{"id":32040,"date":"2016-01-12T16:41:53","date_gmt":"2016-01-12T15:41:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=32040"},"modified":"2016-01-13T10:58:53","modified_gmt":"2016-01-13T09:58:53","slug":"klare-kante-zeigen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2016\/01\/klare-kante-zeigen\/","title":{"rendered":"Klare Kante zeigen"},"content":{"rendered":"

\"WP_20160110_15_01_33_Pro\"<\/a>Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Bundesmitgliederversammlung<\/strong><\/p>\n

Rund achtzig Mitglieder und SympathisantInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) kamen im Anschluss an die Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 10. Januar zur allj\u00e4hrlichen Bundesmitgliederversammlung in Berlin zusammen. Darunter waren deutlich mehr Aktive aus Linksjugend[’solid]-Gruppen als bei fr\u00fcheren Versammlungen dieser Art. Erfreulich aus Sicht der AKL war auch, dass TeilnehmerInnen aus Bayern, Brandenburg und Hessen anwesend waren \u2013 Landesverb\u00e4nde, die in der AKL bisher schwach vertreten waren<\/p>\n

Von Sascha Stanicic<\/em><\/p>\n

Der BundessprecherInnenrat der AKL hatte der Versammlung eine Resolution mit \u201eSieben Vorschl\u00e4gen f\u00fcr eine k\u00e4mpferische LINKE 2016\u201c vorgelegt. Darin setzt sie sich kritisch mit der Politik der LINKEN auseinander und positioniert sich als bewegungsorientierte, antikapitalistische und kritische Kraft in der Partei. Der Resolutionsentwurf enthielt sowohl praktische Vorschl\u00e4ge, wie zum Beispiel eine Schwerpunktsetzung auf die soziale Frage, Friedenspolitik und die Durchf\u00fchrung einer Kampagne \u201eBleiberecht \u2013 Wohnungen f\u00fcr alle \u2013 Million\u00e4rssteuer jetzt\u201c, um die Solidarit\u00e4t mit Fl\u00fcchtlingen und den Antirassismus mit der sozialen Frage zu verbinden.<\/p>\n

Der Text bekr\u00e4ftigte auch die vom AKL-L\u00e4nderrat im September verabschiedete Positionierung zur Europ\u00e4ischen Union: \u201eDie EU ist in erster Linie ein Instrument des deutschen Kapitals \u2013 mit Frieden, Demokratie und V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung hat sie in der Realit\u00e4t nichts zu tun. Grundlegende Ver\u00e4nderungen k\u00f6nnen nicht im Rahmen der EU und des Kapitalismus durchgesetzt werden. (\u2026) Wir sind der Auffassung, dass die LINKE-Position, die EU reformieren zu wollen, korrigiert werden muss.\u201c<\/p>\n

Auch zur Frage der Bildung von Regierungskoalitionen mit SPD und Gr\u00fcnen, wie sie k\u00fcrzlich wieder einmal von Gregor Gysi gefordert wurden, fand der Resolutionsentwurf klare Worte und bekr\u00e4ftigte den Anspruch der AKL, Opposition gegen einen Ausverkauf von politischen Prinzipien, um auf die Regierungssessel zu kommen, innerhalb der Partei zu organisieren: \u201eWer mit dieser SPD auf Bundesebene regieren will, ist entweder nicht ganz dicht oder verfolgt eine andere Agenda. Aber auch in den L\u00e4ndern f\u00fchren Koalitionen mit der SPD und\/oder den Gr\u00fcnen nicht zur gew\u00fcnschten Umsetzung unserer Forderungen. Und: \u201eWenn diese Damen und Herren (SPD und Gr\u00fcne, A.d.A.) ausnahmsweise mal ihre sozialen Wahlversprechen halten oder Verbesserungen aufgrund unseren Drucks umsetzen, werden wir ihre Ma\u00dfnahmen unterst\u00fctzen. Wir werden ihnen aber keinen Blankoscheck f\u00fcr ihre katastrophale Politik durch einen Regierungs- oder Koalitionsvertrag geben. Wir schlagen deshalb einen widerst\u00e4ndigen oppositionellen Wahlkampf (\u2026) vor.\u201c<\/p>\n

Die Formulierungen zur EU und zur Frage der Regierungsbeteiligung riefen den Widerspruch einer Gruppe von AKL-Mitgliedern hervor. Dazu z\u00e4hlten unter anderem die Bundestagsabgeordneten Niema Movassat und Andrej Hunko, Sylvia Gabelmann (Landesvorstand Hessen) und die Parteivorstandsmitglieder Nina Eumann und Tobias Pfl\u00fcger. Sie interpretierten die Formulierungen als eine \u201eVerengung der politischen Basis der AKL\u201c und als \u201eVer\u00e4nderung der politischen Grundlagen der AKL\u201c. Konkret forderten sie die Aufnahme der so genannten \u201eRoten Haltelinien\u201c in den Text und betonten, man m\u00fcsse sagen, dass SPD und Gr\u00fcne sich \u00e4ndern m\u00fcssen und nicht den Eindruck erwecken, dass eine Regierungsbildung grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen werde.<\/p>\n

Hinsichtlich der EU betonten sie die Notwendigkeit auch im Rahmen der EU f\u00fcr Reformen zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Letztlich betonten viele RednerInnen, dass es weniger um grunds\u00e4tzlich oder \u00fcberhaupt inhaltliche Meinungsverschiedenheiten gehe, als um Formulierungen. Niemand sprach sich tats\u00e4chlich f\u00fcr Regierungskoalitionen mit SPD und\/oder Gr\u00fcnen aus, strittig war, wie man diese Haltung am besten in der \u00d6ffentlichkeit vermittelt. Und es stellte auch niemand in Frage, dass die EU insgesamt nicht zu einer sozial gerechten und friedlichen Institution reformiert werden kann.<\/p>\n

Entschieden wurde, den Resolutionsentwurf in einer Redaktionsgruppe zu \u00fcberarbeiten und bei der n\u00e4chsten Sitzung des AKL-L\u00e4nderrats zur Abstimmung zu stellen. Das war ein durchaus konstruktives Ergebnis, einer in der Sache deutlich, aber eben auch solidarisch gef\u00fchrten Debatte.<\/p>\n

Bei der Wahl zu den Bundesparteitagsdelegierten (zu deren Zeitpunkt viele TeilnehmerInnen schon den Heimweg hatten antreten m\u00fcssen) wurde das AKL-BundessprecherInnenratsmitglied Lucy Redler (35 Stimmen) zur Delegierten und Sylvia Gabelmann (8 Stimmen) zur Ersatzdelegierten gew\u00e4hlt. Bei den M\u00e4nnern wurde Thies Gleiss (26 Stimmen) zum Delegierten und J\u00fcrgen Aust (14 Stimmen) zum Ersatzdelegierten gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Die AKL hat sich auf dieser Mitgliederversammlung einmal mehr als streitlustige und k\u00e4mpferische Str\u00f6mung in der LINKEN pr\u00e4sentiert. Viele RednerInnen betonten, dass die AKL angesichts der Rechtsentwicklung in der Partei DIE LINKE \u201eklare Kante\u201c zeigen, eine selbstbewusste Kritikerinnen-Rolle einnehmen m\u00fcsse. Nun kommt es darauf an, die Inhalte in die Gremien der Partei zu tragen und dort f\u00fcr antikapitalistische Positionen und linke Mehrheiten zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Miitgliederver-sammlung<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":32041,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25],"tags":[262],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32040"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=32040"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32040\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32048,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/32040\/revisions\/32048"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/32041"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=32040"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=32040"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=32040"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}