{"id":32915,"date":"2016-05-09T12:10:09","date_gmt":"2016-05-09T10:10:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32915"},"modified":"2016-06-03T13:00:31","modified_gmt":"2016-06-03T11:00:31","slug":"revolution-der-sozialen-gerechtigkeit-nur-mit-einer-revolutionierung-der-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/05\/revolution-der-sozialen-gerechtigkeit-nur-mit-einer-revolutionierung-der-partei\/","title":{"rendered":"Revolution der sozialen Gerechtigkeit? Nur mit einer Revolutionierung der Partei!"},"content":{"rendered":"

\"Katja_Kipping_Bernd_Riexinger_Die_Linke_Wahlparty_2013_(DerHexer)_02\"<\/a>Das Strategiepapier der LINKE-Vorsitzenden setzt wichtige Impulse<\/strong><\/p>\n

Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen die \u201eRevolution der sozialen Gerechtigkeit\u201c. Das ist gut. Auch gut ist, dass sie dem Rot-Rot-Gr\u00fcn-M\u00e4rchen eine Absage erteilen und feststellen, dass es \u201ekein linkes Lager der Parteien\u201c gibt.<\/p>\n

Von Lucy Redler und Claus Ludwig<\/em><\/p>\n

In ihren \u201eVorschl\u00e4gen f\u00fcr eine offensive Strategie der LINKEN\u201c werfen die beiden Parteivorsitzenden die Frage auf, wie ein \u201egesellschaftliches Lager der Solidarit\u00e4t\u201c, ein \u201eBollwerk gegen Rechtspopulismus und Neoliberalismus\u201c erreicht werden kann und geben wichtige Impulse f\u00fcr eine notwendige Ver\u00e4nderung der Partei.<\/p>\n

Sie wollen die EU einer \u201eradikalen Kritik\u201c unterziehen und schreiben, dass der \u201eKampf gegen rechts\u201c immer auch bedeute, \u201eden sozialen N\u00e4hrboden f\u00fcr rechte Politik auszutrocknen\u201c. Gut ist, dass sie nicht \u201edie soziale Frage\u201c und den antirassistischen Kampf gegeneinander stellen, sondern beides miteinander verbinden. Ohne klassenbasierte, soziale Forderungen wird es nicht gelingen, Rechtspopulismus und Faschismus die Basis zu entziehen. Dies muss allerdings erg\u00e4nzt werden durch eine bewusste antirassistische Positionierung, einen \u201eoffensiven Kulturkampf von links\u201c, wie es die beiden formulieren.<\/p>\n

Kipping und Riexinger scheinen beeindruckt von der Sanders-Kampagne in den USA und seinem Slogan der \u201epolitischen Revolution\u201c. Da sind wir ganz bei ihnen. Die Repr\u00e4sentantInnen der LINKEN hierzulande k\u00f6nnen eine Menge von Bernie Sanders lernen. In den Videos von seinen Wahlkampf-Auftritten wird deutlich, dass er nicht den Eindruck erwecken will, zum b\u00fcrgerlichen Politik-Betrieb zu geh\u00f6ren, wie es leider viele LINKE-PolitikerInnen tun. In seinen Reden macht im Gegenteil die Klassenlinien sichtbar und geht das Establishment hart an. Er betont, dass Bewegung von unten n\u00f6tig ist Mehr \u201eBernie\u201c t\u00e4te jedem Auftritt von LINKEN im TV gut.<\/p>\n

Aus dem Papier geht hervor, dass die Parteivorsitzenden die Notwendigkeit sehen, die LINKE als Anti-Establishment-Kraft darzustellen, sich deutlich von den b\u00fcrgerlichen Parteien abzugrenzen und auf die Verankerung in sozialen K\u00e4mpfen zu setzen. Wir unterst\u00fctzen diesen Vorsto\u00df.<\/p>\n

Allerdings ziehen Bernd und Katja nicht alle notwendigen Schlussfolgerungen aus den von ihnen selbst formulierten Ideen. Beim Lesen beschlich uns das Gef\u00fchl, dass \u201edie Revolution\u201c streckenweise nur wie ein Slogan ohne gro\u00dfe inhaltliche Unterf\u00fctterung benutzt wird. Die positiven Bez\u00fcge auf Sanders, Corbyn, Podemos und \u201eNuit Debout\u201c wirken an manchen Stellen, als wollen die Beiden vorschlagen, die LINKE solle an deren Dynamik ankn\u00fcpfen, ohne die notwendigen programmatischen und strategischen Diskussionen zu f\u00fchren.<\/p>\n

