{"id":31500,"date":"2015-10-26T10:00:06","date_gmt":"2015-10-26T09:00:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31500"},"modified":"2015-10-23T15:47:58","modified_gmt":"2015-10-23T13:47:58","slug":"suedafrika-kapitalismus-ohne-korruption-gibt-es-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/10\/suedafrika-kapitalismus-ohne-korruption-gibt-es-nicht\/","title":{"rendered":"S\u00fcdafrika: Kapitalismus ohne Korruption gibt es nicht!"},"content":{"rendered":"

\"Unite<\/a>In S\u00fcdafrika hat eine neue Runde des Protests gegen die Regierung begonnen. Im September und Oktober gab es Massendemonstrationen gegen die Korruption der Regierung. Zeitgleich finden seit mehreren Wochen Proteste gegen Studiengeb\u00fchrenerh\u00f6hungen an mindestens vier gro\u00dfen Universit\u00e4ten des Landes statt, die teilweise brutal unterdr\u00fcckt werden. Die Studierenden fordern, dass der Staat das Geld f\u00fcr die Hochschulbildung aufbringt statt armen Studierenden in die Taschen zu greifen. Vor diesem Hintergrund ver\u00f6ffentlichen wir eine \u00dcbersetzung des Flugblatts der Workers and Socialist Party zur Demonstration gegen Korruption.<\/em><\/p>\n

F\u00fcr \u201eRegime Change\u201c! F\u00fcr Systemwechsel!<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr eine Arbeiterregierung auf sozialistischer Grundlage!<\/strong><\/p>\n

Text des Flugblatts der \u201eWorkers\u00b4 and Socialist Party\u201c (WASP), das beim Protestmarsch \u201eUnite Against Corruption\u201c (dt.: \u201eGemeinsam gegen Korruption\u201c) am 30. September in S\u00fcdafrika verteilt worden ist.<\/em><\/p>\n

Nkandla (die Privatresidenz von Pr\u00e4sident Zuma, die mit staatl. Geldern finanziert wurde; Anm. d. \u00dcbers.), der Skandal \u201eGuptagate\u201c, der Waffen-Deal, ins Leere gelaufene Pr\u00fcfungen bei Provinzregierungen, falsche Zertifizierungen, die verleumderischen Angriffe gegen den Ombudsmann der Staatsregierung, Vertuschungen: Ein unangenehmer Geruch der Korruption str\u00f6mt aus jeder Pore der ANC-Regierung unter Pr\u00e4sident Zuma, die einem kaputten Abwassersystem \u00e4hnelt. Best\u00e4rkt durch die bislang erfolglosen Versuche, ihn zur R\u00fcckzahlung der Gelder zu zwingen, die f\u00fcr Nkandla geflossen sind oder Korruptionsverfahren gegen ihn wieder aufzunehmen, presst Zuma energisch nach vorne und dr\u00fcckt das Programm zum Bau von Atomanlagen durch. Das wird einer Korruption T\u00fcr und Tor \u00f6ffnen, die die Korruption bei den Waffen-Deals bei Weitem in den Schatten stellen wird.<\/p>\n

Aus Sicht der meisten WirtschaftswissenschaftlerInnen (darunter auch der Finanzminister Nhlanhla Nene, der dies nat\u00fcrlich nicht in der \u00d6ffentlichkeit preisgeben w\u00fcrde), ist dieses Projekt, das mindestens eine Billion s\u00fcdafrikanische Rand (~ 67 Mrd. Euro) und damit fast so viel wie das gesamte j\u00e4hrliche Bruttoinlandsprodukt des Landes kosten soll, absolut nicht finanzierbar. Indem er auf die Atomprogramm beharrt, l\u00e4sst Zuma die Empfehlungen der \u201eNational Planning Commission\u201c au\u00dfer Acht. Hierbei handelt es sich um die Autoren des neoliberalen Wirtschaftsprogramms, mit dem die Wirtschaft angeblich vorangebracht werden soll. Pr\u00e4sident Zuma ignoriert die \u00f6konomische Realit\u00e4t S\u00fcdafrikas. Er ignoriert das Haushaltsdefizit, die aktuelle Negativbilanz, den Wertverfall des s\u00fcdafrikanischen Rand und die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums auf mittlerweile weniger als zwei Prozent. Dar\u00fcber hinaus hat er absolut kein Interesse an den Umweltrisiken gezeigt, die mit der Atomenergie verbunden sind. Was das angeht, ist eine so unbedeutende Person wie Mosebenzi Zwane der perfekte Kandidat f\u00fcr den Posten des Bergbau-Ministers.<\/p>\n

