{"id":33484,"date":"2016-09-09T14:42:00","date_gmt":"2016-09-09T12:42:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33484"},"modified":"2016-09-09T14:43:53","modified_gmt":"2016-09-09T12:43:53","slug":"nach-goldschaetzen-graben-regenwuermer-finden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/09\/nach-goldschaetzen-graben-regenwuermer-finden\/","title":{"rendered":"\u201eNach Goldsch\u00e4tzen graben, Regenw\u00fcrmer finden\u201c"},"content":{"rendered":"

\"va1\"<\/a>120 diskutieren\u00a0bei Buchvorstellung in Berlin<\/strong><\/p>\n

Die Linke und das Regieren \u2013 dieses Thema besch\u00e4ftigt die ArbeiterInnenbewegung seit \u00fcber 100 Jahren und ist auch heute noch zentraler Debattenpunkt f\u00fcr Sozialistinnen und Sozialisten. Welche Strategie und welche Taktik ist die richtige, um die gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse zu ver\u00e4ndern? Beitr\u00e4ge zu dieser Frage enth\u00e4lt das neue Buch \u201eNach Goldsch\u00e4tzen graben, Regenw\u00fcrmer finden\u201c, welches von Thies Gleiss, Inge H\u00f6ger, Lucy Redler und Sascha Stanicic im PapyRossa-Verlag herausgegeben wurde. Zur ersten Vorstellung des Buches lud die junge Welt am 8. Septemberin ihre Ladengalerie. Neben Lucy Redler (AKL und SAV, Mitglied im Parteivorstand) und Ekkehard Lieberam (Marxistisches Forum Sachsen) stellte sich auch Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, einer kritischen Diskussionsrunde.<\/p>\n

Von Tom Hoffmann, Berlin<\/em><\/p>\n

Gro\u00dfes Interesse hat das neue Buch ohne Frage schon hervorgerufen. Der Raum der jungen Weltwar fast zu klein f\u00fcr die 120 Menschen, die sich am Donnerstag Abend dort einfanden.<\/p>\n

Lucy Redler machte den Auftakt und erkl\u00e4rte, warum die Idee f\u00fcr das Buch unter Aktiven der AKL aufkam: \u201eUns eint die Sorge, dass wir die Partei schw\u00e4chen \u2013 nicht st\u00e4rken \u2013 wenn wir in Koalitionen mit b\u00fcrgerlichen Parteien eintreten.\u201c In Berlin war das nach zehn Jahren Rot-Rot zwischen 2001 und 2011 deutlich geworden. Heute gebe es vier Hauptprobleme in der Stadt: die Verwaltungsmisere vom LaGeSo, steigende Mieten, zu wenige Stellen im \u00d6ffentlichen Dienst und die Ausbreitung von prek\u00e4rer Besch\u00e4ftigung und Ausgliederungen. Drei dieser Probleme seien wesentlich durch Ma\u00dfnahmen des rot-roten Senats entstanden. Steigende Mieten w\u00e4ren beispielsweise auch Ergebnis einer unter Rot-Rot mitgetragenen Privatisierungspolitik, welche zum Beispiel 65.000 Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft GSW verkaufte. Lucy Redler wies darauf hin, dass Erfolge in den letzten Jahren einzig durch au\u00dferparlamentarische Bewegungen erzielt wurden, wie durch den erfolgreichen Streik an der Charit\u00e9 f\u00fcr den ersten Tarifvertrag f\u00fcr mehr Personal im Krankenhaus, den Wasservolksentscheid und den Mietenvolksentscheid. Sie erkl\u00e4rte, dass sie trotz allem aktiven Wahlkampf f\u00fcr DIE LINKE mache, aber der Meinung sei, dass sich die Erfahrung von 2001 bis 2011 nicht wiederholen d\u00fcrfe, sondern man in Berlin eine k\u00e4mpferische bewegungsorientierte Partei aufbauen m\u00fcsse.<\/p>\n

Ekkehard Lieberam betonte in seiner Rede die Bedeutung historischer Erfahrungen, welche f\u00fcr die LINKE wertvoll angesichts der j\u00fcngsten Entwicklungen sind. Diese j\u00fcngsten Entwicklungen sind Warnsignale. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen verdeutlichen eine \u201eAbw\u00e4rtsspirale nach unten\u201c hinsichtlich der W\u00e4hlerentwicklung. Lieberam beklagte die fehlende Bereitschaft zu einer klaren Auswertung dieser Niederlagen. Obwohl von dem im April ver\u00f6ffentlichten Strategiepapier der beiden Parteivorsitzenden sowie vom Parteitag ein anderes Signal ausging, sei danach die Debatte \u00fcber Regierungsbeteiligung von Gregor Gysi und anderen wieder forciert worden.<\/p>\n

