{"id":32711,"date":"2016-04-16T15:29:15","date_gmt":"2016-04-16T13:29:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32711"},"modified":"2016-04-15T15:44:58","modified_gmt":"2016-04-15T13:44:58","slug":"wie-krieg-und-ausbeutung-den-terror-in-die-welt-brachten-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/04\/wie-krieg-und-ausbeutung-den-terror-in-die-welt-brachten-2\/","title":{"rendered":"Wie Krieg und Ausbeutung den Terror in die Welt brachten"},"content":{"rendered":"<p><strong><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/sonja_1-e1460727270569.jpg\" rel=\"attachment wp-att-32712\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignleft size-medium wp-image-32712\" src=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/sonja_1-280x158.jpg\" alt=\"sonja_1\" width=\"280\" height=\"158\" \/><\/a>Referat von Sonja Grusch auf den Sozialismustagen 2016 in Berlin<\/strong><\/p>\n<p>Die j\u00fcngsten Anschl\u00e4ge in Belgien verbreiten Angst aber auch Wut. Wieder mussten Menschen, die auf dem Weg in den Urlaub, zu einem Familientreffen, im Rahmen ihres Jobs oder auch zu einem politischen Treffen war, mit ihrem Leben daf\u00fcr bezahlen, dass sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Die Reaktionen sind vielschichtig: Betroffenheit und Mitgef\u00fchl, aber auch Wut. Die Politik n\u00fctzt die Anschl\u00e4ge f\u00fcr weitere Aufr\u00fcstungen und Demokratieabbau \u2013 in Frankreich wird \u00fcber einen Generalstreik gegen das neue Arbeitsgesetz diskutiert. Gut m\u00f6glich, dass die Regierung Holland die Terroranschl\u00e4ge nutzt, um einen Streik zu verhindern.<\/p>\n<p>Auch die rechten HetzerInnen setzen zu einer neuen Welle von Rassismus an. Eine Welle, die dann von den etablierten Parteien ben\u00fctzt wird, um gegen Fl\u00fcchtlinge vorzugehen und ihnen, wie z.B. in Teilen von \u00d6sterreich, Sozialleistungen zu k\u00fcrzen.<\/p>\n<p>Aber sie alle haben keine wirklichen Antworten auf die Frage: woher kommt der Terror und was kann man dagegen tun. Denn dass all ihre \u201eSicherheitsma\u00dfnahmen\u201c und ihre \u00dcberwachung nicht gegen den Terror helfen ist sp\u00e4testens seit den Anschl\u00e4gen in Br\u00fcssel eindeutig. Die Betroffenheit der PolitikerInnen ist bestenfalls naiv, aber eher verlogen. Denn es ist ihre Politik, die den Terror erzeugt bzw. gef\u00f6rdert hat.<\/p>\n<h4>Der Imperialismus teilt sich die Welt auf<\/h4>\n<p>Heute liegt der Schwerpunkt des Terrors auf dem Nahen und Mittleren Osten. Die Herren Mark Sykes (ein englischer Diplomat) und Georges Picot (ein franz\u00f6sischer Diplomat) haben 1916, also vor genau 100 Jahren, als Vertreter ihrer imperialistischen Staaten das sogenannte \u201eSykes-Picot Abkommen\u201c geschlossen.\u00a0Mit dem Lineal wurden \u2013 wie auch in vielen Teilen Afrikas \u2013 die Grenzen der Staaten im Nahen Osten gezogen, die Einflussbereiche aufgeteilt und man hat sich verschiedener herrschender Eliten bzw. Gruppen bedient, um durch diese zu regieren. Diese k\u00fcnstliche Schaffung bzw. Teilung von Gebieten macht sich auch heute Isis\/Daesh zu Nutzen, wenn sie die Region im islamischen \u201eStaat\u201c vereinigen. Nat\u00fcrlich sind sie nicht wirklich anti-imperialistisch oder anti-kolonialistisch, aber sie k\u00f6nnen so auf der Politik des Imperialismus aufbauen.<\/p>\n<p>Seit Ende des 19. Jahrhunderts ist der Kapitalismus in sein \u201eh\u00f6chstes Stadium\u201c \u2013 den Imperialismus \u2013 eingetreten. Lenin besch\u00e4ftigt sich in seinem Buch \u201eDer Imperialismus als h\u00f6chstes Stadium des Kapitalismus\u201c mit dieser neuen Periode im Kapitalismus und ihren Charakteristika: der Aufteilung der Welt, der Verschmelzung von Bank- und Industriekapital zum Finanzkapital, dem Finanzexport etc.. Alles Punkte, die auch heute noch wichtig und richtig sind und zeigen, dass die milit\u00e4rische Intervention durch imperialistische Staaten eine wichtige, aber nicht die einzige Intervention des Imperialismus ist.