{"id":30763,"date":"2015-06-16T11:22:37","date_gmt":"2015-06-16T09:22:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30763"},"modified":"2015-06-18T19:24:14","modified_gmt":"2015-06-18T17:24:14","slug":"tuerkei-durchbruch-der-linken-niederlage-der-akp","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/06\/tuerkei-durchbruch-der-linken-niederlage-der-akp\/","title":{"rendered":"T\u00fcrkei: Durchbruch der Linken – Niederlage der AKP"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/132308839@N08\/ CC BY 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 15. Juni auf der englischsprachigen Webseite socialistworld.net<\/em><\/p>\n

Wie sieht die Zukunft der HDP aus?<\/strong><\/p>\n

von Michael Gehmacher, \u201eSozialistische Linkspartei\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in \u00d6sterreich), basierend auf Berichten der GenossInnen von \u201eSosyalist Alternatif\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in der T\u00fcrkei)<\/em><\/p>\n

Der 7. Juni hat die politische Landschaft in der T\u00fcrkei durcheinander gewirbelt. In der Wahlnacht f\u00fchlten sich viele linke und kurdische AktivistInnen wie zur Zeit der Gezi Park-Bewegung im Sommer 2013. Die regierende rechts-konservative und islamische AKP erlitt eine heftigere Niederlage als die meisten Prognosen vorausgesagt hatten. Im Vergleich zu den letzten Wahlen von 2011 verlor sie 2,6 Millionen W\u00e4hlerInnen und 69 Abgeordnete. Die linke, pro-kurdische \u201eDemokratische Partei der V\u00f6lker\u201c (HDP) kam auf 13 Prozent der Stimmen und damit \u00fcber die H\u00fcrde von zehn Prozent, die f\u00fcr den Einzug ins Parlament n\u00f6tig sind. Bei dieser Zehn-Prozent-H\u00fcrde handelt es sich um eine zutiefst antidemokratische Ma\u00dfnahme, die nach dem Milit\u00e4rputsch von 1980 eingef\u00fchrt worden ist, um gerade kurdische Parteien daran zu hindern, parlamentarisch vertreten zu sein.<\/p>\n

Vor allem in den kurdischen Gebieten im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei kam es zu spontanen Kundgebungen und Freudenfesten, mit denen der Durchbruch der HDP bei den Wahlen gefeiert wurde. Es ist das erste Mal in der t\u00fcrkischen Geschichte, dass eine pro-kurdische Partei den Sprung ins Parlament geschafft hat. Angesichts der Tatsache, dass das politische System der T\u00fcrkei traditionell von alten, rechtslastigen M\u00e4nnern dominiert wird, hat auch der nun stattfindende Eintritt vieler weiblicher HDP-Aktivistinnen sowie zahlreicher VertreterInnen sozialer und politischer Bewegungen und unterschiedlicher Minderheiten eine hohe symbolische Bedeutung. Tats\u00e4chlich geh\u00f6ren etliche der 80 neuen ParlamentarierInnen der HDP ethnischen, gesellschaftlichen oder religi\u00f6sen Minderheiten an. Ihre Anwesenheit im t\u00fcrkischen Parlament ist ein Schlag gegen die nationalistische und reaktion\u00e4re Elite des Landes \u2013 genau wie der Umstand, dass zum ersten Mal in der Geschichte der t\u00fcrkischen Republik ein bekennender Schwuler f\u00fcr das Parlament kandidiert hat.<\/p>\n

Die Wahl war auch durch ein gestiegenes Ma\u00df an Polarisierung gekennzeichnet. So legte die rechtsextreme und nationalistische MHP zu und kam von ehedem 13 Prozent auf nun \u00fcber 16 Prozent. W\u00e4hrend des Wahlkampfes kam es immer wieder zu gewaltsamen \u00dcbergriffen, die sich vor allem gegen die HDP richteten. Aus allen Landesteilen gibt es Berichte von Dutzenden Angriffen auf HDP-B\u00fcros und physischen \u00dcbergriffe auf ihre Aktiven.<\/p>\n

Die MHP heizte den t\u00fcrkischen Nationalismus an und beschimpfte vor allem die AKP (wegen des Friedensprozesses mit der kurdischen Bewegung) als \u201eVerr\u00e4ter\u201c. Aber auch die populistische Karte wurde von den Rechtsextremisten der MHP gespielt. Neben ihrem Nationalismus forderten sie die Anhebung des Mindestlohns, eine Senkung der Mineral\u00f6lsteuer und den Stopp von Entlassungen im \u00f6ffentlichen Dienst. Das ist \u00fcbrigens auch ein kleiner Hinweis darauf, dass soziale Themen wichtiger geworden sind, was an den Problemen liegt, die die t\u00fcrkische Wirtschaft hat und an der Sorge um den eigenen Arbeitsplatz.<\/p>\n