Bei Nkandla, der Aff\u00e4re um Familie Gupta und dem Atomenergie-Programm handelt es sich nicht einfach um eine absurde Reality-Show, in der Korrupte mitspielen. Korruption hat Folgen f\u00fcr die Lebensumst\u00e4nde der Arbeiterklasse und verarmten Schichten, Tag f\u00fcr Tag, weil jeder Bestandteil der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge davon bedroht wird. \u00dcberall droht die Gefahr der Selbstbereicherung. Wie der Generalstaatsanwalt Jahr f\u00fcr Jahr erneut feststellt, leidet die Mehrheit der Kommunalr\u00e4te unter Missmanagement, was zu zus\u00e4tzlichen Kosten in Milliardenh\u00f6he f\u00fchrt. Nur eine Minderheit von ihnen kommt sauber durch die Rechnungspr\u00fcfung. Betroffen davon sind die Bereiche Gesundheit, Bildung und Wohnungswesen. In den am meisten entwickelten Volkswirtschaften auf dem afrikanischen Kontinent ersaufen Kinder in Plumpsklos in Exkrementen. Die Mehrzahl der Schulen, die f\u00fcr die Arbeiterklasse bestimmt sind, verf\u00fcgen nicht \u00fcber angemessene sanit\u00e4re Anlagen, Bibliotheken oder Computerr\u00e4ume. 500.000 Kinder mit Behinderungen werden aus dem Schulsystem ausgeschlossen, weil die n\u00f6tige Infrastruktur fehlt (Rampen, Fahrst\u00fchle, entsprechende Toiletten etc.). Tausende Menschen leben in Baracken ohne Strom, Frischwasserleitungen oder Abwassersystem.<\/p>\n

Korruption in der Privatwirtschaft<\/h4>\n

Die Regierung h\u00e4lt bei der Korruption nicht das Monopol. Im Bereich der Privatwirtschaft hat die Korruption weit gr\u00f6\u00dfere Ausma\u00dfe angenommen. In Wirklichkeit sieht es eher so aus, dass die Regierung Zuma entschlossen ist, beim Thema Korruption das Level zu erreichen, das in der Wirtschaft schon l\u00e4ngst \u00fcblich ist. Die Zeitung \u201eThe Times\u201c berichtet, dass laut Beratungsagentur Price Water House Coopers im Februar 2014 \u201eS\u00fcdafrika die korrupteste Unternehmerschaft der Welt\u201c hat. Laut \u201eThe Times\u201c handelt es sich bei den Unternehmensvorst\u00e4nden in S\u00fcdafrika um \u201eWeltmeister in Sachen Geldw\u00e4sche, Bestechung und Korruption, Beschaffungskriminalit\u00e4t, Verm\u00f6gensdelikten und Cyber-Kriminalit\u00e4t. 77 Prozent aller im Land festgestellten Betrugsdelikte sind von f\u00fchrenden und h\u00f6heren Unternehmensvorst\u00e4nden ver\u00fcbt worden.\u201c<\/p>\n

Sch\u00e4tzungen gehen davon aus, dass es zwischen 50.000 und 100.000 staatliche Beschaffungsagenturen geben k\u00f6nnte, in denen Regierung und Konzerninteressen zusammenkommen und \u00fcber die sch\u00e4tzungsweise 42 Prozent der Mittel, die aus dem Staatshaushalt f\u00fcr die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge gedacht sind, aufgeteilt werden.<\/p>\n