Es gibt kein linkes Lager<\/h4>\n

Die Partei wird nicht den \u201eBern\u201c f\u00fchlen, wird nicht als unverbrauchte Anti-Establishment-Kraft agieren k\u00f6nnen, wenn sie nicht ihre eigenen alten Probleme angeht und ihre inneren Widerspr\u00fcche l\u00f6st \u2013 denn diese verhindern, dass DIE LINKE den Weg, den das Strategiepapier zeichnet auch einschl\u00e4gt. Es ist gut, mit der Legende vom linken Parteienlager aus LINKE, SPD und Gr\u00fcnen aufzur\u00e4umen und die Orientierung auf das Mitregieren im Bund aufzugeben. Aber das wird nicht funktionieren, wenn man zur von der LINKEN gef\u00fchrten Landesregierung in Th\u00fcringen , zur Regierungsbeteiligung in Brandenburg und der geplanten Koalitionsbildung in Berlin schweigt. Wenn die Rot-rot-gr\u00fcne Regierung in Th\u00fcringen abschieben l\u00e4sst oder wenn Bodo Ramelow AntifaschistInnen verbal angreift, wenn Landesregierungen mit LINKE-Beteiligung sich nicht grunds\u00e4tzlich von ihren Vorg\u00e4ngerregierungen unterscheiden, dann sind solche Regierungen kein Fels in der Brandung, sondern ein Klotz am Bein der Partei.<\/p>\n

Keine Kl\u00e4rung ohne Kontroversen<\/h4>\n

Es wird nicht gelingen, DIE LINKE als k\u00e4mpfende, \u201erevolution\u00e4re\u201c Kraft darzustellen, eine \u201eneue Kultur der Selbsterm\u00e4chtigung und Beteiligung durch Organisierung an der Basis\u201c zu schaffen, ohne kontroverse Debatten offen zu f\u00fchren, den Konflikt mit dem auf Regierungsbeteiligungen und \u201eRealpolitik\u201c orientierten Fl\u00fcgel einzugehen und f\u00fcr klar antikapitalistische Mehrheitsverh\u00e4ltnisse zu k\u00e4mpfen. Ohne solche haben wir am Ende nicht einmal eine Reform der Partei, geschweige denn die Revolution.<\/p>\n

Die Partei muss sich \u00e4ndern, nicht hier und da ein bisschen, sondern in ihrem ganzen Auftreten, ihrer Schwerpunktsetzung, ihrer inneren Verfasstheit \u2013 sie braucht nicht weniger als eine Revolutionierung. So lange bei Parteitagen ein Gro\u00dfteil der Delegierten Mandatstr\u00e4ger, MitarbeiterInnen und Vorstandsmitglieder sind, hilft das Beschw\u00f6ren von mehr Bewegungsorientierung und Selbstorganisation in Strategiepapieren nur wenig. So lange in Th\u00fcringen abgeschoben wird, ist die Forderung nach einem \u201egesellschaftlichen Lager der Solidarit\u00e4t\u201c von innen hohl.<\/p>\n

Bernd und Katja haben unsere Unterst\u00fctzung, wenn sie die Notwendigkeit einer st\u00e4rkeren Verankerung der LINKEN in sozialen Bewegungen fordern. Es reicht aber nicht, das von oben zu fordern. Es erfordert politische Ver\u00e4nderung: ein Weg vom Primat der Parlamentsarbeit und eine Zuwendung zu den sozialen Bewegungen, k\u00e4mpfenden Belegschaften und der Stra\u00dfen- und Nachbarschaftsarbeit in einfachen Arbeitervierteln. Die Realit\u00e4t ist eine andere. Die Politik wird auf allen Ebenen mehr durch die Parlamentsfraktionen als durch die Parteigremien gemacht. Die Partei verkommt zu oft zur Zuarbeiterin f\u00fcr Parlamentsarbeit und wird in dieser aufgesogen. Dabei m\u00fcsste es umgekehrt sein: die Mandatstr\u00e4gerInnen mit ihren personellen und finanziellen Ressourcen sollten ihre T\u00e4tigkeit in den Dienst sozialer Bewegungen und K\u00e4mpfe und des Parteiaufbaus stellen.<\/p>\n

Die Vorschl\u00e4ge der Vorsitzenden zur politischen Ausrichtung der antifaschistischen Arbeit sind wertvoll. Zur Realit\u00e4t geh\u00f6rt allerdings auch, dass in vielen Orten, gewiss nicht in allen, die LINKE nur sehr schwach pr\u00e4sent ist in der antifaschistischen Arbeit, zum Teil nur auf Gro\u00dfdemonstrationen, aber im Alltag und bei vielen kleineren, k\u00e4mpferischen Aktionen wie Blockaden nicht zu sehen ist und demnach auch f\u00fcr die vielen Jugendlichen, die sich dabei engagieren, keine Rolle spielt.<\/p>\n

