trump und die gesellschaftliche Klasse der Milliard\u00e4re zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Meine Organisation, \u201eSocialist Alternative\u201c, steht bei den Protesten gegen Trump von Anfang an in der ersten Reihe. Schon am ersten Tag nach der Wahl haben wir in den gro\u00dfen St\u00e4dten des Landes zu Protesten aufgerufen und \u00fcber 50.000 Menschen auf die Stra\u00dfe mobilisiert.<\/p>\n<p>F\u00fcr dieses Wochenende, an dem die Amtseinf\u00fchrung stattfindet, beteiligt sich \u201eSocialist Alternative\u201c an der Organisierung von Studierendenstreiks und Protesten in Dutzenden von St\u00e4dten. Wir betrachten dies als Startschuss f\u00fcr den Widerstand.<\/p>\n<p>Um Trump zur\u00fcckzudr\u00e4ngen wird eine massive und dauerhafte Bewegung n\u00f6tig sein, die sich auf ein H\u00f6chstma\u00df an Aktionseinheit und auf die gesellschaftliche Macht der Arbeiterklasse st\u00fctzt.<\/p>\n<p>Doch was soll das hei\u00dfen?<\/p>\n<p>Um auf Trumps w\u00fcste Angriffe zu reagieren, wird es n\u00f6tig sein, eine entschlossene und k\u00e4mpferische Bewegung aufzubauen. Eine Bewegung, die darauf ausgerichtet ist, Millionen von Menschen von unten her und in einem kollektiven Kampf zu mobilisieren. Eine Bewegung, die demokratische Strukturen an der Basis bef\u00f6rdert. Es geht um unsere eigenen unabh\u00e4ngigen Organisationen.<\/p>\n<p>Versch\u00fcchterte, symbolische Proteste werden nicht ausreichen. Wir werden den massenhaften und gewaltlosen zivilen Ungehorsam organisieren m\u00fcssen. Aktionen, an denen zehntausende Menschen teilnehmen, k\u00f6nnen daf\u00fcr sorgen, dass Highways lahmgelegt werden und dass der \u201eNormalbetrieb\u201c zum Erliegen kommt. Wir brauchen massenhafte, friedliche, direkte Aktionen, um alle Versuche zu behindern, unsere ausl\u00e4ndischen Kolleginnen und Kollegen abzuschieben.<\/p>\n<p>Um eine gro\u00dfe Anzahl an Menschen daf\u00fcr zu begeistern, sich an Aktionen zu beteiligen, brauchen wir k\u00e4mpferische Forderungen, die eine Vorstellung von einer alternativen Gesellschaft zeichnen. Es muss um eine Gesellschaft gehen, in der die Menschen und die Umwelt mehr z\u00e4hlen als eine Agenda der Gro\u00dfkonzerne, in der der Profit \u00fcber allem steht.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich m\u00fcssen wir auf der Grundlage mobilisieren, die Litanei an Attacken, die von Trump und den \u201eRepublikanern\u201c ausgeht, abzuwehren. So m\u00fcssen wir zum Beispiel die Errungenschaften verteidigen, die durch das Gesetz namens \u201eAffordable Care Act\u201c erreicht wurden und mit denen wir auch die \u00f6ffentlichen Schulen erhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Verbunden werden muss dies damit, mutige Forderung aufzustellen, die \u2013 ganz wie die Forderungen, f\u00fcr die Bernie Sanders bekannt wurde \u2013 dazu ermutigen, die Lebensumst\u00e4nde der Menschen zu verbessern:<\/p>\n<ul>\n<li>\u201eMedicare\u201c f\u00fcr alle<\/li>\n<li>$15 Mindestlohn f\u00fcr alle Besch\u00e4ftigten<\/li>\n<li>kostenlose Hochschulen<\/li>\n<li>Reichensteuer zur Finanzierung eines breiten \u00f6ffentlichen Arbeitsprogramms zur Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen und f\u00fcr den Wiederaufbau der Infrastruktur, Investitionen in erneuerbare Energien und den \u00f6ffentlichen Verkehr<\/li>\n<li>\u201eBlack Lives Matter\u201c! Beendigung der Polizeigewalt und der rassistischen Massenverhaftungen durch den Staat.