{"id":33521,"date":"2016-09-20T14:56:37","date_gmt":"2016-09-20T12:56:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33521"},"modified":"2016-09-20T14:56:37","modified_gmt":"2016-09-20T12:56:37","slug":"kooperation-statt-freihandel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/09\/kooperation-statt-freihandel\/","title":{"rendered":"Kooperation statt Freihandel"},"content":{"rendered":"

\"ttip1\"<\/a>TTIP und CETA sind Ausdruck der Krise des Kapitalismus<\/strong><\/p>\n

Kurz vor den erneuten Gro\u00dfdemonstrationen gegen TTIP und CETA hat Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel erkl\u00e4rt, TTIP sei de facto gescheitert. Das sollte Ansporn sein, den Kampf fortzusetzen, aber auch den Blick mehr auf CETA zu richten.<\/p>\n

Von Ronald Luther<\/em><\/p>\n

Genau das ist bei den September-Demonstrationen der Fall. Das CETA- Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU steht kurz vor der Unterzeichnung. Damit sollen neben dem Abbau von Z\u00f6llen insbesondere sogenannte \u201enichttarif\u00e4re Handelshemmnisse\u201c wie zum Beispiel Umweltschutz- und Verbraucherschutzbestimmungen sowie Sozialstandards beseitigt werden. \u00dcber internationale Schiedsgerichte k\u00f6nnten Gro\u00dfunternehmen \u00fcber kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schm\u00e4lern. Mittels regulatorischer Kooperation werden Interessengruppen Einfluss auf die Gesetzgebung bekommen, die mehrheitlich aus Lobbyisten einflussreicher Konzerne bestehen. Au\u00dferdem wird einer verst\u00e4rkten Privatisierung \u00f6ffentlicher Dienstleistungen T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet. Wie bei TTIP wird alles hinter verschlossenen T\u00fcren ausgehandelt. Sollte CETA durchkommen, wird es schwerer TTIP zu stoppen. Das Demo-B\u00fcndnis fordert einen gerechten Welthandel, \u201eder die Belange der Zivilgesellschaft ber\u00fccksichtigt statt sie zu Gunsten von Konzerninteressen auszublenden\u201c. Aber ist ein gerechter Welthandel im Rahmen des Kapitalismus \u00fcberhaupt m\u00f6glich<\/p>\n

Die Entwicklung des Kapitalismus war immer eng verbunden mit dem Handel von Waren. Oder wie Karl Marx schrieb: \u201eWelthandel und Weltmarkt er\u00f6ffnen im 16. Jahrhundert die moderne Lebensgeschichte des Kapitals.\u201c Der Welthandel bildet laut Marx \u201eselbst die Basis dieser Produktionsweise\u201c, also des Kapitalismus. Die historische Aufgabe des Kapitalismus war die Herausbildung der weltweiten Produktion und des Welthandels. Mit Beginn der industriellen Revolution und der damit verbundenen Massenproduktion in der zweiten H\u00e4lfte des 19. Jahrhunderts nahm auch der Handel enorm zu. \u00dcbersch\u00fcssige, also in den Ursprungsl\u00e4ndern nicht ben\u00f6tigte Waren, wurden in die ganze Welt exportiert. Der Kapitalismus lie\u00df die freie Konkurrenz hinter sich und es bildeten sich riesige Konzerne und Banken heraus, die die Wirtschaft unter Kontrolle hatten. Unterbrochen wurde diese Entwicklung durch die Weltwirtschaftskrise, die von 1873 bis 1896 andauerte und durch eine \u00dcberproduktion an Waren ausgel\u00f6st worden war. Damals reagierten viele europ\u00e4ische Staaten auf die Krise mit einer Einschr\u00e4nkung des Freihandels durch die Einf\u00fchrung von Z\u00f6llen zum Schutz der nationalen Wirtschaften. Mit dem Ende der Krise im Jahre 1896 und einer Aufschwungphase bis zu Beginn des 1. Weltkrieges nahm die Warenproduktion und damit auch der Welthandel wieder zu. Der Kapitalismus l\u00f6ste also die \u00dcberproduktionskrise im 19 Jahrhundert, indem er mittels Handel und gewaltsamer Kolonalisierung von L\u00e4ndern insbesondere in Afrika und Asien die Welt eroberte und damit den Weltmarkt schuf. Das lief nat\u00fcrlich nicht v\u00f6llig konfliktlos zwischen den imperialistischen Gro\u00dfm\u00e4chten der damaligen Zeit ab. Bereits 1898 kam es zum ersten direkten Krieg zwischen zwei imperialistischen Gro\u00dfm\u00e4chten, Spanien und den USA, um wirtschaftliche Einflusszonen in Asien und Mittelamerika. Nachdem die Aufteilung der Welt und damit der Absatz- und Rohstoffm\u00e4rkte abgeschlossen war sollten diese schlie\u00dflich durch den 1. Weltkrieges neu aufgeteilt werden. Der Kapitalismus war in seine h\u00f6chste Phase, den Imperialismus \u00fcber getreten.<\/p>\n

