{"id":30915,"date":"2015-07-15T10:07:05","date_gmt":"2015-07-15T08:07:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30915"},"modified":"2015-08-31T13:12:50","modified_gmt":"2015-08-31T11:12:50","slug":"pegida-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/07\/pegida-partei\/","title":{"rendered":"Pegida-Partei"},"content":{"rendered":"

AfD nach dem Rechtsruck<\/strong><\/p>\n

von Georg K\u00fcmmel, K\u00f6ln<\/em><\/p>\n

„Wir haben die Diskussion gehabt, sind wir die Euro[kritische]-Partei oder sind wir die Pegida-Partei. Wir sind beides und noch viel mehr.“ (Marcus Pretzel, Landessprecher der AfD-NRW auf dem AfD-Parteitag in Essen, zitiert nach deutschlandfunk.de).<\/p>\n

Das Bekenntnis als \u201ePegida-Partei\u201c vom Petrys Parteifreund Marcus Pretzell verdeutlicht den Rechtsruck der AfD auf ihrem Essener Parteitag Anfang Juli. Es erkl\u00e4rt gleichzeitig die Ursache f\u00fcr den Wahlsieg des Fl\u00fcgels um Petry und Gauland \u00fcber den AfD-Gr\u00fcnder Lucke.<\/p>\n

Trotz teilweise weiter bestehender Differenzen zwischen AfD und Pegida konnten sich der rechtere Fl\u00fcgel auf die Mobilisierungen von Pegida st\u00fctzen, w\u00e4hrend Lucke nichts dergleichen im R\u00fccken hatte. Auch wenn nach dem Parteitag viele Mitglieder die AfD verlassen und man sich eigentlich \u00fcber die Spaltung dieser Partei freuen k\u00f6nnte, ist der Ausgang des Parteitags keineswegs gleichbedeutend mit dem Anfang vom Ende der AfD. Im Gegenteil, es steht zu bef\u00fcrchten, dass die nach rechts ger\u00fcckte Partei sich auf absehbare Zeit stabilisieren und sogar wachsen kann.<\/p>\n

Suche nach Antworten<\/h4>\n

Aufgrund der tiefen Krise in der Gesellschaft (sp\u00fcrbar durch die Zunahme von Armut, Unsicherheit, Kriegen) gibt es eine Suche nach Antworten. Und wenn niemand da ist, der klare Antworten im Interesse der Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen und der in die prek\u00e4re Selbstst\u00e4ndigkeit Getriebenen gibt, dann fallen viele auf die Scheinantworten der Rechten rein. Leider pr\u00e4sentiert sich die LINKE n\u00e4mlich weiterhin nicht wirklich als radikale Alternative zu den etablierten Parteien. Bei der Oberb\u00fcrgermeisterwahl in der Pegida-Hochburg Dresden verzichtete die LINKE auf eine eigene Kandidatur und unterst\u00fctzte stattdessen die Kandidatin der SPD. Die Rassisten von Pegida und AfD konnten die OB-Wahlen f\u00fcr ihre Propaganda nutzen, die LINKE verzichtete darauf, \u00fcber die wahren Ursachen von Armut und Arbeitslosigkeit aufzukl\u00e4ren und ordnete sich der SPD unter. Fast die H\u00e4lfte aller W\u00e4hlerInnen blieb bereits im ersten Wahlgang zu Hause. (Am Ende verlor dann auch noch die SPD-Kandidatin Stange gegen den FDP-Mann Hilbert!).<\/p>\n

Die SAV setzt sich schon immer f\u00fcr einen radikaleren Kurs der LINKEN und eine klare Abgrenzung gegen\u00fcber den etablierten Parteien ein. Das w\u00fcrde Kr\u00e4fte wie Pegida und AfD vielleicht nicht komplett verschwinden lassen, aber es w\u00fcrde viele, die derzeit bei Wahlen und Demonstrationen aus Frust und Entt\u00e4uschung zu Hause bleiben, zu Aktivit\u00e4t und Gegenwehr ermuntern und die Bedeutung von AfD\/Pegida zur\u00fcckdr\u00e4ngen.<\/p>\n

Gef\u00e4hrliche Mischung<\/del><\/h4>\n

In Deutschland hat auf absehbare Zeit eine Partei, die unschwer als Nazi-Partei identifiziert werden kann, keine Chance dauerhafte (Wahl-)Erfolge zu erzielen. Das haben sowohl die Pegida-Gr\u00fcnder als auch Leute wie die neue AfD-Vorsitzende Frauke Petry erkannt. Sie versuchen moderner zu erscheinen, w\u00e4hrend sie gleichzeitig weiter f\u00fcr Nazis offen bleiben. In Dresden marschieren deshalb auch Faschisten regelm\u00e4\u00dfig hinter dem Pegida-Banner her, auf dem neben der Antifa-Fahne auch ein Hakenkreuz in den M\u00fclleimer wandert. Beide, AfD und Pegida, versuchen geschickt, soziale Forderungen mit nationaler Propaganda zu verbinden. Das ist eine gef\u00e4hrliche Mischung, wenn sie nicht entlarvt wird und wenn keine linken Alternativen angeboten werden.<\/p>\n

Dass eine neue rechte Partei nur zwei Jahre nach ihrer Gr\u00fcndung sogar noch weiter nach rechts r\u00fcckt, ist eine Warnung die man auf keinen Fall \u00fcberh\u00f6ren sollte und die zum Handeln auffordert. Soziale Gerechtigkeit, Arbeit von der man leben kann, Wohnungen die man bezahlen kann \u2013 und zwar f\u00fcr alle, sind Forderungen der LINKEN, die nur ernst genommen werden, wenn sie nicht gleichzeitig so tut, als ob man diese ausgerechnet im B\u00fcndnis mit der SPD durchsetzen k\u00f6nnte. Eine k\u00e4mpferische, glaubw\u00fcrdige LINKE, als klare Opposition zu den etablierten Parteien, im Parlament und auf der Stra\u00dfe, w\u00e4re ein geeignetes Mittel, um der rassistischen und nationalistischen AfD erfolgreich entgegen zu wirken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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