<\/p>\n<p>In Folge des Kolonialismus war die Welt aufgeteilt und die f\u00fchrenden Nationen sind immer st\u00e4rker auch in Konflikt miteinander geraten um an dieser Aufteilung etwas zu \u00e4ndern. Es ging also zunehmend darum, sich gegenseitig Einflussgebiete weg zu nehmen \u2013 auch und gerade auch mit Kriegen. Die verschiedenen Staaten, auch die b\u00fcrgerlich-demokratischen, haben die Aufgabe, den optimalen Rahmen f\u00fcr die Ausdehnung und Profitmaximierung des jeweiligen nationalstaatlichen Kapitals zu sichern. Horst K\u00f6hler war der neunte deutsche Bundespr\u00e4sident. Er musste 2010 zur\u00fccktreten, weil er einen f\u00fcr PolitikerInnen seltenen Anfall von Ehrlichkeit hatte als er meinte: \u201eDass ein Land unserer Gr\u00f6\u00dfe \u2026 im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.\u201c<\/p>\n<h4>Die Terror-Hydra ist ein Ergebnis imperialistischer Interventionen<\/h4>\n<p>Der Anfang der Terrorspirale im Nahen Osten liegt in den 1980er Jahren. 1978 war in Afghanistan ein fortschrittliches Regime an die Macht gekommen. Es war s\u00e4kular, f\u00fchrte eine Landreform durch und setze auf Industrialisierung \u2013 und es stand unter dem Einfluss der Sowjetunion. Also unterst\u00fctzen die USA in Afghanistan die islamistischen Mudschaheddin im Kampf gegen die Sowjetunion unterst\u00fctzt. Im Film Rambo 3 werden diese \u201eGotteskrieger\u201c, die f\u00fcr einen islamistischen Staat k\u00e4mpften, auch noch als die guten B\u00fcndnispartner dargestellt.\u00a0Die Fehler des Stalinismus helfen dabei, das Rad der Geschichte zur\u00fcck zu drehen<\/p>\n<p>Im Gegensatz zum heutigen Bild einer mittelalterlichen Region hat der ganze Nahe und Mittlere Osten eine fortschrittliche Geschichte, mit s\u00e4kularen Regimes, einer modernen aufgekl\u00e4rten Gesellschaft und v.a. auch einer reichen Geschichte an K\u00e4mpfen der ArbeiterInnenbewegung. Anfang des 20. Jahrhunderts gab es Unabh\u00e4ngigkeitsbewegungen \u2013 brutal unterdr\u00fcckt von den imperialistischen Staaten die sich nach dem Zerfall des osmanischen Reiches den Einfluss in der Region sichern wollten. So wurde z.B. ein Aufstand gegen die britische Besatzung blutig niedergeschlagen. Ab den 1930er Jahren bildeten sich starke Gewerkschaften und auch Kommunistische Parteien, in denen sich ArbeiterInnen aus den verschiedensten ethnischen und religi\u00f6sen Gruppen zusammen schlossen um gegen Elend, Imperialismus und f\u00fcr eine bessere Welt zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Doch die damals schon stalinistische 3. Internationale verlangte von diesen KommunistInnen den Verzicht auf den Kampf gegen die Unterdr\u00fccker um die Sowjetunion zu sichern. Wie auch in Spanien und vielen anderen Beispielen wurden GenossInnen geopfert mit der Behauptung, dies w\u00e4re f\u00fcr den Erhalt des sozialistischen Mutterstaates n\u00f6tig. Tats\u00e4chlich verl\u00e4ngerte das aber die Isolation der Sowjetunion als einzigem nicht-kapitalistischen Staat und st\u00e4rkte zwar die B\u00fcrokratie vor\u00fcbergehend, f\u00fchrte aber langfristig zum Untergang der Sowjetunion. Trotzki hatte schon Anfang des 20. Jahrhunderts in seiner \u201eTheorie der Permanenten Revolution\u201c erkannt, dass der Kapitalismus alle Winkeln der Welt erobert hatte, die herrschende Klasse in den sp\u00e4ter entwickelten Staaten aber schwach und mit dem Imperialismus verbunden war. Und dass darum die nationale Befreiung bzw. die Befreiung vom Imperialismus Hand in Hand mit der Befreiung vom Kapitalismus gehen muss. Die StalinistInnen aber setzten auf ihre \u201eEtappentheorie\u201c \u2013 f\u00fcr sie stand erst einmal die Errichtung b\u00fcrgerlicher Staaten auf der Tagesordnung. Daraus folgte die Zusammenarbeit bzw. die Unterordnung unter b\u00fcrgerlich-demokratische Kr\u00e4fte.