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das mutige Programm von Bernie Sanders hat Millionen von Menschen begeistert \u2013 vor allem junge Leute. Demgegen\u00fcber haben die versch\u00e4mten und konzernfreundlichen Vorschl\u00e4ge, die von Hillary Clinton gekommen sind und die nur Flickschusterei waren, nicht dazu beigetragen, dass die Menschen mobilisiert worden sind.<\/p>\n<p>Dieses Wochenende muss zum Startschuss f\u00fcr uns werden. Als unmittelbarer n\u00e4chster Schritt sollten wir den 8. M\u00e4rz, den Weltfrauentag, zum Tag des Widerstands gegen Trump und die widerliche Frauenfeindlichkeit und den Sexismus machen, f\u00fcr den er steht. Wir brauchen einen Aktionstag mit Massenprotesten zur Verteidigung von Dingen wie Familienplanung und gegen alle Formen sexualisierter Gewalt.<\/p>\n<p>Der 1. Mai ist der Weltarbeitertag und der Tag der Proteste von ausl\u00e4ndischen Besch\u00e4ftigten. Unser Ziel sollte darin bestehen, an diesem Tag Millionen von Menschen in einer wahrhaften Welle an Demonstrationen und f\u00fcr die Rechte von MigrantInnen sowie gegen den Rassismus auf die Stra\u00dfe zu bringen.<\/p>\n<p>Dabei k\u00f6nnen wir uns das Jahr 2006 zum Beispiel nehmen, als ein riesiger Streik von ausl\u00e4ndischen ArbeiterInnen dazu gef\u00fchrt hat, ein ausl\u00e4nderfeindliches Gesetz schon in seinen Anf\u00e4ngen zu stoppen.<\/p>\n<p>In diesen K\u00e4mpfen werden wir die breitest m\u00f6gliche Einheit all unserer Kr\u00e4fte brauchen, um ernsthaft gegen Trump und die gesellschaftliche Klasse der Milliard\u00e4re k\u00e4mpfen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>GewerkschafterIinnen, AktivistInnen, die sich f\u00fcr die Rechte von MigrantInnen, Frauen, Menschen aus der LGBTQ-Community und f\u00fcr B\u00fcrgerrechte einsetzen, UmweltaktivistInnen und alle entsprechenden Organisationen, die Anh\u00e4ngerInnen von Sanders, progressive Mitglieder der \u201eDemokraten\u201c, Gr\u00fcne und SozialistInnen \u2013 sie alle m\u00fcssen zur Einheit im Kampf finden.<\/p>\n<p>Es ist nat\u00fcrlich nicht von der Hand zu weisen, dass es in dieser Bewegung gro\u00dfe politische Differenzen gibt, was die jeweilige Strategie und die sozialen Interessen angeht.<\/p>\n<p>Unsere Bewegung muss den Erfordernissen gerecht werden, die der Kampf gegen Trump und die Klasse der Milliard\u00e4re mit sich bringt. Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass unsere Bewegung durch die Grenzen untergeordnet oder beschr\u00e4nkt wird, die der konzernfreundliche Vorstand der \u201eDemocratic Party\u201c setzt.<\/p>\n<p>Im Kongress werden die \u201eDemokraten\u201c einem Test unterzogen, wenn es darum geht zu zeigen, gegen Trump standfest zu bleiben.<\/p>\n<p>Wir sollten uns an das Jahr 2009 erinnern, als die erste Amtszeit von Obama begann. Er genoss massive Unterst\u00fctzung aus der Bev\u00f6lkerung, die \u201eDemokraten\u201c hatten 60 Sitze im Senat und eine breite Mehrheit um Repr\u00e4sentantenhaus. Und dennoch waren die \u201eRepublikaner\u201c darin erfolgreich, Obama unerbittlich zu bek\u00e4mpfen. Sie blockierten einen Gro\u00dfteil seines Programms.