{"id":32669,"date":"2016-04-11T12:16:57","date_gmt":"2016-04-11T10:16:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32669"},"modified":"2016-04-11T12:16:57","modified_gmt":"2016-04-11T10:16:57","slug":"mit-welcher-strategie-gegen-donald-trump","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/04\/mit-welcher-strategie-gegen-donald-trump\/","title":{"rendered":"Mit welcher Strategie gegen Donald Trump?"},"content":{"rendered":"
\"Donald<\/a>
Donald Trump Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/cornstalker\/ CC BY-NC 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 21. M\u00e4rz auf der englischsprachigen Webseite socialistworld.net<\/em><\/p>\n

Um Trump zu stoppen, muss eine linke politische Alternative aufgebaut werden, die die arbeitenden Menschen im gemeinsamen Kampf gegen das Establishment vereinen kann.<\/strong><\/p>\n

von Ty Moore und Jesse Lessinger, \u201eSocialist Alternative\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in den USA)<\/em><\/p>\n

Trump muss gestoppt werden. Dazu d\u00fcrfen wir nicht bis zu den Pr\u00e4sidentschaftswahlen im November warten. Am Anfang wurde sein Wahlkampf noch als schlechter Scherz verstanden. Mittlerweile stellt er eine enorme Gefahr f\u00fcr die arbeitenden Menschen im Land dar. Die \u201eRepublican Party\u201c kann sich von Trump nicht freisprechen. Seit Jahrzehnten greift sie auf einen chiffrierten Rassismus, Sexismus und eine nationalistische Rhetorik zur\u00fcck, um auf diese Weise Unterst\u00fctzung bei Wahlen zu erhaschen. Die unverbl\u00fcmt vorgetragene Bigotterie von Trump ist folglich wie ein Frankenstein-Monster aus eigener Produktion.<\/p>\n

Was Trump aber so gef\u00e4hrlich macht, ist sein populistisches Auftreten, das den Anschein macht, als sei es gegen das Establishment gerichtet. Damit wendet er sich an all jene, die von der korrupten und konzernfreundlichen Politik die Nase voll haben. Er lenkt die Wut hellh\u00e4utiger ArbeiterInnen und der Mittelschicht \u00fcber die Erwerbslosigkeit, die Armut und den gesellschaftlichen Niedergang in Richtung nationalistischer, rassistischer und autorit\u00e4rer \u201eL\u00f6sungen\u201c. In Wirklichkeit f\u00fchrt die spalterische Politik von Trump zur Schw\u00e4chung der arbeitenden Menschen, die im kollektiven Kampf ansonsten enorme M\u00f6glichkeiten h\u00e4tten. F\u00fcr die herrschende Elite liefert er eine Menge Nebelschwaden.<\/p>\n

Massenproteste in Verbindung zu einer linken Alternative<\/h4>\n

\u00dcber Jahrzehnte hat die von den Konzernen gest\u00fctzte \u201eDemocratic Party\u201c versagt, um den arbeitenden Menschen eine Alternative anzubieten, Frauenrechte zu verteidigen oder EinwanderInnen vor Rassismus zu sch\u00fctzen. Ihre Kapitulation vor der Wall Street schafft den fruchtbaren Boden f\u00fcr rechte Populisten wie Trump und Cruz, die pl\u00f6tzlich als Alternative gegen das Establishment auftreten.<\/p>\n

Wir brauchen eine m\u00e4chtige Massenbewegung gegen diese Bedrohung von rechts. Den Anfang m\u00fcssen miteinander koordinierte Massenproteste im ganzen Land bilden, \u00fcber die die arbeitenden Menschen, Studierenden, Menschenrechtsorganisationen, die Bewegung \u201eBlack Lives Matter\u201c, Gewerkschaften und alle anderen, die durch den Aufstieg von Trump Angstzust\u00e4nde bekommen, zusammengebracht werden.<\/p>\n

