{"id":32510,"date":"2016-03-17T16:05:24","date_gmt":"2016-03-17T15:05:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32510"},"modified":"2016-03-17T16:06:09","modified_gmt":"2016-03-17T15:06:09","slug":"die-linke-ein-brief-an-sahra-wagenknecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/03\/die-linke-ein-brief-an-sahra-wagenknecht\/","title":{"rendered":"DIE LINKE: Ein Brief an Sahra Wagenknecht"},"content":{"rendered":"

\"DieLinke_RGB\"<\/a>Widerspruch aus der Parteilinken<\/strong><\/p>\n

Wir dokumentieren hier einen Brief von \u00fcber f\u00fcnfzig Mitgliedern der Partei DIE LINKE und von Linksjugend [’solid], den diese anl\u00e4sslich ihres Interviews mit dem Berliner Kurier vom 12. M\u00e4rz an Sahra Wagenknecht gesendet haben. Die Initiative ging von Aktiven der Antikapitalistischen Linken (AKL), darunter auch SAV-Mitgliedern, aus, die den Brief auf der AKL-Webseite<\/a> unter der \u00dcberschrift „Fl\u00fcchtlingsdebatte versachlichen“ ver\u00f6ffentlichten.<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

16. M\u00e4rz 2016<\/p>\n

Liebe Sahra,<\/p>\n

 <\/p>\n

wir haben Dein Interview im Berliner Kurier vom 12. M\u00e4rz gelesen und sind\u00a0extrem besorgt. Schon wieder, denn das\u00a0waren wir schon nach Deinen \u00c4u\u00dferungen zum angeblichen \u201eGastrecht\u201c, welches\u00a0AsylbewerberInnen\u00a0Deiner Meinung nach genie\u00dfen und Deiner Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Abschiebung von\u00a0MigrantInnen, die Straftaten begehen im Januar.<\/p>\n

Wir wissen nicht, ob Du\u00a0mit diesen Formulierungen\u00a0die Hoffnung verbindest, W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler, die DIE LINKE an die AfD verlieren k\u00f6nnte, zu binden. Wenn dem so ist, so ist das nicht nur eine tr\u00fcgerische Hoffnung \u2013 denn Menschen w\u00e4hlen immer lieber das Original, als die Kopie -, es w\u00e4re auch politischer und moralischer Opportunismus, der nichts in unserer Partei zu suchen haben sollte.<\/p>\n

Vor allem aber halten wir Deine Positionen f\u00fcr\u00a0falsch. Sollte sich DIE LINKE entsprechend der Logik dieser Aussagen aufstellen, l\u00e4uft sie Gefahr, als soziales, solidarisches, internationalistisches und antikapitalistisches Projekt endg\u00fcltig zu\u00a0scheitern.<\/p>\n

Diese Gefahr besteht ohnehin, wenn sich die Politik von Bodo Ramelow, dessen Landesregierung Abschiebepolitik betreibt, oder\u00a0von\u00a0Wulf Gallert, der sich nun sogar Koalitionen mit der CDU vorstellen kann, weiter durchsetzt. Umso wichtiger ist es, dass der linke Parteifl\u00fcgel – zu dem Du gez\u00e4hlt wirst \u2013 nicht anf\u00e4ngt, wichtige Prinzipien aufzugeben.<\/p>\n

Wir wollen gleichzeitig deutlich machen, dass unsere Kritik nichts mit den Vorw\u00fcrfen Gregor Gysis und anderer zu tun hat, die Dich nun f\u00fcr die Wahlniederlage des 13. M\u00e4rz verantwortlich machen wollen. Das ist nur ein Versuch von der eigenen Verantwortung abzulenken und die Parteilinke insgesamt zu treffen.<\/p>\n

Du wirst in dem Interview gefragt, ob Deutschland die in\u00a0Idomeni\u00a0gestrandeten Fl\u00fcchtlinge aufnehmen sollte. Dabei geht es um 15.000, vielleicht auch 30.000, Menschen. Menschen! Frauen, Kinder, traumatisierte Kriegs- und Unterdr\u00fcckungsopfer,\u00a0ArbeiterInnen, Jugendliche,\u00a0AkademikerInnen, Bauern und B\u00e4uerinnen, die unter der Ausbeutung der reichen kapitalistischen Staaten und Konzerne keine Lebensperspektive mehr haben. Deine Antwort h\u00e4tte auch von jedem x-beliebigen b\u00fcrgerlichen Politiker kommen k\u00f6nnen: \u201eGriechenland muss geholfen werden. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnen wir die schlimme Situation der Menschen nicht ignorieren, aber das geht nur mit einer europ\u00e4ischen L\u00f6sung und Verteilung. Es\u00a0k\u00f6nnen nicht alle Fl\u00fcchtlinge nach Deutschland kommen.\u201c<\/p>\n

