{"id":31268,"date":"2015-09-15T17:22:05","date_gmt":"2015-09-15T15:22:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31268"},"modified":"2015-09-16T08:59:08","modified_gmt":"2015-09-16T06:59:08","slug":"grossbritannien-corbyn-sieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/09\/grossbritannien-corbyn-sieg\/","title":{"rendered":"Gro\u00dfbritannien: Corbyn-Sieg!"},"content":{"rendered":"
\"Jeremy<\/a>
Jeremy Corbyn Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/theweeklybull\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 12. September 2015 auf der englischsprachigen Webseite socialistworld.net<\/em><\/p>\n

Popularit\u00e4t von Anti-K\u00fcrzungs-Ideen best\u00e4tigt \u2013 Jetzt beginnt der Kampf zur Schaffung einer Anti-K\u00fcrzungs-Partei<\/strong><\/p>\n

von Socialist Party (CWI in England & Wales)<\/em><\/p>\n

Dies ist ein historischer Moment. Nichts wird wieder so sein wie vorher. Jahrzehntelang bedeutete Politik in Westminster nichts als rechte Politik zugunsten der Gro\u00dfkonzerne.<\/p>\n

Eine Handvoll linker Labour-Abgeordneter wie Jeremy Corbyn stimmten gegen K\u00fcrzungen, Krieg und das Untergraben der Demokratie, aber ihre isolierten Stimmen wurden weitgehend \u00fcberdr\u00f6hnt.<\/p>\n

Jetzt wurde mit der Wahl von Jeremy Corbyn zum Labour-Vorsitzenden mit 59,5% der Stimmen der K\u00fcrzungskonsens zerschlagen. Die Hoffnungen von Millionen wurden geweckt, die eine Gesellschaft der 99% und nicht des 1% wollen.<\/p>\n

Die Wahl von Corbyn ist jedoch nur der Beginn. W\u00e4hrend der ganzen Wahl haben die Rechten, die die Labour Party und die kapitalistischen Medien beherrschen, alles in ihrer Macht getan, um den Sieg von Corbyn aufzuhalten.<\/p>\n

Zehntausende Menschen wurden von der Stimmabgabe bei der Wahl zum Vorsitzenden ausgeschlossen, \u00fcberwiegend Corbyn-Unterst\u00fctzerInnen.<\/p>\n

Aber nichts hat funktioniert, im Gegenteil haben die Angriffe von Blair, Brown, Mandelson und dem Rest auf Corbyn nur dessen Unterst\u00fctzung vergr\u00f6\u00dfert.<\/p>\n

Hunderttausende haben, zutiefst desillusioniert von den Establishment-PolitikerInnen, die Gelegenheit genutzt, die entstand, weil Corbyn auf dem Stimmzettel f\u00fcr die Wahl zum Labour-Vorsitzenden war, um eine politische Stimme f\u00fcr ihre Anti-K\u00fcrzungs-Ansichten zu schaffen.<\/p>\n

Selbst die Ultra-Blairistin Liz Kendall musste zugeben, dass Corbyn \u201egro\u00dfe Mengen von Leuten mobilisiert und begeistert habe auf eine Weise, die wir seit Jahrzehnten nicht gesehen haben.\u201c Angesichts dieser Begeisterung wurde die Labour-Rechte zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n

Es ist ausgeschlossen, dass die Labour-Rechte die Niederlage akzeptieren und einfach zulassen wird, dass die Labour Party von Corbyn und seinen Unterst\u00fctzerInnen nach links verschoben wird.<\/p>\n

Rechtliche Schritte oder unmittelbare Versuche, einen Putsch gegen Corbyn zu machen, k\u00f6nnen nicht v\u00f6llig ausgeschlossen werden, sind aber angesichts des Ausma\u00dfes seines Sieges nicht wahrscheinlich.<\/p>\n

Es ist jedoch klar, dass die Labour-Rechte versuchen wird, Corbyn am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen und zu untergraben mit dem Ziel, ihn so schnell wie m\u00f6glich zu entfernen.<\/p>\n

Dabei werden sie die volle Unterst\u00fctzung des kapitalistischen Establishments haben. Thatcher betrachtete Blair und New Labour als ihren gr\u00f6\u00dften Erfolg.<\/p>\n

