{"id":32622,"date":"2016-04-06T14:44:10","date_gmt":"2016-04-06T12:44:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32622"},"modified":"2016-04-15T17:43:27","modified_gmt":"2016-04-15T15:43:27","slug":"linksjugend-solid-lets-organize","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/04\/linksjugend-solid-lets-organize\/","title":{"rendered":"Linksjugend [’solid]: Let\u2019s organize!"},"content":{"rendered":"
\"Linksjugend\"<\/a>
Foto: Joleen Haupt<\/figcaption><\/figure>\n

F\u00fcr k\u00e4mpferischen Sozialismus im Jugendverband<\/strong><\/p>\n

Mit etwa 5400 Mitgliedern ist [\u2018solid] der zahlenm\u00e4\u00dfig gr\u00f6\u00dfte linke Jugendverband Deutschlands. Trotzdem steht man vielerorts vor verschlossenen T\u00fcren, wenn man selbst aktiv werden will. Bei Bewegungen vor Ort ist [\u2018solid] oft kaum sichtbar und tritt nicht mit auff\u00e4lligen, k\u00e4mpferischen Slogans an Jugendliche heran. Was der Verband an Mitgliedern bei Gro\u00dfdemos mobilisiert steht in keinem Verh\u00e4ltnis zu seiner Mitgliederzahl.<\/p>\n

von Katharina Doll<\/em><\/p>\n

Gleichzeitig waren in den Bewegungen der letzten Jahre zehntausende Jugendliche auf der Stra\u00dfe. Viele suchen Anschluss \u2013in vielen kleineren Orten gibt es eine lokale Antifa, linke Gruppen und B\u00fcndnisse, die vor allem auf lokaler Ebene aktiv sind oder ein linkes Jugendtreff. Was w\u00e4re n\u00f6tig, um sie f\u00fcr eine breitere Organisierung zu gewinnen? Welche Kampagnen brauchen wir? Und: wie kann es weitergehen mit dem Jugendverband?<\/p>\n

Oft sind es in Bewegungen und K\u00e4mpfen Jugendliche, die mutig nach vorne gehen. Viele haben den ungebrochenen Willen, die Welt zu ver\u00e4ndern. Das hat die Fl\u00fcchtlingsbewegung gezeigt, bei der Zehntausende auf der Stra\u00dfe waren und vor allem Jugendliche \u00fcber Schulstreiks, gewerkschaftliche Aktivit\u00e4t oder Demos den Widerstand gegen staatlichen Rassismus mit aufgebaut haben.<\/p>\n

Um solche Bewegungen zu bek\u00e4mpfen und die Bev\u00f6lkerung zu spalten, werden soziale \u00c4ngste geweckt. \u201eWenn wir Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte bauen, kriegst DU keine g\u00fcnstige Wohnung mehr\u201c. Gerade viele Jugendliche bleiben mutig: In Klein Borstel (Hamburg) hat letzten November eine Gruppe Sch\u00fclerInnen eine Demonstration f\u00fcr eine geplante Fl\u00fcchtlingsunterkunft in ihrer Nachbarschaft organisiert, \u00fcber die wegen einer Klage ein Baustopp verh\u00e4ngt worden war. \u201eEure Kinder k\u00f6nnen sich nicht mehr frei bewegen, sagt ihr […]. Ist euch klar, dass eure Kinder keine Angst haben, sondern ihr? Sie werden Projektionsfl\u00e4che f\u00fcr eure Panik. Kinder sind weltoffen. Kinder freunden sich an. [\u2026] Eure Kinder w\u00e4ren froh, wenn es keine Z\u00e4une g\u00e4be\u201c, so ein Auszug aus dem Demoaufruf.<\/p>\n

Die Polarisierung unter Jugendlichen ist gro\u00df. \u201ePolitik\u201c klingt f\u00fcr viele nach einem Club von Anzugtr\u00e4gern, die weichgesp\u00fcltes Zeug reden und mit dem man sich erst gar nicht besch\u00e4ftigen will \u2013 dazu ist der eigene Alltag stressig genug.<\/p>\n

Letztes Jahr habe ich f\u00fcr linksjugend [’solid] an einer Podiumsdiskussion mit den Jugendkandidaten von CDU, SPD, FDP und Gr\u00fcnen in einer Schule in Volksdorf (Randbezirk bei Hamburg) teilgenommen. Schon am Anfang stand ein Sch\u00fcler auf und beschwerte sich, dass nur die \u201enormalen Parteien\u201c eingeladen waren und nicht die AfD. Das zeigt, wie gef\u00e4hrlich es ist, wenn den Rechten die Opposition zum Establishment \u00fcberlassen wird. Wir wollen keine besseren Berufspolitiker sein, sondern die Wut, die Jugendliche im Bauch haben, auf die Stra\u00dfe tragen!<\/p>\n

