{"id":32370,"date":"2016-02-28T12:24:37","date_gmt":"2016-02-28T11:24:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32370"},"modified":"2016-02-26T12:45:49","modified_gmt":"2016-02-26T11:45:49","slug":"die-politische-revolution-von-bernie-sanders","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/02\/die-politische-revolution-von-bernie-sanders\/","title":{"rendered":"Die \u201epolitische Revolution\u201c von Bernie Sanders"},"content":{"rendered":"
\"Bernie<\/a>
Bernie Sanders Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/96739999@N05\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Neue politische \u00c4ra in den USA<\/strong><\/p>\n

von Patrick Ayers, \u201eSocialist Alternative\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in den USA)<\/em><\/p>\n

Der Erfolg von Bernie Sanders im US-amerikanischen Bundesstaat New Hampshire kommt einem politisches Erdbeben gleich, das die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in den USA und mit ihnen das gesamte Establishment in ihren Grundfesten ersch\u00fcttert. Zum ersten Mal in der Geschichte der USA hat ein Kandidat, der sich selbst als Sozialist bezeichnet, eine bedeutende US-primary gewonnen \u2013 und das auch noch mit dem gr\u00f6\u00dften Vorsprung, den einE ErstplatzierteR bei Vorwahlen in New Hampshire je herausholen konnte. Mit eindrucksvollen 22 Prozent vor der Zweitplatzierten, Hillary Clinton, die auf 38 Prozent der Stimmen kam, entfielen sage und schreibe 60,3 Prozent auf Bernie Sanders. Dieser Sieg belegt, dass in den USA eine neue politische \u00c4ra eingel\u00e4utet worden ist.<\/p>\n

Zusammen mit dem praktischen Patt bei den ersten Vorwahlen im Bundesstaat Iowa hat Sanders\u2019 direkt danach eingefahrener Sieg in New Hampshire die B\u00fchne bereitet f\u00fcr eine viel h\u00e4rtere Schlacht um die Nominierung zum Pr\u00e4sidentschaftskandidaten der \u201eDemocratic Party\u201c. Damit wird Sanders nun als ernsthafter Bewerber f\u00fcr die Nominierung und die Pr\u00e4sidentschaft angesehen. Befeuert wird seine Position durch den enormen Schwung, den sein Aufruf zur \u201epolitischen Revolution gegen die Klasse der Milliard\u00e4re\u201c nach sich gezogen hat. Die primaries in Nevada, South Carolina und dann, am \u201eSuper Tuesday\u201c, dem 1. M\u00e4rz, in elf weiteren Bundesstaaten werden allgemein als nicht besonders verhei\u00dfungsvoll f\u00fcr Sanders betrachtet. Das wird ein entscheidender Testlauf werden.<\/p>\n

Sanders\u2019 Sturmlauf in Iowa, New Hampshire und in den bundesweiten Umfragen hat zu einer beispiellosen Abfolge vieler kleiner Eruptionen gef\u00fchrt. Allein im Januar sind bei Sanders Wahlkampfspenden in H\u00f6he von 20 Millionen Dollar eingegangen. Im Durchschnitt war keine Einzelspende gr\u00f6\u00dfer als 27 Dollar. Im Vergleich dazu kassierte Clinton 15 Millionen Dollar, die in erster Linie auf reiche Unterst\u00fctzer zur\u00fcckzuf\u00fchren sind. Unmittelbar nach seinem Sieg von Dienstagnacht konnte Sanders eine weitere Rekordsumme in H\u00f6he von insgesamt sechs Millionen Dollar verbuchen, die per Internet\u00fcberweisungen eingingen.<\/p>\n

Unterdessen \u201estiert die Grand Old Party [= Republikaner] in den Abgrund\u201c, so die \u00dcberschrift auf der Onlineplattform \u201ePolitico\u201c nach den Wahlen in New Hampshire. Mit 35 Prozent der Stimmen ging Donald Trump als klarer Gewinner aus den zweiten primaries hervor, und landete damit 19 Prozentpunkte vor dem Zweitplatzierten, John Kasich. Ted Cruz belegte mit elf Prozent Rang drei, w\u00e4hrend Marco Rubio auf Platz f\u00fcnf noch hinter Jeb Bush zur\u00fcckfiel. Im Endeffekt geht es bei den Krisen-gesch\u00fcttelten \u201eRepublikanern\u201c eigentlich um zwei Vorwahlen gleichzeitig. Einerseits wird gegen das Partei-Establishment gestimmt, wenn Trump und Ted Cruz, der Gewinner von Iowa, auf den ersten Pl\u00e4tzen landen. Andererseits findet eine zweite primary zwischen den Kandidaten eben dieses Partei-Establishments selbst statt: zwischen Rubio, Bush und Kasich.<\/p>\n

