{"id":30162,"date":"2015-03-20T16:54:13","date_gmt":"2015-03-20T15:54:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30162"},"modified":"2015-03-20T16:54:13","modified_gmt":"2015-03-20T15:54:13","slug":"blockupy-20-000-stinkefinger-gegen-die-ezb","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/03\/blockupy-20-000-stinkefinger-gegen-die-ezb\/","title":{"rendered":"Blockupy: 20.000 Stinkefinger gegen die EZB"},"content":{"rendered":"

\"Stinkefinger<\/a>Gro\u00dfdemo und Blockaden gegen die Er\u00f6ffnung der Zentralbank<\/strong><\/p>\n

Alle reckten die Stinkefinger hoch, als bei der Kundgebung am R\u00f6mer die Hetze deutscher Medien und PolitikerInnen gegen Griechenland gegei\u00dfelt wurde. Trotzdem der Protest unter der Woche lag, die bundesweite Anreise erschwerlich war und die Polizei ein m\u00f6glichst gro\u00dfes Abschreckungsszenario aufbaute, beteiligten sich \u00fcber 20.000 Menschen an den Blockupy-Protesten in Frankfurt am 18. M\u00e4rz.<\/strong><\/p>\n

von Michael Koschitzki, Teilnehmer der Proteste aus Berlin<\/em><\/p>\n

Schon bevor die Mobilisierung zu Blockupy richtig anlief, hatten die Proteste bereits Erfolg. Die angek\u00fcndigte Er\u00f6ffnung der europ\u00e4ischen Zentralbank wurde verkleinert und kein Festakt daraus gemacht. So sahen sich die europ\u00e4ischen Herrschenden mit ihrem 1,3 Mrd Euro teuren Prunkbau auch in einem gewissen Legitimationsproblem, weil die EZB als Teil der Troika gleichzeitig den so genannten Krisenl\u00e4ndern Sparpakete auferlegt.<\/p>\n

So folgten auch tausende Menschen, die gegen die europ\u00e4ische Krisenpolitik demonstrieren wollten, dem Aufruf von Blockupy. Viele Jugendliche kamen zu den Protesten. Studierende hatten es nat\u00fcrlich einfacher, sich die Zeit daf\u00fcr zu nehmen, aber es zeigte sich insgesamt, dass eine ganze Schicht den Kapitalismus ablehnt und bereit ist, gegen seine Institutionen zu demonstrieren. Viele Gruppen aus IL-Spektrum, Attac, Fl\u00fcchtlingsinitiativen, Stuttgart-21-GegnerInnen und anderen hatten mobilisiert. DIE LINKE war dabei ein zentraler Teil, \u00fcbernahm Anmeldung und andere Aufgaben. Sie war den ganzen Tag sichtbar vertreten und stellte DemobeobachterInnen. Sahra Wagenknecht erhielt f\u00fcr ihre Kritik an den Banken, den Milliard\u00e4ren und Sch\u00e4ubles Politik viel Applaus. Der Jugend- und Studierendenverband war im LINKE Block auch mit Unterst\u00fctzung der SAV gut vertreten. Die GEW hatte als einzige Gewerkschaft zu dem Protest bundesweit aufgerufen und ein Vertreter redete. Naomie Klein verurteilte die Polizeirepression und sagte zur EZB, sie z\u00fcnde zwar keine Autos an, aber setze die Welt in Flammen. Streikende von Amazon verlegten ihr Streiklokal nach Frankfurt. H\u00e4tte ver.di die Besch\u00e4ftigten aller laufenden Tarifauseinandersetzungen zusammen mit weiteren DGB-Gewerkschaften mobilisiert, h\u00e4tten noch ganz andere Teilnehmerzahlen erreicht werden und gewerkschaftliche und soziale K\u00e4mpfe die Demo st\u00e4rker pr\u00e4gen k\u00f6nnen.<\/p>\n

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Gro\u00dfaufgebot der Polizei<\/h4>\n