<\/p>\n<p>Auf dieser Basis aber konnte z.B. im Nahen Osten weder dauerhaft echte Unabh\u00e4ngigkeit erreicht werden, noch die Armut der gro\u00dfen Massen der Bev\u00f6lkerung \u00fcberwunden werden. Das Vakuum, das durch die Fehler des Stalinismus auf der Linken entstand konnte dann u.a. auch durch die verschiedenen Baath-Parteien bzw. sp\u00e4ter z.B. im Iran durch den islamischen Fundamentalismus gef\u00fcllt werden. Einige der regionalen Regimes, wie Nasser in \u00c4gypten, die Assad-Familie in Syrien oder auch Gaddafi in Libyen konnten zwischen den Machtbl\u00f6cken lavieren und sich so f\u00fcr eine Periode an der Macht halten \u2013 doch mit der Wirtschaftskrise die auch von den Herrschenden der Region f\u00fcr K\u00fcrzungspolitik verwendet wurde und Proteste provoziert hat sowie dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Griff des Imperialismus nach der Region wieder verst\u00e4rkt. Denn die Region ist v.a. auch wegen ihrer riesigen Erd\u00f6lvorkommen, dem wichtigsten Rohstoff, wirtschaftlich und politisch enorm wichtig.<\/p>\n<h4>Wirtschaftskrise und Zusammenbruch des Stalinismus f\u00fchren zu imperialistischen Offensiven<\/h4>\n<p>Die Invasion der USA im Irak 2003 war daher nur die Fortsetzung der imperialistischen Politik mit dem Ziel, sich den Zugriff auf \u00d6l direkter zu sichern. Die imperialistische Politik wurde seit den 1990er Jahren aggressiver und offensiver. Die Ursache daf\u00fcr neben dem Wegfall der Sowjetunion auch die ver\u00e4nderte wirtschaftliche Lage. Der Kapitalismus befindet sich seit den 1980er Jahren in einer Depression, Aufschw\u00fcnge k\u00f6nnen die Verschlechterungen der vorangegangenen Krise nicht wieder wett machen. Das Kapital sucht nach profitablen Anlagem\u00f6glichkeiten. Der Zusammenbruch des Stalinismus hat solche neuen M\u00e4rkte geboten, in denen das \u00fcber-akkumulierte (angeh\u00e4ufte) Kapital angelegt werden konnte. Das hat dem Kapitalismus eine Verschnaufpause gew\u00e4hrt. Doch da die grundlegenden Widerspr\u00fcche nicht behoben wurden kam es nicht zu einem echten Aufschwung. Der wirtschaftliche Kuchen wurde kleiner, es wird seither immer schwerer f\u00fcr das Kapital, Profite zu machen und insbesondere, die Profitrate oben zu halten. Darum wird der Kampf zwischen den imperialistischen Staaten um die Kuchenst\u00fccke h\u00e4rter. Und darum auch die zunehmenden milit\u00e4rischen Abenteuer.<\/p>\n<p>Der Grund daf\u00fcr ist nicht der religi\u00f6se Fundamentalist Georg Bush, der meinte, auf direkten Auftrag von Gott den Angriff auf den Irak befohlen zu haben. Grund waren viel mehr die Bestrebungen von u.a. US-amerikanischer \u00d6lfirmen sich den direkten Zugriff aufs irakische \u00d6l zu sichern. Denn Saddam Hussein hatte durchaus mit imperialistischen Staaten F\u00f6rdervertr\u00e4ge abgeschlossen \u2013 aber nicht mit den USA.<\/p>\n<p>Wieder versuchte der Imperialismus mit einer Teile-und-Herrsche-Politik die Oberhand zu behalten, spielten SunnitInnen gegen SchiitInnen aus. In Syrien ging es wohl auch darum, den Einfluss Russlands zur\u00fcck zu dr\u00e4ngen. Das Ergebnis ist eine Region die in B\u00fcrgerkriege und Terror zerf\u00e4llt.\u00a0Die imperialistische Intervention und die stalinistischen Fehler in den letzten rund 100 Jahren haben nicht \u201eunsere westlichen modernen Werte\u201c gebracht sondern im Gegenteil, die feudal-mittelalterlichen Werte die in weiten Teilen bereits \u00fcberwunden waren wieder zur\u00fcck gebracht. Soviel zur \u201eWertedebatte\u201c.