{"id":33226,"date":"2016-07-18T09:06:56","date_gmt":"2016-07-18T07:06:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33226"},"modified":"2016-07-04T09:10:43","modified_gmt":"2016-07-04T07:10:43","slug":"gemeinsam-gegen-rassismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/07\/gemeinsam-gegen-rassismus\/","title":{"rendered":"AfD bek\u00e4mpfen!"},"content":{"rendered":"

\"stuttgart\"<\/a>Gemeinsam gegen Rassismus – F\u00fcr Arbeit, Soziales und Wohnen<\/strong><\/p>\n

Die AfD f\u00e4llt vor allem durch eines auf: Es sollen keine weiteren Gefl\u00fcchteten kommen. Arbeitslosigkeit, kein Geld f\u00fcr Schulen und Kitas oder zu wenig bezahlbare Wohnungen \u2013 laut der Alternative f\u00fcr Deutschland alles Schuld von Gefl\u00fcchteten.\u00a0Aber die AfD ist keine Alternative f\u00fcr die meisten Menschen in diesem Land. Sie m\u00f6chte eine Politik f\u00fcr die deutschen Reichen etablieren und die Situation der \u00c4rmsten noch verschlimmern.<\/p>\n

von Anne Marleen Schade, Aachen<\/em><\/p>\n

Mit der AfD k\u00e4men Steuerverg\u00fcnstigungen f\u00fcr die Reichen. Die Erbschaftssteuer soll g\u00e4nzlich abgeschafft werden, was vor Allem denen hilft, die eh schon viel haben. Die Gewerbesteuer soll \u201ereformiert\u201c werden. Da sie aber gegen neue Schulden ist, m\u00fcsste die AfD Sozialausgaben k\u00fcrzen, um diese fehlenden Steuereinnahmen auszugleichen. Das w\u00fcrde bedeuten, dass es weniger Geld gibt f\u00fcr Bildung, f\u00fcr guten Wohnraum und f\u00fcr soziale Ausgaben. In ihrem Programmentwurf wollte die AfD noch das Arbeitslosengeld und die Unfallversicherung privatisieren. Nach einem \u00f6ffentlichen Proteststurm wurde der Absatz gestrichen. Angesichts der vielen namhaften Unterst\u00fctzerInnen der Forderung innerhalb der AfD-F\u00fchrung und auch der R\u00fcckendeckung aus der Parteibasis (64,5 Prozent stimmten in einer parteiinternen Umfrage daf\u00fcr) d\u00fcrfte das letzte Wort damit jedoch noch nicht gesprochen sein. Stattdessen wird erst Mal auf \u201eB\u00fcrgerarbeit\u201c f\u00fcr Arbeitslose gesetzt. Das bedeutet drei\u00dfig Stunden arbeiten pro Woche f\u00fcr tausend Euro brutto. Hier soll also der Mindestlohn unterlaufen werden.<\/p>\n

Hetze gegen Gefl\u00fcchtete<\/h4>\n

In den Mittelpunkt ihrer Hetze stellt die AfD die Gefl\u00fcchteten. Sie sollen vor Allem ein Problem sein, weil viele Muslime sind. Mit Kampagnen gegen den Neubau von Moscheen macht sie Stimmung, weil Muslime angeblich nicht hier her geh\u00f6ren. Auch setzen sie den Islam gerne mit dem Salafismus gleich und sch\u00fcren die Angst vor Terroranschl\u00e4gen, um ihre Forderung nach mehr Ausgaben f\u00fcr Polizei und innere Sicherheit zu rechtfertigen. Damit lenken sie erfolgreich von ihren antisozialen Forderungen ab.<\/p>\n

Wir aber sagen: Alle haben das Recht auf ein gutes Leben. Das gibt es nicht mit der AfD, aber auch nicht mit CDU\/CSU, FDP, SPD und Gr\u00fcnen, welche f\u00fcr die miese Situation von Vielen in diesem Land verantwortlich sind. Deshalb wollen wir gemeinsam mit Gefl\u00fcchteten, Gewerkschaften, der LINKEN und antirassistischen Initiativen f\u00fcr ein gutes Leben k\u00e4mpfen \u2013 bei Streiks, bei Protesten und in antirassistischen B\u00fcndnissen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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