{"id":32729,"date":"2016-04-18T09:07:16","date_gmt":"2016-04-18T07:07:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32729"},"modified":"2016-04-18T12:35:38","modified_gmt":"2016-04-18T10:35:38","slug":"wir-lassen-uns-nicht-spalten-soziales-berlin-fuer-alle-rassisten-stoppen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/04\/wir-lassen-uns-nicht-spalten-soziales-berlin-fuer-alle-rassisten-stoppen\/","title":{"rendered":"\u201eSoziales Berlin f\u00fcr alle! Rassisten stoppen!\u201c"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: Georg Kellner<\/figcaption><\/figure>\n

Eintausend\u00a0bei Berliner Demonstration<\/strong><\/p>\n

Die Demo unter dem Motto \u201eWir lassen uns nicht spalten: Soziales Berlin f\u00fcr alle! Rassisten stoppen!\u201c zog vom Oranienplatz vorbei am Sozialsenat und Haus der deutschen Wirtschaft zum Roten Rathaus. Schon im Vorfeld gab es auffallend viel Interesse von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern, Material an ihren Schulen und in ihren Kiezen zu verteilen. Und so war die Demo auch gepr\u00e4gt von einer k\u00e4mpferischen Stimmung und einer jugendlichen Mehrheit.<\/p>\n

von Anna Shadrova, aktiv im B\u00fcndnis soziales Berlin gegen Rassismus<\/em><\/p>\n

Das B\u00fcndnis Soziales Berlin gegen Rassismus, das zu der Demo aufgerufen hatte, wurde Anfang des Jahres von Aktiven des Aktionsb\u00fcndnisses NoB\u00e4rgida, der GEW, der Linken Neuk\u00f6lln und der SAV gegr\u00fcndet und fand schnell Unterst\u00fctzung aus breiten Kreisen: Neben traditionellen Antifa-Strukturen und Gruppen der radikalen Linken, den Initiativen Tempelhof 100% und dem Mietenvolksentscheid-B\u00fcndnis, dem Berliner Ableger des Bundesverbands Soziale Arbeit, der HDP und der Linken Berlin unterzeichneten auch die Berliner GEW und junge GEW, ver.di-Jugend und der Arbeitkreis Senioren der IGM den Aufruf.<\/p>\n

Am 16. April kamen sie zusammen und formierten eine lebendige und lautstarke Demonstration. VertreterInnen der genannten Organisationen und Gefl\u00fcchtete sprachen zu den TeilnehmerInnen. In mehreren Reden wurde die Verbindung zu Frankreich gezogen, wo Hunderttausende gemeinsam gegen die unsoziale Politik der Regierung protestieren. Die Demonstrierenden riefen: \u201eVon Paris nach Berlin, von Prag nach Athen. Wir wollen die Reichen zahlen sehen.\u201c<\/p>\n

Weitere Infos zu Unterst\u00fctzerInnen, den Forderungen und zum Aufruf findet man auf der Web- und der Facebookseite des B\u00fcndnisses: http:\/\/sozialesberlin.wordpress.com<\/a> und http:\/\/www.facebook.com\/SozialesBerlingegenRassismus<\/a>.<\/p>\n

In Berlin hat sich im vergangen Jahr eine bl\u00fchende B\u00fcndnislandschaft entwickelt, sodass es mittlerweile mindestens das Aktionsb\u00fcndnis NoB\u00e4rgida, das B\u00fcndnis Soziales Berlin gegen Rassismus, Berlin nazifrei, das B\u00fcndnis gegen Rechts, Berlin f\u00fcr alle, den Refugee-Schulstreik\/Jugend gegen Rassismus und erste Ans\u00e4tze von Aufstehen gegen Rassismus gibt. Das B\u00fcndnis soziales Berlin gegen Rassismus unterscheidet sich von den anderen darin, dass es die soziale Frage in den Mittelpunkt der antifaschistischen Mobilisierung stellt.<\/p>\n

Dank Schuldenbremse und der kurzfristigen Planung des Senats erlebt Berlin derzeit M\u00e4ngel an allen Ecken: Es fehlen bereits jetzt mindestens zehn Schulen, sodass Klassen vergr\u00f6\u00dfert und nullte und elfte Stunden eingef\u00fchrt werden m\u00fcssen. Viele gefl\u00fcchtete Kinder k\u00f6nnen nicht in Regelklassen \u00fcberf\u00fchrt werden, sondern werden in sogenannten \u201eWillkommensklassen\u201c geparkt. Die KollegInnen in den Bezirken, Krankenh\u00e4usern und B\u00fcrger\u00e4mtern sind \u00fcberlastet, weil fast die H\u00e4lfte der Stellen im \u00f6ffentlichen Dienst seit 1990 abgebaut wurde. Es fehlen hunderttausende Wohnungen f\u00fcr alte und neue BerlinerInnen. Deswegen m\u00fcssen zum Beispiel auch Menschen, deren Asylantrag schon genehmigt wurde, in Massenunterk\u00fcnften ohne Privatsph\u00e4re bleiben, weil sie keine Wohnung finden. Vielerorts gibt kaum noch M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Schul- und Vereinssport, weil viele Turnhallen unn\u00f6tigerweise als Fl\u00fcchtlingsunterkunft genutzt werden.<\/p>\n

Bei solchen Zust\u00e4nden ist es kein Wunder, wenn es zu Verteilungsk\u00e4mpfen zwischen Alt- und NeuberlinerInnen kommt, die rassistischen Stimmungen Vorschub leisten.<\/p>\n

Die Demo am Samstag war seit Langem der erste Versuch, mit eigenen Forderungen in die Offensive zu kommen, statt immer nur den Nazis hinterherzulaufen, wenn sie durch die Stadt marschieren. Und das tun sie zu tausenden: Zuletzt am 12. M\u00e4rz, wo die Gegenmobilisierung, zu der auch der DGB aufgerufen hatte, nicht bedeutend gr\u00f6\u00dfer war als die Demo am Samstag. Und das n\u00e4chste Mal am 7. Mai, wo f\u00fcnftausend und mehr Rassisten zu einer Gro\u00dfmobilisierung erwartet werden.<\/p>\n

Es gab viel positives Feedback auf unser Material und immer wieder haben Leute best\u00e4tigt, dass sie gut finden, was wir machen, und unsere Forderungen unterst\u00fctzen. Dennoch gab es im vergangenen Jahr keine gro\u00dfen Mobilisierungen von Seiten der sozialen und antifaschistischen Bewegung in der Stadt, obwohl es gr\u00f6\u00dfere Mobilisierungen zu anderen Themen gab (TTIP, Wir haben es satt, 1. Mai, LL-Demo). Auch die Demo am Samstag blieb trotz der Breite und Gr\u00f6\u00dfe ihrer Unterst\u00fctzerorganisationen relativ klein. Die wichtigsten Fragen f\u00fcr die Bewegung in der n\u00e4chsten Zeit sind deshalb:<\/p>\n

Wie k\u00f6nnen die Kr\u00e4fte der verschiedenen B\u00fcndnisstrukturen b\u00fcndeln, um weitere rassistische und Naziaufm\u00e4rsche in der Stadt zu verhindern? Wie k\u00f6nnen wir neue und breitere Schichten in der Stadt aktivieren und damit politischen Druck f\u00fcr unsere Forderungen aufbauen?<\/p>\n

Das B\u00fcndnis Soziales Berlin gegen Rassismus l\u00e4dt zu einer Diskussion \u00fcber diese Fragen am 3. Mai, 18h im GEW-Haus, Ahornstra\u00dfe 5 ein.<\/p>\n