{"id":30715,"date":"2015-06-09T14:30:04","date_gmt":"2015-06-09T12:30:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30715"},"modified":"2015-06-09T14:30:04","modified_gmt":"2015-06-09T12:30:04","slug":"g7-gipfel-7-500-demonstrierten-in-garmisch-patenkirchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/06\/g7-gipfel-7-500-demonstrierten-in-garmisch-patenkirchen\/","title":{"rendered":"G7-Gipfel: 7.500 demonstrierten in Garmisch Patenkirchen"},"content":{"rendered":"

\"G7<\/a>Viele AnwohnerInnen zeigten Solidarit\u00e4t<\/strong><\/p>\n

Einen Tag vor Beginn des G7-Gipfels fand nach der Demo von 40.000 in M\u00fcnchen am 4.6. eine weitere Demo statt. Diesmal ganz in der N\u00e4he des offiziellen Tagungsortes Schloss Elmau im oberbayrischen Partenkirchen. Nach Angaben des B\u00fcndnisses \u201eStop G7 Elmau\u201c waren es 7.500 DemoteilnehmerInnen.<\/p>\n

von Ursel Beck, Stuttgart<\/em><\/p>\n

Kein Demoteilnehmer wusste, ob er an diesem Tag \u00fcberhaupt in der Hochsicherheitszone in und um Garmisch-Partenkirchen bis zum Demoort durchkommt. Unser von attac und ver.di Stuttgart organisierter Bus musste zwei Polizei-Kontrollstellen passieren. Die bef\u00fcrchteten Durchsuchungen und Personenkontrollen blieben jedoch aus. Aber tausende mehr Polizisten als in Heiligendamm vor 8 Jahren wurden aufgeboten, um zu verhindern, dass es wie damals dazu kommt, dass der Gipfel gest\u00f6rt wird. Die Angaben \u00fcber die Zahl der eingesetzten Polizisten schwanken von 19.000 bis 24.500. Und so sah man bei der Anfahrt bereits mehr Bullen am Stra\u00dfenrand als K\u00fche auf der Weide.<\/p>\n

\"G7<\/a>Bunter Demozug<\/h4>\n

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung formierte sich der Demozug \u00fcber die Stra\u00dfen von Partenkirchen und \u00fcber all die wegen der Gipfelproteste zugeschwei\u00dften Gullis. Auffallend waren die vielen selbst gemachten Schilder und Transparente gegen die G7, gegen TTIP, gegen Gentechnik, f\u00fcr Demokratie. Von den politischen Parteien war in Partenkirchen \u2013 im Unterschied zu M\u00fcnchen – nur DIE LINKE mit einem Infostand und einem leider sehr bescheidenen Demoblock pr\u00e4sent. SAV-Mitglieder in NRW waren ma\u00dfgeblich an der Organisierung eines linksjugend [’solid] Blocks beteiligt. Mitgebracht hatten sie gro\u00dfe Banner mit der Aufschrift \u201eStop g7! Kapitalismus auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte\u201c und \u201eNieder mit dem Kapitalismus! Weltweit gegen Ausbeutung, Krieg und Krise! F\u00fcr sozialistische Demokratie.\u201c<\/p>\n

Leider war es eine Stop- und Go-Demo bei dem die Stops l\u00e4nger waren. Entsch\u00e4digt wurden die Demoteilnehmer dabei mit dem Ausblick auf das grandiose Alpenpanorama und den schneebedeckten mehr als 2.000 Meter hohen Waxenstein.<\/p>\n

Als die Demo an einem Fl\u00fcchtlingswohnheim Stop machte, wurde von einem Lautsprecherwagen eine kurze Rede zur Fl\u00fcchtlingsfrage gehalten und der Sprechchor gerufen \u201eSay it loud, say it clear, Refugees are welcome here\u201c..<\/p>\n

Polizeiprovokationen gegen Demo<\/h4>\n

Die massiv aufgebotenen Polizeikr\u00e4fte mussten offensichtlich ihre Pr\u00e4senz irgendwie rechtfertigen und suchten st\u00e4ndig nach nicht genehmigten Protestformen, wie angebliche zu langen oder zusammengeknoteten Transparenten,. Das nahmen sie zum Anlass immer wieder die Demo aufzuhalten. W\u00e4hrend einer Zwischenkundgebung gab es ein Aktionstheater auf der B\u00fchne des vordersten Lautsprecherwagens. Es ging dabei um eine Kritik an dem t\u00e4glichen Massenmord im Mittelmeer und den Kriegseins\u00e4tzen der G7. Die Polizei provozierte w\u00e4hrenddessen eine Rangelei und setzte Schlagstock und Pfefferspray ein. Es gab einige verletzte Demonstranten. Nachdem die Demo von der Polizei lange vorne abgeblockt wurde, entschied die Demo-Leitung einige Zeit umzukehren und auf der gleichen Route zur\u00fcckzugehen.<\/p>\n