Trump und Cruz haben zusammen mit den anderen \u201eanti-establishment\u201c-Kandidaten bei den \u201eRepublikanern\u201c zusammengenommen mehr als 53 Prozent der Stimmen in New Hampshire gewonnen. Ihre rassistische, sexistische und islamfeindliche Agenda bedeutet f\u00fcr arbeitende Menschen eine echte Bedrohung. Doch ihr \u2013 wenn auch reichlich entstelltes \u2013 Aufbegehren gegen das Establishment der \u201eGrand Old Party\u201c (GOP) steht daf\u00fcr, wie sehr die Leute die Nase voll haben vom status quo. New Hampshire war eine Rebellion gegen \u201edie Politik des Establishments, die \u00d6konomie des Establishments und \u2013 nebenbei gesagt \u2013 auch gegen die Medien des Establishments\u201c, so die Einsch\u00e4tzung von Sanders noch am Wahlabend.<\/p>\n

Wenn die Linke darin scheitert, eine nachhaltige politische Pr\u00e4senz aufzubauen, wenn wir weiterhin zulassen, dass unsere sozialen Bewegungen hinter dem Establishment der \u201eDemocratic Party\u201c in Reih\u00b4 und Glied gebracht werden, dann werden extreme rechte Ansichten immer mehr Raum bekommen, um sich weiter ausbreiten zu k\u00f6nnen. Es geht um einen Wettlauf mit der Zeit, um eine starke, unabh\u00e4ngige, linke Alternative aufzubauen, die den gef\u00e4hrlichen Aufschwung der rechts-populistischen Demagogie aufhalten kann.<\/p>\n

Junge Leute und die Arbeiterklasse proben den Aufstand<\/h4>\n

Die Wahlkampagne von Bernie Sanders hat mit ihren unheimlich gro\u00dfen Kundgebungen und ihrer Rekordzahl an kleinen Einzelspenden der gro\u00dfen Wut, die in der US-amerikanischen Gesellschaft gegen\u00fcber der Wall Street und der Dominanz der Konzerne \u00fcber die Politik herrscht, ihren Ausdruck verliehen. Die Begeisterung der jungen Leute und der arbeitenden Menschen f\u00fcr den Aufruf von Sanders, eine \u201epolitische Revolution gegen die gesellschaftliche Klasse der Milliard\u00e4re\u201c durchf\u00fchren zu wollen, hat seinen Sieg von New Hampshire erst m\u00f6glich gemacht.<\/p>\n

\u00dcblicher Weise ist die W\u00e4hlerschaft eher \u00e4lter und wohlhabender. Das sind Faktoren, die f\u00fcr die Wahlkampagne von Clinton einen Vorteil darstellen. Entscheidend f\u00fcr den Sieg von Sanders war jedoch die Beteiligung von jungen Leuten und Menschen aus der Arbeiterklasse an diesem Wahlgang.<\/p>\n

Die letzten Umfragen nach den Vorwahlen in New Hampshire haben gezeigt, dass 83 Prozent der W\u00e4hlerInnen bei den primaries der \u201eDemocratic Party\u201c zwischen 18 Jahren und 29 Jahren f\u00fcr Sanders gestimmt haben. Das widerspiegelt die gro\u00dfe Unterst\u00fctzung, die Sanders auch schon in Iowa von jungen Leuten zuteil wurde. Bei den \u201eDemokraten\u201c waren 41 Prozent der W\u00e4hlerInnen j\u00fcnger als 45 Jahre. Damit waren es noch mehr als bei den Vorwahlen in Iowa (35 Prozent). 65 Prozent der Stimmberechtigten kamen aus Familien mit einem Einkommen mit weniger als 100.000 Dollar und 71 Prozent kamen aus Familien mit einem Jahreseinkommen von weniger als 30.000 Dollar. Sie alle haben f\u00fcr Sanders gestimmt. Clinton wurde nur von W\u00e4hlerInnen favorisiert, die aus Familien mit einem Jahreseinkommen von \u00fcber 200.000 Dollar stammen.<\/p>\n

Hinzu kam, dass Sanders in New Hampshire auch von 55 Prozent der weiblichen W\u00e4hler unterst\u00fctzt worden ist. Was f\u00fcr eine gro\u00dfartige Antwort auf die ehemalige Au\u00dfenministerin Madeleine Albright, die vergangene Woche gesagt hatte, dass f\u00fcr Frauen, die nicht f\u00fcr Clinton sind, \u201eein Sonderplatz in der H\u00f6lle bereitsteht\u201c. Auch die US-amerikanische Journalistin und Frauenrechtlerin (Erg. d. \u00dcbers.) Gloria Steinem, die meinte, dass junge Frauen in Iowa nur deshalb in \u00fcberw\u00e4ltigendem Ma\u00dfe f\u00fcr Sanders gestimmt haben, weil \u201edie Jungs f\u00fcr Bernie sind\u201c, wurde eines besseren belehrt.<\/p>\n

