{"id":31636,"date":"2015-11-10T17:02:39","date_gmt":"2015-11-10T16:02:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31636"},"modified":"2015-11-10T17:02:39","modified_gmt":"2015-11-10T16:02:39","slug":"wagenknecht-und-bartsch-kompromiss-oder-linksruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/11\/wagenknecht-und-bartsch-kompromiss-oder-linksruck\/","title":{"rendered":"Wagenknecht und Bartsch: Kompromiss oder Linksruck?"},"content":{"rendered":"

\"DieLinke_RGB\"<\/a>Was bedeutet die neue Fraktionsspitze f\u00fcr DIE LINKE?<\/strong><\/p>\n

Sahra Wagenknecht ist (f\u00fcr viele: endlich) Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag. Auf der Parteilinken wird nun gehofft, dass dadurch \u2013 und ohne die Dominanz Gysis \u2013 k\u00e4mpferische und antikapitalistische Positionen gest\u00e4rkt werden. Gleichzeitig scheint die Fraktion aber Feuer und Wasser vers\u00f6hnen zu wollen. Denn neben Wagenknecht wurde auch der Ober-Realo Dietmar Bartsch als zweiter Fraktionsvorsitzender gew\u00e4hlt.<\/p>\n

von Sascha Stanicic, Berlin<\/em><\/p>\n

Gysi hatte jahrelang verhindert, dass der Parteibeschluss, die Fraktion von einer Doppelspitze f\u00fchren zu lassen, umgesetzt wird, weil er neben sich keinen anderen Regenten, und schon gar nicht Sahra Wagenknecht, dulden wollte.<\/p>\n

Nun wird mit der neuen Fraktionsspitze der Kompromiss institutionalisiert. Die Botschaft ist klar: die verschiedenen Fl\u00fcgel der Partei brauchen einander, wenn der parlamentarische Erfolg klappen soll.<\/p>\n

Doch das ist zu kurz gedacht, denn eine linke Partei darf kein Selbstzweck sein. Nur wenn ihre t\u00e4gliche Politik mit ihrem antikapitalistischen Anspruch \u00fcbereinstimmt, sie die Menschen zum Widerstand gegen die herrschenden Verh\u00e4ltnisse organisiert und mobilisiert und sie sich der Verwaltung dieser Verh\u00e4ltnisse verweigert, kann sie auch wirklich linke Politik umsetzen.<\/p>\n

Sahra Wagenknechts Wahl kann der Partei helfen, wenn sie ihre Position nutzt, um linke und antikapitalistische Positionen zu st\u00e4rken und f\u00fcr entsprechende Mehrheiten in der Partei zu k\u00e4mpfen. Dazu m\u00fcsste sie aber auch dabei helfen, die Parteilinke zu organisieren. Wenn sie nun dazu beitr\u00e4gt, die Differenzen zu verkleistern und bei jeder Gelegenheit den Kompromiss mit der Parteirechten zu suchen, wird die Partei als linke Widerstandskraft geschw\u00e4cht. Vor diesem Hintergrund ist es falsch gewesen, dass nur vier Fraktionsmitglieder mit ihrer Stimmabgabe gegen Dietmar Bartsch deutlich gemacht haben, dass sie seine inhaltlichen Positionen nicht mittragen wollen.<\/p>\n

Kompromiss als Problem<\/h4>\n

Denn das Problem ist: der Kompromiss zwischen denen, die den Kapitalismus \u00fcberwinden und denen, die ihn in Regierungen mit SPD und Gr\u00fcnen mitverwalten wollen, hilft in der Regel dem rechten Fl\u00fcgel der Partei, selbst wenn er Zugest\u00e4ndnisse von seiner Ausgangsposition macht. Beispiel: die k\u00fcrzlich in der Fraktion beschlossene Positionierung zu EU und Euro. Da hatte Gregor Gysi kurz vor seiner Abdankung einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der f\u00fcr jeden Parteilinken und EU-Kritiker eine Provokation darstellte. Im letztlich beschlossenen Text finden sich dann ein paar antikapitalistisch angehauchte Formulierungen, aber die Grundaussage bleibt dieselbe: DIE LINKE steht zu EU und Euro.<\/p>\n

Wagenknecht<\/h4>\n

Sahra Wagenknecht ist f\u00fcr viele eine Hoffnungstr\u00e4gerin. Sie hat sich als Kapitalismuskritikerin, die die Ungerechtigkeiten und die Ungleichheiten scharf angreift, einen Namen gemacht. Auch als Kritikerin der EU, die den Euro bisher nicht als in Stein gemei\u00dfelt betrachtet hatte.<\/p>\n

Aber auch sie stimmt solchen Kompromisspapieren zu und hat in den letzten Jahren ein geh\u00f6riges Ma\u00df ihrer Radikalit\u00e4t abgelegt. Noch vor wenigen Monaten war Wagenknecht im Rahmen der Griechenland-Debatten als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zur\u00fcck getreten, angeblich weil sie nicht ausreichend R\u00fcckendeckung f\u00fcr ihre Positionen in der Fraktion hatte. Nun muss man die Frage stellen, ob sich seitdem die Fraktion ver\u00e4ndert hat. Wenn die inhaltliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihre linken Positionen in der Fraktion aber gar nicht ausreichend gegeben ist, wird sie entweder Gener\u00e4lin ohne Armee sein oder sich der Fraktion anpassen.<\/p>\n

Die Gefahr ist gro\u00df, dass die Situation und das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis in Partei und Fraktion dazu f\u00fchren, dass sich in der Doppelspitze weniger Bartsch nach links orientieren muss, als dass Wagenknecht die Sch\u00e4rfe genommen wird. Dass tagesschau.de nun zu der Einsch\u00e4tzung kommt \u201eBislang fuhr sie einen strammen Oppositionskurs. Doch im Gespr\u00e4ch mit den tagesthemen zeigte sie sich nun grunds\u00e4tzlich offen f\u00fcr eine Koalition mit der SPD\u201c, sollte als Warnung dienen. Die Schlussfolgerung kann nur sein: Es ist weiterhin dringend n\u00f6tig in der LINKEN eine starken sozialistischen Fl\u00fcgel aufzubauen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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