Welche Kampagnen brauchen wir?<\/h4>\n

Immer wieder entsteht Potenzial f\u00fcr eine k\u00e4mpferische Jugendbewegung. In den letzten zwei Jahren w\u00e4re mit den Mitteln der Linksjugend eine gro\u00dfe bundesweite Kampagne zum Thema Antirassismus m\u00f6glich gewesen. F\u00fcr Gro\u00dftermine wie Anti-Pegida-Demos in Dresden begleitet von Trainings f\u00fcr OrdnerInnen und f\u00fcr die Teilnahme an Blockaden gegen Rechts h\u00e4tte in allen Bundesl\u00e4ndern mit Sch\u00fclerInnen-, Azubi- und allgemeinen Jugendb\u00fcndnissen mobilisiert werden k\u00f6nnen. Bei der bundesweiten TTIP-Demo w\u00e4re ein antikapitalistischer Jugendblock mit Tausenden m\u00f6glich gewesen gegen eine Welt, die von Banken und Konzernen beherrscht wird!<\/p>\n

Um Bewegungen ein festes R\u00fcckgrat zu geben, ist der Schulterschluss mit der organisierten Arbeiterbewegung n\u00f6tig. Geld- und Zukunftsangst, Niedrigl\u00f6hne, Stress zuhause und in der Schule \u2026 machen uns alle fertig. Ein Kampf f\u00fcr h\u00f6here L\u00f6hne und gegen soziale K\u00fcrzungen (auch in der Sozial- und Jugendarbeit) liegt in unserem gemeinsamen Interesse. Ein linker Jugendverband muss Angebote zum gemeinsamen Kampf machen und die Interessen Jugendlicher dort einbringen. Dabei spielen die Gewerkschaftsjugenden und migrantische Verb\u00e4nde eine wichtige Rolle in der Organisierung. Die Zusammenarbeit mit solchen Gruppen ist entscheidend daf\u00fcr, dass unsere K\u00e4mpfe ausgeweitet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Ans\u00e4tze zur Zusammenarbeit mit der Gewerkschaftsbewegung gab es mit der Unterst\u00fctzung des Sozial- und Erziehungsstreiks und der GDL durch die Linksjugend NRW, der Solidarit\u00e4t mit dem Streik an der Charit\u00e9 durch [’solid] Berlin Kreuzk\u00f6lln oder den Anl\u00e4ufen zu einem antirassistischen Jugendblock auf dem 1. Mai des DGB in Hamburg. Mit den Geldern und Kapazit\u00e4ten der Linksjugend w\u00e4re im Streikjahr 2015 jedoch viel mehr m\u00f6glich gewesen, zum Beispiel eine viel gr\u00f6\u00dfere bundesweite Kampagne zur Unterst\u00fctzung der Streiks der GDL und der Sozial- und Erziehungsdienste.<\/p>\n

\u2026wo bleibt die Linksjugend?<\/h4>\n

Eine linke Organisation mit \u00fcber 5000 Mitgliedern und hunderttausenden Euros h\u00e4tte enormes Potenzial. Doch das Programm der Linksjugend, das f\u00fcr die \u00dcberwindung des Kapitalismus und den Aufbau einer demokratisch geplanten Wirtschaft eintritt, wird nicht in k\u00e4mpferische Praxis umgesetzt.<\/p>\n

Der Verband ist von Fl\u00fcgelk\u00e4mpfen zerrissen. Auf der ganz rechten Seite steht das \u201eantideutsche Spektrum\u201c und Bef\u00fcrworter von Regierungsbeteiligungen. Viele werdende fds-Karrieristen und Parteib\u00fcrokraten rekrutieren sich aus diesem Umfeld.\u00a0Benjamin Kr\u00fcger, Sprecher und Mitgr\u00fcnder des antideutschen Bundesarbeitskreises Shalom, arbeitete zuerst als B\u00fcroleiter des zum fds geh\u00f6renden Abgeordneten Frank Tempel und nun f\u00fcr die Staatskanzlei von Bodo Ramelow t\u00e4tig als Referent f\u00fcr den Minister Benjamin Hoff<\/span>. Isabelle Vandre, f\u00fcr ihre Jugendpolitik in den Brandenburger Landtag gew\u00e4hlt, beteiligt sich nun als Abgeordnete an b\u00fcrgerlicher Haushaltspolitik im Zeichen der schwarzen Null.<\/p>\n

