hier<\/a>.<\/em><\/p>\nIn \u00d6sterreich gibt es einen \u201eAufbruch\u201c unter Linken. Was hat es damit auf sich?<\/h4>\n
Die ruhigen Zeiten in \u00d6sterreich sind vorbei. Die hauchd\u00fcnne Niederlage des rechtsextremen FP\u00d6-Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Norbert Hofer ist nur der vorl\u00e4ufige H\u00f6hepunkt der gesellschaftlichen Polarisierung. Wir hatten im letzten Jahr eine massive Bewegung in Solidarit\u00e4t mit Fl\u00fcchtlingen, mit knapp 100.000 auf der Stra\u00dfe. Mangels Perspektive versickerte sie jedoch, die Regierung marschierte stramm nach rechts und setzte Ma\u00dfnahmen um, die die FP\u00d6 vor ein paar Jahren nicht einmal zu fordern gewagt h\u00e4tte. Die SP\u00d6 zeigt Aufl\u00f6sungserscheinungen, die auch der neu eingesetzte aus der Wirtschaft kommende Kanzler Kern nicht aufhalten wird. Sie glaubt, ihren Niedergang durch rechte Politik stoppen zu k\u00f6nnen und dackelt der FP\u00d6 hinterher, doch das macht jene nur st\u00e4rker. Seit Sommer 2015 f\u00fchrt die FP\u00d6 in jeder Umfrage deutlich.<\/p>\n
Gleichzeitig haben wir eine immer tiefere soziale Krise. Die Arbeitslosigkeit hat die Zehn-Prozent-Marke \u00fcbersprungen. Mittlerweile haben wir die h\u00f6chste Arbeitslosigkeit seit 1955. W\u00e4hrend die L\u00f6hne stagnieren, schie\u00dfen Preise und Mieten in die H\u00f6he \u2013 alleine in Wien stiegen die Mieten in den letzten Jahren um ein Drittel. Der Sozial- und Gesundheitsbereich wird kaputt gespart. Es fehlt an allen Ecken und Enden an Geld: von den Spit\u00e4lern bis zur Fl\u00fcchtlingsbetreuung. Gleichzeitig besitzt das reichste eine Prozent der Bev\u00f6lkerung \u00fcber siebenhundert Milliarden Euro. Und die Unternehmerverb\u00e4nde fordern beschleunigte radikale Reformen im Sinne der Eliten, wie die Einf\u00fchrung des Zw\u00f6lf-Stundentages und die Halbierung der K\u00f6rperschaftssteuer. Die politische Situation bleibt instabil \u2013 es ist unwahrscheinlich, dass sich die Regierung bis 2018 h\u00e4lt.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund gr\u00fcndet sich Aufbruch. Aufbruch ist ein Zusammenschluss verschiedener linker Kr\u00e4fte und Einzelpersonen, die im letzten Jahr Diskussionen \u00fcber die Aufgaben und Herausforderungen der noch immer sehr isolierten Linken f\u00fchrten. Ins Rollen gebracht wurde dies von den Leuten rund um den \u201eMosaik-Blog\u201c, ein 2015 gegr\u00fcndeter Blog, auf dem verschiedene AutorInnen aus unterschiedlichen Zug\u00e4ngen zu linken Themen schreiben. Viele, die dabei sind, waren mal in sozialdemokratischen Jugendorganisationen oder bei den Gr\u00fcnen, aber auch Attac-AktivistInnen, linke Gruppen und GewerkschafterInnen tragen den Prozess zur Zeit. Im Februar wurde beschlossen, eine Aktionskonferenz zu organisieren. Diese Konferenz soll eine Organisierungskampagne lostreten, die in ganz \u00d6sterreich lokale Strukturen aufbaut. Der Vorschlag ist, unter dem Titel \u201eWir k\u00f6nnen uns die Reichen nicht mehr leisten\u201c Forderungen in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Soziales mit der Forderung nach massiver gesellschaftlicher Umverteilung zu verbinden \u2013 und diese Forderungen durch Aktionen und Demonstrationen in die Stra\u00dfen, Bildungseinrichtungen und Betriebe zu tragen. Wir, die AktivistInnen der Sozialistischen LinksPartei, unterst\u00fctzen diese Herangehensweise. Wenn aus Aufbruch eine in sozialen K\u00e4mpfen verwurzelte linke Alternative zum Establishment entsteht, ist das die beste M\u00f6glichkeit, den Vormarsch der FP\u00d6 zu stoppen. Deswegen bringen wir uns aktiv in den Prozess ein. Es ist allerh\u00f6chste Zeit, endlich eine linke Alternative zu K\u00fcrzungspolitik und rechter Hetze aufzubauen.<\/p>\n