Imperialismus<\/h4>\n

In den heutigen Geschichtsb\u00fcchern wird gerne erkl\u00e4rt, dass der Imperialismus mit dem Beginn des 1. Weltkrieges endete. Aber ist das so? Der russische Revolution\u00e4r Lenin schrieb in seinem Buch \u201eDer Imperialismus, das h\u00f6chste Stadium im Kapitalismus\u201c, dass sich der Imperialismus \u00f6konomisch dadurch auszeichnet, dass Monopole im Wirtschaftsleben dominieren, dass Industrie- und Bankkapital zum Finanzkapital verschmelzen, der Kapitalexport gegen\u00fcber dem Warenexport an Bedeutung gewinnt, die Aufteilung der Erde unter die multinationalen Konzerne beginnt und die territoriale Aufteilung des Planeten unter den Gro\u00dfm\u00e4chten abgeschlossen ist. Beiden Weltkriegen und nicht nur dem ersten ging das weltweite Bestreben der Kapitalisten voraus, neue Absatz- und Rohstoffgebiete zu erobern, Konkurrenz auszuschalten und dadurch die Profite in ungeahnte H\u00f6hen zu treiben. Die Folgen sind bekannt. W\u00e4hrend sich die Kapitalisten Milliarden an Extra-Profiten unter anderem aus dem Verkauf von R\u00fcstungsg\u00fctern und der Ausbeutung von Zwangsarbeitern einstrichen starben Millionen Menschen und viele L\u00e4nder wurden verw\u00fcstet. Auch nach dem 2. Weltkrieg ging es damit weiter. Die USA war infolge des 2. Weltkrieges zur dominierenden imperialistischen Weltmacht geworden und f\u00fcnfzig Prozent der Weltproduktion und siebzig Prozent des Welthandels. Sie lieferten sich ein \u00fcber Stellvertreterkriege gef\u00fchrtes heftiges Ringen mit dem durch die Sowjetunion angef\u00fchrten nichtkapitalistischen Ostblock, aber auch mit anderen imperialistischen L\u00e4ndern. Allein zwischen 1945 und 1969 wurden 93 Kriege in der Welt gez\u00e4hlt, von denen 36 l\u00e4nger als drei Jahre dauerten. Es waren mindestens zwanzig Millionen Tote zu beklagen. Weiterhin setzten die USA in den von ihnen kontrollierten L\u00e4ndern den Abbau von Z\u00f6llen und Handelsbeschr\u00e4nkungen durch. Sie erweiterten damit den Welthandel und Weltmarkt enorm. Es kam zu einem gewaltigen Wirtschaftsaufschwung in der Zeit von 1945 bis 1975. Viele Kolonien erk\u00e4mpften nach dem 2. Weltkrieg zwar ihre nationale Unabh\u00e4ngigkeit, blieben aber in wirtschaftlicher und politischer Abh\u00e4ngigkeit von ihren ehemaligen Kolonialherrenstaaten. In vielen ex-kolonialen Staaten wurden von Anfang an Milit\u00e4r- und Polizeidiktaturen errichtet, um Bestrebungen der Bev\u00f6lkerung, sich dem in diesen L\u00e4ndern attraktiven Staaten des stalinistischen Ostblocks anzuschlie\u00dfen, brutal zu unterdr\u00fccken. Ein Drittel der Welt lebte 1977 unter nicht kapitalistischen Verh\u00e4ltnissen. Die kapitalistischen Gro\u00dfm\u00e4chte waren darum zu jeder Schandtat bereit, um zu verhindern, dass weitere L\u00e4nder ihrem Wirtschaftssystem verloren gingen. Gleichzeitig gab es aber auch Zugest\u00e4ndnisse. So konnten ehemalige Koloniall\u00e4nder seit 1975 Rohstoffe und landwirtschaftliche Produkte zollfrei nach Europa liefern. Die Folge davon war, dass die Menschen in den unterentwickelten kapitalistischen L\u00e4ndern einerseits einer Superausbeutung unterworfen waren, wegen der Konkurrenz der Ostblockstaaten aber auch ihr Lebensstandard allm\u00e4hlich stieg. Damit ist seit dem Zusammenbruch des Ostblocks Schluss.<\/p>\n