DIE LINKE muss ihre Verbindungen zu Establishment und b\u00fcrgerlichen Parteien bewusst und erkennbar kappen, um an Glaubw\u00fcrdigkeit und Handlungsfreiheit zu gewinnen, um die von den beiden eingeforderte Radikalit\u00e4t zu erm\u00f6glichen. Sie muss als eindeutig oppositionelle, k\u00e4mpferische, sozialistische, klassenbasierte Kraft erkennbar sein. Das f\u00fchrt nicht automatisch zu der neuen Art der Verankerung, welche die Parteivorsitzenden ansprechen \u2013 es ist aber eine Voraussetzung daf\u00fcr.<\/p>\n

Das ist keine Frage der Reihenfolge. Die Partei muss nicht erst alles intern kl\u00e4ren, bevor sie mit frischem Schwung nach drau\u00dfen kann. Beide Prozesse k\u00f6nnen und m\u00fcssen gleichzeitig laufen. Jeder Schritt zur Umsetzung ihrer Vorschl\u00e4ge wird der Partei guttun. Aber es w\u00e4re ein Illusion zu glauben, man k\u00f6nne die Revolution tanzen, ohne sich \u00fcber die Schritte zu verst\u00e4ndigen.<\/p>\n

By the way, wird auch Bernie Sanders nicht ewig den \u201eBern\u201c f\u00fchlen. So radikal er auftritt, ist er politisch-programmatisch recht begrenzt, fordert lediglich sozialstaatliche Reformen zur Z\u00e4hmung des Kapitalismus. Seine zentrale Schw\u00e4che ist jedoch die Fixierung auf das Zwei-Parteien-System und seine bis zum heutigen Tag vertretene Position, nicht unabh\u00e4ngig antreten zu wollen. Wenn er dies wahr macht, dann w\u00e4re seine \u201eRevolution\u201c sp\u00e4testens beim Konvent der Demokraten vorbei. Wenn er die Wall-Street-Kandidatin Clinton unterst\u00fctzt, wird das viele seine Anh\u00e4nger*innen in Entt\u00e4uschung und Passivit\u00e4t treiben. Der Aufbau einer unabh\u00e4ngigen Klassenpartei der Lohnabh\u00e4ngigen w\u00fcrde verz\u00f6gert. Auch die Linke in den USA wird nicht lang auf der Welle der Revolutions-Parole schwimmen k\u00f6nnen, sondern muss ernsthafte strategische und programmatische Debatten \u00fcber Bernie Sanders hinaus f\u00fchren.<\/p>\n

Noch zu vage<\/h4>\n

Diese Debatten stehen auch nach dem Papier von Bernd Riexinger und Katja Kipping an, welches wichtige Fragen aufwirft, aber an vielen Stellen etwas vage bleibt.<\/p>\n

Die Absage an Rot-Rot-Gr\u00fcn ist prima, aber die beiden lassen sich unn\u00f6tigerweise eine Hintert\u00fcr offen: \u201eWir sind keineswegs bereit, SPD und Gr\u00fcne aus der Verantwortung zu entlassen, gemeinsam f\u00fcr soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie zu sorgen.\u201c Doch dieses \u201egemeinsam\u201c wird es nicht mehr geben. Die Sozialdemokratie hat sich an s\u00e4mtlichen Weichenstellungen entschieden, dass kapitalistische System zu verteidigen. Sie macht sich tendenziell selbst \u00fcberfl\u00fcssig. In Griechenland und Irland ist dieser Prozess fast schon abgeschlossen, selbst im imperialistischen Gewinnerland Deutschland ohne akute \u00f6konomische Krise schreitet die Selbstzerst\u00f6rung der SPD schnell voran. Eine neue Linke wird auf den Tr\u00fcmmern der Sozialdemokratie aufgebaut, diese Erkenntnis w\u00fcrde bei der strategischen Ausrichtung der Partei helfen.<\/p>\n

Eine Schw\u00e4che des Papiers ist die Verwendung des Kernbegriffs Revolution selbst. Die AutorInnen machen zwar deutlich, dass sie eigentlich wissen, was eine echte Revolution w\u00e4re: \u201eWir sind uns bewusst, was soziale Revolution bedeutet: radikale Umw\u00e4lzung der kapitalistischen Eigentumsverh\u00e4ltnisse und aller gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse, in denen Menschen ausgebeutet, erniedrigt und unterdr\u00fcckt werden.\u201c<\/p>\n

