{"id":33101,"date":"2016-06-06T14:00:17","date_gmt":"2016-06-06T12:00:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33101"},"modified":"2016-06-06T13:41:19","modified_gmt":"2016-06-06T11:41:19","slug":"5-000-gegen-tag-der-deutschen-zukunft-in-dortmund","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/06\/5-000-gegen-tag-der-deutschen-zukunft-in-dortmund\/","title":{"rendered":"5.000 gegen \u201eTag der deutschen Zukunft\u201c in Dortmund"},"content":{"rendered":"

\"NoTDDZ<\/a>Bericht von den antifaschistischen Protesten gegen den bundesweiten Naziaufmarsch am 4. Juni 2016<\/strong><\/p>\n

Etwa 900-1.000 rechte Hools, Anh\u00e4nger von NPD, \u201eDie Rechte\u201c und \u201eIII. Weg\u201c aus dem gesamten Bundesgebiet kamen zum sogenannten \u201eTag der deutschen Zukunft\u201c (TDDZ) in die Ruhrgebietsmetropole, um ihre braune Hetze zu verbreiten. Ihnen gegen\u00fcber standen etwa f\u00fcnfmal so viele Menschen, die an verschiedenen Stellen gegen die Nazis demonstrierten. Auch wenn es \u00fcber den Tag einige Blockaden und St\u00f6rungen gab, die den Aufzug der Partei \u201eDie Rechte\u201c verz\u00f6gern konnten, setzte die Einsatzleitung der Polizei alles daran, antifaschistischen Widerstand unm\u00f6glich zu machen.<\/p>\n

Bereits im Vorfeld des TDDZ waren viele Menschen in Dortmund emp\u00f6rt. Bei einer Pressekonferenz hatte die Polizei Dortmund erkl\u00e4rt, dass sie die Route der Nazis nicht ver\u00f6ffentlichen wird. Stattdessen wurde angek\u00fcndigt, nicht wie \u00fcblich nur AnwohnerInnen mit Flugbl\u00e4ttern dar\u00fcber zu informieren, dass ein gr\u00f6\u00dferer Aufmarsch vor ihrer Haust\u00fcr stattfindet. Sondern diese Infobl\u00e4tter auch in nicht betroffenen Stadtteilen zu verbreiten! Damit wurde \u00a0in Kauf genommen, zehntausende DortmunderInnen zu verwirren – um Blockadeversuche von Linken zu erschweren. Gespr\u00e4che mit dem antifaschistischen B\u00fcndnis \u201eBlockaDO\u201c wurden von Seiten der Polizei von Beginn an verweigert.<\/p>\n

Trotzdem gelang es Nazi-GegnerInnen kurz vor dem Aufmarsch noch die Route des Aufmarschs offenzulegen. Von Dortmund-Dorstfeld sollte dieser in den n\u00f6rdlich gelegenen Stadtteil Huckarde f\u00fchren. Anders als in Dorstfeld konnte durch ausdauernde Anwohnerproteste hier verhindert werden, dass sich die Nazis der Partei \u201eDie Rechte“ weiter ausbreiten. Die widerst\u00e4ndigen HuckarderInnen sind den „Rechten\u201c schon lange ein Dorn im Auge. Seit drei Jahren schon versucht die faschistische Partei erfolglos im Stadtteil ein B\u00fcro zu er\u00f6ffnen. Erst im vergangenen M\u00e4rz noch war sie mit einer gerichtlichen Klage gescheitert.<\/p>\n

Gr\u00f6\u00dfere Mobilisierung n\u00f6tig<\/h4>\n

F\u00fcr den 4. Juni hatten zahlreiche Anti-Nazi-B\u00fcndnisse Gegenproteste angek\u00fcndigt. Etwa 2.500 Menschen kamen zu einer Demonstration des \u201eArbeitskreis gegen Rechtsextremismus\u201c, dem B\u00fcndnis von CDU, SPD, Gr\u00fcnen, Kirchen und dem DGB. Weitere 2.500 beteiligten sich an den Blockadeversuchen von \u201eNoTDDZ\u201c und BlockaDO. Leider hatten DIE LINKE und Gewerkschaften keine bundesweite Kampagne gestartet, um gegen den TDDZ zu mobilisieren. Die linksjugend [’solid] Dortmund und der Bundesarbeitskreis Revolution\u00e4re Linke hatten sich f\u00fcr bundesweite Unterst\u00fctzung der linksjugend und LINKEN eingesetzt. Die Resonanz war jedoch begrenzt.<\/p>\n