<\/p>\n<p>Wobei es heute bei den imperialistischen Interventionen nicht mehr nur um direkte wirtschaftliche Interessen geht, sondern die Destabilisierung der Region an sich gef\u00e4hrlich ist. Doch die Hoffnung, durch noch mehr Intervention eine Stabilisierung zu erzeugen, ist eine tr\u00fcgerische.\u00a0In den letzten Jahren folgte eine Reihe weiterer Interventionen, unter dem Vorwand eines \u201eKrieges gegen den Terror\u201c \u2013 und das, obwohl der Terror doch v.a. ein Ergebnis genau dieser Politik war und ist. Tats\u00e4chlich hat der Terror seither nicht ab- sondern massiv zugenommen!\u00a0Auf den Kampf gemeinsam mit den islamistischen Mudschaheddin gegen die Sowjetunion in den 1980er Jahren folgte der Kampf gegen deren Nachfolger, die Taliban. Als diese zur\u00fcck geschlagen waren entstand aus dem K\u00f6rper der Hydra der n\u00e4chste Kopf, Al Kaida und nun Isis\/Daesh. Angesichts dieser Entwicklung k\u00f6nnen Meldungen \u00fcber eine Schw\u00e4chung von Isis\/Daesh nicht wirklich zu einem Aufatmen f\u00fchren. Denn solange die Grundlagen f\u00fcr den Aufstieg solcher Terrororganisationen nicht beseitigt ist, wird eine neue, vielleicht noch schlimmere Organisationen, auf deren Niederlage folgen.<\/p>\n<p>Der Imperialismus aber auch die lokalen Regimes aber k\u00f6nnen diese Ursachen nicht beseitigen. Tats\u00e4chlich haben die lokalen Regimes, die der Imperialismus errichtet hat, kaum Einfluss und die milit\u00e4rische Interventionen haben der Bev\u00f6lkerung Armut und Not gebracht. Gesch\u00e4tzte 650.000 Todesopfer haben Besatzung bzw. Krieg im Irak gekostet. Milliarden wurden f\u00fcr Waffen, Krieg und die Zerst\u00f6rung der L\u00e4nder ausgegeben. Menschenrechte sind mit F\u00fc\u00dfen getreten worden, imperialistische Truppen haben ZivilistInnen ermordet, Spit\u00e4ler bombardiert und mit Diktatoren gepackelt.<\/p>\n<p>Dass Organisationen wie die Taliban, Al Kaida oder Isis\/Daesh \u00fcberhaupt Unterst\u00fctzung aus Schichten der Bev\u00f6lkerung bekommen hat mehrere Gr\u00fcnde:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Ablehnung der imperialistischen Intervention hat durch die konkrete negative Erfahrung noch zugenommen.<\/li>\n<li>Die soziale Katastrophe in der Region die durch die Invasion des Imperialismus noch gest\u00e4rkt wurde.<\/li>\n<li>Die ethnischen bzw. religi\u00f6sen Spaltungen, die bewusst gesch\u00fcrt wurden und werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Forderungen nach einem imperialistischen Bombardement von z.B. Syrien oder dem Einsatz von Bodentruppen, bzw. alles was eine milit\u00e4rische Intervention durch imperialistische Staaten bedeutet sind darum auch keine L\u00f6sung, sondern werden die Situation noch verschlimmern, das hat sich ja u.a. auch in Libyen gezeigt.<\/p>\n<h4>Auch die \u00f6sterreichische Politik und Wirtschaft ist verantwortlich!<\/h4>\n<p>Der \u00f6sterreichische Imperialismus ist direkt verantwortlich f\u00fcr die dramatische soziale Situation in Bosnien-Herzegowina (BiH). Nach dem Zerfall Jugoslawiens bzw. den Kriegen am Balkan sahen gerade \u00f6sterreichische Unternehmen das Gebiet als willkommene Gelegenheiten zum Abbau von angeh\u00e4uften Kapitalmengen. Investiert wurde aber nicht etwa in den Aufbau von Industrie, sondern in Banken und Versicherungen. Es war klassisch-imperialistischer Kapitalexport. Heute herrscht das kleine unscheinbare \u00d6sterreich mit Hilfe eines imperialistischen Stadthalters und milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung auch der EU in BiH.<\/p>\n<p>Wichtig ist auch, dass die rassistische Politik im Westen, z.B. in \u00d6sterreich, migrantische Jugendliche dem islamischen Fundamentalismus in die Arme treibt. In \u00d6sterreich herrscht seit Jahrzehnten staatlicher und sozial-wirtschaftlicher Rassismus. Jugendliche mit Migrationshintergrund haben eine weit geringere Chance auf Job oder Zukunft und sehen sich laufend mit Diskriminierungen konfrontiert. Es ist darum auch kein Zufall, wenn gerade aus Bosnien viele K\u00e4mpfer bzw. Unterst\u00fctzerInnen von Isis\/Daesh kommen.