ausf\u00fchrliches Dokument zum Thema Weltperspektiven<\/a> beschlossen. Von daher ist es nicht m\u00f6glich oder gar n\u00f6tig, ein neues umfassendes Dokument anzufertigen, in dem all das erneut behandelt wird. Bei diesem Text handelt es sich folglich um die Zusammenfassung der wichtigen Ereignisse, die seither stattgefunden haben sowie um die Schlussfolgerungen, die sich f\u00fcr das CWI und die Arbeiterbewegung weltweit in Vorbereitung auf k\u00fcnftige \u2013 auch auf unmittelbar bevorstehende \u2013 Entwicklungen ableiten lassen.<\/p>\nIm Vergleich zu dem Zeitpunkt des Weltkongresses hat sich die Krise des weltweiten Kapitalismus weiter versch\u00e4rft. Was die Aussichten f\u00fcr ihr System angeht, sind die b\u00fcrgerlichen Strategen noch st\u00e4rker von b\u00f6sen Vorahnungen geplagt. Ein best\u00e4ndiges Thema ist dabei die mangelnde Legitimation des Kapitalismus: Auf \u00f6konomischer Ebene, in puncto weltweite Beziehungen, was die Umwelt und den Klimawandel angeht und hinsichtlich des gesellschaftlichen und politischen Ausdrucks von alldem. \u00dcber allem schwebt \u2013 wenn auch weithin unausgesprochen \u2013 die reale Angst davor, dass das offensichtliche Scheitern des Kapitalismus einem Tanz am Rand des Abgrunds gleicht. Das ist die b\u00fcrgerlicheFormulierung f\u00fcr Massenaufst\u00e4nde und gar f\u00fcr revolution\u00e4ren Wandel.<\/p>\n
Naher Osten<\/h4>\n
Dies gilt ganz ungeachtet der reaktion\u00e4ren Merkmale, die wir aus der unl\u00f6sbar scheinenden Krise in Syrien und dem Nahen Osten kennen. Hier m\u00fcssen wir miterleben, wie es zu einem tief verwurzelten religi\u00f6sen Sektierertum kommt, zum Mord an unschuldigen Menschen auf beiden Seiten. Wir erleben eine massenhafte Fluchtwelle aus der Region, weil die Menschen Sicherheit und ein besseres Leben wollen. Das Mittelmeer ist in der Folge zum Massengrab f\u00fcr Zehntausende geworden. Und selbst, wenn die Menschen es ins \u201esichere\u201c Europa schaffen, so treffen sie dort auf immer neue Z\u00e4une, Mauern und auf Stacheldraht. Das Gerede von der \u201eFreiz\u00fcgigkeit f\u00fcr Menschen\u201c \u2013 eine angebliche Errungenschaft der EU \u2013 wird zur Farce.<\/p>\n
Der Krieg und die Folgen, die er f\u00fcr die Nachbarl\u00e4nder hat, birgt Elemente, die wir \u2013 wenn auch in gr\u00f6\u00dferem Ausma\u00df \u2013 aus dem Ersten Weltkrieg kennen. Der Syrien-Krieg dauert nun schon beinahe sechs Jahre an, und es ist kein Ende in Sicht. Zusammen mit ihren \u201eVerb\u00fcndeten\u201c vor Ort sind die \u201eGro\u00dfm\u00e4chte\u201c dieser Welt beteiligt (vor allem Russland und die USA). Aber weder sie noch die blutr\u00fcnstigen Dschihadisten mit ihren Methoden, die denen des Faschismus \u00e4hneln, bieten langfristig eine L\u00f6sung. Nur die Arbeiterklasse und der Wiederaufbau der Arbeiterbewegung in der Region kann in Zusammenarbeit mit der internationalen Arbeiterbewegung einen Ausweg aus diesem blutigen Morast bieten \u2013 durch Klassen-Einheit und sozialistischen Wandel.<\/p>\n
Ver\u00e4nderung der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse<\/h4>\n
Das Unverm\u00f6gen dieser Gro\u00dfm\u00e4chte, eine L\u00f6sung zu erzwingen, steht an sich schon f\u00fcr den erstaunlichen und raschen Wandel der weltweiten Beziehungen. Dies gilt vor allem f\u00fcr den relativen Niedergang des US-Imperialismus. Die Philosophie vom \u201eEnde der Geschichte\u201c, die im Anschluss an den Zusammenbruch des Stalinismus zum dominierenden Mantra wurde, ist schon l\u00e4ngst diskreditiert. Auch der Irak-Krieg, als der US-Imperialismus die Doktrin der \u201eunipolaren Welt\u201c erfand und diese mit der damit einhergehenden Milit\u00e4rdoktrin von der \u201e\u00dcberlegenheit auf allen Ebenen\u201c zu bekr\u00e4ftigen suchte, ist erst dreizehn Jahre her. Damals war man davon ausgegangen, dass die Welt dazu gezwungen werden k\u00f6nne, nach der unilateralen milit\u00e4rischen und politischen Pfeife des US-Imperialismus zu tanzen.<\/p>\n
Allerdings f\u00fchrte dies dazu, dass der Weg stattdessen in Richtung einer multi-polaren Doktrin eingeschlagen wurde. Und die USA sahen sich gezwungen, mit Russland und China zusammenzuarbeiten. Die USA waren gezwungen anzuerkennen, dass Russland trotz \u00f6konomischer Schw\u00e4che milit\u00e4rischen Einfluss bis in den Nahen Osten nehmen und sich auf seine \u00d6leinnahmen und -reserven st\u00fctzen konnte. \u00c4hnliches galt f\u00fcr China, das aufgrund seiner \u00f6konomischen St\u00e4rke weiterhin im Begriff war zu wachsen. Hinzu kam ein zunehmendes milit\u00e4risches Engagement vor allem \u2013 aber nicht ausschlie\u00dflich \u2013 auf dem asiatischen Kontinent.<\/p>\n
Obwohl sie miteinander in Konkurrenz stehende \u201eStellvertreter\u201c unterst\u00fctzen, sind die USA und Russland gezwungen, im vielschichtigen Syrien-Konflikt zu kooperieren, wenn es um den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) geht. Gleichzeitig sind sie gen\u00f6tigt, sich wie Kriminelle, die aneinander gekettet sind, gegenseitig Schl\u00e4ge zu versetzen. Aufgrund der zugespitzten Spannungen sind zwischen Russland und den USA auch kleinere milit\u00e4rische Zusammenst\u00f6\u00dfe nicht v\u00f6llig auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n
Stellvertreterkriege<\/h4>\n
In anderen Regionen kommt es bereits zum Aufeinanderprallen beider M\u00e4chte. So in der Ukraine und nun auch in den baltischen Staaten, wo die USA zurecht als das Land wahrgenommen werden, das Russland durch die Erweiterung der NATO erneut einkreisen will. Allerdings haben wir es hierbei nicht mit einem neu auflebenden \u201eKalten Krieg\u201c zu tun, bei dem es sich um einen Konflikt zwischen zwei verschiedenen und antagonistischen Gesellschaftssystemen handelt. Schlie\u00dflich war das eine eine b\u00fcrokratisch dominierte Planwirtschaft mit Staatseigentum und das andere einfach nur Kapitalismus.<\/p>\n