Ein Polizeigro\u00dfeinsatz setzte den Ton f\u00fcr den Tag. Absperrungen begannen schon fr\u00fch in der Woche. Journalisten wurde von der EZB Er\u00f6ffnung ausgeladen. 28 Wasserwerfer, die Spezialeinheit GSG 9 und rund 10.000 Polizisten wurden nach Frankfurt verlegt, um die Er\u00f6ffnungsfeier mit 25 G\u00e4sten zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Ein Demonstrant trug ein Schild mit dem Zitat von Heinrich B\u00f6ll \u201eGewalt gibt es nicht nur auf den Stra\u00dfen, Gewalt in Bomben, Pistolen, Kn\u00fcppeln und Steinen, es gibt auch Gewalt und Gewalten, die auf der Bank liegen und an den B\u00f6rsen hoch gehandelt werden.\u201c Doch \u00fcber letztere Gewalt, dar\u00fcber was die Sparprogramme der Troika bedeuten, \u00fcber die Gewalt der Kriege, die mit Waffen und Soldaten aus Europa gef\u00fchrt werden, sollte nicht geredet werden, wenn es um Blockupy-Tag ging.<\/p>\n

Und das hat Tradition. Als 2012 die ersten Blockupy-Aktionen stattfanden, wurde Frankfurt zur demokratiefreihen Zone erkl\u00e4rt und mehrere Tage keine Versammlung zugelassen. Als es ein Jahr sp\u00e4ter zu keinen Ausschreitungen kam, wurde kurzerhand die Spitze der Demonstration gekesselt und angegriffen. Doch die gew\u00fcnschte Entsolidarisierung fand nicht statt.<\/p>\n

Nach dieser Vorgeschichte f\u00fchrte das Gro\u00dfaufgebot der Polizei, der EZB Prunkbau, die jahrelange K\u00fcrzungs- und Unterdr\u00fcckungspolitik in S\u00fcdeuropa auch zu den Ausschreitungen, die dann versucht wurden, f\u00fcr die Rechtfertigung des Einsatzes auszuschlachten. Wie viel davon Vorbereitung, m\u00f6glicherweise auch staatliche Provokation oder auch Entladung von Zorn und Wut war, ist schwer zu sagen. Vor den Protesten machte schon das Eingest\u00e4ndnis eines ehemaligen Hauptkommissars der Polizei die Runde: \u201eIch wei\u00df, dass wir bei brisanten Gro\u00dfdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der R\u00e4umung beginnen kann.\u201c Offensichtlich war, dass Barrikaden so lange brennen gelassen wurden, bis auch der\/die letzte PressefotografIn und Kameramann\/-frau ein Bild davon im Kasten hatte. Mit Wasserwerfer und Tr\u00e4nengas wurde dann gegen DemonstrantInnen vorgegangen und 134 AktivistInnen verletzt.<\/p>\n

Wir lassen nicht zu, dass Politiker und Medien die gewaltt\u00e4tigen Ausschreitungen in Frankfurt hochstilisieren und zum Wesen der Blockupy-Proteste erkl\u00e4ren. Das ist nichts anderes als ein Versuch von der eigentlichen Gewalt der kapitalistischen Verh\u00e4ltnisse abzulenken, die jeden Tag auf der Welt Todesopfer fordert. Zus\u00e4tzlich soll es als Rechtfertigung dienen f\u00fcr ein noch gr\u00f6\u00dferes Polizeiaufgebot und staatliche Repression gegen die G-7-Protest im Juni im bayrischen Elmau.<\/p>\n

Internationaler Charakter der Proteste<\/h4>\n

Bemerkenswert war der Internationalismus der Proteste. Aus zahlreichen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern waren Leute angereist. AktivistInnen aus Italien waren zu Hunderten vertreten und beteiligten sich sichtbar. Alle Beitr\u00e4ge auf den B\u00fchnen wurden sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch abgehalten. Es gab RednerInnen aus Griechenland. Auch die SAV Frankfurt veranstaltete am Abend eine Diskussion zum Thema \u201eSyriza am Scheideweg \u2013 was nun?\u201c mit einer Liveschaltung nach Griechenland, um Diskussion und R\u00fcckfragen dazu zu erm\u00f6glichen. An europaweiten Mobilisierungen sollte im Kampf gegen die K\u00fcrzungspolitik weiter angesetzt werden.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen und die Gewaltdebatte<\/h4>\n

Schon zur Zeit der letzten Blockupy-Proteste waren die Gr\u00fcnen Teil der Frankfurter Stadtregierung und mussten Teile des Polizeiverhaltens mit verantworten. Als neues Mitglied der hessischen Landesregierung nahm Fraktionsvorsitzender Tarek Al-Wazir diesmal sogar an der Er\u00f6ffnung der EZB teil. Im Stadtrat, Landtag und Bundestag beteiligten sie sich an der heuchlerischen Hetzkampagne gegen AktivistInnen und DIE LINKE und blasen ins gleiche Horn wie Innenminister Thomas de Maiziere, der den Demonstranten s\u00e4mtliche politischen Inhalte absprach.<\/p>\n