Weshalb hast Du nicht geantwortet: \u201eEs w\u00e4re f\u00fcr das reiche Deutschland kein Problem, diese paar tausend Fl\u00fcchtlinge aufzunehmen. Erst recht nicht, wenn hier die Reichen, die Banken und Konzerne endlich ordentlich besteuert und Politik im Interesse der Menschen und nicht der Profite gemacht w\u00fcrde. Nat\u00fcrlich w\u00fcrde das nur dem Schicksal dieser Menschen, die jetzt in\u00a0Idomeni\u00a0von den Sicherheitskr\u00e4ften drangsaliert werden und unter schrecklichen Bedingungen Gefahr laufen zu erkranken oder zu verhungern, helfen. Den vielen Millionen, die zur Flucht gezwungen werden, muss geholfen werden, indem die Fluchtursachen bek\u00e4mpft werden: Schluss mit Waffenexporten, Krieg, der Unterst\u00fctzung von Diktatoren und der wirtschaftlichen Ausbeutung dieser L\u00e4nder!\u201c<\/p>\n

Weshalb kommen solche Forderungen, die zum programmatischen Grundverst\u00e4ndnis unserer Partei geh\u00f6ren, in Deinem Interview gar nicht vor?<\/p>\n

Du warnst in dem Interview vor\u00a0\u201eGhettoisierung\u201c und \u201eParallelwelten\u201c\u00a0und vor einem \u201eUmfeld\u201c, \u201ewo kein Deutsch mehr gesprochen wird\u201c.\u00a0Nat\u00fcrlich m\u00fcssen wir gegen die Ausgrenzung von\u00a0MigrantInnen\u00a0und zum Beispiel\u00a0f\u00fcr kostenlose Deutschkurse eintreten. Aber Dir sollte bewusst sein, dass Du hier Formulierungen gew\u00e4hlt hast, die an rechtspopulistische Argumentationsmuster erinnern und\u00a0die nicht dazu dienen, die Fl\u00fcchtlingsdebatte zu versachlichen und den von Rechts gesch\u00fcrten \u00c4ngsten linke Alternativen entgegenzusetzen. Bei vielen\u00a0Menschen\u00a0wird das so ankommen: „Selbst\u00a0Sahra\u00a0Wagenknecht findet, dass die ganzen Fl\u00fcchtlinge ein Problem sind.“<\/p>\n

Es ist schon ein Fehler, sich auf die Debatte von Kapazit\u00e4tsgrenzen \u00fcberhaupt einzulassen. Du sagst in einer Antwort, dass es solche \u201enat\u00fcrlich\u201c gebe. Tatsache ist aber, dass die Bundesrepublik meilenweit von einer Situation entfernt ist, die es n\u00f6tig machen w\u00fcrde, diese Frage \u00fcberhaupt zu er\u00f6rtern. Das Land hat heute gerade mal 600.000 Gefl\u00fcchtete mehr, als 2014. Die Einwohnerzahl insgesamt ist immer noch niedriger als in den Jahren vor 2008.\u00a0Nicht nur der Reichtum ist vorhanden, um die finanzielle Herausforderung der tats\u00e4chlich existierenden Fluchtzuwanderung problemlos zu bew\u00e4ltigen, bei den derzeitigen Zahlen m\u00fcsste dieser Reichtum nicht einmal gro\u00dfartig umverteilt werden, sondern die bestehenden Steuereinnahmen w\u00fcrden reichen, wenn man die Priorit\u00e4ten in der staatlichen Ausgabenpolitik von Gro\u00dfflugh\u00e4fen, Luxusprojekten und Milit\u00e4rausgaben weg verschieben w\u00fcrde. Das Gerede \u00fcber Kapazit\u00e4tsgrenzen ist nur Wasser auf die M\u00fchlen der AfD und der Neonazis.<\/p>\n