Das Establishment schl\u00e4gt zur\u00fcck<\/h4>\n

Die Wahlkampagne von Clinton ist durch den Erfolg von Sanders aus den Fugen geraten. Dies ist Ausdruck einer tief sitzenden Angst, von der die herrschende Elite befallen ist, die sich um die sich entwickelnde Revolte gegen das Establishment sowohl der beiden traditionellen Parteien in den USA als auch des US-Kapitalismus insgesamt sorgt. Lloyd Blankfein, Vorstandsmitglied des Finanzhauses \u201eGoldman Sachs\u201c, bezeichnete die Wahlkampagne von Sanders j\u00fcngst als \u201egef\u00e4hrliche Angelegenheit\u201c. Sie alle f\u00fcrchten, dass die Wahlkampagne von Sanders die Erwartungen von Millionen von Menschen befl\u00fcgelt, dass es m\u00f6glich ist, die Agenda der Gro\u00dfkonzerne zu zerschlagen. Der Milliard\u00e4r und ehemalige B\u00fcrgermeister von New York, Michael Bloomberg, zieht ernsthaft in Erw\u00e4gung, noch als unabh\u00e4ngiger Kandidat ins Rennen um die US-Pr\u00e4sidentschaft einzusteigen. Er begr\u00fcndet dies mit der Krise, in der das Establishment beider Parteien steckt.<\/p>\n

Seit Iowa wird der Ton der in der Wahlkampagne von Clinton angeschlagen wird, immer negativer und giftiger. In der ersten direkten Wahldebatte nach Iowa hat Clinton Sanders vorgeworfen, eine \u201eraffinierte Schmutzkampagne\u201c zu f\u00fchren, indem er betont hat, dass sie von der Wall Street finanziert wird. Unterdessen werden ihre Helfershelfer aggressiver. Sie bezeichnen die Anh\u00e4ngerInnen von Sanders nur noch als die \u201eBernie Bros\u201c. Damit versuchen sie junge Frauen dazu zu bringen, sich von ihm zu distanzieren. Allerdings sind viele dieser Attacken wie ein Bumerang zur\u00fcckgekommen und haben die Aufmerksamkeit auf das Misstrauen aus der Bev\u00f6lkerung gelenkt, das aus der Unterst\u00fctzung der Konzerne f\u00fcr Clinton abzuleiten ist. Die Unterst\u00fctzer von Clinton (darunter auch die Redaktionsleitung der \u201eNew York Times\u201c) haben gefordert, dass sie ihre Taktik neu \u00fcberdenken soll. Demzufolge soll Clinton effektivere Methoden anwenden, um die Anh\u00e4ngerschaft von Sanders zu untergraben.<\/p>\n

Gleichzeitig wird die Bedrohung, die Sanders f\u00fcr sie darstellt, zweifelsohne eine umfassende Antwort von Seiten der herrschenden Klasse insgesamt hervorrufen. Das betrifft auch die gro\u00dfen Medienkonzerne und die F\u00fchrung der \u201eDemocratic Party\u201c. Die schlimmsten Angriffe auf Sanders und die Bewegung, die hinter ihm steht, stehen erst noch bevor.<\/p>\n

Sanders hat Clinton erfolgreich als Kandidatin des Wirtschafts-Establishments geoutet. Vor kurzem hat er \u00f6ffentlich gemacht, dass sie 675.000 Dollar an Honoraren f\u00fcr Vortr\u00e4ge von \u201eGoldman Sachs\u201c kassiert hat. \u201eDas ist die Summe, die sie angeboten haben\u201c, erkl\u00e4rte Clinton, als sie gefragt wurde, warum sie das Geld angenommen hat. Trotz vermehrter Forderungen, sie solle den Wortlaut dieser Vortr\u00e4ge offenlegen, hat sie dies bisher abgelehnt. W\u00fcrde sie dies tun, so w\u00fcrde dies ihrer Wahlkampagne zweifellos noch mehr Schaden zuf\u00fcgen. Schlie\u00dflich w\u00fcrde damit noch deutlicher, wie sehr sie der Wall Street gegen\u00fcber loyal eingestellt ist. Glaubt man den Aussagen aus einem Interview mit einem Vorstandsmitglied von \u201eGoldman Sachs\u201c auf \u201ePolitico\u201c, der bei einem von Clintons Vortr\u00e4gen mit dabei gewesen ist, so \u201egl\u00fchte sie f\u00fcr uns [\u2026] das war alles so weit weg von dem, was sie gerade als Kandidatin von sich gibt. Es war wie eine Hurra-Rede. Sie h\u00f6rte sich an wie eine Generaldirektorin von >Goldman Sachs<\u201c. Auch wenn Clinton die Vortragstexte nicht ver\u00f6ffentlicht, wird dieses Thema f\u00fcr den Rest der Vorwahlen mit ziemlicher Sicherheit wie eine Damoklesschwert \u00fcber ihr h\u00e4ngen.<\/p>\n