Heute besteht der Konflikt zwischen zwei kapitalistischen und imperialistischen Staaten, die ihre Macht und Einnahmen vergr\u00f6\u00dfern, ihr Prestige mehren aber auch ihre milit\u00e4rische und strategische Stellung verbessern wollen. Dies wird jedoch nicht zu einem neuen Weltkrieg f\u00fchren, wie selbst einige b\u00fcrgerliche Kommentatoren bereits angedeutet haben. Konventionelle Zusammenst\u00f6\u00dfe zwischen den Nuklear-M\u00e4chten auf milit\u00e4rischer Ebene, von denen manche auch schwerwiegend sein k\u00f6nnen, sind hingegen nicht auszuschlie\u00dfen. Die USA werden zweifelsfrei versuchen, den Einfluss Russlands weiter zu unterminieren und zu limitieren. Dasselbe wird mit China und hinsichtlich der Beziehung zu Asien aber auch andernorts geschehen. Geschehen wird dies aber wahrscheinlich in wesentlich \u201eeinged\u00e4mmterer\u201c Weise als es w\u00e4hrend der Kalten Kriegs der Fall war. Es wird zu Formen von \u00f6konomischen und anderen Sanktionen kommen. Solche sind nach dem Krieg in der Ukraine und der Eingliederung der Krim gegen Russland angewendet worden.<\/p>\n
S\u00fcdchinesisches Meer<\/h4>\n
Die \u201eSchieflage\u201c im Pazifischen Raum, durch Obama bef\u00f6rdert, folgt demselben Ziel: Es geht um eine weitere St\u00e4rkung der \u00f6konomischen Macht und des milit\u00e4rischen Einflusses des US-Imperialismus auf Kosten von China in der Region. Aber die USA werden sich nicht einfach in allen Fragen durchsetzen k\u00f6nnen. In einem Konflikt mit China erscheinen sie schw\u00e4cher als zuvor. Das liegt vor allen Dingen daran, dass Obama nicht in der Lage gewesen ist, die erhoffte gro\u00dfe Unterst\u00fctzung f\u00fcr seine \u201eTrans-Pazifische Partnerschaft\u201c (TPP) in der Region zu bekommen. Was dieses Handelsabkommen angeht, ist er dar\u00fcber hinaus auch im Zuge des US-amerikanischen Pr\u00e4sidentschaftswahlkampfs mehr und mehr auf Widerstand gesto\u00dfen. Selbiges gilt hinsichtlich von TTIP mit Europa. US-amerikanische ArbeiterInnen f\u00fcrchten den weiteren Verlust von Arbeitspl\u00e4tzen in den USA, wenn diese Abkommen in Kraft treten sollten.<\/p>\n
In Asien hat sich sogar ein bis dato loyaler Verb\u00fcndeter der USA, die Philippinen, von der Weltmacht distanziert. Duterte, der blutr\u00fcnstige Pr\u00e4sident, der sich selbst schon mit Hitler verglichen hat, hat damit gedroht, seinerseits f\u00fcr eine \u201eSchieflage\u201c mit China sorgen zu wollen.<\/p>\n
Das ist zweifellos ein Versuch von Duterte, zwischen Amerika und China hin und her zu man\u00f6vrieren, um den Philippinen und sich selbst einen Vorteil zu verschaffen. Allerdings steht dieses Verhalten auch f\u00fcr die ver\u00e4nderten Beziehungen zwischen den USA und China in der Region. Bei den USA handelt es sich weiterhin um die absolut dominierende Milit\u00e4rmacht. Doch China holt in rasantem Tempo auf. Dar\u00fcber hinaus ist es im S\u00fcdchinesischen Meer bereits zu einigen Zwischenf\u00e4llen gekommen. Drei\u00dfig Prozent des Welthandels gehen \u00fcber dieses Seegebiet. Und es ist wahrscheinlich, dass derlei Zwischenf\u00e4lle noch zunehmen werden, da der Wettkampf um Macht und Dominanz in der Region h\u00e4rter wird.<\/p>\n
Wir sind augenblicklich mit einer unruhigen \u201eDrei-M\u00e4chte\u201c-Dominanz \u00fcber die Welt konfrontiert, bei der die USA, China und Russland gleicherma\u00dfen versuchen, das Ruder an sich zu rei\u00dfen. Die USA bleiben aufgrund ihrer immer noch \u00fcberragenden wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Macht am Steuer. Auf Grundlage der derzeitigen Trends k\u00f6nnte China aber m\u00f6glicherweise zur dominierenden Weltmacht werden. Das h\u00e4ngt umgekehrt aber davon ab, wie sich China selbst kurz- und mittelfristig auf \u00f6konomischer, gesellschaftlicher und politischer Ebene weiterentwickeln wird.<\/p>\n
China<\/h4>\n
\u201eWird China alt sein, bevor es reich wird?\u201c. Angesichts der demographischen Daten des Landes ist das eine durchaus berechtigte Frage. Schlie\u00dflich hat die gerade erst beendete \u201eEin-Kind\u201c-Politik das Bev\u00f6lkerungswachstum in der Vergangenheit aufgehalten. Was die Wirtschaftsdaten angeht, wird China die USA \u00fcberholen. Das ist schon h\u00e4ufig festgestellt worden. Wenn man sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung eines Landes ansehen will, geht es aber nicht allein um das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dann muss auch die Produktivit\u00e4t und die Kaufkraft mit in Betracht gezogen werden. Was das angeht, hinkt China \u2013 obwohl es im Bereich der \u201eMittelschicht\u201c ein bedeutendes Wachstum zu verzeichnen gibt \u2013 weit hinter den USA hinterher. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr viele weitere der st\u00e4rker \u201eentwickelten\u201c L\u00e4nder der neokolonialen Welt.<\/p>\n
Wie der Aufstand von Wukan gezeigt hat, geht es nicht zuletzt um die Unabwendbarkeit von Massenaufst\u00e4nden, zu denen es sehr schnell kommen kann \u2013 auch in der n\u00e4chsten Zeit. Das Wachstum hat sich verlangsamt und der Handel mit dem Rest der Welt ist merklich geschrumpft. Die meisten sachkundigen b\u00fcrgerlichen Kommentatoren sind nachtr\u00e4glich zur selben Schlussfolgerung gekommen wie wir. Sie beschreiben China nun als \u201estaatskapitalistisch\u201c. Trotz der vielen Resolutionen und Erkl\u00e4rungen des Regimes in Peking, man w\u00fcrde sich \u201ein Richtung Marktwirtschaft bewegen\u201c, ist der \u201eAbbau des Staatssektors\u201c nicht zur G\u00e4nze durchgef\u00fchrt worden. Das bedeutet, dass der Staat weiter in der Lage war, direkt und in einer Weise einzugreifen, die im Kapitalismus des \u201efreien Marktes\u201c, wie er in den USA oder Europa vorzufinden ist, nicht zur Verf\u00fcgung steht.<\/p>\n
Vor allem nach der Weltwirtschaftskrise von 2007 und 2008 hat dies dazu gef\u00fchrt, dass das chinesische Regime Kredite in monumentalem Ausma\u00df ins System pumpen konnte. Das hat zu einem Schulden-BIP-Verh\u00e4ltnis von 270 Prozent gef\u00fchrt, was unter einem \u201erein\u201c kapitalistischen Regime im Westen bereits zu einem umfassenden Kollaps \u00e1 la Griechenland gef\u00fchrt h\u00e4tte. In der Vergangenheit galt, dass ein Dollar Kredit zu Wachstum im Wert von einem Dollar gef\u00fchrt hat. Heute braucht es sechs Dollar Kredit, um denselben Effekt und Wachstum im Wert von einem Dollar zu generieren!<\/p>\n