Wieso ist denn \u00d6sterreich \u00fcberhaupt das einzige Land in Westeuropa, wo es keine kraft links der Sozialdemokratie gibt?<\/h4>\n
Die SP\u00d6 h\u00e4lt seit ihrer Gr\u00fcndung einen Alleinvertretungsanspruch, der niemals gerechtfertigt war, heute aber nur noch grotesk ist. Traditionell hat es die SP\u00d6 immer geschafft, linke Elemente an sich zu binden, ohne selbst daf\u00fcr nach links zu r\u00fccken. So entstand in der Zwischenkriegszeit in \u00d6sterreich auch keine starke kommunistische Partei \u2013 die KP\u00d6 blieb immer eine kleine Splittergruppe, au\u00dfer in der Zeit von 1934 bis 1945. Im Nachkriegsaufschwung wuchs die SP\u00d6 auf \u00fcber 700.000 Mitglieder an, das bedeutet fast zehn Prozent der Bev\u00f6lkerung waren in den 1970er Jahren Mitglied der SP\u00d6. Es gab \u00fcberall aktive Basisstrukturen in allen Lebensbereichen. Doch diese Zeiten sind l\u00e4ngst vorbei. Seit den 1980ern setzt die SP\u00d6 aktiv neoliberale Politik um und schaufelt sich damit ihr Grab selbst. Was von dem fr\u00fcheren Glanz einer reformistischen Gro\u00dfpartei geblieben ist, ist die Arroganz und die Feindschaft gegen alles, was links von ihr steht. Die spezielle \u00f6sterreichische Situation einer komplett hegemonialen Sozialdemokratie, die in einer Periode mit sehr niedrigem Level an Klassenk\u00e4mpfen verb\u00fcrgerlicht, hat dazu gef\u00fchrt, dass die Wut \u00fcber diesen Verrat nicht von Links aufgefangen wurde, sondern sich vor allem in Apathie und dem Aufstieg der FP\u00d6, die unter Haider geschickt ihr neues Potential erkannte, ausdr\u00fcckte. Die Gewerkschaften befinden sich heute immer noch im W\u00fcrgegriff der SP\u00d6. W\u00e4hrend an der Basis Wut und Verbitterung \u00fcber die Unt\u00e4tigkeit herrscht und die Mitgliedszahlen seit Jahren aufgrund von Frustration zur\u00fcckgehen, ist die B\u00fcrokratie des \u00d6GB eng mit der SP\u00d6-Spitze verwachsen und sehr effektiv darin, Widerstand und das Aufkommen linker Kr\u00e4fte in den Gewerkschaften zu ersticken. All das erschwerte in der Vergangenheit die Formierung einer linken Kraft massiv. Doch es muss auch auf die Verantwortung der Linken selbst hingewiesen werden. W\u00e4hrend die SLP seit zwanzig Jahren die Notwendigkeit einer neuen ArbeiterInnenpartei betont, ignorierten die meisten Kr\u00e4fte links der Sozialdemokratie diese Frage, biederten sich ihr an oder glaubten, wie im Falle der KP\u00d6, selbst einen Alleinvertretungsanspruch zu haben. W\u00e4hrenddessen schrumpfte die Linke in der SP\u00d6, die es nie als organisierte Kraft gegeben hat, auf eine immer kleinere Anzahl an Einzelpersonen zusammen, deren einzige Funktion es ist, als linkes Feigenblatt f\u00fcr diese neoliberale Partei zu dienen. Die SLP beteiligte sich an allen Projekten, die in Richtung des Aufbaus einer ernstzunehmenden linken Kraft wiesen \u2013 doch diese waren sp\u00e4rlich ges\u00e4ht. Viel zu oft versandeten \u201elinke\u201c Projekte, vor allem Walb\u00fcndnisse der KP\u00d6, in programmatischer Beliebigkeit und hatten keine Orientierung darauf, durch Kampagnenarbeit eine Basis aufzubauen.<\/p>\n
