{"id":31061,"date":"2015-11-23T16:16:25","date_gmt":"2015-11-23T15:16:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=31061"},"modified":"2015-11-17T14:44:02","modified_gmt":"2015-11-17T13:44:02","slug":"island-nach-der-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/11\/island-nach-der-krise\/","title":{"rendered":"Island nach der Krise"},"content":{"rendered":"

\"Iceland_position144\"<\/a><\/strong><\/p>\n

\"Hayden120<\/a>
Hayden120 and NuclearVacuum CC BY-SA 3.0<\/figcaption><\/figure>\n

Klassenk\u00e4mpfe im Aufschwung<\/strong><\/p>\n

Als sich mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA 2008 die Widerspr\u00fcche der Marktwirtschaft auf Weltma\u00dfstab entluden, war Island unter den 33 hochentwickelten Industrienationen das am st\u00e4rksten betroffene Land. Mit w\u00fctenden Demonstrationen wehrten sich die Menschen dagegen, dass die Krisenfolgen von den politisch Verantwortlichen auf sie abgew\u00e4lzt werden sollten.<\/p>\n

von Sebastian F\u00f6rster<\/em><\/p>\n

Nachdem sich die Wirtschaft teilweise erholt hat, konnten nun mit zahlreichen Arbeitsniederlegungen und der Androhung eines Generalstreiks substantielle Verbesserungen erk\u00e4mpft werden. Island galt aufgrund seiner hohen Zinsen lange Zeit als El Dorado f\u00fcr Kreditinstitute und Hedge-Fonds. \u00dcber Jahre hinweg hatten sie Milliardensummen in das weitestgehend deregulierte Bankensystem der 330.000-Seelen-Insel gepumpt, mit der Aussicht scheinbar endlos sprudelnder Gewinne. Die Bilanzsumme der drei gr\u00f6\u00dften Banken des Landes, der Glitnir Bank, der Landsbanki und der Kaupthing Bank entsprach vor Krisenbeginn dem Neunfachen der Wirtschaftskraft des Landes.<\/p>\n

Kalt erwischt<\/h4>\n

Eine Schockwelle ging durch die B\u00f6rsen, als im September 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmeldete. Keine zwei Wochen vergingen, bis auch Gleitnir, Landsbanki und Kaupthing kollabierten.\u00a0Nur knapp entkam die isl\u00e4ndische Regierung dem Staatsbankrott. Sie\u00a0verstaatlichte im Oktober 2008 den gesamten Bankensektor und f\u00fchrte\u00a0die Wirtschaft stimulierende \u201eRettungspakete\u201c und\u00a0Kapitalverkehrskontrollen ein. Island konnte sich beim Internationalen W\u00e4hrungsfond (IWF) und einzelnen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern frisches Kapital leihen, setzte wegen des Drucks aus der Bev\u00f6lkerung aber nicht alle vorgeschlagenen Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen durch. Gr\u00f6\u00dfere Teile der Schulden bei anderen ausl\u00e4ndischen Kreditgebern\u00a0wurden vom isl\u00e4ndischen Staat nicht zur\u00fcckgezahlt.<\/p>\n

Anders als beispielsweise Griechenland musste sich Island nicht gegen das Diktat einer Troika oder Quadriga wehren.\u00a0Die skandinavische Insel war nie Teil der Eurozone oder EU.\u00a0Aufgrund besonderer Umst\u00e4nde zeigte sich hier selbst der IWF dazu bereit etwas von seiner neoliberalen Agenda abzur\u00fccken.<\/p>\n

Auch hat das kleine isl\u00e4ndische Volkswirtschaft ein verh\u00e4tnism\u00e4\u00dfig starkes industrielles Standbein, auf das gebaut werden konnte.\u00a0von\u00a0internationaler Relevanz sind neben dem\u00a0Tourismus und den Bankgesch\u00e4ften auch die Fisch- und Stahlindustrie.\u00a0Hinter Norwegen ist die kleine Insel Europas gr\u00f6\u00dfter Aluminiumproduzent.<\/p>\n