Dabei sind es gerade sie, die mit aller Staatsgewalt versuchen, die politischen Botschaften zu unterdr\u00fccken und zu verhindern. Mit der Forderung an DIE LINKE und Blockupy, sich von den Ausschreitungen zu distanzieren, versuchen sie auch die moderateren Teile der Bewegung abzuspalten und st\u00e4rker ins kapitalistische Establishment einzubinden. Warum die Forderung der Distanzierung von Polizeigewalt und \u00dcberwachung nicht an Thomas de Maiziere gestellt wird, zeigt, wie sehr eine Umdrehung des Gewaltbegriffs stattfindet.<\/p>\n

Es ist nachvollziehbar, dass ihre Politik Wut sch\u00fcrt, Wut auf den Prunk der Banken, Wut auf die K\u00fcrzungspolitik und auf Polizeischikane. Es ist nachvollziehbar, dass sich diese Wut auch in Widerstand gegen Polizei und Gegenst\u00e4nde entladen kann. Doch es gibt auch einen Teil der Bewegung, die Zerst\u00f6rung und Randale zum politischen Instrument erhebt. Sie sehen darin eine Methode Gipfeltreffen unfinanzierbar zu machen und den Kapitalismus zu sch\u00e4digen. Sie haben Zulauf, wenn massenhafter Widerstand und Streiks als fern und ineffektiv erscheinen.<\/p>\n

Wir halten diese Argumente f\u00fcr falsch und in der Abw\u00e4gung mit dem politischen Schaden, den individuelle Randale anrichtet, auch f\u00fcr wenig schwerwiegend. Eingeworfene Fensterscheiben und Schl\u00e4gereien mit der Polizei f\u00fchren eher dazu, dass die Medien sich in ihrer Berichterstattung auf die \u201cGewalt\u201d konzentrieren und weniger \u00fcber die Gr\u00f6\u00dfe der Proteste und deren politische Ziele berichten. Die wirtschaftlichen Sch\u00e4den werden von Versicherungen ausgeglichen oder durch Lohnk\u00fcrzungen oder \u00e4hnliches von der Arbeiterklasse bezahlt. Jede entschlossene Massenaktion, jeder Streik, jede Stra\u00dfenblockade stellt das staatliche Gewaltmonopol in Frage \u2013 aber massenhaft und kollektiv und nicht individuell und vereinzelt.<\/p>\n

Auch wenn der Widerstand in Deutschland noch nicht mit dem Widerstand in restlichen Europa Schritt h\u00e4lt und auch wenn wegen der Blockade der Gewerkschaftsf\u00fchrungen K\u00e4mpfe nicht mit aller Entschlossenheit gef\u00fchrt werden, sind Einzelaktionen keine Abk\u00fcrzungen dazu, diesen Widerstand voranzutreiben und zu entwickeln. Die \u00fcber 20.000, die in Frankfurt unter der Woche gegen die Macht der EZB und der Banken demonstriert haben, sind daf\u00fcr ein guter Schritt in die richtige Richtung.<\/p>\n

Die SAV war mit zahlreichen GenossInnen aus mehreren Bundesl\u00e4ndern bei den Blockaden und der Demonstration vertreten. Wir ver\u00f6ffentlichen hier einen Augenzeugenbericht von Manuel <\/em>Dornieden, Mitglied von SAV, Die LINKE und Linksjugend aus G\u00f6ttingen.<\/em><\/p>\n

Blockupy EZB \u201eachtzehnnulldrei\u201c-Widerstand von unten gegen Klassenkampf von oben<\/h2>\n

Schon im Vorfeld wurden die Proteste in Frankfurt zur EZB-Er\u00f6ffnung von den Herrschenden zum b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Ausnahmezustand erkl\u00e4rt, was sich in der Mobilisierung von \u00fcber 9000 Polizisten, GSG-9 Beamten und s\u00e4mtlichen Wasserwerfern der Republik zeigte. Wenn sich zudem die Spitze aus Troika und EZB zu einer Er\u00f6ffnungsfeier hinter Stacheldraht verstecken muss, sagt das sehr viel \u00fcber die \u201eBeliebtheit\u201c dieser \u201eGremien\u201c aus.<\/p>\n