Was ist aus eurer Sicht Aufgabe und Herausforderung von \u201eAufbruch\u201c?<\/h4>\n
Aufbruch hat in mancherlei Hinsicht aus den Fehlern vergangener Projekte gelernt, dennoch ist die Ausgangssituation schwierig. Der Prozess wurde viel zu sp\u00e4t ge\u00f6ffnet \u2013 fast ein Jahr fanden Diskussionen nur unter ausgew\u00e4hlten Linken statt. Das erschwert nun den Aufbau demokratischer Strukturen. Genau das braucht Aufbruch jedoch, um das Potential, dass es links von SP\u00d6 und Gr\u00fcnen gibt, freizusetzen. Vor der Konferenz gab es erste offene Treffen in vielen gr\u00f6\u00dferen und kleineren St\u00e4dten \u2013 und fast jedes davon war gr\u00f6\u00dfer als erwartet. Menschen, die sich noch nie politisch engagiert haben, kommen zu Aufbruch-Treffen. Sie k\u00f6nnen die aktive Basis des Projekts werden. Die sich im Aufbau befindlichen lokalen Gruppen m\u00fcssen das Herzst\u00fcck des Projekts werden. Sie m\u00fcssen durch Delegierte das Programm und die Strategie mitbestimmen k\u00f6nnen – und nicht nur als Befehlsempf\u00e4ngerInnen auf der Stra\u00dfe f\u00fcr das Projekt laufen. Starke lokale Strukturen k\u00f6nnen auch garantieren, dass Aufbruch flexibel auf entstehende K\u00e4mpfe reagieren kann und diese von Anfang an unterst\u00fctzen kann. Der auf der Konferenz zur Diskussion stehende Kampagnenplan wird an die sich schnell \u00e4ndernde Situation angepasst werden m\u00fcssen. Auch daf\u00fcr braucht es Demokratie und Transparenz auf allen Ebenen, jederzeitige Abw\u00e4hlbarkeit und Rechenschaftspflicht.<\/p>\n
Nur so kann auch der Ansatz einer Organisierungskampagne erfolgreich umgesetzt werden. Aufbruch will nicht nur Medienaktionen durchf\u00fchren oder Unterschriftenlisten f\u00fcllen, sondern echte Aktivistenstrukturen aufbauen. Daf\u00fcr braucht es konkrete Ziele und Etappenpunkte, etwa die Organisation einer Gro\u00dfdemonstration unter dem Motto \u201eWir k\u00f6nnen uns die Reichen nicht mehr leisten\u201c.<\/p>\n
Viele in Aufbruch sehen die Organisierungskampagne und den Aufbau dieser Strukturen als Vorbereitung auf ein Wahlprojekt. Es ist v\u00f6llig richtig, dass ein Wahlprojekt nicht einfach aus der Luft gegr\u00fcndet werden kann. Wir haben immer argumentiert, dass eine Neue Arbeiterpartei, oder eine Formation, die in diese Richtung geht, aus sozialen K\u00e4mpfen geboren werden muss. Da diese aber in \u00d6sterreich auf einem vergleichsweise niedrigem Level sind, muss Aufbruch von Anfang an versuchen, diese K\u00e4mpfe auch selbst zu initiieren \u2013 dazu soll die Organisierungskampagne dienen. Doch es w\u00e4re falsch, zu glauben, man k\u00f6nne jetzt ein Jahr kampagnisieren, sich eine Basis aufbauen und dann mit der Diskussion \u00fcber ein Wahlprojekt beginnen. Niemand wei\u00df, was in einem Jahr alles passieren wird \u2013 und den Zeitplan der politischen Krise gibt die Linke nicht vor. Auch wenn auch wir gerne mehr Zeit h\u00e4tten: Wir m\u00fcssen im Zuge der Organisierungskampagne von Anfang an eine offene Diskussion \u00fcber ein Wahlprojekt f\u00fchren, um dann nicht m\u00f6glicherweise von Neuwahlen \u00fcberrascht zu werden. Au\u00dferdem ist gerade die Perspektive eines in sozialen K\u00e4mpfen verwurzelten Wahlprojekts etwas, was viele Leute gerade an Aufbruch begeistert. Diese Leute wollen nicht an der Politik vorbei kampagnisieren oder ohnm\u00e4chtig