Am Kundgebungsplatz angekommen zog leider ein schweres Unwetter auf. Die Abschlusskundgebung fiel buchst\u00e4blich ins Wasser. Ohnehin traten die meisten Busse bereits um 19.00 Uhr die Heimreise an. Andere DemoteilnehmerInnen fl\u00fcchteten vor dem Regen in eine Unterf\u00fchrung oder ins Bahnhofsgeb\u00e4ude. Jemand machte hier die Durchsage, dass eine Frau aus Partenkirchen f\u00fcr zwei Frauen einen \u00dcbernachtungsplatz anbiete. Auf der B\u00fcndnis-Fayebook-Seite wurde am Abend gemeldet, dass \u201eimmer mehr Anwohner_innen\u201c Schlafpl\u00e4tze anbieten w\u00fcrden. Auch trockene Wechselklamotten waren nach dem Regen blitzschnell aufgetaucht.<\/p>\n

Reaktion der einheimischen Bev\u00f6lkerung<\/h4>\n

\"11429689_820239101406396_591428286088295762_n\"<\/a>Im Unterschied zur Demo in M\u00fcnchen, haben sich wohl nicht viele EinwohnerInnen an der Demo in Partenkirchen beteiligt. Im Vorfeld war die Bev\u00f6lkerung von Oberbayern durch die Polizeipr\u00e4senz, die Sicherheitsma\u00dfnahmen und eine unglaubliche Hetzkampagne gegen angeblich \u201egewaltbereite Demo-Chaoten\u201c aufgehetzt worden. In den Schaufenstern der Gesch\u00e4fte hingen Zettel mit der Aufschrift \u201eAus Sicherheitsgr\u00fcnden haben wir vom 5.6. bis 8.6. geschlossen\u201c Einige Hofeinfahrten und Schaufenster waren mit Spanplatten vernagelt. Viele BewohnerInnen aus dem Ort standen jedoch am Stra\u00dfenrand. Andere schauten aus den Fenstern. Manche haben freundlich gewunken. Vereinzelt hingen Transparente gegen den Gipfel aus den Fenstern. Ich hab niemand gesehen, der DemoteilnehmerInnen angep\u00f6belt hat. Die Organisatoren hatten Flyer zur Verteilung an die Bev\u00f6lkerung vorbereitet. Eine \u00e4ltere Frau gibt sich mir gegen\u00fcber als Ortsans\u00e4ssige zu erkennen. Auf die Frage, warum sie sich an der Demo beteiligt, sagte sie: \u201eEs m\u00fcsse sich jetzt mal was \u00e4ndern. So geht es einfach nicht mehr weiter\u201c Sie berichtet mir auch davon, wie die Bev\u00f6lkerung im Vorfeld der Proteste gegen die Protestierenden aufgehetzt worden war. Aber das war f\u00fcr sie erst recht ein Grund sich daran zu beteiligen. Auf die Frage, wie viel sich denn sonst noch aus dem Ort in die Demo eingereiht haben, meint sie: \u201enicht viele\u201c. Auffallend bei der Demo waren aber GentechnikgegnerInnen aus bayrischen Landkreisen. So wie die einheimischen DemoteilnehmerInnen haben sich auch noch andere BewohnerInnen der Drohung auf \u00c4chtung bei jedweiter Zusammenarbeit mit den DemonstrantInnen widersetzt. Dazu geh\u00f6rt der Bauer, der f\u00fcr das Protestcamp seine Wiese zur Verf\u00fcgung gestellt hat. Ein Campteilnehmer aus Stuttgart berichtet mir, der Bauer sei sogar beim Er\u00f6ffnungsplenum gewesen sei und h\u00e4tte was gesagt. Bei der Auftaktkundgebung wurde berichtet, dass die katholischen Landfrauen f\u00fcr die CampteilnehmerInnen Suppe gekocht und angeboten h\u00e4tten bei ihnen zu Hause zu duschen. Ein B\u00e4cker habe Mehl und mehrmals Brot und Kuchen vorbeigebracht. Einheimische seien zum Camp gekommen. Erst wohl aus Neugier und wegen der Attraktion. Aber dann sei man auch ins Gespr\u00e4ch gekommen, berichtet ein Camp-Teilnehmer. Wahrscheinlich hat der Staatsapparat mit seiner massiven Polizeiaufgebot bereits Wochen vor dem Gipfel die Bev\u00f6lkerung vor Ort nicht, wie erwartet auf seine Seite gebracht, sondern eher Fragen, Zweifel und sogar Unmut provoziert. Auch die Tatsache, dass der Gipfel 370 Millionen Euro kostet, ein 16 km langer Zaun gezogen wurde und pl\u00f6tzlich Geld f\u00fcr Infrastrukturma\u00dfnahmen rausgehauen wurde, w\u00e4hrend es sonst ja immer fehlt, hat mit Sicherheit keine Sympathiepunkte gebracht. Bei der Demo wurde berichtet, dass ein Brand in einem Ort erst mit Verz\u00f6gerung gel\u00f6scht werden konnte, weil alle L\u00f6schfahrzeuge der Feuerwehr in der Umgebung f\u00fcr die Sicherheit des G7-Gipfels requiriert waren. Erw\u00e4hnt werden sollte an dieser Stelle auch, dass die Bev\u00f6lkerung von Garmisch-Partenkirchen das politische Establishment und Sportfunktion\u00e4re im Jahr 2013 damit geschockt hat, dass sie eine mit einem enormen Propagandaaufwand eingef\u00e4delte Bewerbung f\u00fcr die olympischen Winterspiele 2022 mit einem B\u00fcrgerentscheid zu Fall gebracht hat.<\/p>\n

