{"id":31503,"date":"2015-10-24T10:00:25","date_gmt":"2015-10-24T08:00:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31503"},"modified":"2015-10-22T10:35:35","modified_gmt":"2015-10-22T08:35:35","slug":"berlin-wir-lassen-uns-nicht-spalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/10\/berlin-wir-lassen-uns-nicht-spalten\/","title":{"rendered":"Berlin: Wir lassen uns nicht spalten!"},"content":{"rendered":"

\"Berlin<\/a>Wohnen, Bildung und Arbeit f\u00fcr Alle!<\/strong><\/h4>\n

Faltblatt der SAV-Berlin zum Download: [wpfilebase tag=file id=2043 tpl=simple \/]<\/p>\n

Weltweit sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Dieses Jahr werden in Deutschland vermutlich etwa eine Million Gefl\u00fcchtete ankommen. In Berlin werden mindestens 50.000 Fl\u00fcchtlinge erwartet. Nat\u00fcrlich ist es f\u00fcr Berlin eine Herausforderung, so viele Menschen aufzunehmen, unterzubringen und zu versorgen. Doch die katastrophalen Zust\u00e4nde am Landesamt f\u00fcr Gesundheit und Soziales (Lageso), wo die Gefl\u00fcchteten registriert werden, und an den Erstaufnahmeeinrichtungen und den Notunterk\u00fcnften sind hausgemacht. Die Zahl der in Berlin schutzsuchenden Menschen hat sich in den letzten Jahren fast verachtfacht, trotzdem ist die Zahl der Lageso-MitarbeiterInnen seit 2012 nur minimal gestiegen. Dass die Infrastruktur und die Versorgung am Lageso und den Notunterk\u00fcnften nicht vollst\u00e4ndig zusammengebrochen ist, ist vor allem den vielen freiwilligen HelferInnen zu verdanken.<\/p>\n

Fl\u00fcchtlingskrise? K\u00fcrzungskrise!<\/h4>\n

Durch die K\u00fcrzungs- und Privatisierungspolitik wurden in Berlin in den vergangen zehn Jahren 32 000 Vollzeitstellen im \u00d6ffentlichen Dienst abgebaut, und der Abbau in den Bezirken geht weiter. Die Auswirkungen dieser K\u00fcrzungen bekommen wir alle, und besonders die Besch\u00e4ftigten im \u00d6ffentlichen Dienst zu sp\u00fcren: Fehlende Kita-Pl\u00e4tze, zu gro\u00dfe Klassen in den Schulen, geschlossene Sportpl\u00e4tze. Auf einen Termin im B\u00fcrgeramt muss man monatelang warten. Die sogenannte \u201cFl\u00fcchtlingskrise\u201d ist in Wirklichkeit eine Infrastrukturkrise.<\/p>\n

Die deutlich werdende \u00dcberforderung spielt den Herrschenden, die diese Krise durch die Schuldenbremse und andere Ma\u00dfnahmen zu verantworten haben, in die H\u00e4nde. Jetzt k\u00f6nnen sie sagen: \u201cWir k\u00f6nnen nichts f\u00fcr die aktuelle Krise, es sind einfach zu viele Fl\u00fcchtlinge. Wir sind \u00fcberfordert\u201d. F\u00fcr die Sanierung von Schwimmb\u00e4dern oder Turnhallen ist dann angeblich \u201cwegen der Fl\u00fcchtlinge\u201d kein Geld mehr da. Gleichzeitig nutzen SPD und CDU die Bilder von \u00fcberf\u00fcllten Einrichtungen, um Asylrechtsversch\u00e4rfungen und Abschiebungen von Gefl\u00fcchteten aus den sogenannten \u201csicheren Herkunftsl\u00e4ndern\u201c zu rechtfertigen. Doch sicher ist f\u00fcr Roma oder Homosexuelle auf dem Balkan nur Diskriminierung, Gewalt und Obdachlosigkeit. Sozialsenator Czaja hat jetzt angek\u00fcndigt, Menschen aus dem Balkan innerhalb eines Tages zu registrieren und nach 14 Tagen abzuschieben. B\u00fcrgerliche Politiker und rechte Hetzer schaffen damit gleicherma\u00dfen eine Stimmung, die Fl\u00fcchtlingen die Schuld f\u00fcr soziale Probleme zuschreibt. Diese Politiker sind damit verantwortlich f\u00fcr die steigende Zahl von \u00dcbergriffen auf Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte, MigrantInnen und HelferInnen.<\/p>\n