<\/p>\n<h4>Es sind der Kapitalismus und seine Folgen die den Terror in die Welt gebracht haben<\/h4>\n<p>Politik und Medien zeichnen nun ein Bild der massiven Bedrohung in Europa. \u201eUnser Europa\u201c ist \u201eim Herzen\u201c betroffen.Tats\u00e4chlich hat der Terror in den letzten Jahren massiv zugenommen, doch die entwickelten kapitalistischen Staaten sind vergleichsweise wenig betroffen. Das Institut f\u00fcr Economics and Peace IEP gibt f\u00fcr 2014 folgende Zahlen heraus:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Anzahl der Terroranschl\u00e4ge ist in den letzten Jahren dramatisch angestiegen und hat sich von 2002 bis 2014 verzehnfacht \u2013 auf 6334.<\/li>\n<li>2014: haben 32.658 Menschen als Opfer von Terroranschl\u00e4gen verloren.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>78% aller Opfer starben in nur Pakistan, Nigeria, Syrien, Afghanistan und dem Irak.<\/li>\n<li>Seit dem Jahr 2000 sind nur 3 % aller Todesopfer durch Terroranschl\u00e4ge in den westlichen L\u00e4ndern<\/li>\n<li>Und rund 80% aller Opfer von islamistischen Anschl\u00e4gen sind Moslems bzw. Muslima.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Terrorgefahr ist also auch in jenen Teilen der Welt am st\u00e4rksten, die von der Politik des Imperialismus am h\u00e4rtesten betroffen sind.<\/p>\n<h4>Es braucht einen \u201eKampf gegen den Terror\u201c!<\/h4>\n<p>Ja, es braucht einen Kampf gegen den Terror \u2013 doch um ihn wirklich f\u00fchren zu k\u00f6nnen muss zuerst festgestellt werden, was Terror eigentlich ist! Eine Definition lautet z.B. \u201eDer Terror ist die systematische und oftmals willk\u00fcrlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausge\u00fcbte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gef\u00fcgig zu machen.\u201c (Wikipedia)\u00a0Doch die verschiedenen imperialistischen Staaten verbreiten mithilfe ihrer regionalen B\u00fcndnispartner z.B. in Afrika, oder auch Kurdistan, Angst und Schrecken. Fl\u00fcchtlingen wird Gewalt angedroht, wenn sie die Grenzen \u00fcberschreiten wollen. Die Angst vor Jobverlust und Armut macht Menschen gef\u00fcgig. Der t\u00e4gliche Terror des Kapitalismus ist viel gef\u00e4hrlicher und t\u00f6dlicher, als es irgendeine Terrororganisation je sein k\u00f6nnte.<\/p>\n<ul>\n<li>2014 gab es mindestens sechsmal so viel direkte Kriegstote wie Terroropfer.<\/li>\n<li>Alle 3 Sekunden stirbt ein Kind \u2013 fast alle an den Folgen von Armut.<\/li>\n<li>Alle 11 Minuten stirbt eine Frau an den Folgen einer illegal, also unsauber, durchgef\u00fchrten Abtreibung.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dieser kapitalistische Terror regiert weltweit. Bei uns, in den entwickelten kapitalistischen L\u00e4ndern, regiert er nicht in derselben brutalen und offenen Grausamkeit, wie im Gro\u00dfteil der Welt. Und zwar nicht, weil der Kapitalismus hier menschlicher w\u00e4re, sondern weil die ArbeiterInnenbewegung hier mehr erk\u00e4mpft hat!\u00a0Dieser kapitalistische Terror \u2013 ein System, dass die Bed\u00fcrfnisse von Mensch und Natur dem Profit weniger unterwirft \u2013 das ist auch die Grundlage f\u00fcr die Zunahme des Terrorismus. Wollen wir also Terrorismus bek\u00e4mpfen, dann m\u00fcssen wir radikal sein \u2013 also das Problem an der Wurzel anpacken.<\/p>\n<p>Jana Hybaskova, Botschafterin der EU im Irak, hat zugegeben, dass EU-Staaten, und wohl auch Firmen aus der EU, mit Isis\/Daesh gute Gesch\u00e4fte machen. Auch Putin hat beim G20 Gipfel im November eine Liste mit Firmen pr\u00e4sentiert, die dasselbe machen \u2013 Firmen aus 40 L\u00e4ndern, darunter auch aus G20 Staaten. Doch auf solche Informationen reagieren die Herrschenden nicht. Denn dann m\u00fcssten sie ja die Verbrechen ihrer eigenen Regierungsmitglieder, GeldgeberInnen und Unternehmen offen legen!