Dies hat es China scheinbar erm\u00f6glicht, sich den \u00f6konomischen Gesetzen der Schwerkraft zu widersetzen und weiter zu wachsen \u2013 wenn auch (im Vergleich zu den \u00fcbertriebenen Zahlen der Vergangenheit) auf viel kleinerer Flamme. Im Umkehrschluss hat das dazu gef\u00fchrt, dass einige der L\u00e4nder in der neokolonialen Welt vom Rohstoff-Boom profitieren konnten, der sich wegen des Wachstums der chinesischen Industrie fortsetzte. Vor allem Europa und Amerika aber auch der Rest der Welt litten indes weiter unter den Folgen der Krise von 2007 und 2008.<\/p>\n
Das geh\u00f6rt nun jedoch der Vergangenheit an. Abgesehen von den Unruhen und revolution\u00e4ren Ereignissen, zu denen es in China kommen wird, hat die stagnierende Weltwirtschaft bereits verheerende Folgen f\u00fcr die neokoloniale Welt gehabt (und wird diese weiterhin haben). Bei der angeblich neu aufkommenden \u201eStabilit\u00e4t\u201c der neokolonialen Welt hat es sich um ein Hirngespinst gehandelt, das von der anhaltenden Armut und dem best\u00e4ndigen Elend der Massen L\u00fcgen gestraft wurde. Doch selbst diese Schim\u00e4re wird durch die Rohheit des Kapitalismus wieder beiseite gewischt, wenn es zu einer erneuten Krise kommt.<\/p>\n
Afrika<\/h4>\n
In Afrika ist es bereits zu Massenprotesten gekommen. Durch die dortigen revolution\u00e4ren Ereignisse und einen erfolgreichen Generalstreik ist dem Regime unter Kabila im Kongo die \u201egelbe Karte\u201c gezeigt worden. Die Forderung lautete, dass er nach einer schon zwei Jahre anhaltenden Krise, die das Land in Atem h\u00e4lt, den Hut nehmen soll. Der \u00d6llieferant Nigeria, das mit fast 200 Millionen EinwohnerInnen bev\u00f6lkerungsreichste Land des Kontinents, ist infolge des Preisverfalls beim \u00d6l und des andauernden Schwunds bei den Finanzeinnahmen des Staates in eine schwere Krise geraten. Pr\u00e4sident Buhari selbst hat das Tempo, in dem die Krise voranschreitet, noch angeheizt, als er traurig erkl\u00e4rte: \u201ePl\u00f6tzlich scheint Nigeria ein armes Land zu sein\u201c.<\/p>\n
Er h\u00e4tte nicht nur die Perspektiven, wie sie auf Grundlage des Kapitalismus und infolge der Dominanz des Imperialismus f\u00fcr Nigeria gelten, sondern die des gesamten Kontinents beklagen k\u00f6nnen. Die Bev\u00f6lkerung Nigerias hat sich in drei\u00dfig Jahren verdoppelt. Das ist die Aussicht f\u00fcr den gesamten Kontinent bis ins Jahr 2050. Bis dahin wird die Gesamtbev\u00f6lkerung Afrikas voraussichtlich auf 2,5 Milliarden Menschen anwachsen. Die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung wird in den St\u00e4dten leben und in erster Linie aus jungen Menschen bestehen. Das wird den Druck enorm steigen lassen und zum gesellschaftlichen Kollaps f\u00fchren, wenn nicht neue Arbeitspl\u00e4tze geschaffen werden und die Infrastruktur ausgebaut wird, was in gro\u00dfem Ma\u00dfe angesichts der neuen Phase der kapitalistischen Krise unwahrscheinlich ist.<\/p>\n
Wir m\u00fcssen uns daran erinnern, dass die nordafrikanische Revolution, der sogenannte \u201eArabische Fr\u00fchling\u201c, durch das angesto\u00dfen worden ist, was von SoziologInnen als \u201eJugend-\u00dcberhang\u201c bezeichnet wird. Es geht dabei um Bev\u00f6lkerungen mit einem hohen Anteil an jungen Menschen bei gleichzeitig hoher Erwerbslosigkeit. Diese beiden Faktoren \u2013 zumal in diesem Ausma\u00df \u2013 befinden sich au\u00dferhalb des Bereichs, innerhalb dessen der Kapitalismus L\u00f6sungen anbieten k\u00f6nnte. Das ist das Rezept f\u00fcr Massenaufst\u00e4nde und Revolutionen. Die ersten Anzeichen davon sind bereits in einer ganzen Reihe von L\u00e4ndern pr\u00e4sent, in denen wir versuchen m\u00fcssen, unseren Einfluss zu verst\u00e4rken. Dabei ist das Versagen der Gewerkschaftsspitzen in Nigeria, den Generalstreik vom letzten Mai zum Erfolg zu f\u00fchren, aber auch dass es im Land immer mehr zu ethnischen und religi\u00f6sen Konflikten und Aufst\u00e4nden kommt eine Warnung. Es ist eine Warnung vor dem, was passieren kann, wenn die Arbeiterbewegung keinen Weg anbietet. Das CWI muss sich in Stellung bringen, um auf dem Kontinent eingreifen zu k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich besteht die wichtigste Phase bevor, die der afrikanische Kontinent je erlebt hat.<\/p>\n
In Nigeria und S\u00fcdafrika, den beiden wichtigsten L\u00e4ndern s\u00fcdlich der Sahara, konnten wir bereits gr\u00f6\u00dfere Erfolge verzeichnen. Es handelt sich hierbei um die industriell momentan am weitesten entwickelten L\u00e4nder, in denen die Arbeiterklasse auf eine lange revolution\u00e4re Tradition zur\u00fcckblicken kann.<\/p>\n
Zeitbombe Jugendarbeitslosigkeit<\/h4>\n
Nigeria zeigt bereits, wie die Zukunft des afrikanischen Kontinents insgesamt aussehen mag: Dort herrscht eine Jugendarbeitslosigkeit von f\u00fcnfzig Prozent. Die jungen Leute sind dazu verdammt, die Zeit totzuschlagen, sie befinden sich in Teilzeitarbeit oder stecken in prek\u00e4ren Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen. Sch\u00e4tzungen gehen davon aus, dass der afrikanische Kontinent bis zum Jahr 2034 den im Weltma\u00dfstab gr\u00f6\u00dften Anteil an Alters-Besch\u00e4ftigten haben wird! Die Frage, die sich daraus ergibt, lautet: Wie viele von diesen Menschen werden sich dann noch in unbefristeten Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen wiederfinden?<\/p>\n
Wegen der Pr\u00e4senz einer starken CWI-Sektion in Nigeria k\u00f6nnen wir bei den Erhebungen der Massen, die noch folgen k\u00f6nnen, eine entscheidende Rolle spielen. Das gilt aber nicht nur f\u00fcr Nigeria. S\u00fcdlich der Sahara gibt es in Afrika kein einziges Regime, das stabil ist.<\/p>\n
