{"id":31187,"date":"2015-09-03T15:00:50","date_gmt":"2015-09-03T13:00:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31187"},"modified":"2015-09-03T12:03:42","modified_gmt":"2015-09-03T10:03:42","slug":"griechenland-kampf-gegen-kuerzungen-fortsetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/09\/griechenland-kampf-gegen-kuerzungen-fortsetzen\/","title":{"rendered":"Griechenland: Kampf gegen K\u00fcrzungen fortsetzen"},"content":{"rendered":"

\"Griechenland<\/a>Neue Linke unterst\u00fctzen!<\/strong><\/p>\n

Der Kampf gegen K\u00fcrzungspolitik und Privatisierungen in Griechenland geht uns alle an. Denn in Griechenland wollen Merkel und Sch\u00e4uble auch testen, wie weit sie mitihrer Austerit\u00e4tspolitik gehen k\u00f6nnen. Und sie wollen den Versuch einer Bev\u00f6lkerung, demokratisch einen anderen politischen Weg einzuschlagen, im Keim ersticken.<\/p>\n

von Sascha Stanicic<\/em><\/p>\n

Die Syriza-Regierung hat massiven Privatisierungen und Verschlechterungen f\u00fcr Lohnabh\u00e4ngige und RentnerInnen zugestimmt. Das bedeutet: Armut und Erwerbslosigkeit nehmen weiter zu. Tsipras sagt, dazu habe es keine Alternative gegeben. Das sehen wir und viele Linke in Griechenland anders. Die Alternative w\u00e4re gewesen, die griechische Bev\u00f6lkerung massenhaft zu mobilisieren f\u00fcr eine Verstaatlichung der Banken und gro\u00dfen Konzerne, f\u00fcr die Einstellung der Schuldenzahlung, f\u00fcr eine Besteuerung der Reichen und Superreichen. Politik f\u00fcr die Millionen statt f\u00fcr die Million\u00e4re und Milliard\u00e4re ist nur durchzusetzen, wenn die Millionen mobilisiert und mit den Million\u00e4ren und Milliard\u00e4ren gebrochen wird.<\/p>\n

Bruch mit EU n\u00f6tig<\/h4>\n

Das w\u00fcrde auch einen Bruch mit der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion und der EU n\u00f6tig machen, aber nicht um dann im Nationalstaat au\u00dferhalb dieser Strukturen die Macht der Banken und Konzerne und die Diktatur des Profits zu akzeptieren, sondern um mit diesen zu brechen und eine sozialistische Demokratie einzuf\u00fchren und eine demokratische Gemeinwirtschaft im Interesse der Menschen aufzubauen.<\/p>\n

Tsipras kapituliert<\/h4>\n

Weil Alexis Tsipras und die Syriza-F\u00fchrung nicht bereit waren, diesen Bruch einzugehen, haben sie vor Berlin und Br\u00fcssel kapituliert und sind zu Exekutoren der Austerit\u00e4t geworden. Wie leider so viele Linke aus sozialdemokratischer und stalinistischer Tradition vor ihnen, haben sie die Seiten gewechselt.<\/p>\n

Deshalb wurde es n\u00f6tig, eine neue Kraft gegen Austerit\u00e4t und Kapitalismus ins Leben zu rufen. Gro\u00dfe Teile der Syriza-Linken haben zusammen mit der griechischen Schwesterorganisation der SAV, Xekinima, und anderen diesen Schritt getan und die Laiki Enotita (deutsch: \u201eVolkseinheit\u201c) gegr\u00fcndet. Sie hat den Anspruch, die Interessen der arbeitenden und erwerbslosen Bev\u00f6lkerung zu vertreten und sich nicht dem Diktat der Banken und Konzerne in der EU und Eurozone zu beugen.<\/p>\n

F\u00fcr sozialistisches Programm<\/h4>\n

Xekinima setzt sich in dieser neuen Kraft f\u00fcr ein sozialistisches Programm und demokratische Strukturen ein. Auch wenn die Neuformierung der griechischen Linken noch nicht beendet ist, sollte die Laiki Enotita von allen Linken, GewerkschafterInnen und der Partei DIE LINKE in der Bundesrepublik im Wahlkampf unterst\u00fctzt und Verbindungen zu ihr aufgebaut werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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