Zusammenbruch des Stalinismus<\/h4>\n

Mit der R\u00fcckkehr der Ostblock-Staaten in den kapitalistischen Wirtschaftsraum und Weltmarkt standen diese Staaten auch wieder dem kapitalistischen Welthandel zu Verf\u00fcgung. Die Folge davon war, dass in vielen L\u00e4ndern der Erde die Armut stieg und der Lebensstandard drastisch sank. W\u00e4hrend heute die reichsten ein Prozent etwa f\u00fcnfzig Prozent des weltweiten Verm\u00f6gens besitzen, hat einer von neun Menschen auf der Erde nicht genug zu essen und eine Milliarde Menschen muss mit weniger als 1,25 Dollar am Tag leben. Die imperialistischen Gro\u00dfm\u00e4chte setzten fast \u00fcberall ihren Willen durch. So sind die Z\u00f6lle der Industriel\u00e4nder f\u00fcr Einfuhren aus Entwicklungsl\u00e4ndern im Durchschnitt drei- bis viermal so hoch wie f\u00fcr Einfuhren aus Industriel\u00e4ndern. Im Jahre 2014 wurden L\u00e4nder der ostafrikanischen Gemeinschaft durch die EU \u00fcber das Economic Partnership Agreement (EPA) gezwungen, ihre M\u00e4rkte bis zu 83 Prozent f\u00fcr europ\u00e4ische Importe zu \u00f6ffnen und schrittweise Z\u00f6lle und Geb\u00fchren abzuschaffen. Als Kenia sich weigerte zu unterschreiben, erh\u00f6hte die EU die Importz\u00f6lle f\u00fcr R\u00f6stkaffee, Tee und Dosen-Ananas von 8,5 Prozent auf drei\u00dfig Prozent, so dass Kenia schlie\u00dflich doch unterschrieb. Im Gegenzug d\u00fcrfen die afrikanischen L\u00e4ndern weiterhin Waren zollfrei in die EU einf\u00fchren. Allerdings haben afrikanische Unternehmen keine wirkliche Chance gegen die \u00fcberm\u00e4chtigen Konzerne aus Europa, die die afrikanischen M\u00e4rkte mit Billigprodukten \u00fcberschwemmen. Die Folge davon sind drastisch wachsende Armut, Arbeitslosigkeit und Verzweiflung, die hunderttausende Menschen zur Flucht nach Europa treibt und damit viele in den Tod. Aktuell werden 22 Freihandelsabkommen zwischen 110 L\u00e4ndern auf allen Kontinenten ausgehandelt und das nicht zum Vorteil der Masse der Bev\u00f6lkerung. NAFTA, das vor zwanzig Jahren abgeschlossene Freihandelsabkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko, hat bereits eine Million Arbeitspl\u00e4tze in den USA vernichtet. In Mexiko stieg die Armut drastisch an und viele Menschen versuchen ihrer verzweifelten Lage durch Flucht in die USA zu entkommen. Der Trend zu Freihandelsabkommen hat also die ganze Welt erfasst und betrifft nicht nur uns in Europa. Aber warum wird das gerade jetzt so forciert?<\/p>\n