Die Krise am Lageso und in den Notaufnahmelagern l\u00f6sen<\/h4>\n

Wir brauchen ein Sofortprogramm, um die Versorgungskrise am Lageso und in den Notaufnahme-Einrichtungen zu l\u00f6sen. Dabei muss die Entrechtung von Gefl\u00fcchteten aufh\u00f6ren. Um am b\u00fcrokratischen Asyl-Prozess teilzunehmen, m\u00fcssen sie stunden- und tagelang anstehen und werden in Erstaufnahme-Einrichtungen gesperrt.<\/p>\n

    \n
  • Bleiberecht f\u00fcr alle \u2013 Niemand verl\u00e4sst seine Heimat ohne guten Grund<\/li>\n
  • Alle Abschiebungen aktiv verhindern!<\/li>\n
  • Aufhebung der Lagerpflicht und der Residenzpflicht!<\/li>\n
  • Fl\u00fcchtlinge sollten m\u00f6glichst dezentral untergebracht werden und die M\u00f6glichkeit bekommen, selbstbestimmt zu leben. Solange aus logistischen Gr\u00fcnden zentrale Anlaufstellen unvermeidlich sind, m\u00fcssen alle damit verbundenen Aufgaben in \u00f6ffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle unter Einbeziehung der Fl\u00fcchtlinge<\/li>\n
  • Nein zum Betrieb von Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften durch private Unternehmen<\/li>\n
  • Keine Auslagerung von staatlichen Aufgaben in der Versorgung von Fl\u00fcchtlingen an freiwillige HelferInnen<\/li>\n
  • Sofortige Schaffung von Stellen im \u00d6ffentlichen Dienst f\u00fcr die Versorgung und den Betrieb von Notaufnahme-Einrichtungen<\/li>\n
  • Einrichtung von medizinischer, psychologischer, sozialarbeiterischer Versorgung sowie von Kinderbetreuung an Erstaufnahme-Einrichtungen<\/li>\n
  • Einrichtung von Kommissionen des Wohnngsamtes in jedem Bezirk und stadtweit unter der demokratischen Kontrolle von AnwohnerInnen, VertreterInnen von Gefl\u00fcchteten, Mietervereinen, Gewerkschaften und Sportvereinen mit den Aufgaben:<\/li>\n
  • Erfassung aller leerstehenden Fl\u00e4chen und Geb\u00e4ude in Berlin<\/li>\n
  • Beschlagnahmung von spekulativem Leerstand und Ferienwohnungen – Entsch\u00e4digung nur bei erwiesener Bed\u00fcrftigkeit<\/li>\n
  • Entscheidung, welche Geb\u00e4ude f\u00fcr Notunterk\u00fcnfte genutzt werden, wenn kurzfris tig kein Wohnraum zur Verf\u00fcgung steht<\/li>\n
  • Zentrale Vergabe von freiem Wohnraum nach Bed\u00fcrftigkeit<\/li>\n<\/ul>\n

    Guter Wohnraum f\u00fcr alle!<\/h4>\n

    Vor dem aktuellen Anstieg von Fl\u00fcchtlingszahlen fehlten laut Mietenvolksentscheid in Berlin mehr als 120.000 preisg\u00fcnstige Wohnungen. Gleichzeitig gibt es einen Zuzug von ca. 40.000 Menschen (ohne die neu dazu kommenden Fl\u00fcchtlinge) pro Jahr. Doch die Wohnungsnot ist hausgemacht: Seit 1995 wurden 220 000 st\u00e4dtische Wohnungen privatisiert, zahlreiche Wohnungen in Ferienwohnungen umgewandelt. J\u00e4hrlich werden zwischen 11 000 und 17 000 Wohnungen zu wenig gebaut. Der Senat hat jetzt angek\u00fcndigt, den Bau von 15.000 Wohnugen in Leichtbauweise auszuschreiben – nicht im Bau durch kommunale Wohnungsbaugesellschaften, sondern durch private Investoren. Doch ein Plan zur L\u00f6sung der Wohnungskrise gibt es nicht. Deswegen ist ein Programm notwendig, das langfristig guten Wohnraum f\u00fcr alle schafft und kurzfristig die akuten Problem der von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen l\u00f6st.<\/p>\n