Solche Kr\u00e4fte bauen keine starken k\u00e4mpferischen Strukturen an der Basis auf. Auch ist das antideutsche Spektrum inhaltlich kein Anziehungspunkt f\u00fcr Jugendliche, die sich nach links entwickeln. Sie drucken wie in Niedersachsen Sticker, wo sie f\u00fcr mehr milit\u00e4risches Material an die US-amerikanische und israelische Regierung werben und br\u00fcllen auf Bundeskongressen Spr\u00fcche wie \u201ePal\u00e4stina, knie nieder, die Siedler kommen wieder\u201c.<\/p>\n

Aber die Entwicklung der Linksjugend ist kein einheitlicher Rechtsruck. LINKE und Linksjugend sind bundesweit die bekanntesten linken Strukturen au\u00dferhalb der linken Szene. Sie ziehen weiter Jugendliche an, die vor Ort etwas aufbauen wollen oder nach einer ersten Organisierung suchen. Trotz aller Schwierigkeiten ist der Aufbau linker Kr\u00e4fte in diesen Strukturen deshalb entscheidend \u2013 und m\u00f6glich! Linke Basisgruppen bauen weiter auf, immer wieder kommt es zur Gr\u00fcndung solcher wie k\u00fcrzlich in Berlin-Ost oder Wiesbaden und bald erneut in Hamburg. Landesverb\u00e4nde wie Niedersachsen r\u00fccken nach links. Ans\u00e4tze f\u00fcr k\u00e4mpferische Kampagnen gibt es in einigen Regionen \u2013 Berlin Kreuzk\u00f6lln und -Ost sind zentral an Protesten und Sch\u00fclerstreiks gegen B\u00e4rgida und faschistische Kr\u00e4fte beteiligt. In NRW organisierte [\u2018solid] eine Kampagne gegen den G7-Gipfel. In Hamburg gelang einer einzigen Basisgruppe ein Schulstreik mit \u00fcber 5.000 Jugendlichen gegen den Rassismus des SPD-Senats, seitdem gab es immer wieder Proteste von Sch\u00fclerInnen f\u00fcr Bleiberecht oder gemeinsame Jugendbl\u00f6cke mit DGB-Jugend und DIDF.<\/p>\n

Die widerspr\u00fcchliche Zusammensetzung der Linksjugend erkl\u00e4rt ihre widerspr\u00fcchliche Beschlussfassung. Letztes Jahr bekamen auf dem Bundeskongress die rechtesten Antr\u00e4ge seit dem Bestehen der Linksjugend eine Mehrheit. Gleichzeitig wurde als Erfolg des linken Fl\u00fcgels ein Antrag gewonnen, der sich mit der griechischen Bev\u00f6lkerung solidarisierte und den Verrat der Syriza-Regierung verurteilt. So lange ein so zugespitztes Kr\u00e4ftemessen in der Linksjugend besteht, wird sie auf Bundesebene relativ handlungsunf\u00e4hig bleiben.<\/p>\n

Gegen Anpassung<\/h4>\n
\"Dieses<\/a>
Dieses Transparent der Hamburger Linksjugend wurde beim Bundeskongress
gestohlen.<\/figcaption><\/figure>\n

Der Jugendverband positionierte sich in den letzten Jahren oft links von der Parteif\u00fchrung der LINKEN \u2013 mit dem Antrag gegen alle Auslandseins\u00e4tze, zur neoliberalen, militaristischen und undemokratischen EU oder mit der bundesweiten Ablehnung von Regierungsbeteiligungen. Wenn, wie auf den letzten zwei Bundes- und einigen Landesparteitagen, aktiv gegen den Anpassungskurs protestiert wurde, dann f\u00fcr gew\u00f6hnlich durch Kr\u00e4fte des linken Fl\u00fcgels.<\/p>\n