Deutlich kleinere Protest als beim G8-Gipfel in Heiligendamm<\/h4>\n

Die Proteste in Heiligendamm waren viel kleiner als 2007 in Heiligendamm. Damals waren 80.000 auf einer Demo in Rostock und 18.000 bei den Protestcamps und den Blockaden. Ein Grund daf\u00fcr d\u00fcrfte gewesen sein, dass es angesichts der topografischen Lage des Tagungsortes Schloss Elmau und noch mehr Polizisten als in Heiligendamm aussichtslos erschien, \u00e4hnlich zu st\u00f6ren wie vor acht Jahren. Es h\u00e4tte die Kr\u00e4fte auf der Linken wohl auch \u00fcberfordert nach den Blockupy-Protesten in Frankfurt im M\u00e4rz innerhalb weniger Monate zwei ressourcenaufwendige Mobilisierungen hinzubekommen. Hinzu kam, dass das Protestcamp zun\u00e4chst verboten war und dieses Verbot erst am 2. Juni vom Verwaltungsgericht M\u00fcnchen aufgehoben wurde. Die Interventionistische Linke, die in Heiligendamm und bei Blockupy eine gro\u00dfe Rolle spielte, war in Garmisch wenig pr\u00e4sent. Die Partei DIE LINKE hatte am selben Wochenende ihren Bundesparteitag in Bielefeld.<\/p>\n

Von Seattle 1999 \u00fcber Genua 2001 bis Heiligendamm 2007 waren Proteste gegen Gipfeltreffen in den letzten 15 Jahren eine zentrale Protestform von GlobalisierungsgegnerInnen und Linken. Das war damals von gro\u00dfer Bedeutung. Weil es der Anfang davon war nach der Restauration des Kapitalismus und der damit verbundenen neoliberalen Politik der Herrschenden wieder in die Offensive zu kommen. Aber inzwischen sind solche Proteste Proteste unter vielen. Es ist ein Fortschritt wenn mehr und mehr Menschen vor Ort aktiv werden, wie z.B. gegen Stuttgart 21, gegen Neonazis und Rassismus, gegen den Mietenwahnsinn und vieles mehr. Die Streiks der Lokf\u00fchrerInnen, der ErzieherInnen, der Post- und Einzelhandelsbesch\u00e4ftigten sind eine neue Qualit\u00e4t direkte Klassenauseinandersetzung und es ist gut, wenn die politische Linke sie vor Ort unterst\u00fctzt. Treffen von PolitikerInnen, die nur Marionetten der Konzerne und Banken verlieren vor diesem Hintergrund ihre \u00fcberragende Bedeutung.<\/p>\n

G7 \u2013 Gipfel der Arroganz, Anma\u00dfung und Heuchelei<\/h4>\n

Arroganz deshalb, weil sich die Regierungschefs der G7-L\u00e4nder (USA, Japan, Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Japan, Frankreich, Italien) und ihre Lobbyisten auf einem zur Festung ausgebauten Schloss fernab von den Problemen und Protesthochburgen in der Welt, in einen idyllischen Winkel zu Geheimverhandlungen zur\u00fcckziehen, sich von tausenden von Polizisten sch\u00fctzen lassen und f\u00fcr ihr zweit\u00e4giges Event in Zeiten wachsenden Elends 370 Millionen Euro verprassen. Zum Vergleich: der Gipfel in Heiligendamm hat 92 Millionen Euro gekostet.<\/p>\n