Wundenlecken der AKP<\/h4>\n

Die aktuelle soziale und wirtschaftliche Lage spielte bei dieser Wahl eine entscheidende Rolle. In der T\u00fcrkei hatten viele Menschen das Gef\u00fchl, dass ihr Lebensstandard gestiegen ist, seit die AKP das Land regiert. Das ist ein wesentlicher Grund daf\u00fcr, weshalb ein Teil der verarmten Schichten in der T\u00fcrkei \u2013 vor allem diejenigen, die in der AKP-Kampagne zum Ziel f\u00fcr Wohlfahrtsgeschenke auserkoren worden sind \u2013 \u00fcber Jahre hinweg weiterhin diese Partei gew\u00e4hlt hat.<\/p>\n

Dies hat sich aufgrund einer verheerenden wirtschaftlichen Situation in den letzten zwei Jahren jedoch ge\u00e4ndert. Die Erwerbslosigkeit hat ebenso zugenommen wie die Inflation und Millionen von Familien aus der Arbeiterklasse haben mit immer gr\u00f6\u00dferen Problemen zu k\u00e4mpfen. Zusammen mit dem h\u00e4rteren Vorgehen gegen demokratische Rechte und einer verst\u00e4rkt autokratischen Tendenz des Regimes (Ausweitung der Polizeibefugnisse, Angriffe auf gewerkschaftliche Rechte, Verhaftung von regimekritischen JournalistInnen und AktivistInnen, Abschaltung sozialer Netzwerke etc.) hat das dazu gef\u00fchrt, dass sich eine ganze Schicht von ehemaligen Stammw\u00e4hlerInnen der AKP von ihrer Partei entfremdet hat.<\/p>\n

Das zeigt sich daran, dass der Versuch von Pr\u00e4sident Erdogan, \u00fcber eine absolute Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten im Parlament eine Verfassungs\u00e4nderung herbeizuf\u00fchren (womit er sich selbst mit noch gr\u00f6\u00dferen Machtbefugnissen ausstatten wollte), nach hinten losgegangen ist. Nicht nur, dass dieses Vorhaben gescheitert ist, auch die relative Mehrheit, die die AKP bis dato im Parlament hatte, ist nun verloren. Die Partei kam nur noch auf 41 Prozent der Stimmen. Damit bricht nun eine Phase an, die von politischer Instabilit\u00e4t und Unsicherheit gekennzeichnet ist, insbesondere in Bezug auf die Regierungsbildung.<\/p>\n

Der Sieg der HDP<\/h4>\n

F\u00fcr die Linke \u2013 und f\u00fcr all jene, die sich so sehr eine bessere Gesellschaft w\u00fcnschen, f\u00fcr die sie auch k\u00e4mpfen \u2013 er\u00f6ffnet der ganz bemerkenswerte Wahlerfolg der HDP eine Reihe von M\u00f6glichkeiten. Seit den Wahlen wird nur noch von der HDP gesprochen.<\/p>\n

Bei der HDP handelt es sich um ein B\u00fcndnis aus linken Gruppen, Parteien und Einzelpersonen. Der Kern dieses Zusammenschluss kommt urspr\u00fcnglich aus der kurdischen Bewegung. In den letzten Monaten hat es die Parteif\u00fchrung vermocht, viele AktivistInnen aus den unterschiedlichen sozialen und politischen Bewegungen zusammenzubringen. Unter anderen sind Kampagnenf\u00fchrerInnen aus der LGBT-Bewegung (Homo-, Trans- und Bisexuelle) oder der Umweltbewegung dabei. Die kurdische BDP (der politische Arm der verbotenen PKK) bleibt zwar die dominierende Kraft innerhalb der HDP. Und dennoch interessieren sich auch immer mehr t\u00fcrkische W\u00e4hlerInnen f\u00fcr diese Partei. Sie sind zu der Schlussfolgerung gekommen, dass die AKP unter Erdogan und die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei, die CHP, keine Alternative f\u00fcr sie darstellen. Die gro\u00dfe Mehrheit der HDP-W\u00e4hlerschaft besteht aus ArbeiterInnen, RentnerInnen, Kleinb\u00e4uerinnen und Kleinbauern sowie jungen Menschen, von denen viele durch die wichtigen K\u00e4mpfe von ArbeiterInnen und jungen Leuten, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, radikalisiert worden sind. Dabei ging es unter anderem um bessere Arbeitsbedingungen, gegen prek\u00e4re Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse, f\u00fcr demokratische Rechte. Viele AktivistInnen der HDP sehen sich selbst als SozialistInnen oder KommunistInnen.<\/p>\n