Eine gewisse \u00f6konomische Stabilisierung konnte letztlich durch eine massive Abwertung der isl\u00e4ndischen Krone erreicht werden – etwas, das innerhalb der europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsgemeinschaft unm\u00f6glich ist. Die Krone verlor bis zu 77 Prozent an Wert, wodurch die Tourismusbranche und Fischexporte zulegen konnten.<\/p>\n

Aber auch in Island brachte die Krise umfassende soziale H\u00e4rten und K\u00fcrzungen mit sich. Weitgehend verschont davon blieben die Verm\u00f6gen der Reichen auf der Insel. Die Haushaltsausgaben des reichsten Viertels der isl\u00e4ndischen Haushalte sanken von 2008 bis 2010 um 6,5 Prozent, die des \u00e4rmsten Viertels um 28 Prozent. In den Krisenjahren stieg die Arbeitslosigkeit von 1,5 auf fast zehn\u00a0Prozent. Mehr als die H\u00e4lfte der 330.000 Isl\u00e4nderInnen hatte Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.<\/p>\n

Die Wut der Bev\u00f6lkerung auf die politischen und wirtschaftlichen Eliten war ma\u00dflos. Tausende zogen auf w\u00f6chentlicher Grundlage vor das Parlamentsgeb\u00e4ude; Banken wurden gest\u00fcrmt und Million\u00e4re auf offener Stra\u00dfe gejagt.<\/p>\n

Sieben Jahre sp\u00e4ter – alles stabil?<\/h4>\n

Island wird heute von f\u00fchrenden b\u00fcrgerlichen Wirtschaftskommentatoren und Politikern als Modell einer gelungenen Krisenbew\u00e4ltigung herangezogen. Selbst einige Linke wie Andrej Hunko lobten den isl\u00e4ndischen Weg.<\/p>\n

Die isl\u00e4ndische Bev\u00f6lkerung hatte f\u00fcr die Regierung aus Sozialdemokraten und Gr\u00fcnen, die f\u00fcr das\u00a0\u201eKrisenmanagement\u201c\u00a0von 2009 bis 2013 verantwortlich war, zuletzt allerdings nur noch wenig \u00fcbrig.\u00a0Im Vergleich zu 2009 haben beide Parteien es geschafft, ihre W\u00e4hlerschaft zu halbieren. Meinungsumfragen belegen eine massive Entfremdung von der herrschenden Politik.<\/p>\n

Im Juni 2015 lag die Sozialdemokratische Allianz laut dem Umfrageinstitut Gallup bei 12,4 Prozent (2009 waren es noch 29 Prozent), w\u00e4hrend die \u201eGr\u00fcne Linke\u201c von 21 Prozent in 2009 auf aktuell 9,8 Prozent gefallen ist. Bedingt durch die Abwesenheit einer k\u00e4mpferischen linken Partei kommt die Piratenpartei, die sich als neue Anti-Establishment-Kraft pr\u00e4sentiert, in der selben Umfrage auf 34,1 Prozent. Das ist mehr als die heutige Regierungskoalition aus Unabh\u00e4ngigkeits- und Fortschrittspartei bei den letzten Parlamentswahlen erreichen konnte.Wenn das Krisenmanagement der Mitte-Links-Regierung so \u00fcberzeugend gewesen w\u00e4re, w\u00e4re sie wahrscheinlich nicht so abgestraft worden.<\/p>\n

Auch \u00f6konomisch l\u00e4sst sich bei n\u00e4herer Betrachtung noch nicht von einer wirklichen Erholung sprechen. Von dem Vorkrisenniveau ist das Land noch weit entfernt. In internationalen Handelsbl\u00e4ttern wurde gefeiert, dass Islands Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr um 1,9 Prozent gewachsen ist. Im Vergleich dazu ist allerdings zu beachten, dass das BIP vor der Krise im Jahr 2007 noch um 9,7\u00a0Prozent\u00a0anstieg! Mit f\u00fcnf Prozent betr\u00e4gt die Arbeitslosenquote heute\u00a0das dreifache von vor der Krise.<\/p>\n

