{"id":33344,"date":"2016-08-01T18:43:45","date_gmt":"2016-08-01T16:43:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33344"},"modified":"2016-08-02T09:17:44","modified_gmt":"2016-08-02T07:17:44","slug":"tuerkei-herausforderung-fuer-die-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/08\/tuerkei-herausforderung-fuer-die-linke\/","title":{"rendered":"T\u00fcrkei: Herausforderung f\u00fcr die Linke"},"content":{"rendered":"

\"putsch-tuerkei\"<\/a>Interview mit Ismail Okay (Sosyalist Alternatif) zur Lage nach dem Putschversuch<\/em><\/p>\n

Der Putschversuch kam f\u00fcr viele \u00fcberraschend. Wie kam es dazu und wie sollten sich Linke dazu verhalten?<\/strong><\/p>\n

Erdo\u011fan versucht seit Jahren mit allen Mitteln seine Macht zu festigen. Proteste wie \u201eGezi\u201c wurden immer wieder brutal niedergeschlagen. Viele Menschen kamen ums Leben. Nach den Korruptionsskandalen im Dezember 2014 wurde die \u201eG\u00fclen Bewegung\u201c, die einst B\u00fcndnispartner Erdo\u011fans war, als terroristisch bezeichnet. Tausende Polizisten, Geheimdienstler und Richter wurden verhaftet. Auch in der Armee war eine gro\u00dfe S\u00e4uberung geplant.<\/p>\n

Gleichzeitig setzt Erdo\u011fan auf eine Politik die auf Chaos, Angst, Terror und Massakern basiert. In Bezug auf Kurdistan wurde der Waffenstillstand beendet und in Folge dessen, viele kurdische St\u00e4dte zerst\u00f6rt.<\/p>\n

Diese nationalistisch gepr\u00e4gte harte Taktik ist im letzten Jahr aufgegangen und die AKP ist wiedergew\u00e4hlt worden. Allerdings hatte sie nicht gen\u00fcgend Sitze im Parlament, um eine neue Verfassung nach Erdo\u011fans Geschmack durchzubringen.<\/p>\n

Dennoch befindet sich das parlamentarische System nach den Wahlen im Juni letzten Jahres in der Krise. Bei den ersten Wahlen hat die AKP nicht gen\u00fcgend Stimmen zusammenbekommen, um allein eine Regierung zu bilden. Die anderen drei im Parlament vertretenen Parteien lehnten eine Zusammenarbeit ab.<\/p>\n

AKP und Erdo\u011fan haben seitdem allm\u00e4hlich an Unterst\u00fctzung verloren. Mehr und mehr haben Leute den Eindruck gewonnen, dass Erdo\u011fan nicht mehr f\u00fcr Stabilit\u00e4t steht, sondern f\u00fcr mehr Chaos in der Gesellschaft.<\/p>\n

Unter diesen Bedingungen war schon zu sp\u00fcren, dass ein Putsch m\u00f6glich ist. Ein nicht ganz kleiner Teil der Bev\u00f6lkerung setzte sogar darauf, da sie sich keine L\u00f6sung der Situation von den etablierten Parteien erwarteten.<\/p>\n

Aber ein Umsturz der Regierung durch eine kleine Gruppe von Soldaten ist auch keine L\u00f6sung. Ein erfolgreicher Milit\u00e4rputsch h\u00e4tte die Lage der Arbeiterklasse nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Auch das Milit\u00e4r w\u00e4re, wie bereits zuvor, gegen k\u00e4mpfende ArbeiterInnen vorgegangen.<\/p>\n

Als SozialistInnen und GewerkschafterInnen haben wir uns daher klar gegen den Putsch ausgesprochen. Gleichzeitig haben wir aber klargemacht, dass das Erdo\u011fan-Regime keinerlei Unterst\u00fctzung von uns bekommt.<\/p>\n

Nach dem Putsch versucht Erdo\u011fan seine Macht zu st\u00e4rken. Welche Ma\u00dfnahmen hat er ergriffen und wie sch\u00e4tzt du die Lage ein?<\/strong><\/p>\n

Erdo\u011fan will die aktuelle Lage zum Ausbau seiner Macht nutzen. Es hat eine deutliche Zunahme von Mobilisierungen der AKP gegeben. Das wird massiv von staatlicher Seite unterst\u00fctzt. So ist zum Beispiel in vielen AKP-gef\u00fchrten St\u00e4dten der \u00f6ffentliche Nahverkehr seit dem 15. Juli kostenlos, damit mit mehr Menschen an diesen Kundgebungen teilnehmen.<\/p>\n

Der Ausnahmezustand wird genutzt, um freie Hand f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen zu haben. Die S\u00e4uberung des Staatsapparats, die bereits seit Jahren l\u00e4uft, wird nun beschleunigt. Zehntausende von BeamtInnen wurden nun suspendiert.<\/p>\n

Unmittelbar ist die Position von Erdo\u011fan und der AKP gest\u00e4rkt. Doch dies wird nicht von Dauer sein, denn die eigentlichen sozialen und wirtschaftlichen Probleme sind nicht gel\u00f6st. Die politische Krise ist nicht vorbei, sondern hat eine neue Stufe erreicht.<\/p>\n

Welche Aufgaben stellen sich f\u00fcr die Linke in der T\u00fcrkei und Deutschland?<\/strong><\/p>\n

Die Linke muss in die Offensive gehen. Erdo\u011fan stellt sich jetzt als \u201eDemokrat\u201c dar. Man sollte diese Situation nutzen, um Demonstrationen und Kundgebungen gegen dem Putsch aber auch gegen die Politik von Erdo\u011fan zu organisieren. In gewisser Weise ist die aktuelle Lage sogar g\u00fcnstiger als in den letzten zehn oder zwanzig Jahren.<\/p>\n

Die pro-kapitalistischen konservativen Islamisten wie Erdo\u011fan und Co haben sich bisher als Opfer des kemalistischen Regimes dargestellt. Mit der ver\u00e4nderten Lage funktioniert dies nicht mehr und das er\u00f6ffnet neue M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Linke.<\/p>\n

Eine Massenpartei mit einem klaren sozialistischen Programm k\u00f6nnte diese nutzen, um gegen das Erdo\u011fan-Regime und das kapitalistische System zu mobilisieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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