Daf\u00fcr aber war dieser in Dortmund f\u00fcr Wochen das dominierende politische Thema. Mediale Aufmerksamkeit bekam vor allem auch die K\u00fcnstlergruppe \u201eTools for Action\u201c. Diese hatte mit Besch\u00e4ftigten des Schauspielhauses und Sch\u00fclerInnen von 18 Schulen \u00fcber hundert \u00fcberdimensionale aufblasbare Spiegelw\u00fcrfel vorbereitet, die bei vielen Aktionen am 4. Juni zum Einsatz kamen.<\/p>\n

\"IMG_0352\"<\/a>Der Einsatz der W\u00fcrfel wurde auch nochmal am Vorabend bei der Kundgebung der Bezirkssch\u00fcler*innenvetretung ge\u00fcbt. Zu der Kundgebung wurde kurzfristig an mehreren Schulen mobilisiert, um breiten Widerstand gegen die Nazis aufzubauen. Es gab mehrere Workshops unter anderem organisiert von linksjugend [’solid] und SAV zum Charakter der AfD. Au\u00dferdem trat der Berliner Rapper Master Al auf.<\/p>\n

Blockadeversuche, Gegenproteste und polizeiliche Repression<\/h4>\n

Beim Treffpunkt von BlockaDO am Dortmunder Hafen um 11 Uhr wurde schnell deutlich, dass die polizeilichen Einsatzkr\u00e4fte alles daran setzen w\u00fcrden, AntifaschistInnen den Weg in die betroffenen Stadtteile zu versperren. Der \u00f6ffentliche Nahverkehr dorthin wurde eingestellt und gr\u00f6\u00dfere Stra\u00dfen abgeriegelt. Versuche, die Polizeiketten zu Fu\u00df und mit Hilfe der Spiegelw\u00fcrfel zu durchflie\u00dfen, wurden mit Einsatz von Pfefferspray und Schlagst\u00f6cken immer wieder gestoppt. Im Verlauf kassierten die Einsatzkr\u00e4fte der Polizei die W\u00fcrfel von BlockaDO und zerstachen diese. Auch wurde es den AntifaschistInnen verweigert, zu anderen Anmeldungen von Anti-Nazi-GegnerInnen zu sto\u00dfen.<\/p>\n

Gegen Mittag gelang es dann etwa 200 Personen auf zwei Ebenen den S-Bahnhof Dorstfeld zu blockieren, was die Anreise der Nazis zu dem Ort ihrer Auftaktkundgebungsort verz\u00f6gerte. Auch kleineren Gruppen von AntifaschistInnen schafften es sp\u00e4ter, in das Aufmarschgebiet einzudringen. Alle Blockadepunkte wurden aber nach und nach ger\u00e4umt.<\/p>\n

Durch zahlreiche St\u00f6rungen verz\u00f6gerte sich dann der Start der Nazi-Demo um knapp zwei Stunden. Ein massives Aufgebot von 4-5.000 Polizisten mit R\u00e4umpanzern, Wasserwerfern, Sperrgittern und Hundestaffeln aus 15 Bundesl\u00e4ndern sicherte dann aber deren weiteren \u201eungest\u00f6rten\u201c Verlauf. Dabei wurden zahlreiche Verletzungen von Nazi-GegnerInnen in Kauf genommen und die beiden betroffenen Stadtteile abgesperrt und in einen Ausnahmezustand versetzt. Insgesamt wurden 16 AntifaschistInnen festgenommen. Die WAZ berichtete am Rande von einer Hochzeit in Huckarde, die von der Polizei begleitet und abgeschirmt werden musste.<\/p>\n

