{"id":31944,"date":"2015-12-20T18:42:29","date_gmt":"2015-12-20T17:42:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31944"},"modified":"2015-12-20T18:42:29","modified_gmt":"2015-12-20T17:42:29","slug":"schlappe-fuer-pegida","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/12\/schlappe-fuer-pegida\/","title":{"rendered":"Schlappe f\u00fcr PEGIDA"},"content":{"rendered":"

\"Pegida<\/a><\/strong>Bericht vom Gegenprotest gegen den Rassistenaufmarsch in Aachen am 13.12. 2015<\/strong><\/p>\n

von Marcus Hesse, Aachen<\/em><\/p>\n

Die rassistische PEGIDA-Bewegung hat deutschlandweit und auch in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern ihre Ableger. J\u00fcngst erlebten wir auch Aufm\u00e4rsche in Belgien und den Niederlanden. F\u00fcr den 13.12. hatten deutsche, belgische und niederl\u00e4ndische Rassisten den Plan, in der westlichsten Gro\u00dfstadt Deutschlands und Grenzstadt am Dreil\u00e4ndereck aufzumarschieren. Der Aufmarsch sollte mindestens 300 Leute gro\u00df werden und den Grundstein daf\u00fcr legen, PEGIDA in der Region zu verankern. Das ist den Rassisten aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien nicht gelungen: Gerade mal 130 Menschen brachte PEGIDA auf den Vorplatz des Tivoli-Stadions, die \u2013 ohne das ihnen der geplante Marsch in die Innenstadt erlaubt wurde \u2013 ziemlich armselig und ohne Publikum im Regen dastanden.<\/p>\n

AntifaschistInnen waren vorbereitet<\/h4>\n

AntifaschistInnen haben fr\u00fchzeitig von der Rassistenkundgebung erfahren und schnell reagiert. Das breite B\u00fcndnis \u201eAntirassistische Offensive\u201c, das auf Initiative von Linksjugend [’solid] Aachen entstand und neben vielen anderen Organisationen auch autonome Strukturen, antrassistsiche Initiativen und die DGB-Jugend einschlie\u00dft, wurde zum Organisator des Gegenprotests. AktivistInnen meldeten vorsorglich f\u00fcr den Tag an fast allen zentralen Pl\u00e4tzen der Stadt Kundgebungen an, sodass PEGIDA an den Stadtrand verlegt werden musste. Recht kurzfristig wurde noch der Kundgebungsort der Nazis auf den Platz vor dem Stadion verlegt. Der Polizeipr\u00fcsident kommentierte das Vorgehen der GegendemonstrantInnen in den Aachener Nachrichten mit den Worten: \u201eDie Linken waren schlauer.\u201c<\/p>\n

Erfolgreiche Demo und Kundgebung \u2013 trotz des miesen Wetters<\/h4>\n

Am 13.12. trafen sich ab 11 Uhr die Gegendemonstrant_innen am Hauptbahnhof und Westbahnhof. An letzterem war die Auftaktkundgebung der \u201eAntirassistischen Offensive\u201c. Leider hatte die Polizei die Auftaktkundgebung um einige hundert Meter vom Bahnhof entfernt verlegt, auf sonntags leerstehende Hochschulareal. Dennoch fand sich ein ansehnlicher Demozug von 250 Menschen zusammen, der durch einen Teil der Innenstadt bis zum Stadion zog. Der antifaschistische Protest gegen die PEGIDA-Kundgebung war auch grenz\u00fcbergreifend: So waren auch AntifaschistInnen aus Belgien (Antwerpen und Gent) sowie aus den Niederlanden angereist. GenossInnen der belgischen Schwesterorganisation PSL (Parti Socialiste de Lutte) aus dem 50 km entfernten Li\u00e9ge (L\u00fcttich) verst\u00e4rkten unsere Reihen. Vom Lautsprecherwagen aus wurden PassantInnen (vielfach Besucher_innen des Weihnachtsmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags) \u00fcber die Rolle PEGIDAs aufgekl\u00e4rt, also einer \u201eBewegung\u201c, die Rassismus anheizt und in deren Gefolge sich die \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete um das vierfache erh\u00f6ht haben. Der Demozug konnte bis zur PEGIDA-Kundgebung gehen. Am Platz vor dem Stadion \u2013 in Sichtweite der Rassistenkundgebung – wartete ein Absperrgitter und ein Gro\u00dfaufgebot der Polizei, um die Hetzveranstaltung zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