Labour wurde verwandelt in eine Partei, bei der sie sich darauf verlassen konnten, dass sie im Interesse der Ein Prozent handle. Jetzt wird es eine riesige Kampagne geben, die das in den Schatten stellen wird, was w\u00e4hrend dem Wahlkampf geschah, um erneut sicherzustellen, dass die Stimme der Mehrheit \u2013 der Arbeiterklasse \u2013 erneut innerhalb der Labour Party ausgel\u00f6scht wird.<\/p>\n

Wie kann der Angriff von rechts zur\u00fcckgeschlagen werden?<\/h4>\n

Jeremy Corbyn wird nicht in der Lage sein, den Angriff zur\u00fcckzuschlagen, wenn er innerhalb der Beschr\u00e4nkungen der vom rechten Fl\u00fcgel beherrschten Labour-Party-Maschine bleibt.<\/p>\n

Es gibt nur neun Mitglieder der sozialistischen Abgeordnetengruppe, bei der er Mitglied ist. Um zu gewinnen, muss er auf der Bewegung gegen die K\u00fcrzungspolitik aufbauen, die in seinem Wahlkampf eine Stimme fand.<\/p>\n

Ein gro\u00dfer Teil seiner Unterst\u00fctzung kam von \u201eau\u00dfen\u201c – neuen Mitgliedern und registrierten Unterst\u00fctzerInnen, die von der Hoffnung auf etwas Unterschiedliches angezogen wurden.<\/p>\n

Dies ist eine neue Partei im Bildungsprozess. Viele von ihnen sind eine neue Generation von jungen Menschen, zusammen mit zur\u00fcckkehrenden fr\u00fcheren Mitgliedern.<\/p>\n

Als Ausgangspunkt w\u00fcrden wir Jeremy Corbyn dringend ermutigen, eine riesige Konferenz all jener zu organisieren, die f\u00fcr ihn gestimmt haben, plus der vielen Gewerkschaften \u2013 einschlie\u00dflich nicht an Labour angeschlossener Gewerkschaften wie der RMT, PCS und FBU \u2013 die ein k\u00e4mpferisches Anti-K\u00fcrzungs-Programm unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Die Socialist Party w\u00fcrde an so einer Konferenz teilnehmen und alle anderen Anti-K\u00fcrzungs-AktivistInnen ermutigen, das gleiche zu machen.<\/p>\n

Teil der Umgestaltung von Labour in eine prokapitalistische Partei war die v\u00f6llige Zerst\u00f6rung der Demokratie, die es vorher gab. \u201eGem\u00e4\u00dfigte\u201c Labour-Vertreter bl\u00f6ken schon, dass die Linke unter Corbyns F\u00fchrung \u201edie Schalthebel der Macht in der Partei \u00fcbernehmen w\u00fcrde\u201c.<\/p>\n

Was sie damit meinen ist, \u201edem Jahresparteitag und dem Bundesvorstand mehr Kontrolle und der Labour-Parlamentsfraktion weniger Einfluss zu geben\u201c (\u201eThe Independent\u201c 11. September 2015).<\/p>\n

Mit anderen Worten die Wiederherstellung von etwas Parteidemokratie, wie es sie in der Vergangenheit gab! Sie greifen auch hysterisch jeden Versuch an, dass die Wahlkreisgliederungen \u00fcber die Wiederaufstellung von Abgeordneten entscheiden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber das Recht, \u00fcber die Wiederaufstellung von Abgeordneten zu entscheiden, bedeutet nur das demokratische Recht der Parteimitglieder, einen Abgeordneten ersetzen zu k\u00f6nnen, der gegen die Parteipolitik stimmte.<\/p>\n

Das sollte unstrittig sein. Es ist jedoch keine \u00dcberraschung, dass es Labour-Abgeordnete aufbringt, die f\u00fcr Sozialk\u00fcrzungen, Sparpolitik und Krieg stimmten.<\/p>\n

Jeremy Corbyn sollte f\u00fcr die Einf\u00fchrung jeder der demokratischen Ma\u00dfnahmen stimmen, die den rechten Fl\u00fcgel von Labour so erschrecken, einschlie\u00dflich der Wiederherstellung der kollektiven Stimme der organisierten Arbeiterklasse innerhalb der Partei durch die Gewerkschaften.<\/p>\n

Gleichzeitig sollte die Partei ge\u00f6ffnet werden. Alle, die in der Vergangenheit hinausgedr\u00e4ngt oder ausgeschlossen wurden, weil sie gegen K\u00fcrzungen und f\u00fcr sozialistische Ideen k\u00e4mpften, sollten zur R\u00fcckkehr eingeladen werden.<\/p>\n