Nicht nur die Angst vor Arbeitslosigkeit hat den Druck auf die arbeitende Bev\u00f6lkerung steigen lassen. So liegt die Wochenarbeitszeit der isl\u00e4ndischen KollegInnen deutlich h\u00f6her als die ihrer skandinavischen Nachbarn. Laut\u00a0OECD waren es 2013 16 Arbeitsstunden pro Woche mehr als in D\u00e4nemark.<\/p>\n

W\u00e4hrend mit der Inflation die G\u00fcterpreise in der Krise auf bis zu 16,3 Prozent hochschnellten sind die Reall\u00f6hne\u00a0laut dem Statistikb\u00fcro des Landes\u00a0von 2008 bis Ende 2014 nur um etwa drei Prozent gestiegen. Mehr und mehr Besch\u00e4ftigen haben mittlerweile zwei oder mehr Jobs um \u00fcber die Runden zu kommen.<\/p>\n

Neue Arbeitsk\u00e4mpfe<\/h4>\n

Durch den gro\u00dfen Krach und die Politik der isl\u00e4ndischen Regierung hat sich\u00a0innerhalb nur weniger Jahre alles ver\u00e4ndert. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weit ge\u00f6ffnet. Vor den weiteren Entwicklung haben die Eliten der Insel Angst. Die politische Instabilit\u00e4t ist so gro\u00df, dass beispielsweise der \u00d6konom\u00a0Thorvaldur Gylfason von der Universit\u00e4t\u00a0Reykjav\u00edk\u00a0vor einem politischen Aufruhr warnt und das Land in vielerlei Hinsicht eher mit Russland als anderen skandinavischen L\u00e4ndern wie D\u00e4nemark oder Schweden vergleicht.<\/p>\n

Der Zorn der Isl\u00e4nderInnen nach den Jahren der Krise, die von Austerit\u00e4t und Lohnzur\u00fcckhaltung gepr\u00e4gt waren, dr\u00fcckt sich nun auch auf der betrieblichen Ebene aus. Dort ist der Organisationsgrad relativ hoch – \u00fcber 90\u00a0Prozent\u00a0der abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten sind in Gewerkschaften organisiert. Etwa ein Drittel der arbeitenden Bev\u00f6lkerung hat in den letzten Monaten drastische Lohnerh\u00f6hungen gefordert – in einigen Branchen um bis zu 50 Prozent.<\/p>\n

Das B\u00fcro des staatlichen Vermittlers musste sich mit mehr als 36 Arbeitsk\u00e4mpfen auseinandersetzen. In keinem einzigen Fall konnte ein Konflikt geschlichtet werden. Ausdauernde Streikwellen haben im April bis Juni diesen Jahres die unterschiedlichsten Bereiche erfasst und eine gesamtgesellschaftliche Wirkung entfaltet.<\/p>\n

Im Zuge der Arbeitskampfma\u00dfnahmen kam es schnell zu Engp\u00e4ssen bei der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln, denn\u00a042 Prozent der Besch\u00e4ftigten in der Nahrungsmittelindustrie befanden sich im Streik. Die Tatsache, dass Hygienezertifikate f\u00fcr Fischexporte einfach nicht mehr erteilt wurden, verursachte enormen wirtschaftlichen Schaden. Alleine die monatlichen Ausfuhren nach Russland haben einen Gegenwert von\u00a0einer Billion Kronen, also etwa 6,8 Millionen Euro.<\/p>\n

Im Dienstleistungsgewerbe beteiligten sich 32 Prozent. Die Tourismusbranche lief nur noch sehr eingeschr\u00e4nkt weil Bustouren abgesagt und\u00a0Hotels geschlossen werden\u00a0mussten. Auch das Gesundheitswesen war betroffen.\u00a0Der Streik am nationalen Krankenhaus Landsp\u00edtali dauerte \u00fcber zwei Wochen.\u00a0Operationen, Vorsorge- und R\u00f6ntgenuntersuchungen mussten\u00a0verschoben werden.<\/p>\n