Wie der Skandal um \u201eVolkswagen\u201c zeigt, bei dem der Konzern seit 2009 in elf Millionen PKW die Bordelektronik manipuliert hat, um die Abgaswerte zu sch\u00f6nen, ist Korruption sozusagen der Lebenssaft des Kapitalismus. Ein Bericht, der f\u00fcr das Panafrikanischen Parlament der Afrikanischen Union (AU) angefertigt worden ist, offenbarte, dass wenigstens 500 Mrd. s\u00fcdafrikanische Rand (~ 34 Mrd. Euro) jedes Jahr in betr\u00fcgerischer Absicht und unentdeckt vom afrikanischen Kontinent abgezogen werden. Dadurch werden multinationale Unternehmen in die Lage versetzt, einige der \u00e4rmsten L\u00e4nder Afrikas um einen Gro\u00dfteil ihrer Steuereinnahmen zu bringen. Als \u00fcbliche Mittel werden in diesem Zusammenhang die Verrechnungspreisgestaltung, falsche Rechnungslegungen und andere kriminelle Methoden genannt. S\u00fcdafrika ist ein Staat, der mit am meisten von illegaler Kapitalausfuhr betroffen ist. An Platz eins der afrikanischen L\u00e4nder wird Nigeria gef\u00fchrt, gefolgt von \u00c4gypten und dem Land am Kap. Die Rangliste bezieht sich auf die Gesamtzahlen aus der Periode von 1970 bis 2008, die sich auf 81,8 Mrd. Dollar (~ 72 Mrd. Euro) oder 11,4 Prozent aller illegaler Finanzstr\u00f6me in Afrika belaufen, so der Bericht weiter.<\/p>\n

Der Autor Dick Forslund vom unabh\u00e4ngigen \u201eAlternative Information and Development Centre\u201c fand heraus, dass der Bergbaukonzern \u201eLonmin\u201c (der im Fokus der Streiks stand, in deren Verlauf die Polizei das Blutbad von Marikana anrichtete und \u00fcber 30 Bergleute erschoss) seit Jahren an ausgefeilten Planungen beteiligt ist, um die eigenen Profite kleinzurechnen und Steuern hinterzieht, um unter den Besch\u00e4ftigten eine Einkommensl\u00fccke zu rechtfertigen. Das bedeutet, dass die ArbeiterInnen in den Platin-Minen 300 Jahre arbeiten m\u00fcssen, um das Geld zu verdienen, dass ein Vorstandsmitglied des Konzerns in einem Jahr bekommt. Nichts zeigt deutlicher, als das Blutbad von Marikana, dass der ANC ein Agent der Diktatur der Konzerne und der gesellschaftlichen Klasse der Kapitalisten ist.<\/p>\n

Die zahnlosen Tiger namens \u201eKartellbeh\u00f6rden\u201c, die angesichts der \u00dcberhand nehmenden Korruption in der Privatwirtschaft vollkommen \u00fcberfordert sind, k\u00f6nnen nur daf\u00fcr sorgen, dass lediglich einige wenige belangt werden. Und dann geht es allzu oft darum, dass im Gegenzug f\u00fcr belastende Informationen gegen andere Straffreiheit angeboten wird. Wenn Konzerne m\u00f6gliche Strafzahlungen bereits in ihre betriebswirtschaftliche Planung mit einbeziehen, dann kann man nicht davon sprechen, dass ein solches Vorgehen Folgen h\u00e4tte. Praktisch alle Bereiche der Wirtschaft sind mit Korruption durchsetzt. In allen Branchen \u2013 vom Brot bis zum Beton \u2013 gibt es Preisabsprachen. Das Brot produzierende Kartell hat mit seiner kriminellen Manipulation im Bereich der Grundnahrungsmittel der Arbeiterklasse und verarmten Schichten bereits im Jahr 1994 (Ende der Apartheid; Anm. d. \u00dcbers.) begonnen.<\/p>\n

Die Klasse der Kapitalisten hat das Ende der Apartheid als nichts anderes verstanden als den Wechsel von einer politischen B\u00fcrokratie zur anderen. Hinter der Maske der \u201eblack majority rule\u201c (w\u00f6rtlich: Herrschaft einer schwarzen Mehrheit) und der b\u00fcrgerlich parlamentarischen Demokratie haben die Kapitalisten damit fortgefahren zu pl\u00fcndern \u2013 genau wie unter der Herrschaft der Apartheid.<\/p>\n