Auch in \u00c4thiopien ist es zu Massenrevolten gegen eine Regierung gekommen, die sich auf eine Bev\u00f6lkerungsminderheit, die Tigray, st\u00fctzt, die nur sechs Prozent der Bev\u00f6lkerung stellen. Bei den Protesten sind 500 Menschen umgebracht worden. Das Regime hat auch schon sein \u201eTiananmen\u201c-Erlebnis hinter sich, wodurch die Ressentiments unter der Bev\u00f6lkerungsmehrheit nur weiter angeheizt und der Widerstand gegen das Regime verst\u00e4rkt worden sind. Es scheint, als w\u00fcrde die derzeit herrschende Gruppierung in \u00c4thiopien dem Modell Chinas nacheifern. Dies hat zu einem spektakul\u00e4ren durchschnittlichen Jahreswachstum von neun Prozent seit 2000 gef\u00fchrt, was laut IWF das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen vervierfacht hat. Befeuert wurde dies durch Auslandsinvestitionen aus China, der T\u00fcrkei und den USA. Doch im Zuge dieses Prozesses baute sich eine Arbeiterklasse auf, die bei den noch bevorstehenden revolution\u00e4ren Erhebungen eine entscheidende Rolle spielen kann.<\/p>\n
Entwicklungen in S\u00fcdafrika<\/h4>\n
Als am st\u00e4rksten industrialisiertes Land des Kontinents kommt S\u00fcdafrika f\u00fcr uns wie auch f\u00fcr ganz Afrika \u2013 und vor allem f\u00fcr die Arbeiterklasse \u2013 eine zentrale Bedeutung zu. Der erste Sieg des ANC und die anf\u00e4ngliche Entwicklung unabh\u00e4ngiger Organisationen der Arbeiterklasse, von Gewerkschaften, markierten einen gro\u00dfen Schritt nach vorne. Das war positiv und hielt f\u00fcr die Massen in S\u00fcdafrika die M\u00f6glichkeit bereit, dem verhassten Apartheid-Kapitalismus durch den Aufbau des Sozialismus zu entkommen. Der Gewerkschaftsbund COSATU, bei dem es sich anfangs um einen Kristallisationspunkt gehandelt hat und der die Bewegung vereinte, ist nun nach rechts gegangen und hat sich gespalten. Die Metallarbeitergewerkschaft NUMSA bietet derzeit die beste M\u00f6glichkeit, um eine unabh\u00e4ngige Arbeiterbewegung aufzubauen.<\/p>\n
Die F\u00fchrung des ANC hat schon damit begonnen, sich nach rechts zu bewegen, als Mandela noch im Gef\u00e4ngnis sa\u00df, und alles M\u00f6gliche unternommen, um die gro\u00dfartigen revolution\u00e4ren Bewegungen der s\u00fcdafrikanischen Revolution vor die Wand fahren zu lassen. Das ANC-Regime unter Zuma steht f\u00fcr die Degeneration des ANC. Alles kulminiert in der beinahe schon organisch vorhandenen Korruption, die sich auch in den obsz\u00f6nen Pal\u00e4sten ausdr\u00fcckt, die die noch obsz\u00f6nere Armut der Massen aus der Arbeiterklasse und der jungen Leute verh\u00f6hnen.<\/p>\n
Bei den diesj\u00e4hrigen Kommunalwahlen ist der Stimmanteil des ANC auf den niedrigsten Stand in der Geschichte zur\u00fcckgegangen. Die Rufe nach einem R\u00fccktritt Zumas sind noch lauter geworden. Weil die Lebenshaltungskosten steigen, wird die Regierung durch die ArbeiterInnen und ihre Streiks sowie durch Studierende, die erfolgreiche K\u00e4mpfe gegen Studiengeb\u00fchren wie auch das ungerechte Bildungssystem vom Zaun gebrochen haben, von links eingekreist. Durch den Wahlerfolg in Johannesburg und Kapstadt der Partei \u201eDemocratic Alliance\u201c, die auf das Apartheid-Regime zur\u00fcckgeht, wird die Regierung aber auch von rechts herausgefordert.<\/p>\n
Die Partei \u201eEconomic Freedom Fighters\u201c (EFF) unter der F\u00fchrung des ehemaligen Vorsitzenden der ANC-Jugendorganisation Malema steht auf wirre Art und Weise ebenfalls f\u00fcr eine links ausgerichtete Bewegung. Ihr Erfolg ist zumindest teilweise auf die Ablehnung der Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen (vor allem der NUMSA) zur\u00fcckzuf\u00fchren, sich offen auf den Weg in Richtung einer neuen Massenpartei der ArbeiterInnen zu machen, wof\u00fcr sich die WASP (Workers\u2019 and Socialist Party, Sektion des CWI) permanent einsetzt. Wenn eine solche Partei einmal gegr\u00fcndet ist, dann kann sie viel des Raumes einnehmen, den die EFF aktuell noch f\u00fcr sich beanspruchen. Angesichts der m\u00e4chtigen Zusammenst\u00f6\u00dfe, zu denen es zwischen den gesellschaftlichen Klassen S\u00fcdafrikas noch kommen wird, ist diese Perspektive so gut wie sicher.<\/p>\n
S\u00fcdasien<\/h4>\n
Auch in Asien haben wir es mit einer \u00e4hnlich unruhigen Phase zu tun, die von Aufst\u00e4nden und Konflikten gekennzeichnet ist. Die j\u00fcngsten Zusammenst\u00f6\u00dfe zwischen Indien, einem Giganten Asiens, und Pakistan haben die M\u00f6glichkeit oder zumindest die Gefahr eines Krieges zwischen den beiden L\u00e4ndern mit sich gebracht. Stein des Ansto\u00dfes sind die Gebietsanspr\u00fcche in Kaschmir. Die Aussicht, dass es zwischen beiden Atomm\u00e4chten zu Zusammenst\u00f6\u00dfen kommen kann, ist immer ernst zunehmen. Es ist aber unwahrscheinlich, dass dies zu einem offen ausgetragenen Krieg f\u00fchrt oder auch nur zu einem \u00fcberschaubaren Frontalzusammensto\u00df.<\/p>\n
Mit einem Auge in Richtung USA und den eigenen j\u00fcngsten Erfahrungen, was den Terrorismus angeht, hat der indische Premierminister Modi vor kurzem Pakistan als \u201eMutter des Terrorismus\u201c angegriffen. Er hofft damit, sich auf Kosten von Pakistan Unterst\u00fctzung und materielle Vorteile verschaffen zu k\u00f6nnen. Wenn man wei\u00df, dass Pakistan (und vor allem die pakistanische Armee) die Taliban anfangs beg\u00fcnstigt, verh\u00e4tschelt und in Afghanistan gegen Russland eingesetzt hat, dann ist durchaus etwas Wahres an dieser Darstellung. Selbst nach dem R\u00fcckzug der Russen, als die Taliban und Al Kaida sich gegen ihre alten G\u00f6nner, die USA, die pakistanische Armee und vor allem dessen Geheimdienst ISI richteten, wurden trotz dementierender T\u00f6ne keine Ma\u00dfnahmen gegen sie eingeleitet.<\/p>\n
In Wirklichkeit waren die Taliban mit ihrer Basis in Afghanistan als Puffer gegen ein viel st\u00e4rkeres Indien n\u00fctzlich und n\u00f6tig. Das pakistanische Regime war zudem nicht abgeneigt, gelegentlich fanatische Terroristen aus dem eigenen Land vom Haken springen zu lassen, damit diese Anschl\u00e4ge in Indien durchf\u00fchren konnten. Nachdem es zu blutigen und b\u00f6sartigen Angriffen auf Armee-Schulen in Peshawar gekommen ist, ist die Armee nun jedoch dazu \u00fcbergegangen, Teile der Taliban aufzureiben. Dies bedeutet in Verbindung mit einer gewissen, begrenzt bleibenden und durch China finanzierten Industrialisierung in einigen Teilen von Pakistan, dass die Taliban und ihr Zwillinge IS an der kurzen Leine gehalten werden und von der Armee zerrieben werden, sollten sie aus der Reihe tanzen. Erneut bleibt f\u00fcr eine echte Arbeiterbewegung oder -partei kein Platz.<\/p>\n
