{"id":32777,"date":"2016-04-21T12:35:51","date_gmt":"2016-04-21T10:35:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32777"},"modified":"2016-04-21T12:35:51","modified_gmt":"2016-04-21T10:35:51","slug":"linke-vor-ort-stuttgart-bad-cannstatt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/04\/linke-vor-ort-stuttgart-bad-cannstatt\/","title":{"rendered":"LINKE vor Ort: Stuttgart-Bad Cannstatt"},"content":{"rendered":"

\"LINKE\"<\/a>K\u00e4mpferischer Ortsverband \u2013 gut verankert, gutes Wahlergebnis<\/strong><\/p>\n

Seit Jahren geh\u00f6rt der LINKE-Ortsverband Bad Cannstatt-M\u00fchlhausen-M\u00fcnster zu den aktivsten im Stuttgarter Kreisverband. Mitglieder der SAV und AKL spielen hier eine f\u00fchrende Rolle und stellen eine Mehrheit im Vorstand. Die Pr\u00e4senz und Verankerung im Stadtteil spiegelt sich auch im Wahlergebnis bei der Landtagswahl nieder. DIE LINKE erreichte hier 6,3 Prozent der Stimmen.<\/p>\n

von Ursel Beck<\/em><\/p>\n

Dabei war das landesweite Ergebnis f\u00fcr die Linke nur bei 2,8 Prozent, das Ergebnis in Stuttgart bei 5,3 Prozent und das Ergebnis im gesamten Wahlkreis bei 5,9 Prozent. Der Wahlkreis von Bernd Riexinger umfasste nicht nur Bad Cannstatt sondern einige weitere Stadtteile.<\/p>\n

Als der Kampf gegen Stuttgart 21 begann, ergriffen LINKE-Mitglieder in Bad Cannstatt die Initiative f\u00fcr die \u201eBad Cannstatter gegen Stuttgart 21\u201c. Diese Initiative geh\u00f6rt noch heute zu den aktivsten Stadtteilgruppen der Bewegung gegen S21. Mehrmals wurden schon Montagsdemos gegen Stuttgart 21 nach Bad Cannstatt verlegt. Mitglieder der Linken traten als Demo-RednerInnen auf oder waren auf dem Podium bei Stadtteilveranstaltungen zum Thema.<\/p>\n

Mieterinitiative<\/h4>\n

2009 begann der Ortsverband MieterInnen im Kampf gegen Mietabzocke und Gentrifizierung im Stadtteil Hallschlag zu unterst\u00fctzen. Zwei Mitglieder des Ortsverbands sind im Vorstand der dortigen Mieterinitiative. Bereits bei der Landtagswahl 2011 holte die LINKE hier in einem Wahllokal 9,1 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl im M\u00e4rz 2016 konnte dieses Ergebnis auf 11,5 Prozent ausgebaut werden. Dank des Ortsverband gibt es seit Mai 2015 das Komitee \u201eSolidarit\u00e4t mit Hellas\u201c in dem erstmals eine Schicht von griechischen MigrantInnen mit uns Linken zusammenarbeitet.<\/p>\n

Als AnwohnerInnen sich an einer Bahnstrecke \u00fcber zunehmenden Schienenl\u00e4rm beschwerten, wurden diese in einer \u201cInitiative Schienenl\u00e4rm\u201d organisiert, um den Kampf f\u00fcr L\u00e4rmschutz gemeinsam und durch \u00f6ffentlichen Druck zu organisieren. Wo immer m\u00f6glich wird die Vertretung im Bezirksbeirat genutzt, um Themen, die den Menschen unter den N\u00e4geln brennen auf die Tagesordnung zu bringen. Infost\u00e4nde nicht nur im Wahlkampf, sondern mindestens einmal jeden Monat sind l\u00e4ngst eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit, genauso wie regelm\u00e4\u00dfige \u00f6ffentliche Veranstaltungen.<\/p>\n

Wenn es nach dem Ortsverband gegangen w\u00e4re, w\u00e4re der Wahlkampf in Baden W\u00fcrttemberg k\u00e4mpferischer und antikapitalistisch ausgerichtet worden. Das von einer Werbeagentur entwickelte zentrale Motto \u201eBaden W\u00fcrttemberg plus sozial\u201c wurde einhellig abgelehnt. Beantragt wurde das Motto \u201ePolitik f\u00fcr Menschen statt f\u00fcr Profite\u201c und eine klare Ansage, dass die Linke als Opposition in den Landtag und nicht als Mehrheitsbeschafferin f\u00fcr die Fortsetzung der Gr\u00fcnen-SPD-Koalition einziehen will. Dies wurde beim Landesparteitag abgelehnt.<\/p>\n

Rebellische LINKE n\u00f6tig<\/h4>\n

Dass DIE LINKE k\u00e4mpferischer auftreten muss, wenn sie Wahlen gewinnen will, zeigt das Wahlergebnis von Hannes Rockenbauch im Wahlkreis Stuttgart-Mitte. Hannes Rockenbauch hat als Parteiloser f\u00fcr DIE LINKE kandidiert. Er ist prominenter S21-Aktivist der ersten Stunde und hat das Image eines rebellischen Stadtrats und B\u00fcrgerschrecks. Im Gegensatz zu Bernd Riexinger hat Hannes Rockenbauch bei seinen Wahlkampfauftritten stets betont, dass DIE LINKE als Opposition gegen die anderen Parteien in den Landtag einziehen muss. Interessanterweise erhielt er mit 7,3 Prozent ein besseres Ergebnis als der Bundesvorsitzende der Linken und fr\u00fchere ver.di-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von Stuttgart, Bernd Riexinger (5,9 Prozent). Der Wahlkreis von Hannes Rockenbauch war auch der einzige Wahlkreis in Stuttgart, in dem die Gr\u00fcnen Stimmen verloren und die AfD weniger Stimmen geholt hat als DIE LINKE.<\/p>\n

Nach der Landtagswahl sind viele Linke schon auf die Bundestagswahl 2017 fixiert. Der Ortsverband Stuttgart Bad Cannstatt-M\u00fchlhausen-M\u00fcnster setzt dagegen auf weitere Verankerung als k\u00e4mpferische und antikapitalistische Kraft im Stadtteil. n<\/p>\n

Ursel Beck ist Mitglied im Vorstand des LINKE-Ortsverbands Bad Cannstatt-M\u00fchlhausen-M\u00fcnster und war Ersatzkandidatin f\u00fcr Bernd Riexinger im Wahlkreis IV.<\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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