Die Selbstm\u00f6rderische Annahme des neoliberalen Wirtschaftsprogramms namens GEAR (zynisch f\u00fcr dt.: \u201eWachstum, Besch\u00e4ftigung und Umverteilung\u201c) durch die ANC-Regierung im Jahr 1996 hat das Land im Endeffekt in einen wahren Basar verwandelt: pl\u00f6tzlich stand alles zum Verkauf, Devisenkontrollen wurden zur\u00fcckgefahren, Unternehmenssteuern gesenkt, an der B\u00f6rse von Johannesburg gelistete Gro\u00dfunternehmen durften ihren Firmensitz ins Ausland verlegen und ausl\u00e4ndische Investoren durften Anteile an den Medien, Banken, Bergwerken, im produzierenden Gewerbe und zuvor staatlichen Unternehmen erwerben, was zu einem gewaltigen Transfer von Profiten aus dem Land heraus gef\u00fchrt hat. Das hat zum Beispiel zur fast v\u00f6lligen Zerst\u00f6rung der Textil- und Bekleidungsindustrie gef\u00fchrt. Jetzt befindet sich die Bergbaubranche in der Krise, und die Metall- sowie die Maschinenbauindustrie liegt am Boden. Hier sind in den n\u00e4chsten sechs Monaten bis zu 190.000 Arbeitspl\u00e4tze in Gefahr.<\/p>\n

S\u00fcdafrika weist jetzt die Gesellschaft mit der st\u00e4rksten Ungleichheit auf der Erde auf. 14 Millionen Menschen gehen hier jeden Abend mit Hunger ins Bett, 54 Prozent leben in Armut und 60 Prozent der jungen Menschen sind von Massenarbeitslosigkeit betroffen. Lediglich zwei Personen \u2013 Nicky Oppenheimer (vom Diamantenproduzenten \u201eDe Beers\u201c) und Johann Rupert (einer der reichsten S\u00fcdafrikaner) \u2013 besitzen genauso viel wie die untere H\u00e4lfte der Gesellschaft. Kapitalismus ohne Korruption gibt es nicht!<\/p>\n

Diese Regierung muss zusammen mit ihren Meistern und Strippenziehern, der Klasse der Kapitalisten, von der B\u00fchne verschwinden. Nach zwei gro\u00dfen Abspaltungen (die zur Gr\u00fcndung der Parteien COPE bzw. EFF gef\u00fchrt haben) nehmen die Spannungen im ANC unter Pr\u00e4sident Jacob Zuma zu. Sogar in seiner Hochburg, der Provinz KwaZulu-Natal, droht aktuell eine Abspaltung. Angesichts der Tatsache, dass der ANC in den urbanen Zentren des Landes nur noch auf 36 Prozent der Stimmen kommt und 12 Millionen Wahlberechtigte 2014 gar nicht mehr an die Wahlurne gegangen sind, f\u00fchrt der ANC in Wirklichkeit eine Minderheits-Regierung an. Der Widerstand der verarmten Kommunen, der Studierenden und der organisierten Arbeiterschaft wird zwar mit Entschlossenheit gef\u00fchrt, er bleibt aber isoliert. Man h\u00f6rt f\u00f6rmlich, wie die Leute danach schreien, dass die K\u00e4mpfe endlich miteinander vereint werden. Dieser Protestmarsch ist eine Chance, um die Kr\u00e4fte zusammenzubringen, die das Potential haben, eine Massenpartei der ArbeiterInnen aus der Taufe zu heben.<\/p>\n

Weltweit geht der Kapitalismus mit Meilenstiefeln auf die n\u00e4chste Krise zu. Und diese Krise wird aller Voraussicht nach gr\u00f6\u00dfer ausfallen, als die von 2008, bei der es sich um die schlimmste Wirtschaftskrise seit der \u201eGro\u00dfen Depression\u201c der 1930er Jahre gehandelt hat. Die einzige L\u00f6sung ist die \u00dcberwindung des Kapitalismus und die sozialistische Transformation der Gesellschaft. F\u00fcr eine Massenpartei der ArbeiterInnen auf sozialistischer Grundlage!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Flugblatt der WASP<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":31501,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36],"tags":[319],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31500"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31500"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31500\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":31502,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31500\/revisions\/31502"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31501"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31500"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31500"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31500"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}