{"id":33203,"date":"2016-07-14T14:23:33","date_gmt":"2016-07-14T12:23:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33203"},"modified":"2016-06-30T14:25:38","modified_gmt":"2016-06-30T12:25:38","slug":"usa-warum-sanders-kandidieren-sollte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/07\/usa-warum-sanders-kandidieren-sollte\/","title":{"rendered":"USA: Warum Sanders kandidieren sollte"},"content":{"rendered":"
\"Bernie<\/a>
Bernie Sanders Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/96739999@N05\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Trump ist gef\u00e4hrlich \u2013 aber kein Grund Hillary Clinton zu unterst\u00fctzen<\/strong><\/p>\n

\u201eBernie, kandidiere als Unabh\u00e4ngiger \u2013 bau eine neue Partei auf\u201c, fordern 113.000 UnterzeichnerInnen. Bernie Sanders hat als selbsterkl\u00e4rter \u201edemokratischer Sozialist\u201d in den US-Vorwahlen Millionen f\u00fcr eine \u201epolitische Revolution gegen die Milliard\u00e4rsklasse\u201d zu Kundgebungen und Veranstaltungen mobilisiert.<\/p>\n

von Stephan Kimmerle, Seattle<\/em><\/p>\n

Begeistert wurden Forderungen nach einem Mindestlohn von 15 Dollar (rund 13,30 Euro), kostenloser Bildung und Gesundheitsversorgung aufgegriffen. Sanders\u2019 Vorstellung von Sozialismus geht nicht \u00fcber deutliche Verbesserungen innerhalb kapitalistischer Strukturen hinaus. Doch seine Kampagne popularisierte die Diskussion \u00fcber Sozialismus f\u00fcr eine neue Generation.<\/p>\n

Mit der Demokratischen Partei gegen die Milliard\u00e4re?<\/h4>\n

Sanders kandierte nur in den Vorwahlen der Demokratischen Partei \u2013 einer Partei, die von Wall Street kontrolliert wird. Zusammen mit den kommerziellen Medien stellte ihr Apparat sicher, dass Sanders beim kommenden Wahlparteitag Ende Juli klar hinter der ehemalige Au\u00dfenministerin Clinton zur\u00fcckliegt.<\/p>\n

Kshama Sawant, sozialistische Stadtr\u00e4tin in Seattle, hatte zusammen mit der Schwesterorganisation der SAV in den USA, \u201eSocialist Alternative\u201c, die Initiative ergriffen und #Movement4Bernie gestartet. Die auf deren Website ver\u00f6ffentlichte, oben erw\u00e4hnte Unterschriftensammlung argumentiert an Sanders gerichtet: \u201eWenn Du, geblockt von den Interessen der Milliard\u00e4re, die Nominierung der Demokraten nicht gewinnst, dann dr\u00e4ngen wir Dich, die politische Revolution durch eine Kandidatur unabh\u00e4ngig von der Demokratischen Partei fortzusetzen, anstatt Dich hinter Hillary Clinton zu stellen.\u201c<\/p>\n

Eine sehr konkrete Option w\u00e4re f\u00fcr Sanders, auf dem Ticket der Gr\u00fcnen Partei anzutreten, die sich erst im Juni ein etwas antikapitalistischeres Programm gegeben hat. In einer Umfrage l\u00e4ge er damit bei 18 Prozent, Clinton k\u00e4me auf 32 Prozent und Trump auf 35 Prozent (SurveyUSA f\u00fcr den Guardian). W\u00fcrde Bernie Sanders in diesem Szenario also die Stimmen spalten und dem rechtspopulistischen Milliard\u00e4r Trump zur Pr\u00e4sidentschaft verhelfen?<\/p>\n

Gefahr von Rechts<\/h4>\n

Der Immobilien-Mogul ist gef\u00e4hrlich und macht Angst. Er droht elf Millionen MigrantInnen ohne Aufenthaltsgenehmigung aus dem Land zu werfen, viele von ihnen Latinos und Latinas. Eine Mauer soll gebaut werden gegen EinwandererInnen aus Mexiko. Frauen diskriminiert der fr\u00fchere Reality-TV-Star \u00f6ffentlich. Muslime und Muslimas stehen unter Generalverdacht.<\/p>\n

Doch anders als die Republikanische Parteif\u00fchrung lehnt Trump Freihandelsabkommen ab. Er macht Avancen an die verarmenden Schichten der wei\u00dfen ArbeiterInnen. W\u00e4hrend die Angst vor Trump der ansonsten wenig gesch\u00e4tzten Clinton W\u00e4hlerInnen zutreibt, ist auch Trumps gr\u00f6\u00dfter Triumph seine designierte Opponentin, Hillary Clinton. Kein Kandidat verk\u00f6rpert wie sie das konzernh\u00f6rige Washingtoner Establishment.<\/p>\n

Der Rechtspopulismus ist gef\u00e4hrlich, aber die Demokraten bereiten ihm mit ihrer neoliberalen Politik regelm\u00e4\u00dfig den Boden. Zahlreiche linke AktivistInnen schreiben in einem Brief zugunsten von Jill Stein, Pr\u00e4sidentschaftskandidatin der Gr\u00fcnen: \u201eDer Zustrom zu Donald Trump wurde gesch\u00fcrt durch die \u00f6konomische Misere aus NAFTA [der Nord-amerikanischen Freihandelszone] und der Deregulierung von Wall Street. Neoliberaler Clintonismus hat den Aufstieg Trumps verursacht.\u201c Auch Kshama Sawant unterzeichnet diesen Aufruf, um einen Plan B zu sichern, sollte Sanders \u2013 leider sehr wahrscheinlich \u2013 seine Kandidatur nicht fortsetzen.<\/p>\n

Wo immer Trump auftaucht, finden Proteste von MigrantInnen-Organisationen, Linken und Gewerkschaften statt. \u201eDoch um erfolgreich zu sein, muss das mit einer wirklichen Alternative verbunden werden\u201d, so Kshama Sawant. \u201eIch verstehe, dass viele bei dieser Wahl f\u00fcr Clinton stimmen werden, um Trump zu stoppen. Entscheidend wird aber sein, eine unabh\u00e4ngige, breite, neue Partei aufzubauen, die f\u00fcr die Interessen der arbeitenden Menschen und Jugendlichen k\u00e4mpft\u201c.<\/p>\n

2,7 Millionen Menschen haben f\u00fcr Bernie gespendet, 1,5 Millionen kamen zu Kundgebungen. Das Potential ist da, aus diesem Wahlantritt eine Partei zu schaffen, die gegen die zu erwartende Pro-Wall-Street Politik einer k\u00fcnftigen Clinton-Regierung mobilisieren kann. Eine solche neue Organisierung der Sanders-Unterst\u00fctzerInnen w\u00fcrde aber auch im unwahrscheinlicheren Fall eines Trump-Wahlsiegs in der Lage sein, dem Rechtspopulisten etwas entgegen zu setzen. Auf die Demokraten ist dabei weder vor noch nach der Wahl Verlass.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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