{"id":33276,"date":"2016-07-16T14:13:12","date_gmt":"2016-07-16T12:13:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33276"},"modified":"2016-07-16T14:13:12","modified_gmt":"2016-07-16T12:13:12","slug":"nizza-wir-werden-uns-nicht-vom-terror-einschuechtern-lassen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/07\/nizza-wir-werden-uns-nicht-vom-terror-einschuechtern-lassen\/","title":{"rendered":"Nizza: Wir werden uns nicht vom Terror einsch\u00fcchtern lassen"},"content":{"rendered":"
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Nein zu Hass, Generalverdacht und Rassismus: Lasst uns verhindern, dass sie uns spalten!<\/strong><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Erkl\u00e4rung von Gauche Revolutionnaire, der franz\u00f6sischen Schwesterorganisation von SAV und SLP.<\/em><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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In Nizza ist an diesem 14. Juli Schreckliches passiert. Der Fahrer des LKWs wollte so viele Menschen wie m\u00f6glich wahllos t\u00f6ten und \u00fcberfuhr nach dem gro\u00dfen Feuerwerk, auf der \u201ePromenade des Anglais\u201c, ein Maximum an Unschuldigen. Wir verurteilen diese feigen und blindw\u00fctigen Attentate. Gestorben sind unsere Schwestern und Br\u00fcder, ArbeiterInnen im Kurzurlaub, in- und ausl\u00e4ndische TouristInnen, junge Leute, Arbeitslose, Eltern, RentnerInnen… eben Menschen aus allen Kultur- und Lebenskreisen.<\/p>\n

Auftragsmord oder nicht? Welches psychologische Profil hatte der LKW-Fahrer? Wir wissen noch nichts dar\u00fcber, aber die Gef\u00fchle, die seine Tat ausl\u00f6st, sind klar: Trauer und Wut. Ob es ein Einzelt\u00e4ter, der IS oder irgendeine andere Gruppe war \u2013 es gilt aufzuzeigen, dass die verwendeten Methoden jener von faschistischen Gruppen, aber auch diktatorischer Regimes oder Besatzungsarmeen gleicht. Kaltbl\u00fctig das Leben wehrloser Menschen auszul\u00f6schen ist Teil der Ideologie der extremen Rechten \u2013 ob diese sich dabei auf sogenannte \u201ereligi\u00f6se\u201c Motive berufen oder nicht.<\/p>\n

Nichts kann die blindw\u00fctigen und barbarischen Attentate von Nizza rechtfertigen, genausowenig wie jene von Bagdad in der vorherigen Woche, die 292 Menschen das Leben kosteten, oder jene in Istanbul am 29. Juni\u2026 Gruppen wie der IS oder andere, die sich zu den Attentaten bekannt haben, sind unf\u00e4hig, auch nur in irgendeiner Schicht der Bev\u00f6lkerung Unterst\u00fctzung zu gewinnen. Weder hier, schon gar nicht unter Muslima und Muslime, noch sonst irgendwo. Und wehren wir uns auch gegen die Behauptung dieser Barbaren, dass sie die von Frankreich oder den USA gef\u00fchrten Kriege bek\u00e4mpfen w\u00fcrden. In Wirklichkeit sind es \u00fcberall auf der Welt S\u00f6ldnertruppen, in mafiaartigen Strukturen organisiert, die die Zivilbev\u00f6lkerung in Frankreich, Belgien, dem Irak, Libyen oder Nigeria angreifen. Ihre Methoden zielen darauf ab, um jeden Preis die Organisation von Widerstand gegen die brutalen mittelalterlichen Regimes, die sie aufbauen wollen, zu verhindern. Und wenn die Verzweiflung angesichts der durch Attentate get\u00f6teten ZivilistInnen w\u00e4chst, w\u00e4chst sie ebenso, wenn ZivilistInnen durch Bomben imperialistischer M\u00e4chte get\u00f6tet werden. Terror und staatlicher Terror st\u00e4rken beide immer die herrschenden Klassen, indem sie ein Klima der Angst, des Hasses und des gegenseitigen Misstrauens sch\u00fcren.<\/p>\n