Unter dem Druck, der von Sanders kommt, schwenkt Clinton aus opportunistischen Gr\u00fcnden nach links. So sagt sie, dass sie die Kandidatin ist, der die W\u00e4hlerInnen vertrauen k\u00f6nnen, weil sie sich f\u00fcr die arbeitenden Menschen und gegen die Banken einsetzt. Die Bilanz von Clinton ist hingegen mehr als eindeutig: Sie ist die Kandidatin der Konzerne.<\/p>\n

Clinton mit komfortabler Ausgangslage<\/h4>\n

Zwar kommt Sanders gerade richtig in Fahrt, doch Clinton hat weiterhin die komfortablere Ausgangslage. Sie wird von den konzernfreundlichen Medien unterst\u00fctzt, hat eine 60 Millionen Dollar schwere Spendenorganisation der Unternehmen hinter sich und einen m\u00e4chtigen Apparat, dem das gesamte Establishment der \u201eDemocratic Party\u201c angeh\u00f6rt. Letzteres hat auf allen Ebenen der US-Regierung gro\u00dfen Einfluss. Mehr als 200 gew\u00e4hlte Gouverneure, Senatoren und Mitglieder im Repr\u00e4sentantenhaus der \u201eDemokraten\u201c haben sich f\u00fcr die Wahl von Clinton ausgesprochen. Sanders wird von nur zwei Mitgliedern des Repr\u00e4sentantenhauses, keiner\/m SenatorIn oder GouverneurIn unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Clinton hat auch die Unterst\u00fctzung einer breiten Mehrheit des liberalen Establishments. Dazu z\u00e4hlen Personen wie Paul Krugman und Gloria Steinem. Skandal\u00f6ser Weise unterst\u00fctzen auch die meisten Gewerkschaftsf\u00fchrungen Clinton (darunter die der SEIU, der UFCW, der AFSCME und die beiden bundesweiten Lehrergewerkschaften). Offenbar ist ihnen egal, dass Hillary Clinton fr\u00fcher Vorstandsmitglied bei \u201eWalmart\u201c war (einem Konzern, der f\u00fcr sein arbeitnehmerfeindliches Vorgehen bekannt ist; Erg. d. \u00dcbers.). In Iowa hat Clinton die gewerkschaftlichen Stimmen mit 53 Prozent zu 43 Prozent f\u00fcr sich gewonnen.<\/p>\n

Was Clinton angeht, besteht ein wesentlicher Vorteil f\u00fcr sie darin, dass sie allgemein einen bekannteren Namen hat. Das gilt vor allem f\u00fcr die W\u00e4hlerInnen, die voraussichtlich f\u00fcr die \u201eDemokraten\u201c stimmen werden. Bisher ist es so, dass immer mehr W\u00e4hlerInnen f\u00fcr Sanders stimmen, je mehr sie von ihm wissen. Das gilt auch f\u00fcr AfroamerikanerInnen und \u201eLatinos\u201c, von denen Clinton angenommen hat, dass nur sie von ihnen unterst\u00fctzt werden wird. Das war schlie\u00dflich Teil ihrer \u201eSouthern firewall\u201c (Taktik Clintons zur Gewinnung o.g. ethnischen Gruppen; Anm. d. \u00dcbers.).<\/p>\n

Wir m\u00fcssen davon ausgehen, dass die Wahlkampagne von Clinton bzw. der Helfershelfer der herrschenden Klasse in den bevorstehenden Wochen um eine feindselige Kampagne aus Angstmacherei und Verleumdungen erg\u00e4nzt werden wird. Mit der Macht der konzernfreundlichen Medien, die in Position gebracht werden, um die \u00f6ffentliche Debatte zu beeinflussen, kann dies Folgen vor allem bei den \u00e4lteren W\u00e4hlerschichten und Millionen von ArbeiterInnen haben, die sich weniger intensiv mit Politik besch\u00e4ftigen. Man wird versuchen, unter den W\u00e4hlerInnen \u00c4ngste zu sch\u00fcren, dass eine m\u00f6gliche Nominierung Sanders\u00b4 nur den \u201eRepublikanern\u201c helfen wird, die Pr\u00e4sidentschaftswahl im November zu gewinnen. Unterdessen haben sich Millionen von Menschen aus der Arbeiterklasse und junge Leute, die die Aussagen von Sanders grunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzen w\u00fcrden, massenhaft von der Politik abgewendet, weil das System aus ihrer Sicht seit Jahren komplett versagt hat.<\/p>\n

