{"id":31211,"date":"2015-09-07T15:54:05","date_gmt":"2015-09-07T13:54:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31211"},"modified":"2015-09-07T15:54:05","modified_gmt":"2015-09-07T13:54:05","slug":"erdoans-krieg-stoppen-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/09\/erdoans-krieg-stoppen-2\/","title":{"rendered":"Erdo\u011fans Krieg stoppen"},"content":{"rendered":"

\"erdogan\"<\/a>Gemeinsam gegen IS, Krieg und Kapitalismus<\/strong><\/p>\n

Die Angriffe der t\u00fcrkischen Armee auf die KurdInnen und die Absage Erdo\u02d8gans an Verhandlungen mit der PKK haben die Lage in der T\u00fcrkei eskaliert. Der t\u00fcrkische Staat hat die IS-M\u00f6rderbanden gew\u00e4hren lassen und unterst\u00fctzt. Doch die kurdische Bewegung ist im Kampf gegen den IS st\u00e4rker geworden. Jetzt geht Erdo\u02d8gan gegen die KurdInnen vor und will gleichzeitig den IS enger an die Leine nehmen. Dieser Ritt auf der Rasierklinge k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass das NATO-Land T\u00fcrkei weiter in das blutige mittel\u00f6stliche Chaos hinein schlittert.<\/p>\n

von Claus Ludwig, K\u00f6ln<\/em><\/p>\n

Erdo\u011fan hat den Terroranschlag von Suru\u00e7 genutzt, um gegen die PKK in die Offenisve zu gehen. In den Tagen nach Suru\u00e7 wurden Festnahmen von IS-Anh\u00e4ngern im t\u00fcrkischen TV gezeigt, doch schnell wurde deutlich, dass sich die Repression mit voller Wucht gegen die kurdische Bewegung und die t\u00fcrkische Linke richtet<\/p>\n

Erdo\u011fan will die HDP als \u201eTerroristenfreunde\u201c darstellen, um bei m\u00f6glichen Neuwahlen im November die absolute Mehrheit zu holen, welche seine AKP im Juli verpasst hat. Gleichzeitig verfolgt er erneut seinen Plan, das Assad-Regime zu st\u00fcrzen und die kurdische Selbstverwaltung in Rojava zu zerschlagen.<\/p>\n

Erneut verraten<\/h4>\n

Erdo\u011fan hat f\u00fcr seinen Krieg gegen die KurdInnen das \u201eOK\u201c von US-Pr\u00e4sident Obama, der NATO und der deutschen Regierung bekommen. T\u00fcrkei und USA hatten sich zuvor darauf geeinigt, eine \u201ePufferzone\u201c in Syrien einzurichten, um sowohl gegen die kurdische Selbstverwaltung als auch gegen den IS und das Assad-Regime vorgehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die westlichen Regierungen haben angeblich eine \u201eAnti-IS-Koalition\u201c geschmiedet. Aber sie erlauben dem Erdo\u011fan-Regime, diejenigen zu bombardieren, die am h\u00e4rtesten gegen den IS gek\u00e4mpft und seinen Vormarsch gestoppt haben.<\/p>\n

Selbst in b\u00fcrgerlichen Zeitungen ist die Rede davon, dass die KurdInnen vom Westen verraten werden. Als die US-Luftwaffe im Herbst 2014 die Stellungen des IS vor Koban\u00ea in Rojava (Syrisch-Kurdistan) bombardierte, gab es eine Zusammenarbeit der YPG\/YPJ (Selbstverteidigungseinheiten und Frauenselbstverteidigungseinheiten in Rojava) mit dem US-Milit\u00e4r, und SprecherInnen von PYD (PKK-Schwesterorganisation in Rojava) und YPG sprachen von \u201egemeinsamen Zielen\u201c in der Region. Doch der Westen nutzte den heldenhaften Einsatz der K\u00e4mpferInnen von YPG\/YPJ, um Schl\u00e4ge gegen den IS auszuteilen, und gibt jetzt diese K\u00e4mpferInnen zum Abschuss frei.<\/p>\n

Die KurdInnen wurden in der Vergangenheit immer wieder von angeblichen \u201eVerb\u00fcndeten\u201c verraten; vom Iran, den USA, von Syriens Diktator Assad und kurdischen Politikern wie Barzani und Talabani. Die wirklichen potenziellen Verb\u00fcndeten der KurdInnen sind aber die unterdr\u00fcckten und ausgebeuteten Massen in der T\u00fcrkei, Syrien, dem Irak und dem Iran. Das wichtigste politische Kapital der kurdischen Bewegung ist dabei ihr Eintreten gegen jede Form von nationaler und religi\u00f6ser Unterdr\u00fcckung und die Verteidigung der demokratischen Rechte aller Bev\u00f6lkerungsgruppen.<\/p>\n