Der Sonderzug von Berlin \u00fcber G\u00f6ttingen nach Frankfurt startete mit Versp\u00e4tung, aber mit super Stimmung unter den ca. 1000 AktivistInnen. Wir wurden in farbliche Bl\u00f6cke eingeteilt, die verschiedene Bereiche f\u00fcr Aktionen bekamen. In Frankfurt angekommen, wurden wir auf verschiedene Unterk\u00fcnfte verteilt. Nach ca. 2 Stunden \u201eWachkoma\u201c, Schlaf kann das nicht nennen, setzte sich unser \u201eblauer Block\u201c gegen ca. 6 Uhr morgens in Bewegung Richtung EZB zu Blockadeaktionen. Schon sehr fr\u00fch kam es aus diesem Block von mehreren hundert AktivistInnen heraus zur Errichtung von teilweise brennenden Barrikaden. Steine flogen in Richtung Polizei und Scheiben gingen zu Bruch. Von Aufteilung und Absprachen innerhalb des Blocks war schon keine Rede mehr, es war sehr un\u00fcbersichtlich. Kurz danach bewegte sich die in Hundertschaften formierte Staatsmacht schneller in unserer Richtung.<\/p>\n

Ich hatte vorher mit einem Genossen vereinbart, das wir im Zweifelsfall stehen bleiben und uns nicht \u201ekesseln\u201c lassen. Das taten wir kurz danach, weil auch mehre Szenen dabei waren, die mich auch emotional schockierten, wie z.B. Pflastersteinw\u00fcrfe aus kurzer Distanz auf einen normalen Streifenwagen, welcher dadurch fast mit einer Hauswand kollidierte.<\/p>\n

Man muss sich aber auch mit den Ursachen besch\u00e4ftigen. Warum sind diese Menschen so aggressiv? Die Brutalit\u00e4t der Angriffe auf die Lohnabh\u00e4ngigen besonders in Griechenland und anderen S\u00fcdeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern erzeugt Wut und sozialen Unruhen. Wenn diese nicht organisiert sind, kommt es nach Provokationen durch die Polizei manchmal zu individuellen \u00dcberreaktion, die von den Herrschenden gegen unseren berechtigten Widerstand ausgeschlachtet werden k\u00f6nnen. Die Troika unter deutscher F\u00fchrung mit Ihrer Austerit\u00e4tspolitik und die EZB mit ihrer Zinspolitik zugunsten des Gro\u00dfkapitals haben als Agressor jahrelang den N\u00e4hrboden f\u00fcr diese, teilweise auch ausufernde Wut ges\u00e4t. \u00dcber den Vormittag verteilt waren ca. 6000 Aktivisten in der Stadt unterwegs. Von der Partei DIE LINKE waren die Vorsitzende Katja Kipping, Christine Buchholz, Inge H\u00f6ger, Sabine Leidig und Nicole Gohlke und sicher auch noch andere vor Ort. Die LINKE bildete insbesondere bei der Abschlusskundgebung einen starken und gut erkennbaren Block.<\/p>\n

Vorher kam es dann noch zu einem Angriff auf eine Polizeiwache, wo mehrere Fahrzeuge in Flammen aufgingen. Dieser wurde sehr schnell in den b\u00fcrgerlichen Medien zusammen mit anderen brennenden Blockaden, auch Autos, rauf und runtergespielt. Das am Vormittag auch gegen friedliche Aktivisten mehrfach im gro\u00dfen Stil Wasserwerfer, Pfefferspray, Tr\u00e4nengas und Schlagst\u00f6cke zum Einsatz kamen, wurde nat\u00fcrlich nicht erw\u00e4hnt. Das passt ja auch nicht in das Bild der Krawalltouristen, die angeblich vor allem aus dem Ausland angereist waren, um die friedliche Gesellschaft hierzulande zu st\u00f6ren: Gezielte Meinungsmache zugunsten des Mainstreams gegen eine international organisierte Solidarit\u00e4t. Von Politikern b\u00fcrgerlicher Parteien wurden dann auch sofort h\u00e4rtere Sicherheitsma\u00dfnahmen im Inland gefordert. Das riecht nach der \u00f6ffentlichen Legitimierung des Einsatzes der Bundeswehr im Inland wie beim G7-Gipfel.<\/p>\n

