{"id":31731,"date":"2015-11-30T10:00:00","date_gmt":"2015-11-30T09:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31731"},"modified":"2015-11-27T13:57:13","modified_gmt":"2015-11-27T12:57:13","slug":"die-fluechtlingskrise-ist-eine-weitere-beschaemende-folge-des-kapitalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/11\/die-fluechtlingskrise-ist-eine-weitere-beschaemende-folge-des-kapitalismus\/","title":{"rendered":"Die Fl\u00fcchtlingskrise ist eine weitere besch\u00e4mende Folge des Kapitalismus"},"content":{"rendered":"

\"Nigeria\"<\/a>Ein Beitrag aus nigerianischer Sicht<\/strong><\/p>\n

Dieser Artikel erschien in der Oktober \/ November Ausgabe der nigerianischen Zeitung Socialist Democracy und am 3. November online auf der englischsprachigen Webseite socialistnigeria.org. Lanre Arogundade liefert hiermit einen Beitrag zur allgemeinen Debatte um die aktuelle Fl\u00fcchtlingskrise, bei der immer wieder auch \u00c4ngste und N\u00f6te ge\u00e4u\u00dfert werden. Arogundade bietet demgegen\u00fcber eine sozialistische Perspektive und Analyse f\u00fcr die Arbeiterklasse an, bei der einige der wesentlichen Aspekte dieser Krise aufgegriffen werden.<\/em><\/p>\n

Schlimmer als nach dem Zweiten Weltkrieg<\/h4>\n

Die Zahlen, die in den Mainstream-Medien gemeinhin zu den aktuellen Migrationsstr\u00f6men beziehungsweise \u00fcber Fl\u00fcchtlinge verbreitet werden, die in Europa Schutz und Asyl suchen, gehen von rund einer halben Millionen Menschen aus. Doch die Realit\u00e4t und die wahrscheinlich unerz\u00e4hlte Geschichte malen ein viel dunkleres Bild. Demnach geht es um die gr\u00f6\u00dfte Migrationsbewegung seit Jahrzehnten, wenn nicht gar um die gr\u00f6\u00dfte seit 100 Jahren. Ganz zu schweigen vom finsteren Schicksal von Millionen von Vertriebenen im eigenen Land, die \u00fcberall auf der Welt anzutreffen sind.<\/p>\n

von Lanre Arogundade, Sprecher der NUJ (\u201eNigeria Union of Journalists\u201c) in Lagos, Direktor des IPC (\u201eInternational Press Centre\u201c) und Mitglied des DSM (\u201eDemocratic Socialist Movement\u201c; Schwesterpartei der SAV und Sektion des CWI in Nigeria)<\/em><\/p>\n

Dies ist die so oft verschwiegene Wahrheit, die \u201eFortune\u201c, ein US-amerikanisches und kapitalistisch gepr\u00e4gtes Online-Magazin wie folgt interpretiert: \u201e[…] die derzeitige Anzahl an Fl\u00fcchtlingen und Vertriebenen bewegt sich auf einem Niveau, das seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr erreicht worden ist\u201c. Es ist jedoch eine Tatsache, die von FotografInnen und verschiedenen konventionellen wie auch sozialen Medien gest\u00fctzt wird, dass es N\u00f6te und H\u00e4rtef\u00e4lle gibt, von denen ansonsten nicht berichtet wird, unter denen MigrantInnen aber zu leiden haben, die verzweifelt versuchen m\u00f6rderischen Kriegen, wirtschaftlicher Not und menschlichen Entbehrungen im Nahen Osten, S\u00fcdosteuropa, Afrika und anderswo zu entkommen.<\/p>\n

Es ist kein Wunder, dass \u201eEurostat\u201c, die Statistikbeh\u00f6rde der EU, feststellt, von Januar bis August dieses Jahres seien die meisten Asylsuchenden in Europa aus Syrien, Kosova, Afghanistan, dem Irak, Eritrea, der Ukraine und aus Nigeria gekommen. Das Magazin \u201eFortune\u201c liefert die weiteren Details, nach denen die Syrien-Krise am st\u00e4rksten sichtbar wird, weil sie sch\u00e4tzungsweise zw\u00f6lf Millionen Menschen betrifft. Vier Million davon sind Fl\u00fcchtlinge und acht Millionen Vertriebene im eigenen Land.<\/p>\n

Eine weitere Folge der Krise in Syrien besteht darin, dass mehr als ein Viertel der ehedem vier Millionen z\u00e4hlenden Bev\u00f6lkerung im Libanon nun aus syrischen Fl\u00fcchtlingen besteht. Es sind allerdings tausende MigrantInnen im Mittelmeer umgekommen und kommen dort weiterhin im verzweifelten Versuch ums Leben, koste es, was es wolle, um von Afrika aus den europ\u00e4ischen Kontinent zu erreichen, schon lange bevor die Bilder von Fl\u00fcchtlingen in Europa die Welt schockiert haben. Angesichts der Tatsache, dass wir es zur Zeit nicht mit einem Weltkrieg zu tun haben, ist es eine immense Untertreibung zu sagen, dass die Fl\u00fcchtlingskrise \u201eeinfach nur\u201c eine Schande ist.<\/p>\n