Nach wie vor: Nein zum Ausnahmezustand!<\/h4>\n

Wieder einmal werden Trauer und Wut, die auf solche Gr\u00e4ueltaten folgen, von der Regierung und verschiedenen Parteien der KapitalistInnen ben\u00fctzt um zu versuchen uns zu spalten. Weder die Verl\u00e4ngerung des Ausnahmezustandes, noch die Mobilisierung von 50.000 ReservistInnen k\u00f6nnen unsere Sicherheit gew\u00e4hrleisten. Der Ausnahmezustand hat nie dazu gedient Terroranschl\u00e4ge zu verhindern. Er wurde im November 2015 ausgerufen und seitdem drei mal verl\u00e4ngert. Und dennoch konnte er den gestrigen Tod von weiteren 84 Menschen nicht verhindern. Der Ausnahmezustand ist keine L\u00f6sung um wirklich in Sicherheit zu sein.<\/p>\n

Im Gegenteil, er ist eine Waffe\u2026 die es Valls und Hollande erm\u00f6glichte seit vergangenem Dezember Mobilisierungen zu bremsen – als erstes rund um den Klimagipfel COP21, dann die massive soziale Bewegung gegen das Arbeitsgesetz: es wurde versucht die Demonstrationen jener zu verbieten, die gegen ihre Politik k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Wir verweigern es, zu akzeptieren, was jene, die diese Attentate begehen uns aufzwingen und verbreiten wollen: das Gef\u00fchl von Angst. Der Terror ist eine politische Waffe, die darauf abzielt, ArbeiterInnen davon abzuhalten sich zusammen zu tun, auf Grund der Angst etwas zu tun und den Rassismus zu st\u00e4rken. Doch wir lassen uns nicht einsch\u00fcchtern, wir lassen uns nicht spalten!<\/p>\n

Einheit von ArbeiterInnen und Jugendlichen gegen die Barbarei und den Rassismus!<\/h4>\n

Wir verweigern auch, unsere Sicherheit der Valls-Hollande-Regierung, PolitikerInnen der Rechten oder des Front National zu \u00fcberlassen. Ihre Politik hei\u00dft soziale Konterrevolution und permanente soziale Unsicherheit, wie es das Arbeitsgesetz zeigt. Sie verschlechtern unser Leben mit erb\u00e4rmlichen L\u00f6hnen, Prekariat und Arbeitslosigkeit. Das ist der N\u00e4hrboden f\u00fcr all jene reaktion\u00e4ren und gewaltt\u00e4tigen Ideen, die aus der Armut und dem Fehlen von Perspektiven, einer Zukunft, im kapitalistischen System heraus entstehen.<\/p>\n

\u00dcbrigens sei jenen, die es gewagt haben, DemonstrantInnen gegen das Arbeitsgesetz und GewerkschafterInnen mit Terroristen zu vergleichen geraten, noch heute ihre Entschuldigungen auszusprechen. Keine Regierung und keine Terrorgruppe ist st\u00e4rker als die Einheit von ArbeiterInnen und Jugendlichen in Massenbewegungen. Als wir am 31. M\u00e4rz und am 14 Juni eine Million Menschen auf der Stra\u00dfe waren, vereint im Kampf gegen eine Regierung die es mit den Rechten aller ArbeiterInnen in Frankreich aufnimmt, da waren wir stark. Sich gemeinsam zu wehren ist das einzige Mittel um die Menschen nicht in der Hoffnungslosigkeit untergehen zu lassen. So k\u00f6nnen wir die Wurzeln des Terrorismus, der Spaltung und des Rassismus bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Um den Terror und den Hass wirklich zu besiegen, m\u00fcssen wir uns alle zusammen gegen die daf\u00fcr verantwortliche Politik vereinigen. Es ist der Kapitalismus, das System, in dem sich alles um die Profite einer kleinen Minderheit auf dem R\u00fccken der Mehrheit dreht, den wir bek\u00e4mpfen m\u00fcssen, um die Quelle der Barberei trocken zu legen und um somit eine selbstbestimmte und menschenw\u00fcrdige Zukunft f\u00fcr alle zu erm\u00f6glichen. Eine andere Gesellschaft ist m\u00f6glich und notwendig, eine sozialistische.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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