Aber eine solche steht ihrer Meinung nach nicht auf der Tagesordnung. Stattdessen soll der \u201eneoliberalen Revolution von oben\u201c eine \u201eRevolution der Gerechtigkeit\u201c entgegengesetzt werden. Das erweckt den Eindruck, als ob im Rahmen der kapitalistischen Macht- und Eigentumsverh\u00e4ltnisse eine grundlegende, \u201erevolution\u00e4re\u201c \u00dcberwindung der sozialen Ungerechtigkeiten m\u00f6glich w\u00e4re. Genau das w\u00fcrde aber die \u00dcberwindung des Kapitalismus selbst zur Voraussetzung haben. Bewegungen und Widerstand k\u00f6nnen im krisengesch\u00fcttelten Kapitalismus des 21. Jahrhunderts zwar einzelne Erfolge erzielen, aber diese werden immer gef\u00e4hrdet sein und oftmals werden die Herrschenden mit der einen Hand das nehmen, was sie mit der anderen zugestehen mussten. Eine \u201eRevolution der Gerechtigkeit\u201c kann es nur geben, wenn mit den so genannten Sachzw\u00e4ngen der kapitalistischen Logik gebrochen wird. Auch wenn heute keine revolution\u00e4re Situation besteht, muss DIE LINKE eine in dem Sinne revolution\u00e4re Politik machen, dass sie bereit sein muss, die Einhaltung von Profitlogik und Herrschaft der Banken und Konzerne nicht zur Basis ihrer Forderungen und K\u00e4mpfe zu machen. Sie muss dar\u00fcber hinaus gehen und die Alltagsk\u00e4mpfe f\u00fcr soziale Verbesserungen mit einer sozialistischen Perspektive verbinden. Nicht (nur) in Worten, sondern in Taten.<\/p>\n

Ein Schritt nach vorne<\/h4>\n

In ihrem Papier deuten die Vorsitzenden an, dass es nicht um kleine Kurskorrekturen, sondern um einen grundlegenden Wandel der Partei geht. Sie werfen zumindest an einer Stelle die Eigentumsfrage auf und schreiben, dass \u201ebei Wohnen, Bildung Gesundheits- und Energieversorgung (..) Markt und Wettbewerb nichts verloren (haben), sie m\u00fcssen in \u00f6ffentlicher und demokratischer Verf\u00fcgung organisiert werden.\u201c<\/p>\n

Die Absage an den Markt bei Bildung und Gesundheit ist nicht neu, aber die Erw\u00e4hnung der Wohnungsfrage ist wichtig, um die Tr\u00e4ume vieler LINKER, private Investoren w\u00fcrden bei entsprechender F\u00f6rderung g\u00fcnstige Wohnungen bauen, endlich zu beenden und die Partei darauf auszurichten, konsequent f\u00fcr \u00f6ffentlichen Wohnungsbau zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

An vielen Stellen ist noch nicht klar, WIE es gemacht werden kann, aber DASS es gemacht werden muss, ist eine wichtige Erkenntnis. Bei der Frage der Verankerung in sozialen Milieus beschr\u00e4nken Katja Kipping und Bernd Riexinger die Aufgabe von LINKEN nicht darauf, irgendwie dort zu sein, wie es oft getan wurde, sondern sprechen die Verantwortung an, Prozesse voranzutreiben, K\u00e4mpfe anzusto\u00dfen und zu politisieren.<\/p>\n

Die konkreten Vorschl\u00e4ge \u2013 z.B. die Notwendigkeit, vom breiten Sammelsurium von Kampagnen und Forderungen wegzukommen und \u201eein bis zwei unserer Forderungen gesellschaftlich mehrheitsf\u00e4hig (zu) machen\u201c sowie die Fokussierung der Anstrengungen auf Teile des \u00f6ffentliches Sektors sind gute Ans\u00e4tze, die weiter diskutiert und konkretisiert werden sollten.<\/p>\n

Lucy Redler lebt in Berlin und ist Bundessprecherin der Antikapitalistischen Linken (AKL) und Mitglied der Bundesleitung der SAV.<\/em><\/h5>\n
Claus Ludwig lebt in K\u00f6ln und ist Mitglied im Landesrat der LINKEN NRW sowie im Bundesvorstand der SAV.<\/em><\/h5>\n

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LINKE-Vorsitzende setzen wichtige Impulse<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":32916,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25,27],"tags":[297,765],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32915"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32915"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32915\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32941,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32915\/revisions\/32941"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/32916"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32915"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32915"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32915"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}