Profit regiert<\/h4>\n

Die 500 weltgr\u00f6\u00dften Unternehmen besch\u00e4ftigen 0,05 Prozent der Weltbev\u00f6lkerung, kontrollieren jedoch siebzig Prozent des Welthandels, achtzig Prozent der Auslandsinvestitionen und 25 Prozent der Weltproduktion. Einer Studie am Polytechnikum der ETH Z\u00fcrich zur Folge kontrollieren sogar 147 Konzerne vierzig Prozent des Welthandels. Trotzdem reicht das den Kapitalisten nicht aus. Seit 2007\/08 befindet sich der Kapitalismus in einer chronischen Krise. Unternehmen sehen keine ausreichenden M\u00f6glichkeiten mehr, ihr Kapital profitabel zu verwerten. Viele investieren nicht mehr in die sogenannte Realwirtschaft, sondern spekulieren lieber weiter an den Finanzm\u00e4rkten. Durch Freihandelsabkommen versuchen die Kapitalisten, die Beschr\u00e4nkungen des Nationalstaates zu \u00fcberwinden. So soll der Zugang zu neuen Absatzm\u00e4rkten erleichtert und sowohl regionale als auch internationale Konkurrenz ausgeschaltet werden. Das Ziel ist eine Aufhebung der letzten Schranken bei der Kapitalverwertung und ein direkter Zugang zu den nat\u00fcrlichen Ressourcen der betroffenen L\u00e4nder. Alleine mit TTIP w\u00fcrde der gr\u00f6\u00dfte Freihandelsraum der Welt mit 44 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung und fast sechzig Prozent der ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen geschaffen werden. Der Handel von Waren w\u00fcrde f\u00fcr die Kapitalisten in den USA und der EU billiger werden. Mit der Einf\u00fchrung von Freihandelsabkommen geht es den Kapitalisten also um eine Steigerung ihrer Profite. Gleichzeitig m\u00fcssten sich L\u00e4nder, die in die USA und nach Europa exportieren wollen, den Regularien von TTIP unterwerfen. Wer da nicht mitspielen m\u00f6chte w\u00e4re vom europ\u00e4ischen und US-amerikanischen Markt ausgeschlossen. In einer Studie des IFO-Instituts wird davon ausgegangen, dass vor allem nord- und westafrikanische L\u00e4nder die Verlierer bei TTIP sein werden, weil sie Marktanteile verlieren. Dadurch w\u00fcrde sich die Arbeitslosigkeit und Armut in den L\u00e4ndern erh\u00f6hen und die Migration aus diesen L\u00e4ndern weiter zunehmen. Versch\u00e4rfen w\u00fcrde sich au\u00dferdem die Konkurrenz zwischen den sich infolge der Freihandelsabkommen bildenden Handelsbl\u00f6cken. Bereits jetzt nehmen die Konflikte zwischen den verschiedenen Interessengruppen immer weiter zu. So prallen in der Ukraine die Interessen Russlands und der EU aufeinander, in Syrien die der USA, EU, Russland, der T\u00fcrkei, Saudi-Arabien, Iran und im Streit um Inselgruppen im Chinesischen Meer die von China, den USA, Taiwan, Japan, S\u00fcdkorea, Philippinen, Indonesien und Vietnam. Viele aktuell gef\u00fchrte Kriege in der Welt sind in Wahrheit keine Religionskriege sondern Stellvertreterkriege imperialistischer Gro\u00dfm\u00e4chte. Immer mehr Geld wird in R\u00fcstung gesteckt. Daf\u00fcr wurden alleine 2014 weltweit 1,2 Billionen Euro ausgegeben. Bei TTIP kommt hinzu, dass die USA und EU den Trend zur Verlagerung des Schwerpunktes der Weltwirtschaft aus dem nordatlantischen Raum, Westeuropa und Nordamerika nach Asien zu stoppen versuchen. Au\u00dferdem soll damit die Abh\u00e4ngigkeit der EU von Russland bei Rohstoffen wie Erd\u00f6l und Erdgas reduziert werden.<\/p>\n

