{"id":31489,"date":"2015-10-21T10:24:31","date_gmt":"2015-10-21T08:24:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31489"},"modified":"2015-10-21T10:24:31","modified_gmt":"2015-10-21T08:24:31","slug":"proteste-gegen-pegida","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/10\/proteste-gegen-pegida\/","title":{"rendered":"Proteste gegen Pegida"},"content":{"rendered":"
\"Gegen<\/a>
Gegen Pegida in Dresden am 19.10.15<\/figcaption><\/figure>\n

Gro\u00dfe Mobilisierung auf beiden Seiten<\/strong><\/p>\n

Es waren be\u00e4ngstigende Szenen, die sich vor allem nach Ende der PEGIDA-Kundgebung in der Dresdner Altstadt abspielten. W\u00e4hrend die Polizei bei den insgesamt vier Gegendemos gegen die Geburtstagsfeier der rassistischen Vereinigung PEGIDA peinlich darauf achtete, dass nur ja jede Auflage verlesen wurde, tobte sich der Mob aus rechten Hooligans und gewaltbereiten Nazis in der Nacht vom Montag richtig aus und die Einsatzkr\u00e4fte lie\u00dfen das zu. Wollten oder konnten sie nicht anders? Das Ergebnis: Eine angemeldete Kundgebung auf dem Postplatz musste fr\u00fchzeitig abgebrochen werden, weil die Polizei die zu hunderten auftretenden Neonazi-Schl\u00e4ger, bewaffnet mit Leuchtspurmunition, B\u00f6llern und Schlagst\u00f6cken nicht aufhielt. Zwei Marokkaner und weitere GegendemonstrantInnen wurden verletzt. Ganze Stra\u00dfenz\u00fcge wurden von gewaltt\u00e4tigen Nazihorden beherrscht.<\/p>\n

Es wirkte dann auch wie Realsatire, als die Polizei in ihren Autos durch die Stadt fuhr und \u00fcber Lautsprecher rief: \u201eAchtung, sehen Sie sich vor, es ziehen randalierende Nazigruppen durch die Stadt.\u201d Und damit waren nicht kleinere Gr\u00fcppchen von 10-20 Leuten gemeint, sondern richtig gro\u00dfe Gruppen von 300-400 Nazis.<\/p>\n

Starke Gegenmobilisierung<\/h4>\n

Und dennoch, der Abend war ein Erfolg f\u00fcr die Mobilisierung gegen PEGIDA. Ein B\u00fcndnis von PEGIDA-GegnerInnen, vorwiegend au\u00dferparlamentarische Gruppen, entschloss sich dazu, deren Jahrestag zum Anlass zu nehmen, endlich einmal wieder eine gro\u00dfe Gegenaktion zu organisieren. Auch wenn es innerhalb dieses Vorbereitungskreises einige Unstimmigkeiten gab. Diese reichten von Zweifeln an der Aktion, da man PEGIDA damit mehr Bedeutung geben w\u00fcrde als sie verdienen, bis hin zu Blockadepl\u00e4nen, was uns bei dem bisherigen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis relativ absurd erschien. Geeinigt hat man sich dann auf einen Sternmarsch mit vier Routen. Die SAV war f\u00fcr eine der Routen mitverantwortlich. Dorit Hollasky war eine der beiden RednerInnen beim Auftakt am Bahnhof Mitte (Video der Rede<\/a>). Sie bekam zustimmenden Beifall auf die inhaltlichen Punkte, dass die Gewerkschaften ihre Organisationsmacht besser nutzen m\u00fcssen, dass wir beim Kampf gegen PEGIDA die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen m\u00fcssen und dass wir eine Vision von einer Gesellschaft brauchen, die nicht mehr kapitalistisch ist.<\/p>\n

Trotz einer verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sp\u00e4rlichen Mobilisierung f\u00fcr die Gegenaktionen (wenige Plakate, keine gr\u00f6\u00dferen Aufrufe durch die Gewerkschaften, keine offiziellen Mails \u00fcber den Linke-Verteiler) hatten im Vorfeld schon rund 8000 Menschen auf Facebook ihre Teilnahme zugesagt.<\/p>\n