Geheuchelter Humanismus<\/h4>\n

Noch besch\u00e4mender ist dabei der Eindruck, den europ\u00e4ische Regierungen und andere kapitalistische Weltm\u00e4chte machen, die so tun, als w\u00fcrde es sich um einen Akt der Menschlichkeit handeln, wenn sie MigrantInnen bei sich aufnehmen.<\/p>\n

In Wirklichkeit waren sie zun\u00e4chst abgeneigt, konkrete Hilfe anzubieten, bis der Druck aus der eigenen Bev\u00f6lkerung aufgrund der t\u00e4glichen Bilder von Ertrinkenden im Mittelmeer zunahm. Als bekannt wurde, dass der Familie des f\u00fcnfj\u00e4hrigen kurdischen Jungen, dessen toter K\u00f6rper an die t\u00fcrkische K\u00fcste angesp\u00fclt wurde, Anfang September von der Regierung Kanadas das Recht auf Asyl verweigert worden ist, waren vor allem AktivistInnen und \u201eeinfache\u201c B\u00fcrgerInnen in ganz Europa und dar\u00fcber hinaus emp\u00f6rt.<\/p>\n

\u201eGalip Kurdi, f\u00fcnf Jahre alt, und sein drei Jahre \u00e4lterer Bruder Aylan starben wie ihre Mutter Rehan und zehn weitere Fl\u00fcchtlinge, als ihr Boot, beim Versuch auf die griechische Insel Kos zu kommen, kenterte. Die Familie war aus Kobane in Syrien geflohen, weil der >Islamische Staat< (IS) wiederholt angegriffen hatte\u201c, so der Bericht der \u201eInternational Business Times\u201c.<\/p>\n

Doch trotz der Tatsache, dass einige MigrantInnen nach Europa reingelassen worden sind, wurden sie Opfer gewaltsamer Repression, k\u00f6rperlicher \u00dcbergriffe und anderer Formen von Schikanierungen vor allem in den Grenzstaaten Ungarn, Griechenland und anderen, wo man bef\u00fcrchtet, dass sich die meisten MigrantInnen, die eigentlich nach Deutschland wollen, zum Verbleib in diesen L\u00e4ndern entscheiden k\u00f6nnten. Dem Widerstand tausender Fl\u00fcchtlinge ist es geschuldet, dass schlie\u00dflich anders verfahren worden ist: Sie versuchten nichts anderes, als auf langen Wegen an ihr Ziel zu gelangen.<\/p>\n

In einem Land wie Australien, sind die dortigen MigrantInnen tats\u00e4chlich in Lager au\u00dferhalb des Landes gesteckt worden, die als \u201eInternierungslager\u201c bezeichnet werden k\u00f6nnen. Dieses Vorgehen hat auch dort unter AktivistInnen zu Emp\u00f6rung gef\u00fchrt. Die Kehrseite besteht darin, dass die meisten europ\u00e4ischen Regierungen auch daf\u00fcr bekannt sind, regelm\u00e4\u00dfig zu reaktion\u00e4ren Ma\u00dfnahmen gegen EinwanderInnen zu greifen, die sich bereits in den jeweiligen L\u00e4ndern befinden. So \u00fcbt seit kurzem zum Beispiel Gro\u00dfbritannien eine Politik nach dem Motto \u201eErst Abschiebung, dann Antragstellung\u201c aus, was zur Ausweisung tausender sogenannter illegaler EinwanderInnen aus dem Vereinten K\u00f6nigreich f\u00fchren kann.<\/p>\n

In der Bev\u00f6lkerung gibt es nat\u00fcrlich gen\u00fcgend \u00c4ngste, die man ausnutzen kann: Manche aus der Bev\u00f6lkerung vor Ort sorgen sich, Ausl\u00e4nderInnen k\u00f6nnten ihnen die Arbeit wegnehmen, der Grund f\u00fcr zu wenig Wohnraum sein und manchmal geht es auch um hysterische \u00c4ngste, die mit religi\u00f6sen Aspekten zu tun haben. Das ist vor allem auf das Ereignis des 11. September 2009 und das Aufkommen des \u201eIslamischen Staat\u201c zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n