Bei den Wahlkampfveranstaltungen von Trump ist es bereits zu heftigen Protesten gekommen, was zu Gewaltandrohungen durch einige seiner Anh\u00e4nger gef\u00fchrt hat. Vergangene Woche haben die Vorsitzenden von mehr als 20 bekannten und progressiven Organisationen und Gewerkschaften (darunter auch MoveOn.org und die SEIU) einen Brief unterzeichnet<\/a>, in dem sie \u201ezu einer massiven, gewaltlosen Mobilisierung der arbeitenden Menschen, Studierenden, EinwanderInnen\u201c aufrufen, \u201eum gegen das Mobbing und die Bigotterie von Trump aufzustehen\u201c. Ferner soll daf\u00fcr gesorgt werden, dass sich viele W\u00e4hlerInnen registrieren lassen, um Trump im November zu verhindern.<\/p>\n

\u201eSocialist Alternative\u201c unterst\u00fctzt diese Initiative zwar, f\u00fcr uns besteht eine zentrale Frage jedoch darin, ob diese Organisationen die Proteste gegen Trump nun zu Kundgebungen f\u00fcr Clinton umfunktionieren. Oder werden sie eine authentische Alternative gegen das Establishment anbieten, um die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Trump zu untergraben?<\/p>\n

Clinton wird nur f\u00fcr noch gr\u00f6\u00dfere Unterst\u00fctzung von Trump sorgen<\/h4>\n

W\u00e4hrend ihre engen Verbindungen zum Establishment und der Wall Street Clinton zur perfekten Zielscheibe f\u00fcr die rechtspopulistischen Attacken von Trump machen, hat die Parole der politischen Revolution eines Bernie Sanders, der sich damit gegen die Klasse der Milliard\u00e4re richtet, das Format, die Linie von Trump zu durchkreuzen. F\u00fcr Nationalismus, Rassismus und Sexismus gibt es zwar ein bedeutendes Potential, auf das Trump zur\u00fcckgreifen kann. Sein Wahlkampf wird allerdings von einer tiefsitzenden Wut angetrieben, die vornehmlich unter Angeh\u00f6rigen der hellh\u00e4utigen Mittelschicht bzw. Arbeiterklasse anzutreffen ist, die von der Wirtschaftskrise in den Ruin getrieben worden und emp\u00f6rt sind ob einer Politik, die sich von den Konzernen hat kaufen lassen.<\/p>\n

Die Forderungen nach Arbeit zu einem Lohn, von dem man leben kann, kostenloser Bildung und Gesundheitsversorgung sowie Investitionen in unsere Schulen und Gemeinwesen, die Bernie Sanders vorbringt, haben das Potential, arbeitende Menschen rund um eine Alternative zu vereinen, die sich gegen das Establishment richtet. Aus diesem Grund sollte Sanders auch seine Kandidatur bis November als unabh\u00e4ngiger Kandidat aufrechterhalten, sollte er im Zuge der Vorwahlen bei den \u201eDemokraten\u201c unterliegen. Denn daf\u00fcr werden das gewichtige Partei-Establishment, die konzerntreuen Medien und die Wall Street mit ihren gemeinsamen Spendenkomitees schon sorgen, die dazu dienen, die \u201epolitische Revolution\u201c von Sanders vorzeitig zu beenden.<\/p>\n