Der Wahltag vom 13. M\u00e4rz hat gezeigt, dass DIE LINKE im Osten als etablierte Partei und im Westen nicht als wirkliche Alternative wahrgenommen wird.\u00a0Die Wahlschlappen zeigen unserer festen \u00dcberzeugung nach im Wesentlichen, dass in der derzeitigen polarisierten gesellschaftlichen Situation eine linke Partei nur erfolgreich sein kann, wenn sie der berechtigten Wut und Entt\u00e4uschung vieler Menschen eine oppositionelle,\u00a0widerst\u00e4ndige\u00a0und klar antikapitalistische Position entgegenstellt,\u00a0statt sich als Regierungspartei im Wartestand zu pr\u00e4sentieren. Der AfD gelingt es, in gro\u00dfer Zahl\u00a0Nichtw\u00e4hlerInnen\u00a0zu mobilisieren, weil sie den Eindruck erweckt, sich mit dem Establishment anzulegen. Sie kann dabei von dem durch den Staat und den etablierten Parteien \u00fcber Jahre verbreiteten Rassismus und Nationalismus profitieren. Diesem m\u00fcssen wir als Sozialistinnen und Sozialisten einen Gedanken entgegenstellen: Rassismus dient nur den M\u00e4chtigen, weil er die Machtlosen spaltet. Bessere L\u00f6hne und Arbeitsbedingungen, mehr g\u00fcnstige Wohnungen und sichere Arbeitspl\u00e4tze, ein besseres Bildungs- und Gesundheitswesen k\u00f6nnen wir nur erreichen, wenn ALLE Betroffenen, egal\u00a0ob mit oder ohne deutschen Pass, hier geboren oder\u00a0MigrantInnen, Gefl\u00fcchtete aus welchem Grund auch immer, gemeinsam daf\u00fcr k\u00e4mpfen. Dann k\u00f6nnten wir diejenigen\u00a0Nichtw\u00e4hlerInnen\u00a0mobilisieren,\u00a0unter denen sich ein\u00a0\u00fcberdurchschnittlich gro\u00dfer Teil links verortet, und die auch diesmal zu Hause geblieben sind.<\/p>\n

Auf die Frage, ob es einen Verteilungskampf zwischen \u201esozial schwachen\u201c Menschen und Fl\u00fcchtlingen gebe, antwortest Du: \u201eJa, weil die herrschende Politik es zul\u00e4sst.\u201c Warum hast Du nicht geantwortet: \u201eDer Verteilungskampf in unserer Gesellschaft ist einer zwischen denen die Aktien in gro\u00dfem Ma\u00dfe und Kapital besitzen und all denen, die t\u00e4glich ihre Arbeitskraft verkaufen m\u00fcssen. Da spielt es keine Rolle, ob sie Deutsche oder Nicht-Deutsche sind. Wir d\u00fcrfen nicht\u00a0zulassen, dass sich die Schwachen einen Verteilungskampf unter sich aufzwingen lassen. Deshalb tritt DIE LINKE daf\u00fcr ein, gemeinsam f\u00fcr g\u00fcnstigen Wohnraum und gute Arbeitspl\u00e4tze zu k\u00e4mpfen und l\u00e4dt alle Menschen, die nicht zu den oberen Zehntausend geh\u00f6ren\u00a0ein, dies mit uns gemeinsam zu tun.\u201c<\/p>\n

Denn das ist die Aufgabe einer linken Partei: unabh\u00e4ngig von Nationalit\u00e4t, Religionszugeh\u00f6rigkeit, Geschlecht usw. die Lohnabh\u00e4ngigen und sozial Schwachen zu vertreten und zu organisieren.<\/p>\n

Wir bitten Dich eindringlich, diese\u00a0Positionen zu \u00fcberdenken und zu korrigieren. Vor allem aber sind wir der Meinung, dass zu diesen Fragen eine breite parteiinterne Debatte und Entscheidungsfindung n\u00f6tig ist und es nicht akzeptabel ist, dass Du diese im Alleingang in der \u00d6ffentlichkeit propagierst und die Mitgliedschaft vor vollendete Tatsachen stellst.<\/p>\n

 <\/p>\n

Mit internationalistischen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n

 <\/p>\n

J\u00fcrgen Aust, Duisburg, Landesvorstand NRW<\/p>\n

Inge H\u00f6ger, Herford, MdB DIE LINKE, BundessprecherInnenrat AKL<\/p>\n

Lucy Redler, Berlin, BundessprecherInnenrat AKL<\/p>\n

Sascha Stanicic, Berlin<\/p>\n

 <\/p>\n

Carsten Albrecht, Berlin<\/p>\n

Simon Aulepp, Stadtverordneter Kasseler Linke<\/p>\n

Ursel Beck, Sprecherin Ortsverband Stuttgart-Bad Cannstatt<\/p>\n

Rena Beese, Dortmund<\/p>\n

Heino Berg, G\u00f6ttingen, AKL Niedersachsen<\/p>\n

Helmut Born, D\u00fcsseldorf, Landesvorstand NRW<\/p>\n

Andreas Braendle, gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Landesvorstand Die Linke Niedersachsen<\/p>\n