Die Massen in Indien geraten in Bewegung<\/h4>\n
In Indien selbst ist das wirtschaftliche Feuerwerk, dass mit dem Amtsantritt der Regierung unter Modi versprochen worden ist, wie wir vorausgesagt haben ausgeblieben. Im Gegenteil haben sich die \u00f6konomischen Bedingungen der Massen nicht verbessert. Sie sind eher stagniert und haben sich in einigen Bereichen erheblich verschlechtert. Dies wie auch die Angriffe auf das Arbeitsrecht haben den gerade erst durchgef\u00fchrten und 180 Millionen TeilnehmerInnen starken Generalstreik provoziert. Diese Aktion ist ein Beleg f\u00fcr die potentiell enorme Macht, die die indische Arbeiterklasse immer noch besitzt, die durch das Agieren der Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen aber ged\u00e4mpft und gel\u00e4hmt worden ist. Letztere haben nur wenig bis gar nichts daf\u00fcr getan, um f\u00fcr einen Erfolg dieses Streiks zu sorgen. Das war er auch ohne ihr Zutun. Schlimmer aber scheint zu sein, dass die Gewerkschaftsspitzen auch nichts unternommen haben, um die Arbeiterklasse und \u00fcber diese auch die verarmten Massen in Indien auf weitere Aktionen gegen den maroden indischen Kapitalismus, auf den sich Modi und seine Regierung gr\u00fcnden, vorzubereiten.<\/p>\n
Eine neue rebellische Stimmung, vor allem unter den jungen Leuten und unter den Dalit (unterste Kaste; Anm. d. \u00dcbers.), hat es dem CWI erm\u00f6glicht, mit dem Ausbau eines Rahmens f\u00fcr eine effektive landesweit agierende Organisation zu beginnen, die \u2013 wenn sie erfolgreich ist \u2013 wie ein Magnet f\u00fcr die besten und ernsthaftesten K\u00e4mpferInnen auf dem gesamten Subkontinent fungieren wird. Zugute kommt uns dabei die Arbeit des CWI in der neuen Phase, die sich in Sri Lanka entwickelt.<\/p>\n
Malaysia<\/h4>\n
In Malaysia sieht sich die Regierung von Premierminister Najib einer immer st\u00e4rker werdenden Opposition gegen\u00fcber, da die Emp\u00f6rung anl\u00e4sslich seiner eigenen Korruption und des Systems insgesamt w\u00e4chst. Sogar der alte Premier Mahathir Mohamad, der mittlerweile 92 Jahre alt ist und in der Vergangenheit als Grundfeste der regierenden UMNO galt (die das Land seit der Unabh\u00e4ngigkeit von Gro\u00dfbritannien regiert hat), hat sich gegen Najib ausgesprochen. Er hat sogar eine neue Oppositionspartei namens \u201eBersatu\u201c gegr\u00fcndet und seinen alten Premierminister Anwar Ibrahim dazugeholt, den er zuvor einmal aufgrund von konstruierten Anschuldigungen wegen \u201esexueller Unsittlichkeit\u201c ins Gef\u00e4ngnis hatte bringen lassen.<\/p>\n
Wir sind gut aufgestellt, um bei den Massenbewegungen, die in Malaysia stattfinden werden, einzugreifen. Das gilt insbesondere dann, wenn es dort zu einem Abschwung oder einer Pause des wirtschaftlichen Aufschwungs kommt. Wenn der Rohstoff-Boom zu Ende geht und die Exporte nach China zur\u00fcckgehen, was bereits vonstatten geht und Malaysia schwer treffen kann, wird dies unumg\u00e4ngliche Realit\u00e4t.<\/p>\n
Australien<\/h4>\n
Dasselbe gilt f\u00fcr Australien. Obwohl die Folgen der wirtschaftlichen Abk\u00fchlung in China noch nicht voll zu sp\u00fcren sind, so wird dies in der bevorstehenden Periode der Fall sein. Innerhalb der herrschenden Klasse zeichnen sich bereits erste Spaltungslinien. Der j\u00fcngste Stimmenr\u00fcckgang f\u00fcr die Australische labour Party (ALP) ist ein Hinweis auf neue M\u00f6glichkeiten, die sich dort f\u00fcr neue Klassenk\u00e4mpfe abzeichnen.<\/p>\n
Aussichten f\u00fcr die Weltwirtschaft<\/h4>\n
Wir haben fr\u00fcher schon darauf hingewiesen, dass die kapitalistischen \u00d6konomen selbst die Unumg\u00e4nglichkeit einer neuen Rezession oder zumindest eines Absackens zu einem gewissen Zeitpunkt anerkannt haben, obwohl sie nicht vollends begreifen, weshalb dies so sein wird. Was kurzfristig passieren wird, ist schwieriger zu sagen. Der R\u00fcckgang des Welthandels, der zu seiner Hoch-Zeit fast zweimal so stark war wie das Wachstum der Weltwirtschaft, ist Beleg f\u00fcr eine tiefe \u00f6konomische Malaise. Momentan wird das Wachstum des Welthandels laut OECD mit lediglich 1,7 Prozent beziffert. Im Vergleich zu vorher bleibt das Wachstum der Weltwirtschaft mager. Es herrscht eine \u201emangelnde Nachfrage\u201c, die zum zentralen Problem geworden ist. Dies geht mit einer Steigerung der weltweiten Ungleichheit einher, die einem Menschen die Tr\u00e4nen in die Augen treiben muss. Angeheizt wird dies durch eine regelrechte Explosion bei Krediten und Schuldenst\u00e4nden, die sich auf das Dreifache des weltweiten BIP belaufen! Gleichzeitig herrscht eine \u201eSparwut\u201c. Profite werden in ganz massivem Umfang gehortet, wovon ein betr\u00e4chtlicher Teil auf \u201eKonten in \u00dcbersee\u201c lagert, um den Steuer zu entgehen!<\/p>\n
Dass eine tiefe Rezession beziehungsweise ein wirtschaftlicher Einbruch nach der Krise von 2007 und 2008 vermieden werden konnte, war eine Folge der vergleichsweise erfolgreichen Aktionen der Zentralbanken, die den Kapitalismus in Europa und den USA abst\u00fctzen wollten. Die Europ\u00e4ische Zentralbank war auch ma\u00dfgeblich daran beteiligt darauf zu bestehen, die Reserven der Banken zu vergr\u00f6\u00dfern, um einen neuerlichen Ansturm auf die Banken zu verhindern. Allerdings hat dies nicht dazu gef\u00fchrt, dass die Sorge um die Deutsche Bank und die Gefahr eines Kollaps weiterer Banken in Europa (vor allem in Italien) gebannt wurde.<\/p>\n
Folgen der Krise 2008\/2009 immer noch zu sp\u00fcren<\/h4>\n