Bernd Riexinger betonte in seinem Beitrag, dass er eine andere Haltung als seine VorrednerInnen einnehme. Die LINKE d\u00fcrfe nicht als Kraft erscheinen, die nicht regieren wolle \u2013 was jedoch weder Lucy Redler noch Ekkehard Lieberam gesagt hatten. Riexinger enthielt sich eines Kommentars zu den Erfahrungen mit Regierungsbeteiligungen von PDS und LINKE auf Landesebene und konzentrierte sich auf die Frage einer Regierungsbeteiligung im Bund. Er betonte, dass die von der Partei beschlossenen \u201eroten Haltelinien\u201c \u201eunumst\u00f6\u00dflich\u201c seien, allerdings als Basis f\u00fcr eine Wahlstrategie nicht ausreichen. Es br\u00e4uchte offensive Forderungen im Wahlkampf, wie zum Beispiel nach einem Mindestlohn von zw\u00f6lf Euro, massiven Rentenerh\u00f6hungen und radikaler Umverteilung von oben nach unten. Diese sollen \u201eernsthafte Angebote\u201c an SPD und Gr\u00fcne sein. So solle deutlich werden, dass ein Politikwechsel nicht an der LINKEN scheitert. Ob alle diese Forderungen f\u00fcr ihn Mindestvoraussetzungen f\u00fcr eine Regierungsbeteiligung oder Verhandlungsmasse im Falle von Koalitionsgespr\u00e4chen sind, wurde nicht klar. Ob er glaubt, dass SPD und Gr\u00fcne auf solche Forderungen eingehen auch nicht, obwohl er in seinem Beitrag f\u00fcr das Buch schreibt, dass dies derzeit nicht m\u00f6glich sei.<\/p>\n

Die Diskussion war gepr\u00e4gt durch viele regierungskritische \u00c4u\u00dferungen, welche jedoch unterschiedliche Aspekte beleuchteten. Sarah Moayeri, Direktkandidatin der LINKEN in Berlin-Neuk\u00f6lln, meinte, dass es auch im gerade stattfindenden Wahlkampf in Berlin n\u00f6tig ist, offen und ehrlich \u00fcber die Bilanz des rot-roten Senats zu sprechen. Sie macht als Kandidatin im Wahlkampf deutlich, dass sie einer Koalition mit SPD und Gr\u00fcnen nicht zustimmen w\u00fcrde. Rouzbeh Taheri vom Mietenvolksentscheid meinte in einem Beitrag: \u201eVon den letzten f\u00fcnfzehn Jahren war Die LINKE f\u00fcr mich als au\u00dferparlamentarischen Aktivisten in den letzten zweieinhalb Jahren, als sie in der Opposition war, am wertvollsten.\u201c Dort habe sie gute Kampagnen unterst\u00fctzt und stand an der Seite von Mieterinnen und Mietern. Kritik gab es auch an der Aufstellung der Berliner Kandidatenliste. Jochem Visser, Mitglied des Landesvorstands, beklagte, dass Genossinnen und Genossen, welche Regierungen kritischer gegen\u00fcber stehen, auf der Liste \u00fcberhaupt nicht zu finden w\u00e4ren. Auch die HerausgeberInnen Inge H\u00f6ger und Sascha Stanicic schalteten sich in die Debatte ein. Inge H\u00f6ger verwies auf die negativen Erfahrungen in Griechenland, die gezeigt h\u00e4tten, dass eine linke Regierung mit den kapitalistischen Verh\u00e4ltnissen brechen m\u00fcsse, um linke Politik zu betrieben. Sascha Stanicic verwies darauf, dass vierzig Prozent der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern gar nicht zur Wahl gegangen seien trotz den \u201eAngebots\u201c von AfD und NPD und dass die Aufgabe der LINKEN sei, sich nicht an den W\u00e4hlerInnen der SPD zu orientieren, sondern zu versuchen diese Nichtw\u00e4hlerInnen zu erreichen.<\/p>\n

Die Veranstaltung konnte nicht alle Fragen kl\u00e4ren. Es ist aber deutlich geworden, dass das Thema weiterhin wichtig und auch auf der Parteilinken kontrovers bleiben wird. Das Buch und die AutorInnen k\u00f6nnen in der andauernden Debatte Argumente liefern und helfen sich zu orientieren.<\/p>\n

Die n\u00e4chsten Buchvorstellungen finden am 20. September in Stuttgart und am 7. Oktober in Kassel statt. Weitere Termine auf www.antikapitalistische-linke.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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