{"id":31293,"date":"2015-09-23T12:00:45","date_gmt":"2015-09-23T10:00:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31293"},"modified":"2015-11-06T11:08:56","modified_gmt":"2015-11-06T10:08:56","slug":"diktatur-der-banken-und-konzerne-brechen-sozialistische-demokratie-erkaempfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/09\/diktatur-der-banken-und-konzerne-brechen-sozialistische-demokratie-erkaempfen\/","title":{"rendered":"TTIP: Diktatur der Banken und Konzerne brechen – Sozialistische Demokratie erk\u00e4mpfen"},"content":{"rendered":"

\"s4_ttip\"<\/a>TTIP, TISA, CETA stoppen – Flugblatt der SAV<\/strong><\/p>\n

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Das ist die Schlussfolgerung vieler auf das N\u00e4herr\u00fccken von Kriegen, Fl\u00fcchtlingen und Katastrophen. Aber im gr\u00f6\u00dften Teil unseres Planeten sind solche Zust\u00e4nde nichts Neues.<\/p>\n

Neu an der Weltlage ist, dass L\u00e4nder in S\u00fcdeuropa und auf dem Balkan auf das Niveau der unterentwickelten Welt zur\u00fcckgefallen sind. Und neu ist, dass immer mehr Opfer von Kriegen und anderen humanit\u00e4ren Katastrophen keine andere Chance sehen als ihr Leben durch Flucht nach Westeuropa zu retten.<\/p>\n

Fluchtursache Freihandel<\/h4>\n

Es ist der reine Hohn wenn SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel verlangt, die Fluchtursachen zu bek\u00e4mpfen und gleichzeitig mit Freihandelsabkommen Fluchtursachen bef\u00f6rdert. Mit TTIP und all den anderen derzeit verhandelten Abkommen sollen gr\u00f6\u00dfere Handelsr\u00e4ume geschaffen werden. Das f\u00fchrt zur Kapitalkonzentration, sprich dem Ausbau der \u00f6konomischen und politischen Macht von multinationalen Konzernen. Lokale Produktion , Arbeitspl\u00e4tze und Inftrastruktur wird zerst\u00f6rt.<\/p>\n

Das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko hat es vorgemacht. Den Kleinbauern und vielen Arbeiter in Mexiko wurde ihre Existenzgrundlage geraubt. Die Armut ist explodiert. Viele Menschen aus Mexiko versuchen trotz der Militarisierung der Grenze durch Flucht dem totalen Elend zu entkommen. Es erwartete sie meist nur ein erb\u00e4rmliches Leben als illegale Tage- und Billigl\u00f6hner in den USA.<\/p>\n

Investorenschutz<\/h4>\n

Was im Verh\u00e4ltnis zu Griechenland die Memoranden mit ihren Privatisierungs-, Deregulierungs- und Liberalisierungsdiktaten ist, tr\u00e4gt im sogenannten Freihandel die Namen NAFTA, TTIP, TPP, CETA, TISA, EPA… Das Ergebnis ist immer dasselbe. Alles was den Profitinteressen der Konzerne im Weg steht, soll aus dem Weg ger\u00e4umt werden.<\/p>\n

Arbeitnehmer- und demokratische Rechte sollen ausgehebelt und sogar die nationalen Parlamente entmachtet werden. War im Falle von Griechenland die Troika der Wachhund der Konzerne, ist es bei TTIP und anderen Freihandelsabkommen der Investorenschutz, mit denen Konzerne mittels Investoren-Staat-Schiedsgerichte ihre Profitinteressen einklagen k\u00f6nnen. Und so wie das griechische Parlament vor Diktat der Troika und Eurogruppe kapituliert hat, sollen alle Parlamente und Kommunen k\u00fcnftig vor den diktatorischen Regelungen der Freihandelsabkommen kapitulieren.<\/p>\n

Konzerne in Gemeineigentum<\/h4>\n

500 Konzerne kontrollieren 90 Prozent des Weltmarktes. Es wird f\u00fcr den Weltmarkt produziert, w\u00e4hrend weiter Nationalstaaten existieren. Mit der Bildung von Handelsbl\u00f6cken und Freihandelsabkommen versuchen die Kapitalisten die Beschr\u00e4nkungen des Nationalstaat zu \u00fcberwinden. Tats\u00e4chlich heben sie das Problem nur auf eine h\u00f6here Stufe und verursachen dadurch immer gr\u00f6\u00dfere Krisen, Konflikte und Katastrophen.<\/p>\n

Es ist an der Zeit, dass sich die diejenigen, die den ganzen Reichtum produzieren, die ArbeiterInnen und Angestellten sich des von ihnen geschaffenen Reichtums bem\u00e4chtigen. Konzerne und Banken m\u00fcssen in Gemeineigentum \u00fcberf\u00fchrt und demokratisch verwaltet und kontrolliert werden.<\/p>\n

Das kapitalistische Profitsystem muss weltweit durch eine sozialistische Demokratie ersetzt werden. Sozialismus bedeutet die freie Verbindung der Menschen ohne Zwang und Not und die demokratische Diskussion und Entscheidung \u00fcber Produktion und Verteilung.<\/p>\n

An die Stelle von Ausbeutung, Konkurrenzkampf Nationalismus und Krieg tritt die Produktion nach den Bed\u00fcrfnissen von Mensch und Umwelt, Kooperation und solidarisches Zusammenleben der Menschen und schlie\u00dflich das Verschwinden von Staatsgrenzen. Daf\u00fcr k\u00e4mpft die SAV.<\/p>\n

International gegen das Kapital<\/h2>\n

Kapitalismus bedeutet Krise, Kriege, Sozialk\u00fcrzungen, Umweltzerst\u00f6rung, Rassismus und Diskriminierung. Dagegen muss massenhafter Widerstand organisiert werden.\u00a0Die SAV ist der Ansicht, dass gegen jede Verschlechterung und f\u00fcr jede Verbesserung massenhaft gek\u00e4mpft werden muss \u2013 nicht vereinzelt, sondern gemeinsam und organisiert.<\/p>\n

Daf\u00fcr ergreifen wir Initiativen und sind aktiv in der Partei DIE LINKE, dem Jugendverband Linksjugend[’solid], der Antikapitalistischen Linken (AKL), den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. Wir treten f\u00fcr eine k\u00e4mpferische LINKE mit sozialistischem Programm und f\u00fcr k\u00e4mpferische und demokratische Gewerkschaften ein.<\/p>\n

Aber Kapitalismus herrscht global. Deshalb muss er international bek\u00e4mpft und abgeschafft werden. Die SAV ist daher Mitglied im Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI – Committee for a Worker\u2019s International).<\/p>\n

Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer F\u00f6deration sozialistischer Demokratien. Das CWI hat Parteien und Gruppen in \u00fcber 45 L\u00e4ndern auf allen Kontinenten.<\/p>\n

Infos unter www.socialistworld.net<\/a><\/p>\n

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