Was das Gleichgewicht der Kr\u00e4fte zwischen den verschiedenen imperialistischen Bl\u00f6cken angeht, haben \u00f6konomische Faktoren immer schon eine ganz wesentliche Rolle gespielt. Und die wirtschaftlichen Perspektiven, die wir im letzten Dokument skizziert haben, sind weitestgehend best\u00e4tigt worden. Die Krise von 2007 und 2008 hat einen m\u00e4chtigen Eindruck hinterlassen, der immer noch sp\u00fcrbare Folgen f\u00fcr das Bewusstsein s\u00e4mtlicher gesellschaftlicher Klassen hat \u2013 sogar f\u00fcr das der Kapitalisten. Acht Jahre vor diesem Herbst hat der Kollaps der Wall Street die Weltwirtschaft in einen Abw\u00e4rtsstrudel gerissen, der zum Verlust von mehreren Billionen Dollar gef\u00fchrt hat. Was die USA angeht, gingen in f\u00fcnf Jahren 22 Billionen Dollar verloren. Millionen von ArbeiterInnen sind erwerbslos geworden (8,8 Millionen in Amerika, 1,2 Millionen in Gro\u00dfbritannien).<\/p>\n
B\u00fcrgerliche Politiker und Regierung haben Versprechungen gemacht, wonach die Lage sich wieder \u00e4ndern w\u00fcrde. Die Worte der britischen Tageszeitung \u201eThe Guardian\u201c deuten allerdings auf etwas anderes hin: \u201eFast ein Jahrzehnt sp\u00e4ter f\u00e4llt am meisten ins Auge, wie herzlich wenig sich bis heute ge\u00e4ndert hat\u201c. Eine allgemeine Wiederbelebung ist trotz der vielen \u201eNotma\u00dfnahmen\u201c der Regierungen und Zentralbanken ausgeblieben. Es kam zum \u201equantitative easing\u201c, beispiellos niedrigen Zinss\u00e4tzen, der Intervention von Zentralbanken, um den Bankensektor zu st\u00fctzen etc.<\/p>\n
Dort, wo die Wirtschaftsleistung wieder das Niveau von vor 2008 erreicht hat (und in einigen wenigen L\u00e4ndern liegt sie sogar dar\u00fcber), hat dies nicht zur Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit gef\u00fchrt. Griechenland und S\u00fcdeuropa insgesamt befinden sich im Griff einer Depression, die bis ins Detail mit der der 1930er Jahre sowie der allgemeinen Verarmung, die daraus resultierte, zu vergleichen ist. Selbst in den USA, wo seit 2010 insgesamt f\u00fcnfzehn Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze entstanden sind, hat dies nicht dazu gef\u00fchrt, dass ein starkes Absinken der Lebensstandards verhindert worden w\u00e4re. Der Grund daf\u00fcr ist, dass die meisten neuen Jobs im Niedriglohn-Sektor entstanden sind. Das ist das Ergebnis der sogenannten \u201egig-economy\u201c (bei der Besch\u00e4ftigte nur \u201ekurze Auftritte\u201c in immer neuen Arbeitsverh\u00e4ltnissen haben; Anm. d. \u00dcbers.). Mehr als sechzig Prozent der Erwerbst\u00e4tigen in den USA geht es heute schlechter, und sie betrachten sich heute viel bewusster als Teil der \u201eArbeiterklasse\u201c als vorher.<\/p>\n
Perspektiven f\u00fcr die USA<\/h4>\n
Die oben genannten Faktoren haben allesamt zum Aufkommen sowohl eines linken Populismus von Bernie Sanders als auch eines rechten Populismus des Demagogen Trump gef\u00fchrt. F\u00fcr den US-Imperialismus und die Welt sind die Folgen, die daraus entstehen, ziemlich schwerwiegend. Das gilt sowohl kurzfristig wie auch langfristig f\u00fcr die Zukunft des US-Kapitalismus und das dazugeh\u00f6rige politische System. Nicht zuletzt wird eine Folge darin bestehen, dass die US-amerikanischen Arbeiterklasse sich in Richtung einer unabh\u00e4ngigen politischen Vertretung entwickeln wird.<\/p>\n
Die Pr\u00e4sidentenwahlen und der Sieg Donald Trumps bedeuten einen Wendepunkt f\u00fcr die USA. Beide Kandidaten waren weithin unbeliebt. Es war nur eine Wahl zwischen der am wenigsten schlechten Alternative. Laut Umfragen hat nur ein Drittel der Menschen geglaubt, dass Hillary Clinton tats\u00e4chlich an ihre Aussagen glaubt. Eine Mehrheit glaubte hingegen, dass Trump seine Phantasien ernst meinte. In anderen Worten hat kaum jemand geglaubt, dass einer der Kandidaten es ehrlich meinte, sondern beide nur auf Stimmenfang aus waren. Die sonst zur\u00fcckhaltende Financial Times bezeichnete Trump als \u201eStinktier\u201c.<\/p>\n
Der Wahlsieg Trumps kann eine neue Periode des Isolationismus, oder zumindest eines teilweisen R\u00fcckzugs der USA in die \u201eFestung USA\u201c, einleiten. Das kann in der Folge zur Bildung einer \u201eFestung Europa\u201c, einer \u201eFestung China\u201c, Asiens und so weiter f\u00fchren. Ein Handelskrieg wird Auswirkungen auf die USA und den Rest der Welt haben. Das republikanische Establishment f\u00fcrchtet mit dem Einzug Trumps in das Wei\u00dfe Haus um die Zukunft der eigenen Partei.<\/p>\n
Schrille Warnungen kamen bereits von Teilen des republikanischen Establishments. John McCain machte in der Financial Time vom 7. Dezember deutlich: \u201eEiner von zw\u00f6lf Arbeitspl\u00e4tzen in den USA h\u00e4ngt vom internationalen Handel ab. Gegen den Welthandel zu sein, ist wie das Wetter abzulehnen. Das Wetter \u00e4ndert sich nicht, egal ob man es mag oder nicht. Mehr als 95 Prozent der weltweiten Konsumenten leben au\u00dferhalb der USA.\u201c Das Establishment wird massiven Druck auf Trump aus\u00fcben, seinen Ton wie etwa hinsichtlich der Aussagen China oder andere Wirtschaftsrivalen \u201ezu bestrafen\u201c zu z\u00fcgeln. Sie f\u00fcrchten, dass dies eine neue Wirtschaftskrise ausl\u00f6sen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Trump hat zwar die Mehrheit der Wahlm\u00e4nner gewonnen, aber landesweit 2,6 Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton erhalten. Ihm fehlt damit die politische Legitimation f\u00fcr Angriffe auf die Arbeiterklasse. In den Wochen nach der Wahl haben Trump und sein Kabinett der Milliard\u00e4re allerdings deutlich gemacht, dass sie bereit sind Arbeiterrechte und Lebensstandard anzugreifen. Es ist m\u00f6glich, dass es wie unter Ronald Reagan zu Anti-Gewerkschaftsgesetzen und Entlassungen im \u00f6ffentlichen Dienst mit einhergehenden Privatisierungen kommt.<\/p>\n
Am 20. Januar 2017, dem Tag der Amtseinf\u00fchrung, wird die Massenopposition gegen Trump in den USA und weltweit zum Ausdruck kommen. Das Zwei-Parteien-System in den USA steht vor dem Aus. Selbst Teile der b\u00fcrgerlichen Medien greifen die Idee eines Mehr-Parteien-Systems mehr und mehr auf. Das CWI und seine Unterst\u00fctzerInnen um Socialist Alternative in den USA haben eine wichtige Rolle in diesem Prozess gespielt. Socialist Alternative hat ihren Einfluss ausbauen k\u00f6nnen und ist eine der wichtigsten linken Organisationen in den USA geworden. Die M\u00f6glichkeiten in der Zukunft sind sogar noch um einiges gr\u00f6\u00dfer.<\/p>\n