Einige wenden ein, dass dies nur Stimmen kosten w\u00fcrde und dass wir unbedingt f\u00fcr Clinton, das \u201ekleinere \u00dcbel\u201c, stimmen m\u00fcssen, um Trump zu verhindern. Dabei gibt es 40 bis 45 \u201esichere\u201c Bundesstaaten, in denen eindeutig entweder der Kandidat der \u201eDemokraten\u201c oder der der \u201eRepublikaner\u201c gewinnen wird. Es gibt folglich absolut keinen Grund f\u00fcr Sanders, nicht wenigstens in den anderen Staaten den Wahlkampf bis November weiter zu f\u00fchren. Verbunden werden muss dies mit dem Projekt, eine neue Partei f\u00fcr die \u201e99 Prozent der Bev\u00f6lkerung\u201c aufzubauen, um auf diese Weise die Grundlage f\u00fcr k\u00fcnftige Wahlen zu schaffen. Abgesehen davon w\u00fcrden dar\u00fcber auch die sozialen Bewegungen gest\u00e4rkt. Bernie Sanders und seine Anh\u00e4ngerInnen sollten als taktische Frage diskutieren, ob es besser ist, wenn sein Name in einer kleinen Zahl von \u201eswing states\u201c auf dem Wahlschein erscheint, um die Sorge vor dem Stimmenklau aus der Welt zu schaffen.<\/p>\n

Die Alternative zu dieser Strategie \u2013 es Clinton, die bundesweit als Symbol f\u00fcr das korrupte Establishment steht, zu erlauben, als einzige Alternative zu Trump anzutreten \u2013 bedeutet, dem Rechtspopulismus noch mehr Platz einzur\u00e4umen. Wenn bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen keine linke Alternative zur Verf\u00fcgung steht, dann wird Trump Clinton als Paradebeispiel daf\u00fcr nehmen und buchst\u00e4blich das Monopol haben, wenn es um die Ausweitung der Revolte gegen das Establishment geht.<\/p>\n

Auf der anderen Seite w\u00fcrde ein starkes Ergebnis f\u00fcr einen bis in den November hinein als unabh\u00e4ngiger Kandidat antretenden Bernie Sanders nicht nur die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Trump br\u00f6ckeln lassen sondern auch die Gefahr einer starken Wahlkampagne von Trump bannen, die ansonsten allen m\u00f6glichen rechtspopulistischen und rassistischen Kandidaten bei k\u00fcnftigen Wahlen die n\u00f6tige Motivation b\u00f6te, ebenfalls ins Rennen zu gehen.<\/p>\n

Der Kampf f\u00fcr den Sozialismus<\/h4>\n

Stattdessen kann ein unabh\u00e4ngiger Wahlkampf von Sanders, der bis November fortgesetzt wird, den Weg f\u00fcr viele weitere unabh\u00e4ngige, linke und konzernfeindliche Kandidaturen in naher Zukunft bereiten. Wir m\u00fcssen die Revolte gegen die Wall Street ausweiten, um den Wahlkampf von Bernie Sanders zu einer organisierten, nachhaltigen Bewegung der Millionen zu machen, die f\u00fcr den 15-Dollar-Mindestlohn, kostenlose Bildung, eine Gesundheitsversorgung f\u00fcr alle, ein Ende der Massen-Verhaftungen und die Verteidigung der Rechte von ArbeitnehmerInnen und EinwanderInnen k\u00e4mpft.<\/p>\n

Die wirklichen Wurzeln des rechtsgerichteten Populismus von Trump gehen in der Tat auf die Krise des Kapitalismus zur\u00fcck und auf das v\u00f6llige Versagen beider Parteien, diese Krise in den Griff zu bekommen. Wir brauchen einen neue Partei der 99 Prozent, um eine politische Alternative anzubieten und die Menschen unabh\u00e4ngig von ihrer ethnischen Zugeh\u00f6rigkeit, ihres Geschlechts, ihrer Religion, sexuellen Orientierung und Nationalit\u00e4t in einen gemeinsamen Kampf gegen die Herrschaft der Amerikas der Konzerne \u00fcber unser Leben zusammenzuf\u00fchren.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen f\u00fcr eine neue Gesellschaft k\u00e4mpfen, die als Antwort auf die Korruption, die massive Ungleichheit, den Rassismus und die Ausbeutung durch den Kapitalismus auf demokratischem Sozialismus aufbaut.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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