Meike Brunken, Kreissprecherin KV G\u00f6ttingen\/Osterode<\/p>\n

Heidrun Dittrich, Hannover, Mitglied des gesch. Landesvorstands Niedersachsen<\/p>\n

Katharina Doll, Sprecherin BAK Revolution\u00e4re Linke in Linksjugend [’solid]<\/p>\n

Yannic Dyck, Mitglied im LandessprecherInnenrat Linksjugend [’solid] Niedersachsen<\/p>\n

Sebastian F\u00f6rster, Dortmund<\/p>\n

Tim F\u00fcrup, Berlin, AKL-L\u00e4nderrat<\/p>\n

Thies Gleiss, K\u00f6ln, AKL BundessprecherInnenrat<\/p>\n

Ren\u00e9 Henze, Rostock, Landessprecher AKL-MV<\/p>\n

Marcus Hesse, Ortsvereinsvorstand Aachen-Stadt<\/p>\n

Nicole Hinzmann, Mitglied des SprecherInnenrates Limburg-Weilburg<\/p>\n

Reinhold Hinzmann, Niederselters<\/p>\n

Dorit Hollasky, Dresden<\/p>\n

Steve Hollasky, Dresden<\/p>\n

Wolfgang Huste, Kreissprecher DIE LINKE Ahrweiler, Sprecher AKL RLP<\/p>\n

Felix Jaschik, Landessprecher der linksjugend \u00a0[’solid] NRW<\/p>\n

Jens Jaschik, Landessprecher der linksjugend [’solid] NRW<\/p>\n

Daniel Kehl, Dortmund, Sprecher des BAK Revolution\u00e4re Linke in Linksjugend [’solid]<\/p>\n

David Koch, Kreisvorsitzender Bernkastel-Wittlich<\/p>\n

Martha K\u00fcppers, LV Brandenburg<\/p>\n

Klaus Linke, LV Brandenburg<\/p>\n

Claus Ludwig, Landesrats-Delegierter LINKE.NRW, Sprecher OV K\u00f6ln-Kalk<\/p>\n

Wiebke Martens, AKL Mecklenburg-Vorpommern<\/p>\n

Se\u00e1n McGinley, Viernheim<\/p>\n

Jens Meyer, Vorstand DIE LINKE Kassel-Stadt<\/p>\n

Marion Morassi, Kreissprecherin DIE LINKE Ahrweiler, Sprecherin AKL RLP<\/p>\n

Florian M\u00fcller, Sprecher Linksjugend [’solid] Aachen<\/p>\n

J\u00fcrgen Olschok, Hamburg<\/p>\n

Kati Penkert, Mitglied des Kreisvorstands Bernkastel-Wittlich<\/p>\n

Anne Rappard, Landessprecherin der linksjugend [’solid] NRW<\/p>\n

Sebastian Rave, Landesvorstand Bremen<\/p>\n

David Redelberger, Vorstand DIE LINKE Kassel-Stadt<\/p>\n

Wilfried Schartenberg, Kreissprecher Bremen – Links der Weser<\/p>\n

Edgar Schu, G\u00f6ttingen<\/p>\n

Wilfried Schubert, G\u00fcstrow<\/p>\n

Stephanie Stanicic, Berlin<\/p>\n

Gerhard Steing\u00f6tter, Dortmund<\/p>\n

Torsten Sting, Rostock<\/p>\n

Peter Strathmann, Sprecher OV G\u00f6ttingen, Sprecher W\u00e4hler*innengemeinschaft G\u00f6ttinger Linke<\/p>\n

Marc Treude, Sprecher Die Linke OV Stadt Aachen<\/p>\n

Chris Walter, Linksjugend Aachen<\/p>\n

J\u00f6rg Zimmermann, Mitglied des Kreistages Limburg-Weilburg<\/p>\n

AKL Mecklenburg-Vorpommern<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Widerspruch aus der Parteilinken<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15213,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32510"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32510"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32510\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32512,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32510\/revisions\/32512"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15213"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32510"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32510"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32510"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}