Forderungen an sie stellen \u2013 gerade die Perspektive, dass daraus eine ernsthafte politische Kraft wird, ist der Antrieb f\u00fcr diese Leute, sich daran zu beteiligen. Sie auf sp\u00e4tere Diskussionen zu dem Thema zu vertr\u00f6sten bedeutet, viele der vielversprechendsten potentiellen AktivistInnen schon am Anfang vor den Kopf zu sto\u00dfen. Au\u00dferdem: Die Debatte wird sowieso schon gef\u00fchrt \u2013 niemand braucht zu glauben, dass sich knapp tausend Menschen zu einer linken Aktionskonferenz treffen und ein k\u00e4mpferisches Projekt gr\u00fcnden k\u00f6nnen, ohne mit der Frage konfrontiert zu sein, ob daraus auch eine politische Formation werden soll.<\/p>\n
Es geht also nicht darum, Wahlprojekt und Organisierungskampagne gegeneinander auszuspielen \u2013 sondern aufzuzeigen, dass sich beide gegenseitig bedingen. Ohne soziale K\u00e4mpfe kein erfolgreiches linkes Wahlprojekt, ohne politischen Ausdruck keine langfristig erfolgreichen sozialen K\u00e4mpfe.<\/p>\n
Eine weitere zentrale Herausforderung wird es sein, den im Aufruftext formulierten Anspruch, das \u201eSystem aufzubrechen\u201c auch zu verwirklichen. Auch wenn es noch kein ausformuliertes Programm gibt, so werden die Forderungen von Aufbruch, ob sie Umverteilung, Arbeit, Wohnen oder Soziales betreffen, nicht nur erbitterten Widerstand von den Herrschenden hervorrufen \u2013 sie werden auch innerhalb des krisengesch\u00fcttelten kapitalistischen Systems nicht dauerhaft umsetzbar sein. Gerade das Beispiel von Syriza sollte hier eine Mahnung sein: in Zeiten der zugespitzten Krise gibt es keinen Spielraum f\u00fcr reformistische Politik. Entweder man bricht mit dem System, oder man wird zu seinem Verwalter \u2013 und damit zum Komplizen des Spardiktats. Aufbruch braucht deswegen eine klar antikapitalistische Ausrichtung, eine klare Absage ans Paktieren mit den etablierten Parteien und an sogenannte \u201eSachzw\u00e4nge\u201c. Das bedeutet auch, eine Systemalternative parat zu haben und f\u00fcr eine Gesellschaft zu k\u00e4mpfen, in der nicht Profite bestimmen, sondern die Bed\u00fcrfnisse von Mensch und Umwelt \u2013 wir nennen das eine demokratische und sozialistische Gesellschaft.<\/p>\n
Gibt es f\u00fcr euch Lehren aus der Geschichte von WASG und LINKE in Deutschland?<\/h4>\n
Selbstverst\u00e4ndlich blicken viele nach Deutschland, doch klarerweise ist unsere Situation eine v\u00f6llig andere. Zum einen gibt es keine breite soziale Bewegung, aus der eine WASG-artige Formation entstehen k\u00f6nnte. Vielmehr gibt es eine Reihe an kleineren Bewegungen und K\u00e4mpfen, die es gilt, in Aufbruch zusammenzuf\u00fchren, zu st\u00e4rken und eine \u00fcbergreifende Perspektive zu geben. Zum anderen gibt es keine PDS, die einen fertigen b\u00fcrokratischen Apparat mitbringt, der den Charakter des Projekts massiv beeinflusst. Dennoch gibt es nat\u00fcrlich Lehren aus den Erfahrungen in Deutschland, die hierzulande zu beachten sind. Zum einen gilt es vor allem im Formierungsprozess f\u00fcr demokratische Strukturen zu k\u00e4mpfen \u2013 das bedeutet auch, dass Aufbruch nicht nur f\u00fcr Einzelpersonen, sondern auch f\u00fcr Organisationen offen sein muss. Es muss innerhalb des Projekts m\u00f6glich sein, Str\u00f6mungen, Plattformen und Fraktionen zu bilden, um eine demokratische Debatte zu garantieren. Die Entwicklung des Programms sollte nicht verschlossenen Zirkeln