Daher sind die Stellungnahme des PYD-Vorsitzenden Salih Muslim, man k\u00f6nne sich vorstellen, dass sich die YPG \u201eunter den richtigen Bedingungen der syrischen Armee anschlie\u00dfe\u201c und die \u00c4u\u00dferung von Idriss Nassan, PYD-Vertreter aus Koban\u00ea, man k\u00f6nne sich mit Assad verb\u00fcnden, wenn sich dieser zu \u201eeiner demokratischen Zukunft verpflichte\u201c, extrem gef\u00e4hrlich f\u00fcr die kurdische Bewegung. Das Assad-Regime terrorisiert vor allem die sunnitische Zivilbev\u00f6lkerung mit Bombenangriffen. Es ist nicht m\u00f6glich, soziale Emanzipation und multi-ethnische Solidarit\u00e4t zu erreichen, wenn man gleichzeitig mit Kr\u00e4ften kooperiert, die in der Region die sektiererische Kriegsf\u00fchrung versch\u00e4rfen und durch ihre Vorgehensweise verfolgte sunnitische AraberInnen in die H\u00e4nde des \u201eIslamischen Staats\u201c treiben.<\/p>\n

In der prek\u00e4ren Lage, in der sich Rojava befindet, kann es n\u00f6tig sein, selbst mit Feinden milit\u00e4rische Absprachen zu treffen. Aber es ist immer sch\u00e4dlich zu verbreiten oder gar selbst zu glauben, man k\u00f6nne mit dem Imperialismus oder Fraktionen der regionalen Despoten politische Allianzen bilden.<\/p>\n

Der Westen und der \u201eIslamische Staat\u201c<\/h4>\n

Der IS ist das Kind des zerst\u00f6rerischen Krieges im Irak und der Unterdr\u00fcckung der sunnitischen Bev\u00f6lkerung durch die US-Besatzungstruppen und die Maliki-Regierung, sowie der US-amerikanischen, saudischen, t\u00fcrkischen und katarischen Einmischung in Syrien, bei der islamistische Terroristen zum Sturz des Assad-Regimes bewaffnet wurden.<\/p>\n

Die imperialistische Kreatur IS ist schon l\u00e4ngst au\u00dfer Kontrolle und der Westen will den \u201eIslamischen Staat\u201c eind\u00e4mmen und zur\u00fcckdr\u00e4ngen. Doch im Zweifelsfall ist Obama und Merkel die \u00dcbereinkunft mit ihrem Verb\u00fcndeten T\u00fcrkei wichtiger.<\/p>\n

Wer PKK und YPG bombardiert, der hilft dem IS. Das wissen Obama und Merkel, aber sie akzeptieren es als kleineres \u00dcbel f\u00fcr ihre imperialistischen Interessen und den Versuch, die Kontrolle nicht g\u00e4nzlich zu verlieren. Es wird kein Ende des Mordens im Mittleren Osten geben, ohne den Kapitalismus abzuschaffen. Ob westliche Imperialisten, regionale Despoten oder religi\u00f6s-sektiererische Banden: sie alle k\u00f6nnen keinen dauerhaften Frieden schaffen geschweige denn die Region wirtschaftlich und sozial entwickeln.<\/p>\n

Um den Teufelskreis der sektiererischen Vergeltung zu durchbrechen, braucht die Region eine starke multi-ethnische Arbeiterbewegung, welche die Einheit der Armen und der Arbeiterklasse \u00fcber nationale und religi\u00f6se Grenzen hinweg glaubhaft vertritt. Ziel muss der Bruch mit Kapitalismus und feudalen Strukturen und der Aufbau einer sozialistischen Demokratie, einer freiwilligen F\u00f6deration sozialistischer L\u00e4nder, sein.<\/p>\n

Eine linke Bewegung im Mittleren Osten muss f\u00fcr Ziele k\u00e4mpfen, die alle unterdr\u00fcckten V\u00f6lker und Ausgebeuteten nachvollziehen k\u00f6nnen. Demokratie allein reicht nicht; die soziale Frage und damit die Eigentumsfrage m\u00fcssen aufgeworfen werden.<\/p>\n