PEGIDA gest\u00f6rt \u2013 aber Blockieren nicht m\u00f6glich<\/h4>\n

Ziel der Demo war es, sich den PEGIDAs in den Weg zu stellen und deren Kundgebung mit friedlichen Blockaden nach M\u00f6glichkeit zu verhindern. Doch daf\u00fcr waren wir nicht genug Menschen. Auch wenn es im Laufe der Zeit bis zu 500 TeilnehmerInnen waren, die sich dem H\u00e4uflein Rassisten, Nazis, Identit\u00e4ren und Hooligans entgegenstellten. Parallel dazu fand auf dem Platz vor dem Elisenbrunnen in der Innenstadt eine Kundgebung vom „Runden Tisch gegen Rechts“, dem DGB und der Stadt Aachen statt, bei der auch der Oberb\u00fcrgermeister anwesend war. Der Platz war mit fast 2000 Menschen voll. Insgesamt waren 2500 Menschen insgesamt an den Protesten gegen PEGIDA in Aachen beteiligt. H\u00e4tte der DGB genauso wie seine Jugend innerhalb des B\u00fcndnisses \u201eAntirassistische Offensive\u201c auf Massenmobilisierung zu den Blockaden vor Ort mobilisiert und nicht zur b\u00fcrgerlichen Kundgebung viele Kilometer entfernt, h\u00e4tte die mickrige Kundgebung der PEGIDA-Leute nicht stattfinden k\u00f6nnen. So aber gelang es der Polizei, die gegen\u00fcber den AntifaschistInnen sehr rabiat auftrat, den Ablauf der rassistischen Hetzveranstaltung zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n

Polizeigewalt und Verhaftungen<\/h4>\n

Immer wieder wurden unter fadenscheinigen Vorw\u00fcrfen wie Vermummung Leute aus der Gegenkundgebung am Platz rausgegriffen. Ein Polizist trat auf einen am Boden liegenden Antifaschisten ein. PEGIDA-Leute wurden von der Polizei durch die Reihen der AntifaschistInnen zu ihrer Kundgebung gelotst. Das wirkte in besonderem Ma\u00dfe provozierend. Es wurde deutlich, dass die Polizei eine Eskalation zu provozieren suchte. Bis zum Ende der Kundgebung wurden 6 Leute verhaftet. Nach dem Abzug der PEGIDA-Kundgebung entschlossen sich die TeilnehmerInnen der antifaschistischen Gegenkundgebung, zum nahegelegenen Polizeipr\u00e4sidium zu ziehen, wo sich die Gafangenensammelstelle befindet. In Sprechch\u00f6ren wurde Solidarit\u00e4t mit den Verhafteten und ihre sofortige Freilassung gefordert. Einige der Verhafteten wurden dann schlie\u00dflich freigelassen. Doch es ist damit zu rechnen, dass den Betroffenen Gerichtsverfahren angeh\u00e4ngt werden. Die Aachener Staatsanwaltschaft und Richterschaft ist besonders ber\u00fcchtigt f\u00fcr ihre harte Gangart gegen\u00fcber Linken und AntifaschistInnen.<\/p>\n

Fazit und Ausblick PEGIDAs gro\u00dfspurig angek\u00fcndigter Mobilisierungserfolg blieb aus. Die zumeist angereisten Rassisten aus Deutschland, den Niederlanden und Belgien hatten kein Erfolgserlebnis. Da PEGIDA vor Ort eine schwache Basis hat, ist nicht damit zu rechen, dass PEGIDA in Aachen Fu\u00df fassen wird und wie in Duisburg auf regelm\u00e4\u00dfiger Grundlage aufmarschiert. Doch werden die Rassisten von PEGIDA & Co. sich nicht so schnell geschlagen geben. Ein n\u00e4chstes \u201eEvent\u201c ist nicht ausgeschlossen. Dagegen muss Widerstand geleistet werden. Das B\u00fcndnis \u201eAntirassistische Offensive\u201c hat sich als Motor der Gegenmobilisierung erwiesen. AktivistInnen der SAV und der Linksjugend [’solid] haben sich im B\u00fcndnis schnell einen Namen gemacht. Der 13.12. in Aachen hat vor allem gezeigt, dass die gro\u00dfe Mehrheit gegen PEGIDA ist. Nur eine Massenblockade h\u00e4tte die PEGIDA-Kundgebung verhindern k\u00f6nnen. Doch nicht alle setzten darauf. So hatte die Polizei leichtes Spiel, das Hetzspektakel gegen den Willen der Bev\u00f6lkerung durchzusetzen. Dennoch war der Gegenprotest ein voller Erfolg und der Tag eine Schlappe f\u00fcr PEGIDA und Anhang.<\/p>\n

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