\u201eDen Nazis wird (\u2026) der rote Teppich ausgerollt“<\/h4>\n

BlockaDO hatte f\u00fcr den sp\u00e4ten Nachmittag zu einer Demonstration durch die migrantisch gepr\u00e4gte Nordstadt aufgerufen, zu der 1.000 Menschen kamen. Hier dr\u00fcckte sich vor allem dagegen Wut aus, wie die Polizei mit antifaschistischen Protesten und Blockaden umging. Wie ein BlockaDO-Sprecher im Lautsprecherwagen richtigerweise sagte: \u201eDen Nazis wird in dieser Stadt immer der roten Teppich ausgerollt\u201c. Kritisiert wurde auch, wie der Polizeipr\u00e4sident im Vorfeld Angst vor tausenden gewaltbereiten Autonomen gesch\u00fcrt habe, die entlang der Route Depots mit Steinen errichten w\u00fcrden. Tats\u00e4chlich konnte die Einsatzleitung der Polizei am Tag selber allerdings nur von einem einzigen Steinwurf berichten.<\/p>\n

Als die DemonstrantInnen kurz vor dem Tatort des von dem rechten Terror-Netzwerk NSU ermordeten Mehmet Kuba\u015f\u0131k f\u00fcr eine Gedenkminute Halt machen wollte, kesselte die Polizei aber auch diese Versammlung. Sprechch\u00f6re wurden gerufen wie \u201eNazis morden, der Staat schaut zu – Verfassungsschutz und NSU\u201c oder „Nazis morden, der Staat macht mit – der NSU war nicht zu dritt!\u201c.
\nAnwohnerInnen brachten den Gekesselten immer wieder Essen und Getr\u00e4nke und zeigten ihre Solidarit\u00e4t. Nach Stunden dann erreichte die antifaschistische Demonstration schlie\u00dflich den Hauptbahnhof, wo die Versammlung beendet wurde.<\/p>\n

Intervention von Linksjugend [\u2019solid] und SAV<\/h4>\n

Gemeinsam mit Linksjugend [\u2019solid] Dortmund hatten sich SAV-Mitglieder in die Vorbereitungen und die Struktur von BlockaDO eingebracht und eine eigene politische Kampagne auf die Beine gestellt.<\/p>\n

Es wurden in den Monaten vor dem TDDZ etwa 15.000 Flyer (Link zu Flyer: http:\/\/solid-dortmund.blogspot.de\/2016\/05\/040616-nazis-stoppen.html<\/a>) von Linksjugend [’solid] Dortmund verteilt, weitere hunderte Aufkleber und Plakate verklebt. Es gab w\u00f6chentliche Verteilungen vor Dortmunder Schulen und ein Blockadetraining mit der ver.di Jugend. Zahlreiche Mitglieder der Basisgruppe sind zu Mobiveranstaltungen in anderen St\u00e4dten gefahren. Auf Bundeskongressen der LINKEn, ihrem Jugend- und Studierendenverband wurde f\u00fcr bundesweite Unterst\u00fctzung der Gegenproteste geworben. Der BAK Revolution\u00e4re Linke mobilisierte seine Mitglieder. Zu der Kungebung der Bezirkssch\u00fcler*innenveretung am Vorabend des TDDZ hatten auch Linksjugend-Mitglieder beigetragen.<\/p>\n

Am 4. Juni selber beteiligten sich SAV-Mitglieder aus neun St\u00e4dten an verschiedenen Protest- und Blockadepunkten. Linksjugend [’solid] hatte bei den Demos von BlockaDO einen Block organisiert mit eigenem Ordnerdienst, k\u00e4mpferischen Parolen, Fahnen und Bannern. Svenja Jeschak, Mitglied von Linksjugend [\u2019solid] und SAV Dortmund konnte bei der Abschlussdemonstration von BlockaDO sprechen. In ihrer Rede (Link zu Video: https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=bk1I3t6zrwQ<\/a>) betonte sie, dass es nicht alleine ausreicht, gegen die Nazis auf die Stra\u00dfe zu gehen und sie zu blockieren. Sondern dass Kampf gegen rassistische und faschistische Ideen auch mit dem Kampf gegen Ausbeutung, Arbeitsplatzmangel und Wohnungsnot und f\u00fcr gleiche Rechte f\u00fcr alle verbunden werden muss. Schuld an der sozialen Misere vieler hier lebender Menschen sei schlie\u00dflich nicht die Gefl\u00fcchteten, sondern der Kapitalismus selbst.<\/p>\n

Die SAV Dortmund l\u00e4dt alle Interessierten am 14. Juni zu einer Versanstaltung mit dem Thema: Revolution und B\u00fcrgerkrieg in Spanien 1931 bis 1939 ein.<\/p>\n

Link zur Veranstaltung bei Facebook.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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