Welche Antwort auf Erdogan?<\/h4>\n

Die t\u00fcrkischen Milit\u00e4rschl\u00e4ge sollen die PKK zu gewaltt\u00e4tigen Reaktionen dr\u00e4ngen und damit den Vorwurf des \u201eTerrorismus\u201c scheinbar best\u00e4tigen. Erdo\u011fan selbst l\u00e4sst eine Provokation auf die andere folgen. In Varto, Provinz Mu\u015f, schleiften t\u00fcrkische Soldaten die nackte und misshandelte Leiche der PKK-K\u00e4mpferin Ekin Van durch die Stra\u00dfen. Bei der Erst\u00fcrmung des B\u00fcros der Lehrergewerkschaft E\u011fitim-Sen in Ankara wurden verwundete YPG-K\u00e4mpferInnen, die dort gepflegt wurden, festgenommen, nach Syrien verbracht und an die Al-Nusra-Front \u2013 ihre potenziellen M\u00f6rder \u2013 \u00fcbergeben.<\/p>\n

In dieser gef\u00e4hrlichen Situation muss die Linke in der T\u00fcrkei und Kurdistan aber Geduld aufbringen. Milit\u00e4rische Vergeltung, vor allem Anschl\u00e4ge, die einfache t\u00fcrkische Wehrpflichtige treffen, k\u00f6nnen vom Regime genutzt werden, um den B\u00fcrgerkrieg hinauf zu beschw\u00f6ren und die Spaltung zwischen T\u00fcrkInnen und KurdInnen zu vertiefen.<\/p>\n

Die PKK sollte alles unterlassen, was diese Spaltung erleichtern kann. Die kurdische Bewegung sollte ihre Energien darauf richten, die Gr\u00e4ben zu \u00fcberwinden, und den Dialog mit der t\u00fcrkischen Arbeiterklasse suchen. Die Verbindungen, die seit den Gezi-Protesten entstanden sind, m\u00fcssen aufrecht erhalten und ausgebaut werden.<\/p>\n

Die Anschl\u00e4ge auf Milit\u00e4r und Polizei, die es bisher gegeben hat, waren nicht hilfreich. Es ist verst\u00e4ndlich, dass die kurdische Bewegung angesichts der Gewalt und der Ungeheuerlichkeit des Massakers von Suru\u00e7 nicht unt\u00e4tig bleiben will. Nat\u00fcrlich m\u00fcssen HPG (Volksverteidigungskr\u00e4fte \u2013 der bewaffnete Arm der PKK) und YPG\/YPJ auch die eigenen K\u00e4mpferInnen sch\u00fctzen. Doch die Reaktion der linken kurdischen Bewegung sollte darauf ausgerichtet sein, die politische Unterst\u00fctzung unter den Massen auszubauen, anstatt mit Vergeltungsaktionen in die gestellte Falle zu laufen. Der HDP-Vorsitzende Demirta\u015f hat zu Recht die PKK-K\u00e4mpferInnen zur Zur\u00fcckhaltung aufgerufen.<\/p>\n

Der Wahlerfolg der HDP basierte darauf, dass der Kampf f\u00fcr die Rechte der KurdInnen mit dem Eintreten f\u00fcr demokratische Rechte, gegen die Kriegsgefahr und mit den sozialen Interessen der lohnabh\u00e4ngigen Bev\u00f6lkerung verbunden wurde. Mit dieser Botschaft gelang es der HDP, f\u00fcr Teile der t\u00fcrkischen Arbeiterklasse und Mittelschichten w\u00e4hlbar zu werden.<\/p>\n

Die Angst vor Islamisierung und Krieg w\u00e4chst, Erdo\u011fan hat keine Mehrheit. Bis zum Ende August, darauf deuten Meinungsumfragen hin, ist das Kalk\u00fcl der AKP nicht aufgegangen. AKP und MHP haben eher leicht verloren, CHP und HDP hingegen etwas zugelegt. Das zeigt, dass bisher auch weite Teile der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung nicht auf Erdo\u011fans Strategie der Spannung anspringen, sondern die Verantwortung f\u00fcr den Import von Terror und Krieg bei der Regierung sehen. F\u00fcr die t\u00fcrkische und kurdische Linke gilt es, an dieser Stimmung anzukn\u00fcpfen.<\/p>\n

\u201eGrundlage f\u00fcr B\u00fcrgerkrieg besteht\u201c<\/h1>\n

Interview mit Nihat Boyraz von der Gruppe \u201eSosyalist Alternatif\u201d<\/h4>\n

Solidarit\u00e4t: Wie diskutiert die Bev\u00f6lkerung in Ankara die aktuelle Situation \u2013 werden eher \u201edie Kurden\u201c oder die Regierung f\u00fcr die Eskalation verantwortlich gemacht?<\/strong><\/p>\n

