{"id":33010,"date":"2016-06-25T13:23:24","date_gmt":"2016-06-25T11:23:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=33010"},"modified":"2016-06-13T08:53:56","modified_gmt":"2016-06-13T06:53:56","slug":"ttip-ceta-stoppen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/06\/ttip-ceta-stoppen\/","title":{"rendered":"TTIP & CETA stoppen!"},"content":{"rendered":"

\"ttip1\"<\/a>Gewerkschaftlichen Druck erh\u00f6hen<\/strong><\/p>\n

Der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA bleibt mit der Gro\u00dfdemo im April in Hannover ungebrochen. Mit einer Viertelmillionen Menschen fand zuvor im Oktober letzten Jahres in Berlin die gr\u00f6\u00dfte Massendemonstration seit mehr als zehn Jahren statt. Massiv mobilisiert hatten damals die Gewerkschaften, die weitere Liberalisierungen und damit Druck auf Sozial- und Arbeitsstandards f\u00fcrchten.<\/p>\n

von Jens Meyer, Kassel<\/em><\/p>\n

Durch Handels-, Kapital- und Investitionsliberalisierungen geraten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zunehmend in unmittelbare Konkurrenz zueinander. Die Erfahrung zeigt, dass Freihandelsabkommen nach kapitalistischem Muster weltweit Arbeitspl\u00e4tze st\u00e4rker vernichten als dass sie neue, zumeist prek\u00e4re Jobs schaffen. Davon profitierten allein international agierende Banken und Konzerne.<\/p>\n

Die Spitzen von DGB und Einzelgewerkschaften sowie der Europ\u00e4ische Gewerkschaftsbund lehnen Freihandelsabkommen nicht grunds\u00e4tzlich ab. Sie warnen vor allem davor, dass die angeblich besseren europ\u00e4ischen Standards den schlechteren US-amerikanischen geopfert werden k\u00f6nnten. Standards wie die ILO-Kernarbeitsnorm zum gleichen Lohn von Mann und Frau sind zwar von Deutschland ratifiziert worden, die eklatanten Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern haben sie hierzulande jedoch nicht abgeschafft. Auch wird damit verschleiert, dass auch deutsche Konzerne wie Daimler, Bosch und BASF aus reinen Profiterw\u00e4gungen heraus ein Interesse daran haben, die Absenkung von Arbeitsstandards weiter voranzutreiben.<\/p>\n

Internationalisierung des Widerstandes<\/h4>\n

Im DGB sind sechs Millionen ArbeitnehmerInnen organisiert, gegen deren Interessen TTIP&Co. gerichtet sind. W\u00fcrden nur hunderttausende von ihnen dagegen gemeinsam mit Millionen gewerkschaftlich organisierter KollegInnen in Europa und den USA auf die Stra\u00dfe gehen, w\u00e4re das ein riesiger Schritt nach vorn f\u00fcr den gemeinsamen Widerstand und den Aufbau internationaler Solidarit\u00e4t.<\/p>\n

An der Basis der Gewerkschaften, vor allem bei ver.di, gibt es viele Gliederungen und Funktion\u00e4re, die TTIP und CETA kategorisch ablehnen und sich an gemeinsamen Aktionen beteiligen. Es ist Aufgabe dieser k\u00e4mpferischen Kr\u00e4fte, das Thema in den Gewerkschaften und Betrieben auf die Tagesordnung zu setzen \u2013 durch Beitr\u00e4ge in Betriebszeitungen und auf Betriebsversammlungen. In den Gliederungen der Gewerkschaften k\u00f6nnten Antr\u00e4ge eingebracht werden, die von den Gewerkschaften eine Strategie einfordern mit Kampfma\u00dfnahmen bis hin zum politischen Streik.<\/p>\n

Entscheidung im Herbst<\/h4>\n

Im Herbst plant die EU-Kommission CETA unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP gehen in die hei\u00dfe Phase. Die geplanten bundesweiten Demonstrationen am 24. September k\u00f6nnen daf\u00fcr genutzt werden, um den Widerstand dagegen in die Betriebe zu tragen. Im Vorfeld der Demonstrationen sollten bundesweit Betriebsversammlungen durchgef\u00fchrt werden, um \u00fcber TTIP zu informieren und zur Mobilisierung beizutragen. Zur Vorbereitung dieser Betriebsversammlungen setzen wir uns f\u00fcr Vertrauensleute bzw. gewerkschaftliche Mitgliederversammlungen ein. Das w\u00e4re eine Warnung an die Regierung, dass es zu weiteren betrieblichen Mobilisierungen kommt, wenn TTIP nicht gestoppt wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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