Neben weiteren wichtigen Forderungen steht die HDP f\u00fcr ein besseres Gesundheitssystem, ein st\u00e4rker vom Staat unterst\u00fctztes Bildungssystem, die Anhebung des Mindestlohns auf 1.800 t\u00fcrkische Lira (~ 600 Euro) im Monat und die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Zwar forderten alle anderen Parteien wesentlich weniger, doch die Tatsache, dass die HDP diese sozialen Themen in die \u00f6ffentliche Debatte eingebracht hat (obgleich die Parteipropaganda gar nicht davon dominiert worden ist), zwang die anderen Parteien, sich zu diesen Fragen ebenfalls positionieren zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Insgesamt legten die f\u00fchrenden VertreterInnen der HDP ihre Betonung auf viel abstraktere Dinge wie \u201eDurchbruch f\u00fcr die Demokratie\u201c, \u201eradikale Demokratie\u201c, \u201egro\u00dfe Menschlichkeit\u201c. Parallel dazu setzten sie sich f\u00fcr die Rechte nationaler Minderheiten, der LGBT-Community etc. ein. Sie versuchten auch an den religi\u00f6sen Empfindungen einer Schicht der Bev\u00f6lkerung anzukn\u00fcpfen. Figen Y\u00fcksegdag, Ko-Vorsitzende der HDP, sprach in einer ihrer Reden am Ende des Wahlkampfes \u00fcber die Korruption der f\u00fchrenden AKP-Politiker und meinte, dass Korruption eine \u201eBeleidigung f\u00fcr den Islam\u201c ist.<\/p>\n

Wenn man sich den Vorstand der HDP ansieht, so wird nicht ganz klar, was sie tats\u00e4chlich wollen. Vor dem Hintergrund, dass die Partei hinsichtlich der sozialen und politischen Herkunft ihrer Mitglieder alles andere als homogen ist, ist das nat\u00fcrlich nachvollziehbar. Kann die HDP aber zu einer neuen Arbeiterpartei werden oder wird sie sich zu einer nur noch leidlich linken und mehr liberalen Partei entwickeln, die nur noch mit den \u201eGr\u00fcnen\u201c in vielen L\u00e4ndern Europas zu vergleichen ist?<\/p>\n

Weltweit spitzt sich die Krise des Kapitalismus immer mehr zu. Und die T\u00fcrkei bildet da keine Ausnahme. ArbeiterInnen und junge Leute sehen harten Zeiten entgegen. Will man die demokratischen Rechte verteidigen und f\u00fcr gesellschaftliche Verbesserungen k\u00e4mpfen, so braucht es daf\u00fcr eine k\u00e4mpferische Partei, die in der Arbeiterklasse verankert ist, eine Partei, die starke Verbindungen zu den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen unterh\u00e4lt. Diese Partei muss Parlamentsabgeordnete haben, die das Parlament als B\u00fchne nutzen, von der aus sie die K\u00e4mpfe der abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten verteidigen.<\/p>\n

Wenn die Abgeordneten der HDP die erste Plenarsitzung sozusagen zu ihrer Startrampe f\u00fcr eine entschlossene Kampagne machen, mit der ihre gesellschaftspolitischen Forderungen umgesetzt werden sollen (Anhebung des Mindestlohns, 35-Stunden-Woche, Abschaffung der Gesetze zur Einschr\u00e4nkung von Streiks etc.), dann k\u00f6nnen sie damit die Aufmerksamkeit und den Respekt vieler ArbeiterInnen und jungen Leute \u00fcberall im Land auf sich ziehen. Das w\u00e4re auch ein Beitrag, um die traditionell-\u201ekemalistische\u201c CHP wie auch die rechtsextreme MHP blo\u00dfzustellen, die in ihren Wahlprogrammen zwar auch einen h\u00f6heren Mindestlohn forderten, aber nicht bereit sind, daf\u00fcr auch zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Eine neue linke Arbeiterpartei, die f\u00fcr Arbeitnehmerrechte einsteht und energische soziale Forderungen aufstellt, h\u00e4tte in der T\u00fcrkei gro\u00dfe M\u00f6glichkeiten. Zehntausende ArbeiterInnen und junge Leute setzen gro\u00dfe Hoffnungen in die HDP. Sie erwarten, dass sie ihre Rolle ernst nimmt. Es ist m\u00f6glich, dass viele neue Leute jetzt auf die Idee kommen, der HDP beizutreten.<\/p>\n