Die Corbyn-Kampane hat die Idee aufgeworfen, soziale Medien und virtuelle Demokratie zur Durchf\u00fchrung politischer Beratungen durchzuf\u00fchren.<\/p>\n

Solche Methoden k\u00f6nnen eine n\u00fctzliche erg\u00e4nzende Rolle spielen, aber der Sieg \u00fcber die gro\u00dfkonzernfreundlichen Elemente, die die Labour-Maschine beherrschen, wird aktive Massenbeteiligung erfordern.<\/p>\n

Sozialistische Ideen popul\u00e4r<\/h4>\n

Die kapitalistischen Medien bestehen unisono darauf, dass eine Corbyn-gef\u00fchrte Labour Party unw\u00e4hlbar sei. Sie werden ihr Bestes tun, das zu bewirken, aber es ist nicht wahr! Im Gegenteil besagt die j\u00fcngste Umfrage von Lord Ashcroft, dass 52% der Menschen zustimmen, dass \u201eeine radikale sozialistische Alternative eine gute Sache w\u00e4re\u201c.<\/p>\n

Die Bev\u00f6lkerung ist weit links von den Establishment-PolitikerInnen. Zum Beispiel unterst\u00fctzen 68%, 67% und 66% Wiederverstaatlichung der Energieunternehmen, der K\u00f6niglichen Post beziehungsweise der Bahngesellschaften.<\/p>\n

Die letzte Parlamentswahl hat schon die Popularit\u00e4t von Anti-K\u00fcrzungs-Ideen gezeigt. W\u00e4hrend die \u201eK\u00fcrzungen light\u201c-Labour-Party in Schottland fast vernichtet wurde, konnte die SNP, obwohl sie K\u00fcrzungspolitik in Schottland umsetzt, alles abr\u00e4umen, indem sie versprach in Westminster die K\u00fcrzungspolitik abzulehnen.<\/p>\n

W\u00e4hrenddessen konnte Labour in England und Wales, trotz dem Hass auf die konservativ-liberaldemokratische Regierung, nur die Unterst\u00fctzung von einer Million der \u00fcber vier Millionen Stimmen zur\u00fcckgewinnen, die sie seit 1997 verlor.<\/p>\n

Desillusionierte Labour-W\u00e4hlerInnen w\u00e4hlten in der \u00fcberw\u00e4ltigenden Mehrheit der F\u00e4lle nicht die Tories, sondern stimmten f\u00fcr Parteien, die sie als Protest gegen das Establishment sahen \u2013 oder blieben zu Hause und w\u00e4hlten \u00fcberhaupt nicht.<\/p>\n

Jeremy Corbyns Rufe nach Verstaatlichung der Bahn- und Energieunternehmen, einem Mindestlohn von 10 Pfund pro Stunde, freier Bildung, dem Bau von Gemeindewohnungen und der Abschaffung der Antigewerkschaftsgesetze haben schon Millionen begeistert.<\/p>\n

Trotzdem ist das Programm, das Jeremy Corbyns Kampagne in ihrem schriftlichen Programm pr\u00e4sentiert hat, tats\u00e4chlich ziemlich begrenzt.<\/p>\n

Er stellt die popul\u00e4re Idee einer \u201equantitativen Lockerung f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung\u201c auf, hat aber nicht alle Schlussfolgerungen gezogen, was notwendig w\u00e4re, um so eine Politik umzusetzen.<\/p>\n

Er fordert zum Beispiel nur eine \u201esinnvolle Regulierung des Bankensektors\u201c statt die Verstaatlichung der Banken unter demokratischer Kontrolle.<\/p>\n

Teil des Aufbaus einer erfolgreichen Bewegung gegen K\u00fcrzungspolitik w\u00e4re eine demokratische Diskussion, wie diese auf Dauer besiegt werden kann.<\/p>\n

In so einer Diskussion w\u00fcrde die Socialist Party argumentieren, dass das die Verstaatlichung der gro\u00dfen Firmen und Banken, die die Wirtschaft beherrschen \u2013 unter demokratischer Kontrolle durch die Arbeiterklasse \u2013 erfordern w\u00fcrde.<\/p>\n

Nur auf diese Weise w\u00e4re es m\u00f6glich, den Aufbau einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft zu beginnen, die geplant wird, um die Bed\u00fcrfnisse der Mehrheit zu befriedigen, statt, wie gegenw\u00e4rtig, eine Gesellschaft zu haben, die durch die Maximierung der Profite des 1% angetrieben wird.<\/p>\n