Das von den Konzernen unterst\u00fctzte Establishment der \u201eDemocratic Party\u201c wird alles in ihrer Macht stehende tun, um Sanders zu stoppen. Wenn die \u201e\u00fcblichen\u201c institutionellen Vorteile nicht ausreichen, um den Auftrieb, den Sanders\u00b4 Kampagne zu verzeichnen hat, zu blockieren, dann werden die Konzerne entschiedenere Ma\u00dfnahmen einfordern. Liberale VertreterInnen wie die fortschrittliche Senatorin Elizabeth Warren (\u201eDemokraten\u201c) werden unter immensen Druck geraten, sich f\u00fcr Clinton aussprechen zu m\u00fcssen. Sollten die Spaltungen innerhalb der Partei einen gewissen Grad an Heftigkeit \u00fcbersteigen, so kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch noch Pr\u00e4sident Obama (entgegen aller traditionell auf Neutralit\u00e4t ausgerichteten Verhaltensweisen des amtierenden Staatsoberhaupts, was Wahlen angeht) einschreitet, um Clinton zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Will man diese institutionellen Barrieren \u00fcberwinden, so ist eine gesellschaftliche Erhebung der Massen gegen das Establishment n\u00f6tig, die noch umfangreicher angelegt sein muss als die bisherige. Es wird n\u00f6tig sein, Millionen von Menschen zu aktivieren, die sich normalerweise nicht politisch engagieren oder gar an Wahlen beteiligen oder die noch nicht davon \u00fcberzeugt sind, dass die Wahlkampagne von Sanders ihre Lebensbedingungen am Ende tats\u00e4chlich verbessern kann. Das bedeutet, dass es ein fundamentaler Fehler w\u00e4re, wenn Sanders seine Aussagen abschw\u00e4chen w\u00fcrde und sich mit Illusionen behaftet an die \u201emoderateren\u201c W\u00e4hlerInnen wendet. Stattdessen muss Sanders seine Aussage von der \u201epolitischen Revolution\u201c bekr\u00e4ftigen und breiteren Schichten der Gesellschaft eine echte Perspektive anbieten. Das Ziel muss der umfassende und sp\u00fcrbare Wandel sein. Das bedeutet auch zu begreifen, dass das Establishment der \u201eDemocratic Party\u201c nicht auf unserer Seite steht und dass wir eine Kampagne lostreten m\u00fcssen, die auf der unabh\u00e4ngigen Mobilisierung der Basis und der Strukturen der arbeitenden Menschen beruht.<\/p>\n

Die Bewegung #Movement4Bernie<\/h4>\n

N\u00f6tig ist eine Strategie, mit der Millionen von Menschen motiviert werden, selbst zum aktiven Bestandteil dieser Kampagne zu werden. Schlie\u00dflich sagt Sanders selbst: \u201eAuch der beste Pr\u00e4sident der Welt kann die Klasse der Milliard\u00e4re nicht allein herausfordern\u201c.<\/p>\n

Die Politisierung, zu der die Wahlkampagne von Sanders f\u00fchrt, verleiht uns die M\u00f6glichkeit, die dringend n\u00f6tige Basis-Kampagne als wesentlichen Bestandteil der \u201epolitischen Revolution\u201c aufzubauen, indem wir an der bestehenden Begeisterung ansetzen und unsere Wohnviertel und NachbarInnen von unten her organisieren. Genauso wichtig ist es, dass die Kampagne bei den Basis-Strukturen und in der Gesellschaft insgesamt Wurzeln schl\u00e4gt. Auf diese Weise wird der Boden bereitet f\u00fcr die erst noch bevorstehenden Schlachten gegen die Klasse der Milliard\u00e4re, die Grundst\u00fccksspekulanten und die Arbeitgeber, die sich mit Niedrigl\u00f6hnen eine goldene Nase \u201everdienen\u201c. Sie alle beherrschen immer noch unsere Wohnviertel.<\/p>\n

