{"id":33835,"date":"2016-11-26T13:23:37","date_gmt":"2016-11-26T12:23:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33835"},"modified":"2016-11-24T13:35:29","modified_gmt":"2016-11-24T12:35:29","slug":"zur-lage-auf-dem-balkan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/11\/zur-lage-auf-dem-balkan\/","title":{"rendered":"Zur Lage auf dem Balkan"},"content":{"rendered":"

\"By<\/a>
By Peter Fitzgerald (Own work based on the blank worldmap) [CC BY-SA 3.0 (http:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/3.0)], via Wikimedia Commons<\/figcaption><\/figure>Es tut sich mehr als Tito-Nostalgie!<\/strong><\/p>\n

Nach Nationalismus und Krieg spielen heute am Balkan soziale K\u00e4mpfe und neue linke Gruppen eine wichtige Rolle.<\/p>\n

Von Michael Gehmacher, Sozialistische LinksPartei in \u00d6sterreich<\/em><\/p>\n

Auch wenn das Fl\u00fcchtlingsthema die Schlagzeilen pr\u00e4gt: am Balkan tut sich viel mehr. Proteste in Serbien, Streiks in Slowenien, Massenproteste in Mazedonien \u2013 diese Seite ist zu kurz, um auch nur ann\u00e4hernd einen \u00dcberblick \u00fcber die Vielzahl an Protesten zu geben. Der Aufschwung von sozialen Bewegungen und neuen linken Gruppen ist ein balkanweites Ph\u00e4nomen. Vor einigen Jahren bildeten sich an den Hochschulen Sloweniens und Kroatiens neue Studierendenorganisationen und balkanweit organisierten Belegschaften in vielen Betrieben Widerstand. In Serbien z.B. gab es 2009 bis zu 30 Streiks pro Tag in \u00fcber 100 Unternehmen und mit \u00fcber 30.000 Beteiligten. Ber\u00fchmt wurde u.a. die Besetzung und Weiterf\u00fchrung unter Belegschaftskontrolle des Pharmaunternehmens Jugoremedija.<\/p>\n

Oft vernetzt sich der Widerstand in \u201eForen“. Beim Kampf gegen die Studiengeb\u00fchren kam es in Slowenien und sp\u00e4ter in Kroatien zu Massenbewegungen. Unibesetzungen und gro\u00dfe Demonstrationen gingen oft in die Besetzung \u00f6ffentlicher Pl\u00e4tze \u00fcber. Hier wurden Volksversammlungen (Plenas) organisiert. Die Plenumsidee spielte sp\u00e4ter auch in Bosnien und anderswo eine wichtige Rolle.<\/p>\n

Explosiv ist auch die Wut \u00fcber die korrupte Elite, die etwa zu Massenprotesten gegen den B\u00fcrgermeister von Maribor 2012 f\u00fchrte. Unter dem Motto „Sie sind alle f\u00e4llig“ gingen Zehntausende landesweit auf die Stra\u00dfe. Die AktivistInnen sahen sich als Bewegung gegen die herrschende Politik an sich und nicht nur gegen einzelne Parteien. Bemerkenswert auch der Schulterschluss zwischen Studierendenprotesten und ArbeiterInnenbewegung. In Kroatien protestierten StudentInnen und ArbeiterInnen, verschiedene B\u00fcndnisse entstanden. Ein wichtiger Schritt war die Gr\u00fcndung der „Radnicka Fronta“ (Arbeiterfront). Sie sieht sich als neue, antikapitalistische Partei, die in soziale Bewegungen eingreift.<\/p>\n

Insgesamt haben die sozialen Bewegungen am Balkan das Potential, den Nationalismus zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Dies zeigte sich besonders in Bosnien, wo sich alle drei Volksgruppen an den Protesten beteiligten: 2014 k\u00e4mpften in der bosnischen Industriestadt Tuzla ArbeiterInnen f\u00fcr die Auszahlung ausstehender L\u00f6hne. Dabei wurde eine Stra\u00dfenkreuzung besetzt. Die polizeiliche R\u00e4umung l\u00f6ste Massenproteste von Jugendlichen und ArbeiterInnen in ganz Bosnien aus. In Tuzla, Sarajevo und Zenica kam es immer wieder zu Stra\u00dfenk\u00e4mpfen. In einzelnen Regionen traten die Regionalverwaltungen zur\u00fcck. An den Universit\u00e4ten und in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden wurden Plenas organisiert, die anfangs als „Volksversammlungen“ einen Machtanspruch gegen die herrschenden Eliten stellten, sp\u00e4ter aber zu Diskussionsforen verkamen. Durch ihren internationalen Charakter und die Verbindung von ArbeiterInnen und Jugendlichen war die Bewegung in Bosnien 2014 von enormer Bedeutung. Valentin Inzko, \u00f6sterreichischer Diplomat und „Hoher Repr\u00e4sentant“ von UNO und EU in Bosnien schloss damals ein Eingreifen von EUFOR-Soldaten nicht aus. Ein klares Signal, dass UNO\/EU-Truppen im Ernstfall gegen die protestierende Bev\u00f6lkerung stehen.<\/p>\n

Ein Ergebnis der Stimmung von Wut und Widerstand ist auch die Entstehung neuer linker Formationen. Eine der bekanntesten ist die „Vereinigte Linke“ in Slowenien. Dieser Zusammenschluss aus drei Gruppen bekam bei den Parlamentswahlen 6% und sitzt mit drei Abgeordneten im slowenischen Parlament. In Mazedonien k\u00f6nnte die neue linke Partei „Levica“ den Sprung ins Parlament schaffen. Die Entstehung solcher Organisationen ist ein Schritt vorw\u00e4rts. Nun kommt es darauf an, was sie konkret machen.<\/p>\n

Egal ob alt oder jung: \u00fcberall am Balkan sp\u00fcrt man eine gro\u00dfe Tito- und Jugoslawiennostalgie. Auch in den neuen linken Strukturen ist grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit ein Thema. Der Nationalismus wird abgelehnt. Die Gefahr ist aber, dass die \u00c4ngste von nationalen Minderheiten untersch\u00e4tzt werden. Offen ist auch, wie sich die neuen Gruppen entwickeln. Manche w\u00fcnschen sich eine nationale Eigenst\u00e4ndigkeit unter antikapitalistischen Bedingungen. „Sie haben uns vor 20 Jahren gefragt, ob wir unabh\u00e4ngig sein wollen – nicht ob wir den Kapitalismus wollen“ stellte ein Redner bei den Protesten gegen die Privatisierung des Hafens im slowenischen Koper klar. Eine brave angepasste und auf die EU schielende Linke wird keine Antworten auf die soziale Katastrophe am Balkan haben. Auch unkritische Nostalgie bietet keine Antwort. Um soziales Elend und Nationalismus zu \u00fcberwinden, braucht es kein abstraktes „neues Jugoslawien“, sondern den konkreten Kampf gegen den Raubbau an der Zukunft der Menschen am Balkan. Die existierenden Proteste und K\u00e4mpfe k\u00f6nnen auf ihrer gemeinsamen Grundlage zusammengefasst werden: der kapitalistischen Ausbeutung und ihrer dramatischen Folgen. SLP und CWI werden ihren Beitrag in den sozialen K\u00e4mpfen und im Entstehungsprozess linker Gruppen leisten, um eine antikapitalistische, sozialistische Perspektive zu entwickeln.<\/p>\n

Dieser Artikel erschien erstmals am 2.10.2016 auf www.slp.at<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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