Der Abend \u00fcbertraf dann unsere Erwartungen. Laut der Studenteninitiative \u201edurchgez\u00e4hlt\u201d beteiligten sich zwischen 15.000 und 18.000 Menschen an den Gegendemonstrationen. Von Sch\u00fclerInnen, Studierenden, Familien mit Kindern bis zu \u00e4lteren Menschen waren alle Bev\u00f6lkerungsschichten auf der Stra\u00dfe. PEGIDA konnte jedoch leider auch 15.000 – 20.000 Teilnehmer vorweisen. Allerdings hatte PEGIDA bundesweit mobilisiert w\u00e4hrend die Gegenmobilisierung vorrangig eine s\u00e4chsische war.<\/p>\n

PEGIDA ganz rechts<\/h4>\n

PEGIDA zeichnete sich, wie schon so oft extrem rechte Redebeitr\u00e4ge aus (Hauptredner Akif Pirin\u00e7ci bedauerte in seiner Rede beispielsweise, dass die KZ’s leider geschlossen sind). Schon bei deren Anreise fiel auf, dass dort gro\u00dfe Gruppen organisierter Nazis dabei waren. Zum Beispiel marschierte eine Gruppe von rund 300 Rechten unter Polizeischutz zum Kundgebungsplatz, dabei skandierten sie: „Hier marschiert der Nationale Widerstand“. Anders als zu Beginn der Proteste wird Pegida nun von Nazis und Rechtskonservativen Kr\u00e4ften dominiert. F\u00fcr diese Kr\u00e4fte sind die PEGIDA-Proteste der zentrale Hebel sich aufzubauen. Kein Wunder, dass erhebliche Unterst\u00fczung (auch finanzielle) aus allen Teilen der Nazi- und Kameradschaftsszene aufgebracht wird.<\/p>\n

Potential f\u00fcr weitere Proteste<\/h4>\n

\"no<\/a>Insgesamt bleibt trotzdem ein optimistisches Gef\u00fchl, weil sich doch gezeigt hat, dass es eine breite Masse an Menschen gibt, die sich mit PEGIDA nicht abfinden und etwas dagegen tun wollen. W\u00e4hrend vor einem Jahr noch viele DresdnerInnen mit PEGIDA sympathisierten ist die Stimmung nun gegen Pegida gekippt.<\/p>\n

Das ist die wichtigste Grundlage eine Gegenbewegung zur rassistischen Hetze aufzubauen. Wenn das in Dresden geschafft wird, werden sie auch woanders schwerer Fu\u00df fassen. Und der Kampf gegen PEGIDA wird nicht montags entschieden, sondern von Dienstag bis Sonntag. Es kommt darauf an die N\u00f6te der Menschen, wie etwa zu teure Wohnungen (Dresden hatte fast 30 Prozent Mietsteigerung in den letzten vier Jahren), niedrige L\u00f6hne und soziale Unsicherheit aufzugreifen.<\/p>\n

Das Potential f\u00fcr diesen Kampf ist da. Es kommt nur darauf an, es zu mobilisieren. Und daf\u00fcr ist es notwendig, dass endlich DIE LINKE und die Gewerkschaften handeln. Ihren Apparat, ihre Hauptamtlichen und ihre finanziellen Mitteln in den Dienst einer antirassistischen Kampagne stellen, die die Frage aufwirft, woher Rassismus kommt, die Jugendliche mobilisiert und die die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt. Wir alle, ob Fl\u00fcchtlinge, Hiergeborene, ob RentnerInnen oder Jugendliche haben dasselbe Interesse: Eine Welt ohne Kriege, Sozialabbau und Lohnk\u00fcrzungen. Nur, wenn wir gemeinsam k\u00e4mpfen k\u00f6nnen wir unsere Interessen durchsetzen. Denn Solidarit\u00e4t entsteht im Kampf!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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