{"id":31796,"date":"2015-12-16T09:45:26","date_gmt":"2015-12-16T08:45:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31796"},"modified":"2015-12-04T11:00:38","modified_gmt":"2015-12-04T10:00:38","slug":"afghanistan-mit-sicherheit-nicht-sicher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/12\/afghanistan-mit-sicherheit-nicht-sicher\/","title":{"rendered":"Afghanistan \u2013 mit Sicherheit nicht sicher!"},"content":{"rendered":"
\"Shaker,<\/a>
Shaker, Fl\u00fcchtling aus Kabul, Afghanistan Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/ifrc\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Bundesregierung will in ein Land abschieben, in dem Krieg herrscht<\/strong><\/p>\n

Nach der Erkl\u00e4rung verschiedener Balkanl\u00e4nder zu sicheren Herkunftsl\u00e4ndern wurden nun Stimmen laut, die auch Afghanistan als teilweise sicher einstufen wollen. Dass dort immer noch Krieg herrscht, ist diesen Herren wohl bekannt, aber angesichts gr\u00f6\u00dferer Fl\u00fcchtlingsbewegungen aus Afghanistan in Richtung Deutschland tritt das in den Hintergrund.<\/p>\n

von Jenni W\u00f6rl, Aachen<\/em><\/p>\n

Kanzleramtsminister Peter Altmaier sprach von Bereichen, \u201ein denen Menschen sicher leben k\u00f6nnen\u201c. F\u00fcr Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re sei es nicht tragbar, dass Menschen aus Afghanistan fl\u00fcchten w\u00fcrden, wo doch die Bundeswehr dazu beitrage, das Land sicherer zu machen.<\/p>\n

Schutzzonen in Afghanistan<\/h4>\n

Unter den in Deutschland ankommenden Fl\u00fcchtlingen sind diejenigen aus Afghanistan mittlerweile auf Platz zwei vorger\u00fcckt. Um dem zu begegnen, sei laut Positionspapier von CDU\/CSU die Schaffung von \u201einnerstaatlichen Fluchtalternativen\u201c oder sogenannten \u201eSchutzzonen\u201c in Afghanistan dringend erforderlich. Wie das allerdings bewerkstelligt werden soll, bleibt fraglich. Schlie\u00dflich haben es die verschiedenen ausl\u00e4ndischen Truppen \u00fcber zehn Jahre hinweg nicht vermocht, das Land zu befrieden.<\/p>\n

Afghanistan = Kriegsgebiet<\/h4>\n

Das Land befindet sich nach wie vor im Krieg. Das US-Milit\u00e4r flog 2015 bisher \u00fcber einhundert Luftangriffe, bei denen bis zu tausend Menschen get\u00f6tet wurden. Die lang bek\u00e4mpften Taliban sind wieder auf dem Vormarsch und konnten Ende September kurzzeitig Kundus besetzen. Getragen von der Idee der Errichtung eines Kalifats in der historischen Region Khorasan ist auch der so genannte Islamische Staat in Afghanistan aktiv. Und auch die regierenden Mudschaheddin mit den ausl\u00e4ndischen Truppen im R\u00fccken stellen keine Alternative dar, egal welche Gruppierung gerade die Oberhand in einer Region hat, Morde und Terror stehen auf der Tagesordnung, selbst in Kabul.<\/p>\n

Drohnenkrieg t\u00f6tet<\/h4>\n

Afghanistan ist ein Einsatzgebiet im sogenannten Drohnenkrieg. Hier fand 2001 der erste Kampfeinsatz einer Drohne statt, seitdem wurden \u00fcber 2000 Drohnenangriffe durchgef\u00fchrt. Dies ist zum Terror gegen die Bev\u00f6lkerung geworden. Nach einem Bericht in der Tageszeitung Die Welt wurden so zum Beispiel allein zwischen Januar 2012 und Februar 2013 mehr als 200 Menschen bei Drohnenangriffen get\u00f6tet. Davon handelte es sich nur in 35 F\u00e4llen um gezielte T\u00f6tungen von Terrorverd\u00e4chtigen. Rund achtzig Prozent waren v\u00f6llig unbeteiligte Zivilisten.<\/p>\n

Das Land versinkt im Drogensumpf<\/h4>\n

Eine Verbesserung der Lebenssituation der AfghanInnen ist unter diesen Umst\u00e4nden undenkbar. Hafiz Rasikh von der Solidarit\u00e4tspartei Afghanistans berichtete k\u00fcrzlich in Berlin, dass der Drogenanbau- und handel weiter gehe. Drei Millionen Menschen seien s\u00fcchtig. Die meisten Fabriken seien zerst\u00f6rt oder privatisiert, Korruption sei weit verbreitet, so dass Gelder, mit denen Schulen gebaut und andere Investitionen get\u00e4tigt werden sollten, in den Taschen der Regierenden verschwinden w\u00fcrden. Viele Menschen m\u00fcssten dagegen ihr Leben von einem US-Dollar pro Tag bestreiten.<\/p>\n

Bev\u00f6lkerung wehrt sich<\/h4>\n

Diese unzumutbare Situation treibt immer mehr Menschen in Afghanistan auf die Stra\u00dfe. Sie wollen die Gewalt und den Terror nicht mehr hinnehmen. So demonstrierten am 11. November Tausende auf den Stra\u00dfen Kabuls anl\u00e4sslich der Ermordung von sieben Angeh\u00f6rigen einer \u00fcberwiegend schiitischen Minderheit (den ethnischen Hasaras), die schon seit Jahrzehnten Opfer von gewaltsamen Angriffen ist. Die DemonstrantInnen, unter ihnen auch viele junge Frauen, forderten Gerechtigkeit und \u00e4u\u00dferten Kritik am Pr\u00e4sidenten, der seine Versprechen nicht einhalten w\u00fcrde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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