\u201eSocialist Alternative\u201c hat die Bewegung #Movement4Bernie ins Leben gerufen, um dabei mitzuhelfen, eine Kampagne aufzubauen, die ihre Basis an der Basis hat und die n\u00f6tig ist, wenn man daf\u00fcr sorgen will, dass die Wahlkampagne von Sanders die politischen Repr\u00e4sentanten der Gro\u00dfkonzerne wirklich schlagen kann. Wir wollen dabei mithelfen, so viele Menschen wie m\u00f6glich f\u00fcr den Kampf zu aktivieren, der uns bevorsteht. Dar\u00fcber hinaus wollen wir dies mit der Perspektive des Aufbaus einer neuen Partei f\u00fcr die viel zitierten \u201e99 Prozent der Bev\u00f6lkerung\u201c und der Idee von der Ver\u00e4nderung der Gesellschaft verbinden. Wir haben bereits mitgeholfen, die j\u00fcngsten Aktionen von #MarchForBernie zu organisieren, die \u00fcberall im Land veranstaltet worden sind. So sind in Chicago 3.000 Menschen zusammengekommen, die Sanders von unten aus unterst\u00fctzen (darunter auch AktivistInnen der Bewegung \u201eBlack Lives Matter\u201c), in New York waren es 2.000 TeilnehmerInnen und auch in vielen anderen St\u00e4dten sind Aktionen durchgef\u00fchrt worden.<\/p>\n

Am 27. Februar wird die Bewegung #Movement4Bernie gemeinsam mit anderen Basis-Strukturen, Gewerkschaften, progressiven Gruppen und Aktivposten, die sich f\u00fcr Sanders einsetzen, eine zweite Demonstration unter dem Titel #March4Bernie durchf\u00fchren. Nehmt Kontakt zu uns auf, um euch an den anstehenden Aktionen zu beteiligen oder neue Kundgebungen in eurer Region zu planen. Mit der richtigen und entschlossenen Herangehensweise von Basis-Organisationen, Gewerkschaften und f\u00fchrenden K\u00f6pfen aus den Bewegungen vor Ort k\u00f6nnen wir in jeder Gro\u00dfstadt tausende von Menschen mobilisieren, um dem Verlangen nach echtem Wandel einen m\u00e4chtigen und motivierenden Ausdruck zu verleihen.<\/p>\n

Zudem beteiligt sich \u201eSocialist Alternative\u201c aktiv an der Kampagne \u201eArbeiterInnen f\u00fcr Bernie\u201c, um dar\u00fcber die konservativen Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen herauszufordern, die die konzernfreundliche Agenda von Clinton decken und dabei mit ihrer angeblichen \u201eW\u00e4hlbarkeit\u201c argumentieren. Schon seit langem bringen SozialistInnen das Argument, dass die Arbeiterbewegung vom konzernfreundlichen Establishment der \u201eDemokraten\u201c verraten wird und dass es sowohl m\u00f6glich als auch dringend n\u00f6tig ist, unabh\u00e4ngige, echte VertreterInnen der abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten ins Rennen zu schicken, die es ablehnen, Spenden von Unternehmen anzunehmen.<\/p>\n

Die Wahlkampagne von Sanders bietet eine historische Gelegenheit, um unter den Besch\u00e4ftigten f\u00fcr diese Argumente zu werben und auf eine alternative F\u00fchrung der Arbeiterbewegung hinzuarbeiten. Auf diese Weise k\u00f6nnen wir gegen die zynische Politik angehen, mit der Kriegs-bef\u00fcrwortende Politiker, die im Sinne der Wall Street agieren, gedeckt werden. Entsprechende Musterresolutionen und Flugbl\u00e4tter k\u00f6nnen hier heruntergeladen werden: laborforbernie.org<\/p>\n

Eine Partei f\u00fcr die viel zitierten \u201e99 Prozent der Bev\u00f6lkerung\u201c<\/h4>\n

Einer der ansprechendsten Aspekte der Wahlkampagne von Sanders ist die Tatsache, dass er Millionen von Unterst\u00fctzerInnen mobilisiert. So hat Ende Januar in Minnesota eine Kundgebung mit 20.000 TeilnehmerInnen stattgefunden. Diese gro\u00dfen Veranstaltungen sind der konkrete und sichtbare Ausdruck der Begeisterung und Unterst\u00fctzung nicht nur f\u00fcr Sanders sondern auch f\u00fcr seine ganze Herangehensweise und die Aussagen, die er trifft. Es spricht von einer neuen Art von Politik, um es mit der gesellschaftlichen Klasse der Milliard\u00e4re aufnehmen zu k\u00f6nnen. Genau wie die Millionen kleiner Einzelspenden, die er f\u00fcr seinen Wahlkampf erh\u00e4lt, weisen diese Massenmobilisierungen auf das Potential f\u00fcr eine m\u00e4chtige, unabh\u00e4ngige, soziale und politische Bewegung mit Millionen von arbeitenden Menschen hin.<\/p>\n