    F\u00fcr kommunalen Wohnungsbau<\/h4>\n
      \n
    • Rekommunalisierung der privatisierten Wohnungsbaugesellschaften ohne Entsch\u00e4digung f\u00fcr die Eigent\u00fcmer<\/li>\n
    • Schaffung von 30 000 Wohnungen j\u00e4hrlich durch st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaften<\/li>\n
    • Aufstellung eines landesweiten Plans unter Kontrolle der oben genannten Kommissionen um \u00fcber Standorte f\u00fcr den Wohnungsneubau zu beschlie\u00dfen<\/li>\n
    • Pr\u00fcfung durch die Kommission, wie viele Wohnungen kurzfristig in Leichtbauweise gebaut werden m\u00fcssen und wie viele mit festem Fundament gebaut werden k\u00f6nnen<\/li>\n<\/ul>\n

      F\u00fcr Arbeit, Bildung & Soziales<\/h4>\n
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      • Sofortige Arbeitserlaubnis f\u00fcr alle Gefl\u00fcchteten<\/li>\n
      • Keine Ausnahmen vom Mindestlohn – Wir lassen uns nicht spalten!<\/li>\n
      • Sozialleistungen und unkomplizierter Zugang zum Gesundheitssystem f\u00fcr alle in Deutschland lebenden Menschen<\/li>\n
      • Einstellung von 5000 LehrerInnen bis 2020 zur Senkung der Klassenst\u00e4rken auf unter 20 und um die 40 000 zus\u00e4tzlichen Sch\u00fclerInnen, die Berlin auch ohne Zuzug und Migration erwartet, zu versorgen<\/li>\n
      • Einstellung von Deutsch-als-Fremdsprache-Lehrenden auf LehrerInnenstellen \u2013 Schluss mit prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen und Honorarvertr\u00e4gen<\/li>\n
      • Neubau statt Schule im Container – Wiederer\u00f6ffnung geschlossener Schulen, wo m\u00f6glich<\/li>\n
      • Nein zu \u201eWillkommensklassen\u201c – Fl\u00fcchtlingskinder sollen in Regelklassen lernen. Voll- oder Teilintegration in F\u00e4chern, die das erlauben, gesonderter Deutschunterricht w\u00e4hrend deutschintensiver F\u00e4cher<\/li>\n
      • Einstellung von SozialarbeiterInnen und \u00dcbersetzerInnen an Schulen<\/li>\n
      • Wiederer\u00f6ffnung aller geschlossenen Jugend- und Sozialeinrichtungen, Einstellung von Sportwarten, Einstellung von SozialarbeiterInnen f\u00fcr Begegnungs- und Beratungsangebote<\/li>\n
      • Bedarfsgerechter Ausbau von Kita- und Hortpl\u00e4tzen<\/li>\n<\/ul>\n

        Wer soll denn das alles bezahlen?<\/h4>\n

        Unbezahlbar? Unrealistisch? Mit der herrschenden Politik von Czaja, Merkel und Co im roten Rathaus und im Bundestag wird es weiter eine katastrophale Versorgungslage von Gefl\u00fcchteten, Abschiebungen und Sozialk\u00fcrzungen geben. Ein radikaler Politikwechsel ist n\u00f6tig, um diese Entwicklung aufzuhalten. F\u00fcr die Versorgung der Gefl\u00fcchteten m\u00fcssen die zahlen, die die Flucht von Millionen Menschen verursacht haben, und von dem Elend in der Welt durch Waffenexporte und die Ausbeutung von ArbeiterInnen weltweit profitieren: Die Banken und Konzerne und ihre superreichen Eigent\u00fcmer. Daf\u00fcr braucht es einen Kampf gegen den Kapitalismus als Fluchtursache und f\u00fcr eine sozialistische Gesellschaft, die nach den Bed\u00fcrfnissen der Menschen und nicht nach Profitinteressen organisiert ist.<\/p>\n