<\/p>\n<p>Es gibt keinen Grund, weshalb die \u201eDemokraten\u201c im Kongress nicht auch einen Gro\u00dfteil des Programms von Trump behindern k\u00f6nnten. Im Senat haben die \u201eRepublikaner\u201c nur eine hauchd\u00fcnne Mehrheit von 52 Sitzen. Wenn die \u201eDemokraten\u201c standfest bleiben und ihm das Arbeiten erschweren, dann wird Trump nicht in der Lage sein, einen rechten Fanatiker an den Obersten Gerichtshof zu berufen.<\/p>\n<p>Doch werden die \u201eDemokraten\u201c so handeln?<\/p>\n<p>Bedauerlicherweise geben die j\u00fcngsten Erfahrungen nicht gerade Anlass zur Annahme, dass die \u201eDemocratic Party\u201c so handeln wird. Dies gilt vor allen Dingen f\u00fcr die pro-kapitalistischen PolitikerInnen, die die Partei dominieren.<\/p>\n<p>Wir mussten die feige Weigerung der gro\u00dfen Mehrheit der \u201eDemokraten\u201c im Kongress erleben, die die Wahlergebnisse trotz Manipulationen nicht in Frage stellen wollten.<\/p>\n<p>Loben m\u00f6chte ich hingegen das Verhalten der Abgeordneten der \u201eDemokraten\u201c, die heute die Amtseinf\u00fchrung von Trump boykottieren. Wir m\u00fcssen aber feststellen, dass die Mehrheit ihrer KollegInnen trotzdem an dem Spektakel teilgenommen hat. Das ist besch\u00e4mend.<\/p>\n<p>Wesentlich schlimmer war aber die j\u00fcngste Entscheidung von 13 \u201eDemokraten\u201c, die sich zusammen mit den \u201eRepublikanern\u201c f\u00fcr die Seite der gro\u00dfen Pharmakonzerne und gegen die \u201eeinfachen\u201c arbeitenden Menschen entschieden haben.<\/p>\n<p>Als Sozialistin gehe ich nicht davon aus, dass die \u201eDemocratic Party\u201c die Art von F\u00fchrung anbieten wird, die k\u00e4mpferisch, arbeitnehmerfreundlich oder an den sozialen Bewegungen orientiert vorgehen wird. Doch genau das wird n\u00f6tig sein, wenn wir einen skrupellosen Gegner wie Trump stellen wollen.<\/p>\n<p>Die arbeitenden Menschen und die viel zitierten 99 Prozent m\u00fcssen eine Alternative zu den rechtsgerichteten \u201eRepublikanern\u201c und den an den Interessen der Wall Street ausgerichteten \u201eDemokraten\u201c aufbauen. Wir brauchen unsere eigene politische Stimme.<\/p>\n<p>Wir brauchen eine neue politische Partei, die Spendengelder von Konzernen ablehnt und die sich stattdessen auf eine Finanzierung und die aktive Unterst\u00fctzung von Seiten der arbeitenden Menschen und progressiven Organisationen st\u00fctzt.<\/p>\n<p>Eine demokratisch aufgebaute Partei der Basis, die vorbehaltlos f\u00fcr die Interessen der 99 Prozent und gegen die Konzerne k\u00e4mpft, ist, was wir brauchen. Sie muss in den ganzen USA KandidatInnen aufstellen, die sich den Konzerninteressen entgegenstellen.<\/p>\n<p>Ich sehe, dass viele aufrichtige AktivistInnen versuchen, die \u201eDemocratic Party\u201c zur\u00fcckzugewinnen. Sie folgen damit der Idee von Bernie Sanders.<\/p>\n<p>Unsere unterschiedlichen Ans\u00e4tze sollten uns aber nicht an der Zusammenarbeit hindern, wenn es darum geht, auf der Stra\u00dfe zum schlagkr\u00e4ftigsten Widerstand gegen Trump und die Klasse der Milliard\u00e4re zu kommen. Gleichzeitig sollten wir weiter an einer ehrlichen Auseinandersetzung \u00fcber die richtige Strategie festhalten, da wir ja weiterhin derselben Bewegung angeh\u00f6ren.<\/p>\n<p>In diesen schwierigen Zeiten setze ich gro\u00dfe Hoffnungen auf den neu aufkommenden Geist der Rebellion, der unter jungen Leuten festzustellen ist. Am wichtigsten ist die zunehmende Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Idee des Sozialismus. Im ganzen Land treten tausende Menschen sozialistischen Organisationen bei.