{"id":31702,"date":"2015-11-19T13:37:14","date_gmt":"2015-11-19T12:37:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31702"},"modified":"2015-11-18T13:45:46","modified_gmt":"2015-11-18T12:45:46","slug":"linke-koennen-bei-gewerkschaftswahlen-in-nordirland-zulegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/11\/linke-koennen-bei-gewerkschaftswahlen-in-nordirland-zulegen\/","title":{"rendered":"Linke k\u00f6nnen bei Gewerkschaftswahlen in Nordirland zulegen"},"content":{"rendered":"

\"Page-4-NIPSA-300x265\"<\/a>Patrick Mulholland von der \u201eSocialist Party\u201c kommt auf 44 Prozent<\/strong><\/p>\n

von Kevin Henry, Socialist Party (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Irland), Belfast<\/em><\/p>\n

In den letzten sechs Wochen hat der Wahlkampf um den Vorsitz der \u201eNorthern Ireland Public Service Alliance\u201c (NIPSA; Gewerkschaft des \u00f6ffentlichen Dienstes) stattgefunden. Es ist Jahrzehnte her, dass eine solche gewerkschaftsinterne Wahl so viel an \u00f6ffentlicher Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Neu besetzt werden musste das Amt des Generalsekret\u00e4rs der NIPSA, bei der es sich um die gr\u00f6\u00dfte Gewerkschaft Nordirlands handelt. Ihre Mitglieder arbeiten im Staatsdienst, dem \u00f6ffentlichen Dienst oder sind bei zivilgesellschaftlichen Organisationen besch\u00e4ftigt.<\/p>\n

Patrick Mulholland, der Mitglied der \u201eSocialist Party\u201c ist, ist als Kandidat der \u201eBroad Left\u201c gegen Alison Millar, den Vertreter des NIPSA-Establishments, bei diesen Wahlen angetreten. Patricks Wahlkampf zeichnete sich dadurch aus, dass in hunderten von Betrieben und Einrichtungen zehntausende Flugbl\u00e4tter verteilt worden sind. Wir haben folglich auf breite Aufmerksamkeit abgezielt und damit erreicht, dass auch unter Leuten, die mit der NIPSA nur mittelbar zu tun haben, eine Debatte angeheizt werden konnte. Die Frage stand zur Diskussion, welche Art von Gewerkschaftsbewegung wir tats\u00e4chlich brauchen.<\/p>\n

Patricks Wahlkampf nahm die Frage in den Fokus, welche Art von Politik und welches Programm n\u00f6tig sind, um im Sinne der NIPSA-Mitglieder f\u00fcr Ver\u00e4nderung sorgen zu k\u00f6nnen. So versprach Patrick, im Falle seiner Wahl ldeiglich einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn als Funktion\u00e4rsgehalt anzunehmen und daf\u00fcr sorgen zu wollen, dass die Gewerkschaftsbewegung eine tragf\u00e4hige Strategie entwickelt, mit der K\u00fcrzungen bek\u00e4mpft werden k\u00f6nnen. Als Generalsekret\u00e4r h\u00e4tte er Entscheidungen, die beim Gewerkschaftstag der NIPSA gef\u00e4llt worden sind, umgesetzt. Dazu h\u00e4tte auch gez\u00e4hlt, sich f\u00fcr eine demokratisch-sozialistische Alternative zur Austerit\u00e4t einzusetzen. Patrick konnte bei Wahlkampfveranstaltungen und Versammlungen \u00fcberall in Nordirland sprechen, um Ideen vorzustellen, mit der die Gewerkschaftsbewegung und der Kampf gegen die Austerit\u00e4t ein anderes Gesicht bekommen w\u00fcrden.<\/p>\n

Der Wahlkampf von Alison Millar ist hingegen von der Mehrheit der offiziellen NIPSA-VertreterInnen und mit Hilfe der Ressourcen unterst\u00fctzt worden, die damit einhergingen. Dass gegen Patrick und seine Anh\u00e4ngerInnen eine regelrechte Tirade an widerlichen, religi\u00f6s-sektiererischen Beschimpfungen abgefeuert worden ist, k\u00fcmmerte seinen Kontrahenten und dessen Unterst\u00fctzerkreis wenig. Solcherlei Diffamierungen sollten in der Gewerkschaftsbewegung zwar immer und ohne wenn und aber verurteilt werden, Millar und Co. scherten sich allerdings nicht darum.<\/p>\n

Eine Bewegung gegen K\u00fcrzungen aufbauen<\/h4>\n

Dass Millar mit seiner Kampagne erfolgreich war, wird von den gro\u00dfen politischen Parteien in Nordirland zweifelsohne begr\u00fc\u00dft. So haben beispielsweise Jim McVeigh, der Fraktionsvorsitzende von \u201eSinn Fein\u201c im Stadtrat von Belfast, und Nelson McCausland, ehemaliger Minister von der \u201eDemocratic Unionist Party\u201c in der \u201ean der Macht beteiligten\u201c Regionalregierung, vor der Gefahr gewarnt, was passieren w\u00fcrde, wenn die Linke den Posten des NIPSA-Generalsekret\u00e4rs bekommen w\u00fcrde. Ihre Parteien stellen in der nordirischen Regionalregierung, die demn\u00e4chst noch tiefgreifendere K\u00fcrzungen beschlie\u00dfen wird, die Mehrheit. Diese K\u00fcrzungen werden auch die NIPSA-Mitglieder, deren Familien und ihr Umfeld zu sp\u00fcren bekommen.<\/p>\n

Patrick erhielt beeindruckende 44 Prozent und damit 4.958 Stimmen. Die \u201eNIPSA Broad Left\u201c, bei der auch viele Mitglieder der \u201eSocialist Party\u201c mitarbeiten, h\u00e4lt weiterhin die Mehrheit im Generalrat der NIPSA, hat die Position des gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten der Gewerkschaft inne und wird in den bevorstehenden turbulenten Zeiten in allen Gewerkschaftsgliederungen gest\u00e4rkt aus diesen Wahlen hervorgehen.<\/p>\n

SozialistInnen sollten diese neue St\u00e4rke jetzt nutzen, um eine Bewegung gegen K\u00fcrzungen und zur Abwehr jeglicher Versuche aufzubauen, mit denen Verbindungen zu sektiererischen Parteien hergestellt werden sollen. Es muss vielmehr um den Aufbau einer linken Alternative in Nordirland gehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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