        \u00dcbernahme der Kosten zur Versorgung und Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen durch den Bund, daf\u00fcr Einf\u00fchrung einer einmaligen Milliard\u00e4rsabgabe von 25 Prozent auf alle Verm\u00f6gen \u00fcber eine Milliarde Euro (w\u00fcrde 170 Milliarden Euro einbringen)<\/p>\n

        Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer von zehn Prozent auf Verm\u00f6gen \u00fcber einer Million Euro zur Finanzierung sozialer Investitionen f\u00fcr Alle<\/p>\n

        Abschaffung der Schuldenbremse und Streichung der Schulden des Landes Berlin bei privaten Banken – Keine Profite mit \u00f6ffentlichen Geldern! Berlin zahlt j\u00e4hrlich 1,7 Mrd. Zinsen, das entspricht mehr als einem Drittel der Personalausgaben im \u00d6ffentlichen Dienst<\/p>\n

        Gemeinsam k\u00e4mpfen f\u00fcr gleiche Rechte f\u00fcr alle, f\u00fcr guten Wohnraum und gegen Sozialk\u00fcrzungen!<\/h4>\n

        Eine breite Bewegung, die den Kampf f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsrechte, gegen rechte Gewalt und f\u00fcr Investitionen in soziale Infrastruktur f\u00fcr alle zusammenbringt, ist n\u00f6tig, um diese Forderungen umzusetzen. Dabei sollten Gewerkschaften und die LINKE mit ihren Mitteln und Kr\u00e4ften eine zentrale Rolle spielen. Wenn die Gewerkschaften massenhaft Plakate und Flugbl\u00e4tter in verschiedenen Sprachen herausgeben, Schulungen und Mitgliederversammlungen in Betrieben durchf\u00fchren, dann w\u00fcrde das eine enorme gesellschaftliche Wirkung entfalten. Denn die Herrschenden diskutieren jetzt, wie sie die Gefl\u00fcchteten als billige Arbeitskr\u00e4fte ausbeuten k\u00f6nnen um die L\u00f6hne von allen ArbeiterInnen zu dr\u00fccken, indem z.B. der Mindestlohn f\u00fcr Gefl\u00fcchtete ausgesetzt werden soll. Dabei m\u00fcssen die Gewerkschaften Fl\u00fcchtlinge als aktive Mitglieder aufnehmen, um einen gemeinsamen Kampf aller arbeitenden Menschen gegen Lohndr\u00fcckerei zu f\u00fchren, anstatt wie 2014 das von Fl\u00fcchtlingen besetzte Gewerkschaftshaus durch die Polizei r\u00e4umen zu lassen.<\/p>\n

        In Berlin unterst\u00fctzt die SAV die Kampagne \u201eWohnen. Bleiben. Fluchtursachen bek\u00e4mpfen. Die Reichen sollen zahlen!\u201c die von einigen linksjugend [’solid] Gruppen gestartet wurde. Die Kampagne soll Fluchtverursacher hier in Deutschland sichtbar machen und aufzeigen, wie zum Beispiel R\u00fcstungskonzerne mit Waffenexporten Milliarden Gewinne machen und Millionen in die Flucht treiben.<\/p>\n

        Um in allen Bezirken in Berlin zu diskutieren, wie die aktuelle Infrastrukturkrise gel\u00f6st werden kann, braucht es Versammlungen in den Bezirken von Aktiven aus der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung, aus Mieterorganisationen, Gewerkschaften und von Gefl\u00fcchteten selbst. Wir setzen uns f\u00fcr eine gro\u00dfe stadtweite Demonstration ein und werben daf\u00fcr bei Gewerkschaften, in der LINKEN, Linksjugend und der antifaschistischen Bewegung. Au\u00dferdem sind wir aktiv bei den w\u00f6chentlichen Demonstrationen gegen B\u00e4rgida.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        Faltblatt der SAV Berlin<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":31504,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[75,5,6],"tags":[724],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31503"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31503"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31503\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":31505,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31503\/revisions\/31505"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31504"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31503"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31503"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31503"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}