{"id":33346,"date":"2016-08-12T17:48:42","date_gmt":"2016-08-12T15:48:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33346"},"modified":"2016-07-27T20:51:52","modified_gmt":"2016-07-27T18:51:52","slug":"kaempfen-gegen-jeden-rassismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/08\/kaempfen-gegen-jeden-rassismus\/","title":{"rendered":"K\u00e4mpfen gegen jeden Rassismus"},"content":{"rendered":"

\"Aachen<\/a>Das \u00dcbel an der Wurzel packen<\/strong><\/p>\n

Im ersten Halbjahr 2016 haben sich die Angriffe auf Gefl\u00fcchtete im Vergleich zu 2015 mehr als verdoppelt. Die Gro\u00dfe Koalition hat eine Asylrechtsversch\u00e4rfung nach der anderen auf den Weg gebracht. Schnellere Abschiebungen, Abschottung, Massenunterk\u00fcnfte \u2013 diese rassistische Politik ist Wasser auf die M\u00fchlen der Nazis.<\/p>\n

von Sarah Moayeri, Berlin<\/em><\/p>\n

Gr\u00fcnen-Politiker Boris Palmer wirbt f\u00fcr st\u00e4rkere Kontrollen von Gefl\u00fcchteten und eine Versch\u00e4rfung des Strafrechts. Das ist keine neue Rhetorik von PolitikerInnen und Medien, die seit Jahren schon gegen MigrantInnen hetzen. Das B\u00fcndnis \u201eAufstehen gegen Rassismus\u201c ruft am 3.September zu einer bundesweiten Gro\u00dfdemonstration in Berlin gegen die AfD auf. Lasst uns an diesem Tag massenhaft auf die Stra\u00dfe gehen und ein starkes Zeichen gegen Rassismus setzen!<\/p>\n

Erfolgreich werden wir dabei allerdings nur dann sein, wenn wir das \u00dcbel an der Wurzel packen: Die AfD schafft es, mit ihrem Rassismus von den wahren Verursachern sozialer Missst\u00e4nde abzulenken und r\u00fcckt sich dabei in ein \u201eAnti-Establishment\u201c-Licht, w\u00e4hrend sie im Grunde ein zutiefst antisoziales Programm vertritt.<\/p>\n

Die Ursache f\u00fcr ihren Erfolg bildet die Politik von SPD, Gr\u00fcne und CDU\/CSU des sozialen Kahlschlags und der Umverteilung von unten nach oben im Interesse der Reichen und Konzerne. Ihnen haben wir Hartz IV, steigende Mieten, fehlende Bildung und Prekarisierung zu verdanken. Das ist der soziale N\u00e4hrboden, auf dem rassistische Vorurteile wachsen k\u00f6nnen und Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Der Kampf gegen Rassismus muss auch immer ein Kampf gegen die Verh\u00e4ltnisse sein, die ihn hervorbringen, sonst l\u00e4uft er ins Leere. Deshalb ist es ein Fehler, dass das B\u00fcndnis \u201eAufstehen gegen Rassismus\u201c auf klare soziale Forderungen und Positionen gegen Abschiebungen verzichtet, um SPD und Gr\u00fcne einzubinden.<\/p>\n

Blockupy Arbeitsministerium<\/h4>\n

Folgerichtig ruft das B\u00fcndnis \u201eBlockupy\u201c einen Tag vorher, am 2.September, zu einem Protest- und Aktionstag vor dem SPD-gef\u00fchrtem Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales auf. In dem Aufruf hei\u00dft es: \u201eWir bek\u00e4mpfen Freihandel, Krieg und Klimawandel [\u2026]. Wir wehren uns dagegen, dass unsere St\u00e4dte immer teurer werden. Wir organisieren uns gegen Niedrigl\u00f6hne [\u2026] und die alle umfassende Unsicherheit im Leben und der Arbeit.\u201c<\/p>\n

Lasst uns \u2013 Mitglieder der LINKE, Linksjugend [’solid], GewerkschafterInnen, AntirassistInnen \u2013 in diesem Sinne am 2. und 3. September aufstehen gegen die AfD, gegen staatlichen Rassismus, gegen Abschiebungen und gegen Sozialabbau!<\/p>\n

Sarah Moayeri ist Direktkandidatin der LINKEN zur Abgeordnetenhauswahl Berlin im Wahlkreis I Neuk\u00f6lln und Mitglied von Linksjugend [’solid] und SAV<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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