{"id":32204,"date":"2016-02-07T21:04:01","date_gmt":"2016-02-07T20:04:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32204"},"modified":"2016-02-08T08:54:01","modified_gmt":"2016-02-08T07:54:01","slug":"kein-erfolg-fuer-pegida","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/02\/kein-erfolg-fuer-pegida\/","title":{"rendered":"Kein Erfolg f\u00fcr PEGIDA"},"content":{"rendered":"

\"Dresden2\"<\/a>Zu wenig TeilnehmerInnen bei NoPegida<\/strong><\/p>\n

Wortreich warnte die b\u00fcrgerliche Presse in den Tagen vor dem 06.02. vor dem Szenario, welches sich aufbauen werde: Von Demo-Chaos und gewaltt\u00e4tigen Auseinandersetzungen wurde fabuliert. Dieter Kroll, Polizeipr\u00e4sident von Dresden kam zu Wort und rief, angesichts der nur 1.000 BeamtInnen, die ihm zur Verf\u00fcgung standen, zur Gewaltlosigkeit auf. Wo der m\u00f6gliche Grund f\u00fcr Gewalt gesehen wurde war schnell klar, nachdem in der Presse eine Meldung des Verfassungsschutzes die Runde machte, nach der 400 gewaltbereite Autonome nach Dresden kommen wollten. Dabei war das eigentliche Problem am 06.Februar in Dresden nicht die von der URA („Undogmatische Radikale Antifa“) organisierte Demonstration, die um 13.00 Uhr am Hauptbahnhof startete, sondern die Kundgebung von PEGIDA auf der anderen Elbseite, am K\u00f6nigsufer.<\/p>\n

Internationale Gegenproteste<\/h4>\n

Das rassistische B\u00fcndnis, welches seit Oktober 2014 in der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt w\u00f6chentlich am Montag Tausende mobilisiert, hatte an diesem Tag aber nicht nur in Dresden auf die Stra\u00dfe gerufen. In 14 L\u00e4ndern trommelten Rassisten zu Hetzdemos und -kundgebungen. So in der tschechischen Hauptstadt Prag. Dort hielten sie ihre gr\u00f6\u00dfte Kundgebung au\u00dferhalb Dresdens mit 1.500 Menschen ab. Schnell wurden GegendemonstrantInnen Ziel ihrer gewaltt\u00e4tigen Angriffe. Anh\u00e4nger von PEGIDA griffen auch ein linkes Kulturzentrum an.<\/p>\n

Egal wo, ob Birmingham oder Amsterdam, den Rassisten schlug \u00fcberall Widerstand entgegen. Und sieht man von Prag und Dresden ab, blieben die rechten Mobilisierungen auf einige hundert beschr\u00e4nkt.<\/p>\n

Unter den Erwartungen<\/strong><\/p>\n

In der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt gelang es PEGIDA zwar, laut der Studierendeninitiative „Durchgez\u00e4hlt“, 6-8.000 Menschen zu mobilisieren, aber auch damit blieben sie hinter ihren Erwartungen (10-15.000) zur\u00fcck. Die Kundgebung auf den im sogenannten „Dritten Reich“ erbauten Stufen des K\u00f6nigsufers, bot den Anwesenden kaum \u00dcberraschungen, wenn man die st\u00e4ndigen technischen Schwierigkeiten au\u00dfer acht l\u00e4sst, die die Live-Br\u00fccke immerzu abbrechen lie\u00df. Geleitet wurde die Veranstaltung von Siegfried D\u00e4britz, da die PEGIDA-Frontfigur Lutz Bachmann seit einiger Zeit erkrankt ist.<\/p>\n

Spannender war, was sich zeitgleich auf der Altst\u00e4dter Elbseite abspielte. Die von der URA organisierte Demonstration unter dem Motto „Solidarity without limits – Actionday against fortress Europe“, sah sich von vornherein zahlreichen Kriminalisierungsversuchen ausgesetzt, die sich w\u00e4hrend und vor der Demo konsequenterweise fortsetzten. Noch vor Beginn der Veranstaltung, die die europ\u00e4ische Zuwanderungs-, Asyl- und Au\u00dfenpolitik aufs Korn nahm, kontrollierte die Polizei teilweise massiv TeilnehmerInnen, kesselte einige von ihnen grundlos ein und ging gegen PEGIDA-Provokationen am Rande der Demo kaum vor.<\/p>\n

Dennoch blieb die Demonstration friedlich und zog vom Hauptbahnhof zum Theaterplatz, wo „Herz statt Hetze“ und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zur Kundgebung gegen PEGIDA aufriefen. Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE, griff in ihrer Rede den Neoliberalismus als Ursache von Rassismus auf und erkl\u00e4rte, dass eine Gesellschaft, die Abstiegs\u00e4ngste und Konkurrenzdruck produziere, als Folge dessen auch Rassismus erzeuge. Sarah Moayeri, vom Berliner B\u00fcndnis „NoB\u00c4RGIDA“, forderte in ihrem Gru\u00dfwort, konkrete Schritte, um allen hier lebenden Menschen, ob hierher geflohen, oder aber hier geboren, ein menschenw\u00fcrdiges Leben zu erm\u00f6glichen. Konkret ging sie auf die Wohnungsfrage ein: Die R\u00e4ume des ehemaligen Innenministeriums st\u00fcnden leer, w\u00e4hrend Gefl\u00fcchtete unter unw\u00fcrdigen Bedingungen in Erstaufnahmeunterk\u00fcnften leben m\u00fcssten. Sie forderte unter gro\u00dfem Beifall die Beschlagnahmung solcher Objekte und die Verteilung von Wohnraum an jene, die diesen brauchen – unabh\u00e4ngig von deren Geburtsland.<\/p>\n