vorbehalten bleiben, sondern Gegenstand einer breiten Debatte sein. Deutschland zeigt uns auch die Wichtigkeit der Verankerung in den Gewerkschaften \u2013 das wird aufgrund des monolithischen Charakters des \u00d6GB und der Todesumarmung durch die SP\u00d6 eine sehr schwierige Aufgabe. Das Beispiel der WASG zeigt auch, dass es falsch w\u00e4re zu glauben, gleich beim ersten Wahlantritt m\u00fcsse die H\u00fcrde genommen werden oder das Projekt w\u00e4re zum Scheitern verurteilt. Wahlk\u00e4mpfe k\u00f6nnen, auch wenn sie keinen unmittelbaren Erfolg bringen, helfen, das Projekt bekannter zu machen und zu st\u00e4rken. Vor allem in Abwesenheit breiterer gesellschaftlicher K\u00e4mpfe ist die Wahlebene nun mal ein Ort, an dem viele gesellschaftliche Widerspr\u00fcche ihren Ausdruck finden k\u00f6nnen. Sollte Aufbruch erfolgreich sein, so wird es unverzichtbar, die Lehren aus den Debatten rund um Regierungsbeteiligungen der Linken in Deutschland zu ziehen. Aufbruch muss radikal anders sein als die etablierten Parteien. Positionen in Gemeinder\u00e4ten, Landtagen oder im Parlament m\u00fcssen als Sprachrohre f\u00fcr soziale Bewegungen und Widerstand von unten genutzt werden. Sich an der herrschenden Politik in Koalitionen mit prokapitalistischen Parteien \u201ekonstruktiv\u201c zu beteiligen oder \u201emitzugestalten\u201c hei\u00dft, sich mitschuldig zu machen an Sozialabbau und Rassismus. Deswegen braucht es eine klare Absage an die etablierten Parteien und an Regierungsbeteiligungen, die K\u00fcrzungspolitik und Rassismus bedeuten w\u00fcrden.<\/p>\n
Alles in allem bleibt zu sagen, dass es sicherlich alles andere als einfach wird. Die sozialistische Linke in \u00d6sterreich ist nach wie vor schwach. Es gibt keine Garantie, dass Aufbruch das Potential, das es gibt, aussch\u00f6pfen kann. Wenn das Projekt scheitert, wird das die Linke in dieser entscheidenden Phase auf schmerzhafte Weise zur\u00fcckwerfen, Aufbruch hat also auch gro\u00dfe Verantwortung zu tragen \u2013 und dieser Verantwortung m\u00fcssen wir uns stellen. Die n\u00e4chste Zeit wird durch eine vertiefte politische und soziale Krise gepr\u00e4gt sein. Wir m\u00fcssen es schaffen, eine neue Arbeiterpartei aufzubauen, um ein politisches Kampfinstrument zu haben, das die Angriffe der Bosse und die Hetze der FP\u00d6 zur\u00fcckschl\u00e4gt. Es wird sich zeigen, ob Aufbruch ein Schritt in diese Richtung ist. Wir, die SLP, werden uns jedenfalls mit voller Kraft daf\u00fcr einsetzen.<\/p>\n
Das Interview f\u00fchrte Sascha Stanicic.<\/strong><\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach dem Schock des FP\u00d6-Erfolgs kommt die Linke zusammen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":33121,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[28,46],"tags":[344,765],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33120"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=33120"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33120\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":33122,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33120\/revisions\/33122"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/33121"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=33120"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=33120"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=33120"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}