Anma\u00dfung deshalb, weil die M\u00e4chtigen der G 7, einzig aus ihrer \u00f6konomischen und milit\u00e4rischen \u00dcberlegenheit ein politisches Mandat f\u00fcr eine Art Weltregierung ableiten. Dabei leben in diesen L\u00e4ndern nur knapp 10% der Weltbev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Heuchelei deshalb weil die G7-Chefs so tun, als sie Probleme der Welt l\u00f6sen w\u00fcrden, die sie selber verursachen. Ihr Gipfel-Erkl\u00e4rungen sind das Papier nicht wert auf dem sie stehen. Der Globalisierungsgegner Jean Ziegler hat bei seiner Rede bei der Gro\u00dfdemonstration am 4. Juni daran erinnert, dass der Gipfel in Heiligendamm beschlossen h\u00e4tte, Spekulation mit Nahrungsmitteln zu verbieten. Heute w\u00fcrde mehr mit Nahrungsmitteln spekuliert als vor acht Jahren, so Ziegler.<\/p>\n

Auf der Demo in Partenkirchen wurde ein Flyer mit einem Zitat des fr\u00fcheren Au\u00dfenministers der USA, Henry Kissingers \u00fcber den Zweck solcher Gipfel verteilt:<\/p>\n

\u201eDie Idee von Wirtschaftsgipfeln geht auf die \u00dcberlegung zur\u00fcck, dass die F\u00fchrer des Westens ihren V\u00f6lkern Vertrauen einfl\u00f6\u00dfen, ihren V\u00f6lkern das Gef\u00fchl geben m\u00fcssen, dass sie die Entwicklung im Griff haben, die demokratischen Industrienationen immer noch Herren ihres Schicks, nicht die Opfer blind wirkender Kr\u00e4fte sind…\u201c<\/p>\n

Das ist wohl wahr. Um dies in die Welt hinauszuposaunen wurden 3.000 Journalisten in ein extra daf\u00fcr eingerichtetes Medienzentrum au\u00dferhalb des Gipfels eingeladen. Pers\u00f6nlich betreut von Kanzlerlinnen-Sprecher Seibert und geh\u00e4tschelt durch gutes Essen und Trinken.<\/p>\n

Gemeinsame kapitalistische Interessen ausloten<\/h4>\n

Dar\u00fcber hinaus geht es bei den G7-Gipfeln darum, gemeinsame Interessen auszuloten und Strategien zu entwickeln, zur Durchsetzung von TTIP, zum gemeinsamen Vorgehen gegen Regionalm\u00e4chte wie Russland, und konkurrierende Zusammenschl\u00fcsse von kapitalistischen Staaten wie BRICS.<\/p>\n

Auch wenn die Proteste in Elmau kleiner und wirkungsloser waren als in Heiligendamm, Proteste, Widerstand, Streiks und Aufst\u00e4nde gegen den von den G-7-M\u00e4chtigen angef\u00fchrten kapitalistischen Wahnsinn nehmen zu. In einem Gespr\u00e4ch mit Sebastian Gehrke von der S\u00fcddeutschen Zeitung vom 4. Juni 2015 sagte Jean Ziegler: \u201eDas anthropologische Zerrbild des Menschen, der seine Ketten mit Freuden tr\u00e4gt, ist falsch. Wir stehen an der Schwelle zum Aufstand. Das kann sehr schnell gehen.\u201c<\/p>\n

Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus \u2013 SAV aufbauen<\/h4>\n

Die Frage ist allerdings wohin diese Aufst\u00e4nde f\u00fchren. Der arabische Fr\u00fchling und L\u00e4nder wie Libyen und \u00c4gypten zeigen, dass Aufst\u00e4nde nicht automatisch in besseren Verh\u00e4ltnissen enden. Es geht darum eine Organisation aufzubauen, die eine grundlegende Alternative zum Kapitalismus aufzeigt, Bewegungen eine antikapitalistische Richtung gibt und in der Lage ist k\u00fcnftigen Aufst\u00e4nden eine sozialistische Perspektive zu geben. Eine solche Organisation bauen SAV und CWI auf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Viele AnwohnerInnen zeigten Solidarit\u00e4t<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":30717,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[134],"tags":[262],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30715"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30715"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30715\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":30720,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30715\/revisions\/30720"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/30717"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30715"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30715"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30715"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}