\u00a0Wenn also die Regierungschefs auf den Terror mit Krokodilstr\u00e4nen und Aufr\u00fcstung reagieren wollen, dann muss das der Ansatzpunkt f\u00fcr einen echten Kampf gegen den Terror sein:<\/p>\n<p>Die Firmenb\u00fccher der gro\u00dfen \u00d6lfirmen (Shell, Total, OMV, BP\u2026) m\u00fcssen offen gelegt werden und AktivistInnen der Anti-Kriegsbewegung und der ArbeiterInnenbewegung m\u00fcssen genau untersuchen, woher die Gelder kommen.<\/p>\n<p>Als ersten Schritt m\u00fcssen jene Firmen, die mit Isis Gesch\u00e4fte machen enteignet werden. Dieses Geld muss f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, aber v.a. zum Wiederaufbau der Region verwendet werden. Die Milit\u00e4rintervention in Afghanistan kostet pro Kopf etwa 4x soviel wie das pro-Kopf Einkommen \u2013 mit dem Geld h\u00e4tte die Armut abgeschafft und die Grundlage f\u00fcr Terror beseitigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Auch die Waffenfirmen und andere Kriegstreiber m\u00fcssen daran gehindert werden. Die Aktien der gro\u00dfen R\u00fcstungsunternehmen sind in den letzten Jahren gestiegen. Deutschland ist der drittgr\u00f6\u00dfte R\u00fcstungsexporteur der Welt und zwischen 2003 und 2013 wurden Waffen im Wert von 15 Milliarden Euro exportiert worden. Sie gingen v.a. in den Nahen und Mittleren Osten und dort u.a. nach Saudi Arabien und Katar. Beides sind Staaten aus denen Unterst\u00fctzung f\u00fcr Isis\/Daesh kommt\u2026. Wenn diese Firmen verstaatlicht und unter Kontrolle und Verwaltung der Besch\u00e4ftigten gestellt werden, kann sichergestellt werden, dass niemand seinen Job verliert und sinnvolle Dinge produziert werden.<\/p>\n<p>Die ArbeiterInnenbewegung in den imperialistischen L\u00e4ndern muss sich f\u00fcr volle soziale und demokratische Rechte f\u00fcr alle Menschen die hier leben einsetzen, um eine Spaltung der ArbeiterInnenklasse zu verhindern. Das ist auch notwendig, um multiethnische Arbeit gegen religi\u00f6sen Fundamentalismus aufbauen zu k\u00f6nnen. Hierbei kann bei den starken Traditionen der ArbeiterInnenklasse in der Region angesetzt werden: der gewerkschaftlichen Organisierung im Iran, den Streiks in der irakischen \u00d6lindustrie 2005, dem Generalstreik in den kurdischen Teilen des Iraks 2006 bzw. der \u201earabischen Revolution\u201c 2010. Denn nur eine starke und k\u00e4mpferische ArbeiterInnenbewegung kann dem Kapitalismus und damit auch dem religi\u00f6sen Fundamentalismus und damit auch dem Terrorismus den Boden entziehen.<\/p>\n<p>Ja, wir brauchen einen Kampf gegen den Terror \u2013 aber das ist v.a. ein Kampf gegen den weltweiten Terror des Kapitalismus.<\/p>\n<h5><em>Sonja Grusch ist Bundessprecherin der Sozialistischen LinksPartei in \u00d6sterreich.<\/em><\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Referat von Sonja Grusch auf den Sozialismustagen 2016 in Berlin<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":32712,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,37,64,98],"tags":[761],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32711"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32711"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32711\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32713,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32711\/revisions\/32713"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/32712"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32711"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32711"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32711"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}