Nihat: Fast alle sind sicher, dass es um die Machtpl\u00e4ne von Erdo\u011fan geht. Er sagte schon vor der Wahlniederlage am 7. Juni, dass er einen \u201ePlan B\u201c habe. Viele sagen, dass er f\u00fcr seinen Machterhalt das Land in ein Pulverfass verwandle. Auf der anderen Seite w\u00e4chst auch die Wut wegen der Anschl\u00e4ge der PKK. Die Ereignisse werden durch die Medien einseitig dargestellt, so dass die Westt\u00fcrkei von den Informationen aus dem Osten des Landes abgeschnitten ist. Gleichzeitig nutzen die Nationalisten die Situation, um gegen die friedliche L\u00f6sung der kurdischen Frage zu agieren. Es kann sich daher so entwickeln, dass am Ende doch Erdo\u011fan davon profitiert.<\/p>\n

Wie sch\u00e4tzt du die Aktionen der YDG-H (Stadtguerilla der PKK) ein, in kurdischen St\u00e4dten die \u201eSelbstverwaltung\u201c zu erkl\u00e4ren und die Orte vor\u00fcbergehend milit\u00e4risch zu kontrollieren?<\/strong><\/p>\n

Das sind einerseits eher symbolische Aktionen, andererseits sollte man es als Probe betrachten f\u00fcr den Fall, dass sich die Situation komplett in die Richtung der milit\u00e4rischen Konfrontation entwickelt. Ein Massenaufstand wie wir ihn im letztem Jahr erlebt haben, als der IS Koban\u00ea angriff, ist bisher nicht zustande gekommen. Trotzdem zeigen die bewaffneten Aktionen der YDG-H, dass die PKK in der Lage ist, auch in den St\u00e4dten zu agieren.<\/p>\n

Was sind jetzt die dringlichsten Aufgaben f\u00fcr die t\u00fcrkische Linke? Welche Initiativen k\u00f6nnen ergriffen werden, um die Spaltung von T\u00fcrkInnen und KurdInnen zu verhindern?<\/strong><\/p>\n

Die Lage ist ziemlich ernst. Die Grundlagen f\u00fcr einen B\u00fcrgerkrieg bestehen seit Jahren. Wenn die Gewalt au\u00dfer Kontrolle ger\u00e4t, kann sich die Lage schnell in diese Richtung entwickeln. Die Linke hat unter diesen Umst\u00e4nden wenig Einfluss. Einerseits, weil sie keine Massenkraft darstellt. Andererseits sind die Repressionen gegen Linke in den letzten Wochen besonders versch\u00e4rft worden. Gleich nach den Wahlen wurde ein breiter \u201eFriedensblock\u201c gegr\u00fcndet. Bis jetzt konnte dieser aber nur eine Kundgebung in Istanbul organisieren. Das reicht nicht. Wir brauchen dringend eine Bewegung, die ernsten Druck sowohl auf die Regierung macht, als auch von der PKK einfordert, die Anschl\u00e4ge einzustellen.<\/p>\n

Viele Linke in der T\u00fcrkei sprechen sich allgemein, mit moralischen Argumenten, gegen den Krieg aus \u2013 als handle es sich um ein Problem in einem fremden Land, als w\u00e4ren wir nicht selbst betroffen. Es reicht nicht, dass die Linke sagt, was nicht gut ist. Wir brauchen ein konkretes Aktionsprogramm gegen den Kurs der AKP, das Forderungen gegen den Krieg mit demokratischen und sozialen Forderungen verbindet.<\/p>\n

Der Erfolg der HDP war vor allem ein wichtiger Schritt in Richtung der Einheit der t\u00fcrkischen und kurdischen ArbeiterInnen und der armen Bev\u00f6lkerung. In zwei Monaten haben wir die Neuwahlen. Die arithmetische Schl\u00fcsselstellung der HDP besteht nach wie vor. Wenn sich mehr Kr\u00e4fte der Linken und der Arbeiterbewegung einem Wahlb\u00fcndnis um die HDP herum anschlie\u00dfen w\u00fcrden, k\u00f6nnte dieses sogar noch erfolgreicher als im Juli sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gemeinsam gegen IS, Krieg und Kapitalismus – Interview mit einem Sozialisten aus der T\u00fcrkei<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25080,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[45],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31211"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31211"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31211\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":31212,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31211\/revisions\/31212"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25080"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31211"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31211"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31211"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}