Je mehr die LINKE auf Regierungsbeteiligungen in Bund und L\u00e4ndern schielt, umso fester wird der Griff um den Jugendverband. Um anpassungsf\u00e4hige Kr\u00e4fte wie das antideutsche Lager zu sch\u00fctzen, duldet man unter dem Deckmantel des \u201ePluralismus\u201c ihre antilinken und militaristischen Positionen. Gleichzeitig gibt es heftige Angriffe auf Verbandslinke. So gibt es immer wieder Versuche, Mitgliedern der SAV die Mitarbeit zu verbieten. Das wurde in den letzten zwei Jahren in Hamburg deutlich, wo eine Basisgruppe in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der Fraktion k\u00fcnstlich hochgezogen wurde, um durch einen Putsch den Landesverband dem linken Fl\u00fcgel zu entziehen und die Mitarbeit von SAV-Mitgliedern mit b\u00fcrokratischen Mitteln zu bek\u00e4mpfen. \u00c4hnlich ist es in Berlin oder Dortmund, wo die Partei Parallelstrukturen zu denen der Linksjugend aufbaut, um die Parteijugend auf Kurs zu bringen.<\/p>\n

Die Stimmung auf Bundeskongressen ist unertr\u00e4glich \u2013 linkes Material (siehe Foto) wird geklaut, online brechen ganze Hassorkane herein, AktivistInnen werden niedergebr\u00fcllt. Seit dem letzten Bundeskongress soll Kritik am israelischen Staat verboten sein. Ein vermeintlicher Feminismus wird genutzt, um Verbandslinke mundtot zu machen \u2013 so wurde bei einem Frauenplenum angegriffen, dass linke Str\u00f6mungen mit eigenem Material und roten Fahnen zum Berliner Frauentag kamen. Vor zwei Jahren wurde eine Aktivistin aus Hamburg verwarnt, da sie im Feminismus-Workshop zu laut geredet haben soll.<\/p>\n

Demokratische Verbandskultur sieht anders aus. Wir brauchen einen Jugendverband, in dem es keinen Maulkorb f\u00fcr linke Positionen gibt und der niemanden mundtot macht weil er oder sie sich nicht nach den Regeln linker Szenetreffs ausdr\u00fcckt. Es muss selbstverst\u00e4ndliche Rechte f\u00fcr Str\u00f6mungen und unterschiedliche Meinungen geben, frei zu diskutieren und sich einzubringen. Die Grenze ist da, wo das Programm aufh\u00f6rt: keine Kriegspropaganda, kein Siedler-Chauvinismus, kein Mobbing als Mittel der Repression gegen Linke!<\/p>\n

Rein in die Revolution\u00e4re Linke!<\/h4>\n

Der Kampf gegen B\u00fcrokratismus und den Rechtstrend in linksjugend [\u2018solid] ist zur St\u00e4rkung linker Kr\u00e4fte notwendig, darf aber nicht Hauptaugenmerk sein. Entscheidend ist es, unsere Strukturen an der Basis zu st\u00e4rken und bisher nicht organisierte Jugendliche von unseren Positionen zu \u00fcberzeugen. Der Aufbau linker Basisgruppen und ihre aktive Au\u00dfenarbeit sind der Hebel, um den Karrieristen und B\u00fcrokraten das Zepter aus der Hand zu nehmen. K\u00e4mpferische Kampagnen, eine nachvollziehbare Taktik und leicht zug\u00e4ngliche, demokratische Strukturen sind dazu n\u00f6tig.<\/p>\n

Um kampagnenf\u00e4hig zu sein, m\u00fcssen wir unsere Kr\u00e4fte b\u00fcndeln. Au\u00dferdem m\u00fcssen wir B\u00fcrokratismus und \u201eKarrieredruck\u201c auch im linken Fl\u00fcgel etwas entgegensetzen. Die einseitige Konzentration auf die Eroberung von Posten, taktische Absprachen zwischen einzelnen Mitgliedern und deren isoliertes Vorgehen sind Fehler die dazu f\u00fchren, dass die linke Basis wegbr\u00f6ckelt und unsere Positionen und Taktik unverstanden bleiben.<\/p>\n

Ein wichtiger Schritt zur politisch klaren, linken Organisierung in linksjugend [\u2018solid] war die Gr\u00fcndung des Bundesarbeitskreises Revolution\u00e4re Linke letzten Sommer, der jetzt etwa 120 Mitglieder in \u00fcber 30 Orten hat. Mit dieser Struktur treffen wir auf Grundlage gemeinsamer Positionen (siehe Gr\u00fcndungserkl\u00e4rung auf Facebook) Entscheidungen \u00fcber Kampagnen im linken Fl\u00fcgel und eine gemeinsame Taktik. Auf bundesweiten Treffen organisieren wir Diskussionen zur politischen Lage, zum Vorgehen im Verband, zu gemeinsamen Kampagnen und Material und Workshops zum Basisgruppenaufbau und zur erfolgreichen Au\u00dfenarbeit (Flyer schreiben, Treffen bewerben, Neumitglieder gewinnen, Plakatkampagnen, Arbeit an Schulen, Demotrainings\u2026).<\/p>\n