Unsere Wohnviertel haben mit so vielen Problemen zu k\u00e4mpfen: Rassismus, Sexismus, niedrige L\u00f6hne, \u00fcberh\u00f6hte und ins unermessliche steigende Mieten, Schulden aufgrund von Studiengeb\u00fchren etc. Der tieferliegende Grund f\u00fcr all dies ist jedoch die Machtverteilung: Die Klasse der Milliard\u00e4re hat viel Macht und die arbeitenden Menschen haben so gut wie gar keine. Die Wahlkampagne von Sanders bietet die M\u00f6glichkeit, die Spielregeln zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n

Die Vorstellung, dass wir das \u201ekleinere \u00dcbel\u201c und konzernfreundliche Kandidaten wie Hillary Clinton unterst\u00fctzen m\u00fcssen, um die politische Rechte zu schlagen, m\u00fcssen wir nicht akzeptieren. Die konzernfreundliche Politik einer Frau Clinton ist im Endeffekt ein Nachteil, wenn man die Rechte wirklich besiegen will. Darauf hat auch Bernie Sanders zurecht hingewiesen. Und die ehrliche Begeisterung f\u00fcr seine Wahlkampagne und seine politische Plattform ist der beste Ausgangspunkt, von dem aus die jungen und die arbeitenden Menschen mobilisiert werden k\u00f6nnen, um im November einen Sieg davonzutragen.<\/p>\n

Die erfolgreiche Spendenkampagne von Sanders zeigt auch, dass wir das Geld aufbringen k\u00f6nnen, das n\u00f6tig ist, um mit den Politikern der Konzerne mitzuhalten. Dabei sind wir in der Lage, uns ganz auf unsere unabh\u00e4ngige F\u00e4higkeit zu st\u00fctzen, unsere Kolleginnen und Kollegen zu mobilisieren. Noch einfacher ginge dies, wenn die gesamte Arbeiterbewegung ihr ganzes Gewicht mit einbringen w\u00fcrde, um Sanders zu unterst\u00fctzen anstatt auf fast schon kriminelle Weise hinter Clinton zu stehen.<\/p>\n

In Wirklichkeit zeigt die Wahlkampagne von Sanders \u2013 auch wenn er selbst der irrigen Idee anh\u00e4ngt, dass die \u201eDemocratic Party\u201c reformiert werden kann \u2013 , dass das Potential vorhanden ist, um unsere eigene politische Partei aufzubauen, die aus den viel zitierten \u201e99 Prozent der Bev\u00f6lkerung\u201c besteht und die unabh\u00e4ngig von den Konzernen und deren beiden Parteien agiert. Eine solche Partei, in der SozialistInnen, GewerkschafterInnen, junge Leute und progressives Kr\u00e4fte aller couleur zusammenkommen, w\u00fcrde uns das dringend n\u00f6tige Mittel liefern, mit dem wir die Millionen gegen die Konzerne mobilisieren k\u00f6nnen.<\/p>\n

W\u00e4hrend Sanders die Nominierung durch die \u201eDemokraten\u201c anstrebt, verstehen viele seiner Anh\u00e4ngerInnen, dass die \u201eDemocratic Party\u201c insgesamt vom reichsten einen Prozent der Gesellschaft dominiert wird. Viele st\u00f6\u00dft die Vorstellung von Sanders ab, dass er den von der Wall Street finanzierten Wahlkampf von Clinton unterst\u00fctzen will, wenn er die manipulierbaren Vorwahlen verlieren sollte. Die Dynamik, die Sanders\u2019 Wahlkampagne innewohnt, offenbart in zunehmendem Ma\u00dfe die Schw\u00e4chen von Hillary Clinton und die Grenzen, die die \u201eDemocratic Party\u201c als gro\u00dfe Partei der Konzerne gegen den arbeitenden Menschen aufweist.<\/p>\n

Es besteht die echte Gefahr, dass die Bewegung hinter Sanders, der Aufstand gegen die Klasse der Milliard\u00e4re und ihre manipuliertes Polit-System, in die Bahnen der \u201eDemocratic Party\u201c gezwungen werden k\u00f6nnte. \u201eSocialist Alternative\u201c mobilisiert aktiv in die entgegengesetzte Richtung. Unter Sanders-Anh\u00e4ngerInnen bekommen wir ein enormes Echo, wenn wir auf das Potential hinweisen, das f\u00fcr einen unabh\u00e4ngigen linken Kandidaten f\u00fcr das Amt des Pr\u00e4sidenten besteht, der sowohl gegen die rechten \u201eRepublikaner\u201c als auch die ebenfalls von der Wall Street unterst\u00fctzen \u201eDemokraten\u201c antritt und sich unabh\u00e4ngig macht von Konzernspenden. Aus dieser Bewegung heraus m\u00fcssen wir versuchen, den Boden f\u00fcr einen neue Massenpartei der arbeitenden Menschen zu bereiten.<\/p>\n