Nach der kurzen Betrachtung des 1,3 Mrd \u20ac teuren, abgeschirmten EZB-Geb\u00e4udes haben wir uns wieder in Bewegung gesetzt. Das f\u00fchrte in einem kleinen Park dazu, das wir von null auf nix von der anst\u00fcrmenden Polizei in eine kleine Stra\u00dfengablung gedr\u00e4ngt wurden. Kurz darauf befanden wir uns wieder in unserem blauen Block, von der Polizei von allen Seiten bedr\u00e4ngt und geschubst. Sie versuchte, uns auseinander zu treiben. Wie vorher vereinbart, haben wir uns bei passender Gelegenheit in eine Seitenstra\u00dfe zur\u00fcckgezogen. Dann machten wir uns auf den R\u00fcckweg zu unserem Quartier. Dort kursierten dann wilde Ger\u00fcchte was bisher passiert ist und was noch kommen k\u00f6nnte. Von 300 Festnahmen war die Rede, von der St\u00fcrmung eines autonomen Zentrums bis hin zum m\u00f6glichen Angriff der Polizei auf unsere Unterkunft. Nach den Ereignissen des fr\u00fchen Morgens und praktisch ohne Schlaf waren das die n\u00e4chsten, krassen emotionalen Momente, die ich in diesem Ausma\u00df bisher nicht kannte\u2026.<\/p>\n

Wir entschieden uns dann, zur DGB-Demo in der City um 12 Uhr zu gehen. Diese war mit ca. 2000 Leuten bunt gemischt, ruhig und friedlich. Die Staatsmacht gestattete jedoch nur eine sehr kurze Route. Widerstand gab es dagegen nicht, der Gro\u00dfteil der Demo ging direkt zum R\u00f6mer, wo ab 14 Uhr weitere Kundgebungen stattfinden sollten. Etwa zur gleichen Zeit befanden sich ca. 400 ItalienerInnen eingekesselt an der Hanauer Landstra\u00dfe, welche erst sp\u00e4ter am Nachmittag frei kamen. Am R\u00f6mer versammelten sich \u00fcber 20.000 Menschen! Es gab k\u00e4mpferische Redebeitr\u00e4ge von Gewerkschaftern, Aktivisten und Linken Politikern aus Europa, u.a. von Sahra Wagenknecht und einem Genossen der Syriza. Aufgrund der durchwachten Nacht und der Ereignisse des Tages war ich relativ fertig.<\/p>\n

Als ich meine Genossen der Sozialistischen Alternative am Infostand traf, \u00e4nderte sich das aber schnell wieder durch inhaltliche Gespr\u00e4che. Gemeinsam mit 20.000 Menschen den Mittelfinger in den Himmel dem Polizeihubschrauber entgegen zu strecken war die symbolische Antwort auf die Verleumdungen der b\u00fcrgerlichen Presse gegen den griechischen Finanzminister. An der gro\u00dfen Schlussdemo hab ich aufgrund der Belastungen des Tages nicht mehr teilgenommen. Das Szenario, das die Polizei die Verw\u00fcstungen tags\u00fcber mit voller Absicht zugelassen und organisiert hat, um am Ende nochmal richtig zuzuschlagen, ging mir nicht mehr aus dem Kopf\u2026 Es ist dann aber zum Gl\u00fcck nichts mehr in dieser Richtung passiert. Bis zu 25.000!!! Menschen demonstrierten nochmal friedlich durch die Frankfurter Innenstadt und zeigten damit den Herrschenden, das sie sich durch Einsch\u00fcchterungsversuche nicht abschrecken lassen, um f\u00fcr ein Europa auf nicht kapitalistischer Basis auf die Stra\u00dfe zu gehen!!! Das bedeutet f\u00fcr mich, die gew\u00e4hlte Regierung in Griechenland nicht bedingungslos zu unterst\u00fctzen, sondern sie durch den Druck von unten zu einem Bruch mit der Troika zu bewegen! Daf\u00fcr ist Internationale Solidarit\u00e4t n\u00f6tig! Das gilt auch f\u00fcr die Wahlen in Spanien.<\/p>\n

Eine Veranstaltung der SAV-Frankfurt im DGB-Haus war anschlie\u00dfend noch sehr interessant. Dort sprach ein griechischer Genosse per Live-Chat genau \u00fcber diese Aufgaben und Herausforderungen auf dem Weg zu einem sozialistischen Europa.<\/p>\n

Der Weg zum Bahnhof blieb dann friedlich und der Sonderzug nach G\u00f6ttingen war p\u00fcnktlich. Die erfreulichste Nachricht kam kurz nach der Abfahrt per Durchsage: von den Festnahmen, die sich dann auf unter 50 herausstellten, waren bis dato fast alle wieder frei. Danach ging es mit ausgelassener Stimmung nach Hause\u2026 \u201eachtzehnulldrei..\u201c wir waren dabei!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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