{"id":33491,"date":"2016-09-12T15:03:22","date_gmt":"2016-09-12T13:03:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33491"},"modified":"2016-09-12T19:08:53","modified_gmt":"2016-09-12T17:08:53","slug":"ermutigende-teilerfolge","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/09\/ermutigende-teilerfolge\/","title":{"rendered":"Ermutigende Teilerfolge f\u00fcr DIE LINKE"},"content":{"rendered":"

\"infostand-goettingen\"<\/a>Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen <\/strong><\/p>\n

Landesweit kam Die LINKE (ohne W\u00e4hlerb\u00fcndnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbu\u00dfen gaben es landesweit bei den Gr\u00fcnen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Gr\u00fcn verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabr\u00fcck. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
\nInsgesamt spiegelt sich auch in den nieders\u00e4chsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Gr\u00fcn und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.<\/p>\n

Von Heino Berg, G\u00f6ttingen<\/em><\/p>\n

In Quakenbr\u00fcck konnte die LINKE mit Andreas Maurer (AKL) ihren Anteil auf \u00fcber 20 Prozent steigern. Auch in Oldenburg (knapp 10 Prozent), wo sich Die LINKE mit einem coolen Plakatwand \u201eKeine Macht dem Kapital!\u201c als Systemopposition pr\u00e4sentiert hatte, sowie in L\u00fcneburg, Osterholz und in Hannover (7 Prozent) gab es zum Teil deutliche Zugewinne. Mit der Teilnahme an Gro\u00dfdemonstrationen gegen TTIP und CETA, dem Kampf gegen Klinikschlie\u00dfungen, f\u00fcr eine menschenw\u00fcrdige Unterbringung von Gefl\u00fcchteten und die Beschlagnahmung von leerstehendem Wohnraum oder durch Blockaden von Naziaufm\u00e4rschen wurden Stimmenverluste der LINKEN wie in Mecklenburg-Vorpommern oder in Sachsen-Anhalt vermieden.<\/p>\n

Ergebnis in G\u00f6ttingen<\/h4>\n

Bei den Kommunalwahlen in G\u00f6ttingen am konnte die G\u00f6ttinger Linke trotz den Konkurrenzkandidatur aus den fr\u00fcher eigenen Reihen und Gegenwind aus der Landesorganisation ihr Ergebnis von 6,2 auf 6,3 Prozent leicht verbessern. Sie zieht mit drei Genossen (Gerd Nier, Rolf Ralle und Edgar Schu) wieder in den Stadtrat ein. „Wir haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt, sagte Gerd Nier von der G\u00f6ttinger Linke. Nach der Abspaltung der Antifa Linke von der W\u00e4hlergemeinschaft sei damit nicht unbedingt zu rechnen gewesen.“ (G\u00f6ttinger Tageblatt)<\/p>\n

Bei der Landratswahl kam Eckhard Fascher auf 6,8 Prozent, die LINKE erreichte 4,4 Prozent bei der Kreistagswahl und damit drei statt bisher zwei Sitze im Kreistag. Die Konkurrenzliste um den fr\u00fcheren Ratsherren Patrick Humke (2,2 Prozent), die jetzt nur noch durch Thorsten Wucherpfennig im Stadtrat vertreten ist, hatte KandidatInnen der G\u00f6ttinger Linken wie Edgar Schu \u00f6ffentlich als „Antisemiten“ beschimpft, ohne damit auf den Widerspruch der Landesvorsitzenden zu sto\u00dfen.<\/p>\n

Trotz dieser internen Probleme stabilisiert sich Die LINKE Niedersachsen mit guten Wahlplakaten und sozialen Forderungen, durch die Solidarit\u00e4t mit Gefl\u00fcchteten und im Widerstand gegen Neonazis und konnte als Oppositionspartei ohne Regierungsambitionen an \u00e4hnliche Fortschritte wie bei den hessischen Kommunalwahlen ankn\u00fcpfen. Das sollte zum Ausgangspunkt genommen werden, um zu den Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September mit aller Kraft zu mobilisieren und DIE LINKE als k\u00e4mpferische Kraft weiter aufzubauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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