Neue Finanzkrise<\/h4>\n
Doch nicht weniger bedeutsam sind die \u00f6konomischen Folgen dessen, was nach der Finanzkrise in der neokolonialen Welt passiert ist. Die Institutionen des Weltkapitalismus (OECD, UNCTAD etc.) haben davor gewarnt, dass sich die Welt kurz davor befindet, in \u201eeine dritte Phase der Finanzkrise einzutreten\u201c. Die Subprime-Krise in den USA hat sich in der neokolonialen Welt wiederholt. Dort sind Billionen von Dollar in die \u201eaufstrebenden M\u00e4rkte\u201c gepumpt worden. Sch\u00e4tzungen gehen davon aus, dass sich die Kreditflut, die vor allem nach Lateinamerika aber auch nach Asien und Afrika gegangen ist, auf die H\u00e4lfte der Bankendarlehen und -anleihen bel\u00e4uft, die in der ersten H\u00e4lfte des Jahrzehnts aufgelaufen sind. Sieben Billionen Dollar sind in die \u201eaufstrebenden M\u00e4rkte\u201c geflossen. Das hat den entsprechenden L\u00e4ndern nun Schulden beschert, die kaum noch zur\u00fcckzuzahlen sind und die umgekehrt die Grundlage f\u00fcr eine neue Bewegung schaffen, die den Schuldendienst ablehnt. Der Teil der Privatwirtschaft in den Entwicklungsl\u00e4ndern, der nicht zum Finanzsektor geh\u00f6rt, weist Kreditverpflichtungen auf, die 450 Prozent des BIP entsprechen. Das entspricht nahezu dem Doppelten wie in der \u201eentwickelten\u201c Welt.<\/p>\n
Das hat zum \u00f6konomischen Kollaps beigetragen, von dem L\u00e4nder wie Brasilien betroffen sind. Dieses Land steckt \u2013 wie die Resolution zu Lateinamerika zeigt \u2013 in seiner schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Die Folge ist, dass die Massen in Brasilien mit \u201erationierten Waren\u201c auskommen m\u00fcssen. Die Ausgaben im Bereich des \u00f6ffentlichen Dienstes sind f\u00fcr die n\u00e4chsten zwanzig Jahre eingefroren worden. Zusammen mit dem aktuellen und schwerwiegenden wirtschaftlichen Abschwung wird dies zu Spannungen zwischen den Klassen f\u00fchren, die folglich noch zunehmen werden. Der erste Ausdruck dessen kommt in Gestalt einer wiedererstarkten Rechten daher. Dilma Rousseff ist als Pr\u00e4sidentin abgesetzt worden und m\u00f6glicherweise wird es noch zur Anklage von Lula kommen. Umgekehrt hat dies zu einer Polarisierung in der Arbeiterklasse gef\u00fchrt, die sich dem Putsch im Parlament entgegenstellt. Das hat Erinnerungen an die Milit\u00e4rregimes geweckt, die vor gar nicht allzu langer Zeit noch an der Macht waren.<\/p>\n
Lateinamerika befindet sich in einer komplizierten und schwierigen Phase. Diese Phase folgt auf das Scheitern \u201elinker\u201c Regierungen in Venezuela, Bolivien und Ecuador, die nicht einmal ernsthaft gegen den Kapitalismus vorgegangen sind. Gleichzeitig schreitet der Prozess der Restauration des Kapitalismus in Kuba voran. Hinzu kommt die Diskreditierung der \u201eMitte-Links\u201c-Regierungen in Brasilien und anderen L\u00e4ndern. Und wir mussten Wahlerfolge f\u00fcr traditionell rechte kapitalistische Parteien miterleben. Ab einem bestimmten Zeitpunkt wird dies zu einem neuen Wiederaufleben der Linken und zu neuen Klassenk\u00e4mpfen f\u00fchren. Mit diesen Prozessen befassen wir uns in einem anderen Dokument.<\/p>\n
Neue antikapitalistische Stimmung<\/h4>\n
Das Chaos, das daraus hervorgehen wird, dr\u00fcckt auch eine neue Stimmung gegen die Globalisierung aus. Diese neue Stimmung hat sogar schon Hillary Clinton dazu gezwungen, in puncto TPP zur\u00fcckzuweichen, obwohl sie dieses Handelsabkommen urspr\u00fcnglich verteidigt hatte! Es wird daraus auch \u2013 zumindest teilweise \u2013 eine zunehmende und breitere Feindseligkeit gegen\u00fcber der Ungleichheit und dem Kapitalismus selbst entstehen. Die Bourgeoisie hat die bereits auf dem Schirm. Ihre Journale sind voll von Angst vor der wachsenden Feindschaft gegen\u00fcber dem ungehobelten, brutal ausschlagenden Kapitalismus.<\/p>\n
Ihr gro\u00dfes Gl\u00fcck hat darin bestanden, dass der \u201eGro\u00dfen Rezession\u201c der Kollaps des Stalinismus vorausgegangen war. Aus diesem Grund konnte auch die ideologische Kampagne der Bourgeoisie vorher losgetreten werden, die sich gegen den \u201eSozialismus\u201c und gegen die Idee richtete, dass die Arbeiterklasse bei der Organisation der Gesellschaft mitzureden habe. Wir sollten uns daran erinnern, dass Fidel Castro den Zusammenbruch der Sowjetunion mit dem Vergl\u00fchen der Sonne verglichen hat! Auch wenn sie unter der Kontrolle einer b\u00fcrokratischen Elite stand, so war die UdSSR doch auch ein Orientierungspunkt f\u00fcr die Planwirtschaft, die dann demontiert wurde. Daraufhin zerfielen die unabh\u00e4ngigen Massenparteien, die sich \u201esozialistisch\u201c oder \u201ekommunistisch\u201c nannten. Ihre F\u00fchrungen liefen auf die Seite der Bourgeoisie \u00fcber. Die Arbeiterklasse stand politisch unbewaffnet da und musste sich so dem W\u00fcten der Krise stellen. Politisch war sie wie bet\u00e4ubt und zu jenem Zeitpunkt nicht in der Lage, klare klassenpolitische Antworten zu geben. Aber auch die echten und bewussten MarxistInnen und SozialistInnen blieben isoliert. Allerdings \u00fcbte die Masse der Arbeiterklasse entschlossenen Widerstand gegen die Austerit\u00e4t. In Griechenland kam es zu mehr als vierzig Generalstreiks. \u00c4hnliche Bewegungen entwickelten sich in Spanien, Portugal, Italien etc.<\/p>\n
Folgen einer neuen Krise<\/h4>\n