Bislang sind viele W\u00e4hlerInnen in der T\u00fcrkei der HDP noch feindlich gesonnen. Einige betrachten die HDP als taktisches Man\u00f6ver der PKK, als Partei, die von alten PKK-Kadern beherrscht wird und in der die wichtigen Entscheidungen vom inhaftierten PKK-Chef Abdullah \u00d6calan und dem Vorstand der HDP gef\u00e4llt werden. Dies ist ein wesentlicher Grund daf\u00fcr, weshalb die HDP demokratische und transparente Strukturen braucht. Vor allen Dingen ist es notwendig, dass ArbeiterInnen und junge Leute sehen k\u00f6nnen, wie in der Partei Entscheidungen getroffen werden, und dass es keine \u201eheimliche PKK-Agenda\u201c gibt.<\/p>\n

Bei den Wahlen hat die HDP starke Unterst\u00fctzung von t\u00fcrkischen Menschen bekommen. Die gro\u00dfe Mehrheit dieser W\u00e4hler- und Anh\u00e4ngerschaft geh\u00f6rt allerdings der liberalen Mittelschicht an. Die entscheidende Aufgabe f\u00fcr die Zukunft der Arbeiterbewegung in der T\u00fcrkei besteht darin, zwischen kurdischen und t\u00fcrkischen ArbeiterInnen eine Br\u00fccke zu bauen. Auch wegen ihres Wahlerfolgs kann die HDP sehr bedeutsame Schritte in dieser Richtung unternehmen. Dazu muss sie jedes gesellschaftliche Problem, jeden noch so kleinen Arbeitskampf oder das kleinste Anzeichen von Arbeiter-Widerstand aufgreifen und ihre Position in den Medien und im Parlament nutzen. Dann kann die HDP zu einem \u201eSprachrohr\u201c der gesamten Arbeiterklasse werden.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist es positiv, dass die HDP jegliche Koalition mit der AKP von Anfang an ausgeschlossen hat. Sie sollte aber auch unmissverst\u00e4ndlich jede Koalition mit anderen im Parlament vertretenen Parteien ausschlie\u00dfen. Dazu ist bisher noch nichts Eindeutiges gesagt worden. Bei der neuen Regierung \u2013 egal, wie sie zusammengesetzt sein mag \u2013 wird es sich um eine Regierung der sozialen K\u00fcrzungen und rechten Vorstellungen handeln. Daher sollte die HDP nicht auf die \u201eHinweise\u201c h\u00f6ren, dass alle Parteien \u201eVerantwortung\u201c f\u00fcr die politische Stabilit\u00e4t des Landes h\u00e4tten. Sie sollte keinen Wert auf Koalitionsverhandlungen mit pro-kapitalistischen Parteien legen sondern sich auf die bevorstehenden sozialen Auseinandersetzungen vorbereiten. So k\u00f6nnte sie beispielsweise die herrschende Stimmung und ihren Wahlerfolg zum Anlass nehmen, um nun zu Massenversammlungen einzuladen. Dazu k\u00f6nnte sie die ArbeiterInnen, jungen Leute, AktivistInnen aus den sozialen Bewegungen etc. einladen, um gemeinsam dar\u00fcber zu diskutieren, wie der Kampf weitergehen kann.<\/p>\n

Die Erfahrung mit vielen linken Parteien auf der ganzen Welt zeigt, dass nach anf\u00e4nglichen Wahlerfolgen die reale Gefahr besteht, dass solche Parteien wieder nach rechts gehen. Um dies zu verhindern, muss ein schl\u00fcssiges politisches Programm her, es braucht demokratische Strukturen auf allen Ebenen und eine aktive Mitgliedschaft. Die Kernaufgabe wird darin bestehen, f\u00fcr eine origin\u00e4r sozialistische Ausrichtung der HDP zu sorgen. Die Partei muss sich auf Massenaktionen der Arbeiterklasse st\u00fctzen und f\u00fcr die Verstaatlichung der Banken und Konzerne einsetzen. Daf\u00fcr m\u00fcssen die AktivistInnen in der bevorstehenden Phase Sorge tragen. Um sicherzustellen, dass diese Formation nicht im Sumpf der politischen Kompromisse, Koalitionen mit pro-kapitalistischen Parteien und K\u00fcrzungen versinkt, m\u00fcssen organische Verbindungen zu den Basis-Gruppen, sozialen und gewerkschaftlichen Bewegungen hergestellt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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