Wir erleben gerade, wie die Kluft, die zwischen den W\u00e4hlerInnen aus der Arbeiterklasse und der grunds\u00e4tzlich konzernfreundlichen und pro-kapitalistisch ausgerichteten \u201eDemocratic Party\u201c besteht, wird immer gr\u00f6\u00dfer wird. Wie die Drohung von Michael Bloomberg, im Falle des Sieges von Sanders in den Vorwahlen noch als unabh\u00e4ngiger Kandidat antreten zu wollen, zeigt, w\u00fcrden die herrschende Klasse und die Strukturen der Konzerne, die die \u201eDemocratic Party\u201c kontrollieren, revoltieren. Sie w\u00fcrden alles daf\u00fcr tun, um Sanders bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen zu sabotieren, anstatt zuzulassen, dass die Bewegung, die hinter ihm steht, ihre Position konsolidieren kann.<\/p>\n

Das Mittel der \u201eSuperdelegierten\u201c ist bereits ein Mechanismus, mit dem man beim Nominierungs- Parteitag der \u201eDemokraten\u201c einen m\u00f6glichen Sieg von Sanders blockieren kann. Es geht hierbei um beinahe 800 Vertreter der \u201eDemocratic Party\u201c, die 20 Prozent aller Delegierten ausmachen. Das bedeutet, dass die Superdelegierten \u2013 selbst f\u00fcr den Fall, dass Sanders eine Mehrheit in den primaries bekommen sollte \u2013 eingesetzt werden k\u00f6nnen, um dieses Ergebnis auf undemokratische Weise noch zu kippen. Nat\u00fcrlich wird das Partei-Establishment es vorziehen, den Einsatz dieser Superdelegierten zu vermeiden, weil das ganz erhebliche politische Probleme nach sich ziehen w\u00fcrde. Der undemokratische und konzernfreundliche Charakter der Partei w\u00fcrde nur noch st\u00e4rker in den Fokus r\u00fccken. Von daher werden sie aus heutiger Sicht ihren Schwerpunkt darauf legen, Sanders in den Vorwahlen und Parteikongressen zu schlagen.<\/p>\n

Der ma\u00dfgebliche Kampf, der im Zuge der Vorwahlen bei den \u201eDemokraten\u201c zu beobachten ist, wird sich in der Zeitspanne danach noch weiter entfalten. F\u00fcr den oben beschrieben Protestmarsch f\u00fcr Sanders sind 56 Prozent aller Delegierten zu haben, die an den primaries und Parteikongressen teilnehmen. Was wir brauchen ist eine umfassende bundesweite Mobilisierung der ArbeiterInnen und jungen Leute, um der umfassenden Kampagne an Angriffen, die die herrschende Klasse z.Zt. gegen Sanders ausheckt, angemessen entgegenwirken zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Soll die die Wahl gewonnen und dar\u00fcber hinaus ein Programm geschaffen werden, das die Anh\u00e4ngerInnen von Sanders motiviert, dann darf sich die Bewegung, die hinter ihm steht, nicht auf das herk\u00f6mmliche Modell einer Wahlkampagne berufen, das von oben nach unten durchorganisiert ist. Das Polit-Personal darf nicht die alleinige Kontrolle haben. Das w\u00e4re ganz nach dem Geschmack der konzernfreundlichen Kandidaten. Soll die Wahl gewonnen werden, dann muss sich die Bewegung, die hinter Sanders steht, eigenst\u00e4ndig und von unten nach oben organisieren. Und je st\u00e4rker wir heute in unserer Selbst-Organisierung sind, desto st\u00e4rker wird unsere politische Unabh\u00e4ngigkeit vom Establishment der \u201eDemokraten\u201c sein und desto mehr werden wir in der Lage sein, um den Kampf f\u00fcr eine politische Revolution fortzuf\u00fchren \u2013 egal, was am Ende der Vorwahlen und egal, was am Ende der Pr\u00e4sidentschaftswahlen auch rauskommen mag.<\/p>\n

Die Wahlkampagne von Sanders hat schon jetzt eine neue politische \u00c4ra in den USA eingel\u00e4utet. Doch in den kommenden Wochen besteht das Potential, um der konzernfreundlichen Politik einen noch viel st\u00e4rkeren Schlag zu versetzen. Wir k\u00f6nnen das Fundament ans\u00e4gen, auf dem das von den Konzernen kontrollierte Zwei-Parteien-System fu\u00dft. Auf diese Weise k\u00f6nnen wir eine neue Welle an politischen K\u00e4mpfen lostreten, um zu einer weitreichenden, sozialistischen Ver\u00e4nderung der Gesellschaft zu gelangen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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