Generalstreik angedroht<\/h4>\n

Sollte keine f\u00fcr die KollegInnen zufriedenstellende Einigung in den verschiedenen Auseinandersetzungen erreicht werden, wurde von den Gewerkschaften im Mai mit einem Generalstreik gedroht. Dieser h\u00e4tte etwa vierzig Prozent aller isl\u00e4ndischen Besch\u00e4ftigten mit einbezogen und w\u00e4re damit der gr\u00f6\u00dfte Streik in der isl\u00e4ndischen Geschichte geworden.<\/p>\n

Die Bev\u00f6lkerung h\u00e4tte laut einer Meinungsumfrage mit 91,6 Prozent hinter einer solch umfassenden Streikaktion gestanden. Die Verhandlungsgegner knickten durch die Streiks und die Androhung verallgemeinerter K\u00e4mpfe schlie\u00dflich ein und in vielen Bereichen konnten in den Verhandlungen satte Abschl\u00fcsse erzielt werden.<\/p>\n

Die Hauptforderung der\u00a0Vereinigung der Arbeiter mit und ohne Spezialkenntnisse (SGS), einer der gr\u00f6\u00dferen Gewerkschaften in der Privatwirtschaft war es,\u00a0dass das Monatsgehalt ihrer am niedrigsten bezahlten Mitglieder von derzeit 200.000 Kronen (1350 Euro) auf etwa 300.000 Kronen angehoben wird. Nach Streiks und zahlreichen Verhandlungen konnte erreicht werden, dass bis 2018 die Forderung schrittweise erf\u00fcllt wird.<\/p>\n

Aber nicht in allen Bereichen liefen die Auseinandersetzungen erfolgreich. So hat das isl\u00e4ndische Parlament, das\u00a0Al\u00feingi,\u00a0f\u00fcr die Gewerkschaften der Pflegekr\u00e4fte\u00a0(F\u00cdH)\u00a0und die Vereinigung der Akademiker (BHM) ein Streikverbot ausgesprochen und sie mit diesem undemokratischen Angriff an den Verhandlungstisch zur\u00fcckgezwungen.\u00a0Die Gewerkschaftsmitglieder der F\u00cdH haben ein von der Regierung angebotene\u00a0Lohnplus von\u00a018,6 Prozent bei einer Laufzeit von drei Jahren abgelehnt.<\/p>\n

Der konfrontative Kurs der Regierung und das Streikverbot hat eine solche Welle der Entr\u00fcstung ausgel\u00f6st, dass es\u00a0landesweite Solidarit\u00e4tsbekundungen f\u00fcr die Krankenhausbesch\u00e4ftigten gab.\u00a0285 Angestellte des\u00a0Landsp\u00edtali, mehrheitlich Pflegekr\u00e4fte\u00a0haben ihren Job hingeschmissen – mit der Ank\u00fcndigung ins skandinavische Ausland zu gehen. Dieser dadurch entstandene pl\u00f6tzliche Fachkr\u00e4ftemangel stellt nun die Gesundheitsversorgung der Insel infrage.<\/p>\n

Sich st\u00e4ndig gegen Verschlechterungen und die Einschr\u00e4nkung demokratischer Grundrechte wehren zu m\u00fcssen – das ist traurige Realit\u00e4t auch in Island. Innerhalb dieser krisenhaften kapitalistischen Wirtschaftsordnung einen Ausweg zu finden bleibt allerdings ein Wunschtraum.<\/p>\n

Sowohl w\u00e4hrend der Anti-Krisen-Proteste als auch in den entschlossenen Lohnk\u00e4mpfen hat die arbeitende Bev\u00f6lkerung Islands viel Mut und Entschlossenheit gezeigt.<\/p>\n

Letztlich ist aber auch hier eine Partei n\u00f6tig, die die Interessen und K\u00e4mpfe der Besch\u00e4ftigten weiter voranbringen und eine sozialistische Alternative zu diesem System anbieten kann.<\/p>\n

Sebastian F\u00f6rster ist Sozialarbeiter und aktiv in der Linksjugend[\u201asolid] Basisgruppe Dortmund und dem antifaschistischen B\u00fcndnis \u201eDortmund stellt sich quer\u201c. Er ist auch Mitglied des SAV Bundesvorstands.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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