Die Schuldigen m\u00fcssen benannt werden<\/h4>\n

Deshalb ist es wichtig, die Gr\u00fcnde zu benennen, die Schuld sind an der Fl\u00fcchtlingskrise. Zuallererst ist da der \u201eKrieg gegen den Terror\u201c, der mehr Probleme geschaffen hat als sie zu l\u00f6sen. Mit diesem Ansatz war es nicht m\u00f6glich, mit den sp\u00fcrbaren Folgen, die aus dem Ende der Diktaturen im Irak und Afghanistan resultierten, fertig zu werden. Stattdessen sind Gesellschaften zur\u00fcckgeblieben, die sich als wesentlich zersplitterter als zuvor darstellen. Die nachr\u00fcckenden Regierungen sind nicht in der Lage, irgendeines der fundamentalen Probleme zu l\u00f6sen, mit der die Gesellschaften dort zu tun haben. Vor diesem Hintergrund konnte der \u201eIslamische Staat\u201c aufsteigen und unerwartet stark anwachsen. Im Gegensatz zu \u201eAl Quaida\u201c versucht diese Struktur sogar ganze Staaten zu \u00fcbernehmen und politisch an Raum zu gewinnen. So breitet der IS seine Aktivit\u00e4ten in gro\u00dfen Regionen aus und beschr\u00e4nkt sich dabei nicht nur auf den Irak, Libyen, Syrien und sogar Nigeria, wo man in Form von \u201eBoko Haram\u201c einen willf\u00e4hrigen Partner und ein passendes Werkzeug gefunden hat.<\/p>\n

Bei all dem steht Syrien f\u00fcr eine Art absurdes Theater, in dem die imperialistischen M\u00e4chte sich zynische wenn nicht gar Stellvertreter-Kriege leisten, ohne dabei auch nur einen Gedanken an die Masse der darunter leidenden Menschen zu verlieren. Bei Syrien handelt es sich heute daher um einen Staat mit vielen Armeen: die von Assad und der \u201eHisbollah\u201c und indirekt auch die des Iran und Russlands. Hinzu kommen die Rebellen-Gruppen, die gegen Assad k\u00e4mpfen und von den USA und Europa unterst\u00fctzt werden. Daneben gibt es noch Dschihadisten, die nicht dem \u201eIslamischen Staat\u201c angeh\u00f6ren und von der T\u00fcrkei bzw. Saudi Arabien gepusht werden. Schlie\u00dflich gibt es da noch den \u201eIslamischen Staat\u201c.<\/p>\n

Die Zerst\u00f6rungen, Menschenrechtsverletzungen und unterschiedlichen Gewaltakte, die auf das Konto dieser \u201eArmeen\u201c gehen, haben definitiv zu der umfassenden Fl\u00fcchtlingskrise beigetragen, die die Menschheit derzeit erleben muss.<\/p>\n

Andererseits ist allgemein bekannt, dass die Jahrzehnte, in denen \u2013 vor allem auf Gehei\u00df von \u201eInternationalem W\u00e4hrungsfonds\u201c und der \u201eWeltbank\u201c \u2013 eine neoliberale Politik verfolgt worden ist, mit Privatisierungen und der Kommerzialisierung der Schl\u00fcsselindustrien einhergegangen sind. In den afrikanischen L\u00e4ndern s\u00fcdlich der Sahara hat dies die Armut in gro\u00dfem Umfang versch\u00e4rft. Auch wenn es auch nationale und oder religi\u00f6se Aspekte gibt, die in manchen Regionen zu Konflikten f\u00fchren, so kann dennoch nicht geleugnet werden, dass die tieferen Wurzeln des Terrorismus in die \u00e4rmsten Gebiete der Welt zur\u00fcckzuverfolgen sind. Deshalb befindet sich die Basis von \u201eBoko Haram\u201c in Nigeria auch im Nordosten des Landes, der daf\u00fcr bekannt ist, dass es hier massenhaft verarmte und unausgebildete junge Menschen gibt.<\/p>\n

Neuer Auftrieb f\u00fcr Solidarit\u00e4t in der Arbeiterklasse<\/h4>\n

Auf allen Kontinenten und vor allem in Europa k\u00f6nnen das Mitgef\u00fchl und die Unterst\u00fctzung, die den MigrantInnen entgegengebracht werden, als neue Triebfeder f\u00fcr Solidarit\u00e4t unter der internationalen Arbeiterklasse dienen. Dar\u00fcber kann das vereinte Handeln als gesellschaftliche Klasse l\u00e4nder\u00fcbergreifend in Gang gebracht werden, um zusammen den Terrorismus, zerst\u00f6rerische Kriege und die schamlose Ausbeutung durch den Kapitalismus zu beenden. Nur durch solche Initiativen, mit denen bewusst die Zielsetzung verfolgt wird, den Bev\u00f6lkerungen und der Arbeiterklasse die demokratische Kontrolle und Verwaltung der Gesellschaft zu \u00fcbertragen, k\u00f6nnen die Grundlagen f\u00fcr demokratischen Austausch und Ma\u00dfnahmen zur Beendigung der Fl\u00fcchtlingskrise geschaffen werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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