F\u00fcr Gemeinder\u00e4te, die die K\u00fcrzungen bek\u00e4mpfen<\/h4>\n

Gemeinder\u00e4te werden ein zentrales Schlachtfeld im Kampf f\u00fcr die Schaffung einer Partei gegen die K\u00fcrzungspolitik sein. Jeremy Corbyn hat zu Recht einen Aufruf gemacht, dass Gemeinder\u00e4te zusammenstehen und sich weigern sollen, die Regierungsk\u00fcrzungen umzusetzen.<\/p>\n

\u00dcber 450 Gemeinder\u00e4te haben unterschrieben, dass sie Jeremy Corbyn unterst\u00fctzen. Das ist bedeutsam, aber es sind kaum 6 Prozent der Gesamtzahl der Labour-Gemeinder\u00e4te.<\/p>\n

Leider wird die Mehrheit der Labour-KandidatInnen bei den Kommunalwahlen n\u00e4chstes Jahr immer noch f\u00fcr K\u00fcrzungspolitik sein.<\/p>\n

Kommunale Dienstleistungen wurden schon um 39 Prozent gek\u00fcrzt. Wir k\u00f6nnen nicht akzeptieren, dass Labour-Gemeinder\u00e4te weiterhin mehr zusammenstreichen.<\/p>\n

Die Erfahrung von Syriza in Griechenland, wo die F\u00fchrung einer Anti-K\u00fcrzungs-Partei vor dem Druck des Gro\u00dfkapitals kapitulierte und jetzt K\u00fcrzungspolitik umsetzt, zeigt, dass der Sieg \u00fcber die K\u00fcrzungspolitik einen entschlossenen Kampf erfordert.<\/p>\n

Zu akzeptieren, dass K\u00fcrzungspolitik bef\u00fcrwortende Labour-Gemeinder\u00e4te weiterhin Arbeitspl\u00e4tze und Dienstleistungen zusammenstreichen, w\u00fcrde den Boden f\u00fcr die Niederlage der Bewegung bereiten, die mit Jeremy Corbyns Wahl begonnen hat.<\/p>\n

Die Socialist Party ist Teil der Trade Unionist and Socialist Coalition (Gewerkschaftliche und Sozialistische Koalition) die von Bob Crow, dem verstorbenen Generalsekret\u00e4r der Transportarbeitergewerkschaft (der RMT) mit gegr\u00fcndet wurde, um Anti-K\u00fcrzungs-KandidatInnen zu den Wahlen aufzustellen.<\/p>\n

Die TUSC wird bei den Kommunalwahlen n\u00e4chstes Jahr helfen, indem sie Labour-KandidatInnen unterst\u00fctzt, die sich klar verpflichten, gegen K\u00fcrzungen zu stimmen und sie wird zugleich gegen die kandidieren, die sagen, sie werden fortfahren, kommunale Dienstleistungen zusammenzuk\u00fcrzen.<\/p>\n

F\u00fcr eine Massenpartei der Arbeiterklasse<\/h4>\n

Jeremy Corbyns Sieg hat das Selbstvertrauen all jener gehoben, die K\u00fcrzungspolitik ablehnen und hat dem Establishment schon einen Schlag versetzt.<\/p>\n

Aber wenn es die Rechte schafft, ihn zu isolieren und zu untergraben, besteht die Gefahr, dass die, die zu Corbyns Kampagne hingezogen wurden, desillusioniert werden und weggehen.<\/p>\n

Wenn er zu irgendeinem Zeitpunkt entfernt wird, ist es entscheidend, dass alle Folgerungen gezogen w\u00fcrden bez\u00fcglich der Gangbarkeit von Labour als Instrument, um den Kampf gegen K\u00fcrzungspolitik fortzusetzen.<\/p>\n

Wir brauchen dringend eine Massenpartei f\u00fcr die Arbeiterklasse, die die Speerspitze eines Kampfs gegen die K\u00fcrzungspolitik sein kann. Der Weg dahin ist nicht schnurgerade.<\/p>\n

Aber der Sieg von Jeremy Corbyn und vor allem die Mobilisierung von Hunderttausenden jungen Menschen und ArbeiterInnen gegen K\u00fcrzungspolitik, die diesen Sieg sichergestellt haben, sind ein wichtiger Schritt vorw\u00e4rts.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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