Trotzdem zeigen sich bereits die Grenzen des Freihandels. So wird der Konkurrenzkampf zwischen den USA und der EU damit nicht aufgehoben. Das zeigt sich nicht nur beim VW-Abgasskandal, wo deutsche Unternehmen argw\u00f6hnen, von den US-Gerichten schlechter als US-Unternehmen behandelt zu werden. Das zeigt sich auch beim aktuellen Vorhaben der EU-Komission, US-Unternehmungen in Europa wie Skype (Microsoft) und WhatsApp (facebook) strenger zu regulieren. Der Druck daf\u00fcr kam von europ\u00e4ischen Telekom-Konzernen wie die Deutsche Telekom, Telef\u00f3nica oder Vodafone. So wie die Wirtschaftskrise die EU vor die Zerrei\u00dfprobe stellt, so wirkt sich diese auch auf die aktuellen TTIP-Verhandlungen aus. Einerseits verhandelt die EU-Komission gerade mit den USA \u00fcber TTIP und andererseits ver\u00f6ffentlicht sie einen Bericht, in dem der wachsende Import von US-Holzimporten angeblich aus Umweltschutzgr\u00fcnden kritisiert wird. Wahrscheinlicher ist, dass die EU-Komission bef\u00fcrchtet, dass Europa von Holzimporten aus den USA \u00fcberschwemmt und europ\u00e4ische Holzunternehmen aus den Markt verdr\u00e4ngt werden. So wurden 2015 aus den USA etwa f\u00fcnf Millionen Tonnen Holzpellets in die EU exportiert, w\u00e4hrend 2014 in Deutschland gerade mal 2,1 Millionen Tonnen Holzpellets produziert, aber nur rund 1,8 Millionen Tonnen verbraucht wurden. Die an sich schon komplizierten TTIP-Verhandlungen k\u00f6nnten also alleine schon aus Konkurrenzgr\u00fcnden noch scheitern, wenn die Wirtschaft weiter einbricht.<\/p>\n

Eine sozialistische Welt ist n\u00f6tig<\/h4>\n

Ein gerechter Welthandel im Rahmen des Kapitalismus ist unm\u00f6glich. Produktion und Handel sind daf\u00fcr da, so viel wie m\u00f6glich an Profit zu schaffen. Wer nicht mithalten kann, wird aus den Markt verdr\u00e4ngt. Je st\u00e4rker die Profite in Gefahr sind, desto brutaler wird der Konkurrenzkampf. Die Belange der arbeitenden Bev\u00f6lkerung oder die Bed\u00fcrfnisse von Gesellschaft und Umwelt sind den Kapitalisten dabei herzlich egal.<\/p>\n

Die Basis des Kapitalismus ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln und die Konkurrenz zwischen den einzelnen Kapitalisten und kapitalistischen Staaten. Diese konkurrieren um einen m\u00f6glichst gro\u00dfen Anteil am Markt, um einen m\u00f6glichst hohen Profit zu erwirtschaften. Das f\u00fchrt zu immer mehr \u00dcberproduktion und \u00dcberkapazit\u00e4ten. Wenn f\u00fcr die Produkte kein profitabler Absatzmarkt mehr gefunden und das angeh\u00e4ufte Kapital nicht mehr vermehrt werden kann, dann kommt es zu Krisen. Diese werden auch nicht durch Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP verhindert. Diese Krisen f\u00fchren zu Massenentlassungen und Schlie\u00dfung ganzer Betriebe, zu neuen Konflikten und Kriegen. W\u00e4hrend in der Folge die Arbeitenden, Erwerbslosen, RentnerInnen und Jugendlichen verarmen, w\u00e4chst der Reichtum auf der Seite der Kapitalisten. Statt Freihandel, Konkurrenzkampf und Produktion f\u00fcr den Profit brauchen wir eine Produktion und Verteilung nach den Bed\u00fcrfnissen von Mensch und Umwelt.<\/p>\n

Wir brauchen keine abgehobenen Manager, keine korrupten Politiker. Diejenigen, die den gesellschaftlichen Reichtum produzieren, m\u00fcssen auch demokratisch dar\u00fcber entscheiden, wie und was produziert wird. Statt kapitalistischen Welthandel brauchen wir eine demokratische Kooperation, lokal, regional, bundes- europa- und weltweit. Das w\u00fcrde auch Kriege unn\u00f6tig machen, denn sie sind letztlich die Fortsetzung des kapitalistischen Konkurrenzkampfes mit milit\u00e4rischen Mitteln.<\/p>\n

Ronald Luther ist Mitglied des SAV-Bundesvorstands und aktiv in der LINKE Neuk\u00f6lln.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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