<\/p>\n<p>Der Grund daf\u00fcr ist kein Mysterium: Es ist der Kapitalismus, ein System, das gescheitert ist.<\/p>\n<p>Wie kaum ein anderer steht die Person Donald Trump f\u00fcr den raffgierigen Charakter des kapitalistischen Systems.<\/p>\n<p>In dieser Woche wurde bekannt, dass jetzt nur noch acht Personen \u2013 ja, acht Personen! \u2013 mehr Reichtum besitzen als die H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung. Auch wissen wir jetzt, dass die Temperaturen auf der Erde nun schon zum dritten Mal in Folge alle vorherigen Rekorde gebrochen haben, dass die Klimakatastrophe in rasantem Tempo voranschreitet.<\/p>\n<p>Wir brauchen eine radikal andere Gesellschaft. Wir brauchen Sozialismus.<\/p>\n<p>Sozialismus bedeutet eine Gesellschaft, die von und f\u00fcr die arbeitenden Menschen organisiert wird, nicht von und f\u00fcr die gesellschaftliche Klasse der Milliard\u00e4re.<\/p>\n<p>Es geht um eine Gesellschaft, in der die Gro\u00dfkonzerne in \u00f6ffentliches Eigentum \u00fcberf\u00fchrt werden, damit wir die Produktion demokratisch planen und festlegen k\u00f6nnen, wie die gesellschaftlichen Ressourcen eingesetzt werden sollen. Auf diese Weise k\u00f6nnen wir den Bed\u00fcrfnissen der Menschen gerecht werden \u2013 und sind nicht mehr abh\u00e4ngig vom privat angeh\u00e4uften Profit.<\/p>\n<p>Wir brauchen eine egalit\u00e4re Gesellschaft und keinen Kapitalismus, der f\u00fcr blutigen Konkurrenzkampf steht und in dem das Recht des St\u00e4rkeren gilt.<\/p>\n<p>Wir brauchen eine Gesellschaft, die auf internationaler Kooperation basiert und nicht den widerlichen Nationalismus, f\u00fcr den Trump steht.<\/p>\n<p>Vor ein paar Tagen haben wir den \u201eMartin Luther King Day\u201c gefeiert. In seinen letzten Lebensjahren ist Dr. King zum Sozialisten geworden. 1966 sagte er: \u201eMan kann nicht dar\u00fcber reden, die \u00f6konomischen Probleme der Schwarzen l\u00f6sen zu wollen, ohne dabei \u00fcber Milliarden von Dollar zu reden. Man kann nicht \u00fcber das Ende der Slums reden, ohne zuerst zu sagen, wie viele Werte in den Slums stecken [\u2026] Der Wohlstand muss besser verteilt werden, und vielleicht ist es n\u00f6tig, dass Amerika sich in Richtung demokratischer Sozialismus bewegt\u201c.<\/p>\n<p>Liebe Freundinnen und Freunde, eine andere Welt ist m\u00f6glich. Ich hoffe, ihr werdet euch am Kampf f\u00fcr eine sozialistische Zukunft beteiligen. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Organisiert euch!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Video und \u00dcbersetzung der Rede<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":31046,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[42],"tags":[630,789,300],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34080"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34080"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34080\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":34085,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34080\/revisions\/34085"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31046"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34080"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34080"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34080"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}