F\u00fcr ein antikapitalistisches Programm<\/h4>\n

Wir wollen aufbauen und unsere Forderungen nach au\u00dfen tragen. Dabei m\u00fcssen wir uns daran orientieren, was notwendig ist. Wenn wir wollen, dass niemand mehr fliehen muss, muss das Bomben in der Welt, m\u00fcssen Abschiebungen und der Verkauf von Waffen gestoppt werden. Aber wie soll das gehen, wenn die Kontrolle von Politik, Armee und Produktion in den H\u00e4nden der Kapitalisten und ihrer Politiker liegt?<\/p>\n

Viele Forderungen, die aktuelle Probleme l\u00f6sen w\u00fcrden, gehen \u00fcber die Grenzen des Kapitalismus hinaus und bedeuten ein revolution\u00e4res Programm. Die letzte Schlussfolgerung daraus ist, was der BAK Revolution\u00e4re Linke in seiner Gr\u00fcndungserkl\u00e4rung schreibt: \u201eDer Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte. Gesellschaftsordnungen sind durch Menschen gemacht \u2013 sie k\u00f6nnen auch durch uns ge\u00e4ndert werden. Wir treten f\u00fcr sozialistische Ideen ein, daf\u00fcr, dass nicht f\u00fcr die Profite einer kleinen Minderheit, sondern nach den F\u00e4higkeiten und Bed\u00fcrfnissen der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung und nach ihrem Willen produziert wird. Das bedeutet f\u00fcr uns die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und Ressourcen, politisch kontrolliert und geplant durch die Organisation der Arbeiterklasse von unten, sei es in Stadtteilkomitees, in Schulen und Unis, in Fabrik- oder B\u00fcror\u00e4ten.\u201c<\/p>\n

Ein gutes Beispiel, wie ein antikapitalistischer Forderungskatalog zur Fl\u00fcchtlingsbewegung aussehen kann, liefert der Kampagnenaufruf der Revolution\u00e4ren Linken zu \u201eWohnen. Bleiben. Fluchtursachen bek\u00e4mpfen. Die Reichen sollen zahlen!\u201c (siehe Facebook).<\/p>\n

Die ganze Welt hat in Griechenland gesehen was passiert, wenn eine Partei wie Syriza in Worten viel fordert, aber in Taten nicht bereit ist mit dem System zu brechen. Die einfache Bev\u00f6lkerung in Griechenland ist in Protesten so weit gegangen, nur um durch den Verrat von Syriza wieder mit voller Wucht gegen die Gitterst\u00e4be zu laufen. Wir m\u00fcssen Erfahrungen bekannt machen die uns zeigen, wie ein Bruch mit dem System m\u00f6glich ist. Um einen Klassenstandpunkt in den Debatten in Linksjugend und LINKE einzunehmen und konsequent k\u00e4mpferische Politik auf die Stra\u00dfe zu tragen, brauchen wir eine antikapitalistische und sozialistische Praxis im Jugendverband. Nicht der Anpassungsdruck in breiteren linken Formationen, sondern die Klassensolidarit\u00e4t muss unser Kompass sein.<\/p>\n

Wir machen nicht Politik f\u00fcr unseren Lebenslauf, sondern um Proteste aufzubauen und uns f\u00fcr eine k\u00e4mpferische Praxis und sozialistische Antworten einzusetzen. Deswegen werden wir weiter Jugendliche gewinnen. Zwar k\u00f6nnen wir noch nicht mit einem sozialistischen Programm Massenbewegungen gewinnen, aber wir k\u00f6nnen Beispiele setzen, Bewegungen inspirieren und st\u00e4rken und AktivistInnen ausbilden. Wir brauchen einen Kampf um eine soziale Perspektive f\u00fcr alle und gro\u00dfe, schlagkr\u00e4ftige linke Organisationen mit einem klaren Programm! Wir brauchen einen unangepassten Jugendverband der ausstrahlt: \u201eWir haben eine Welt zu gewinnen\u201c!<\/p>\n

Katharina Doll ist Mitglied im Bundessprecherkreis des BAK Revolution\u00e4re Linke und des SAV Bundesvorstands. Sie lebt in Hamburg und ist dort aktiv im Landesverband der Linksjugend [’solid].<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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