Eine neue Wirtschaftskrise, bei der es sich wahrscheinlich um die zweite innerhalb eines Jahrzehnts handeln wird, wird viel gr\u00f6\u00dfere gesellschaftliche und politische Folgen haben. Vor einem gro\u00dfen Publikum werden dann nicht nur antikapitalistische oder gegen die Austerit\u00e4t gerichtete Ideen diskutiert, sondern auch die Ideen des Sozialismus und Marxismus. Es wird wieder vor gro\u00dfem Publikum debattiert werden, welche Art von Sozialismus anzustreben ist. Es wird neue, wesentlich bessere M\u00f6glichkeiten geben, um Organisationen von beachtlicher Gr\u00f6\u00dfe aufzubauen, Massenformationen, die aus der Vergangenheit gelernt haben und zu einem m\u00e4chtigen Bezugspunkt f\u00fcr die besten ArbeiterInnen und jungen Leute werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Auswirkungen der dauerhaft und geh\u00e4uft auftretenden Krisen haben selbst in den Reihen der Kapitalisten zu Fragen gef\u00fchrt, die es so zuvor noch nicht gegeben hat. Es geht um die \u00dcberlebensf\u00e4higkeit ihres Systems. Was die Aussichten f\u00fcr \u201eden Westen\u201c und f\u00fcr die Globalisierung angeht, werden dabei zutiefst pessimistische Schlussfolgerungen gezogen. Selbst das Wirtschaftsmagazin \u201eThe Economist\u201c, das der Globalisierung ansonsten vollkommen unbeirrbar die Stange h\u00e4lt, sieht sich gen\u00f6tigt, die Nachteile hervorzuheben: \u201eNur in London und seinem s\u00fcdwestlich gelegenen Hinterland ist es zu realen Einkommenssteigerungen pro Kopf gekommen, die nun \u00fcber dem Niveau der Finanzkrise von 2007\/2008 liegen. In den meisten anderen L\u00e4ndern sieht es ganz \u00e4hnlich aus [\u2026] Die Realeinkommen von zwei Dritteln der Haushalte in 25 Industrienationen haben zwischen 2005 und 2014 stagniert oder sind sogar gesunken. Vor f\u00fcnfzig Jahren war das nur bei zwei Prozent der Haushalte der Fall. Die wenigen Errungenschaften einer schwerf\u00e4llig gewordenen \u00d6konomie sind an einen gut situierten Finanzadel gegangen.\u201c<\/p>\n
Enorme Kapitalkonzentration<\/h4>\n
Gleichzeitig ist es zu einer beispiellosen Konzentration und Zentralisation von Kapital gekommen. Die Monopole \u00fcben eine enorme Macht aus. Zehn Prozent der Unternehmen machen achtzig Prozent der Profite. Die US-amerikanischen Top-Konzerne, die \u201eFortune 100\u201c, durften erleben, wie ihr Anteil am Reichtum im Laufe der \u201eRezession\u201c von 57 Prozent auf 63 Prozent angestiegen ist. In den USA, dem Heimatland der sogenannten \u201eMarktwirtschaft\u201c, erkl\u00e4rt der durch Hi-Tech zum Milliard\u00e4r gewordene Peter Thiel unverbl\u00fcmt: \u201eWettbewerb ist was f\u00fcr Verlierer\u201c.<\/p>\n
Angesichts der ziemlich offensichtlich zu Tage tretenden Tendenz, den Wettbewerbs-Charakter des fr\u00fcheren Kapitalismus ausmerzen zu wollen (bisher spielte der Wettbewerb die entscheidende Rolle, wenn es zwischen unterschiedlichen Unternehmen und Industrien um die Verteilung von Kapital ging), wird tats\u00e4chlich die schiere Existenz des Systems in Frage gestellt. Heute bezweifelt niemand mehr ernsthaft, dass der \u201emoderne\u201c Kapitalismus ohne die bis dato verh\u00f6hnte \u201eIntervention des Staates\u201c nicht mehr funktionsf\u00e4hig w\u00e4re. Die neue britische Premierministerin Theresa May hat auch schon die Doktrin von Thatcher ad acta gelegt, die der Ansicht war: \u201eSo etwas wie eine Gesellschaft gibt es gar nicht\u201c. Stattdessen hat May unverhohlen erkl\u00e4rt, dass der Staat eingreifen muss. Dar\u00fcber hinaus hat sie \u2013 in v\u00f6lliger Abkehr von ihrem Amtsvorg\u00e4nger Cameron \u2013 sogar Appelle an die \u201eArbeiterklasse\u201c gerichtet, und die \u201eAusterit\u00e4t\u201c kritisiert \u2013 in Worten, nicht mit Taten.<\/p>\n
Kapitalismus au\u00dfer Kontrolle<\/h4>\n
Einige b\u00fcrgerliche KommentatorInnen haben auf den unkontrollierten Charakter des heutigen Kapitalismus hingewiesen. Das dr\u00fcckt sich darin aus, dass bei vielen Finanztransaktionen mittlerweile Algorhythmen eingesetzt werden, die ohne direkte menschliche Kontrolle auskommen. Im Einzelfall handelt es sich nur um kleinere Summen, die sich in ihrer Gesamtheit jedoch auf gehandelte Millionenbetr\u00e4ge summieren.<\/p>\n
Das zeigt sowohl den Mangel an echter \u00dcberwachung \u00fcber die Geschehnisse, als auch das Potential f\u00fcr Aktionen von nicht \u00fcberwachten Programmen au\u00dfer Kontrolle zu geraten. So kann auf k\u00fcnstliche Art und Weise und auf der Grundlage nicht \u00fcberpr\u00fcfter mathematischer ERgebnisse eine Krise ausgel\u00f6st werden.<\/p>\n
Daran zeigt sich der antiquierte, parasit\u00e4re Charakter des heutigen Kapitalismus, in dem nicht nur die Kapitalisten sondern auch die Manager keine Rolle mehr f\u00fcr ihr Kapital spielen. Tatsache ist, dass sich der Blick auf den Aspekt der zunehmenden Technologisierung richten muss. Wobei das CWI wahrscheinlich die erste Organisation war, die dies hervorgehoben hat. Wir m\u00fcssen noch einmal wiederholen, dass ein Gro\u00dfteil der Technologien das Potential hat, die Menschheit zu befreien. Die Bedingung daf\u00fcr ist, dass sie unter der Kontrolle der Besch\u00e4ftigten und einer sozialistischen Gesellschaft angewendet werden. Ohne dies wird die Technologisierung \u2013 wie schon der Fall \u2013 zum Job-Killer und zu einer neuen b\u00f6sartigen Waffe, die in Form von \u201eKiller-Robotern\u201c selbst im Krieg zum Einsatz kommen kann. Die Kapitalisten k\u00f6nnen dieses Mittel einsetzen, um die Lebensstandards der Arbeiterklasse auszuh\u00f6hlen, indem sie L\u00f6hne k\u00fcrzen, massenhafte Erwerbslosigkeit hervorrufen etc. Ob diese Technologien produktiv und im Sinne der Mehrheit zum Einsatz kommen, h\u00e4ngt davon ab, wer die Kontrolle \u00fcber sie inne hat. Jedenfalls sind auch die neuen Technologien das Produkt des Genies der Menschheit und in erster Linie das der Arbeiterklasse.<\/p>\n
Schluss<\/h4>\n
Die Schlussfolgerung aus obiger Analyse ist, dass wir aufgrund der chronischen Krise des Welt-Kapitalismus jede M\u00f6glichkeit haben, um in den meisten Teilen der Erde substantiell Mitglieder zu gewinnen. Dabei werden uns nicht allein die wirtschaftlichen und sozialen Themen M\u00f6glichkeiten zum Eingreifen und zur Gewinnung neuer Kr\u00e4fte bieten. Es bestehen f\u00fcr uns auch gro\u00dfe M\u00f6glichkeiten bei Frauen- und Umweltbewegungen zu intervenieren, in der Bewegung \u201eBlack Lives Matter\u201c und beim Kampf gegen den Rassismus. Dies k\u00f6nnte eine entscheidende Phase f\u00fcr uns werden, in der wir die Grundlage legen k\u00f6nnen, dass das CWI zur bedeutendsten trotzkistischen Kraft weltweit wird und wir die Basis f\u00fcr den Aufbau von Massenformationen legen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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