{"id":30090,"date":"2015-03-07T11:27:56","date_gmt":"2015-03-07T10:27:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30090"},"modified":"2015-03-03T11:32:21","modified_gmt":"2015-03-03T10:32:21","slug":"pegida-gespalten-aber-nicht-weg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/03\/pegida-gespalten-aber-nicht-weg\/","title":{"rendered":"Pegida: Gespalten, aber nicht weg"},"content":{"rendered":"

Pegida, DDfE und OB-Wahl<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Mit der Abspaltung der \u201eOertel-Gang\u201c von Pegida in Dresden macht der Fl\u00fcgel um Lutz Bachmann nunmehr ganz offen einen Schritt nach rechts.<\/p>\n

von Steve Hollasky, Dresden<\/em><\/p>\n

Es ist gespenstisch, was sich am 9. Februar auf dem Neumarkt vor der Dresdner Frauenkirche abspielt: W\u00e4hrend der Rede des in den Kreisen der \u201eNeuen Rechten\u201c bekannten Autoren G\u00f6tz Kubitschek stimmen tausende Pegida-Anh\u00e4nger wie auf Aufforderung ihre Rufe an. Ob man den Austausch der Bev\u00f6lkerung wolle, hei\u00dft es von der Trib\u00fcne, und alle br\u00fcllen \u201eNein\u201c, ob man einen durch die Globalisierung ver\u00e4nderten Menschen wolle, und wieder hei\u00dft es von der Menge \u201eNein\u201c. W\u00fcsste man es nicht besser, man w\u00fcrde glauben, diese Szene stamme aus George Orwells \u201e1984\u201c. Eines scheint an diesem Abend schon klar: Die Spaltung von Pegida ist nicht gleich bedeutend mit deren Ende!<\/p>\n

DDfE \u2013 ein Flopp<\/h4>\n

W\u00e4hrend Bachmann auch am 16. Februar wieder Tausende mobilisieren konnte \u2013 die \u201eDresdner Neuesten Nachrichten\u201c sprechen von 4.300 bei der Er\u00f6ffnungskundgebung und bis zu 10.000 w\u00e4hrend des \u201eAbendspaziergangs\u201c \u2013, gelang es Oertel & Co. jeweils nur, einige hundert hinter ihrer neuen Flagge \u201eDirekte Demokratie f\u00fcr Europa\u201c (DDfE) zu versammeln. Am 19. Februar sollen es gar nur 100 gewesen sein. In ihrem Grundsatzpapier hetzen auch die Oertelisten gegen MigrantInnen, aber man fordert jetzt nicht nur das Recht auf europaweite Volksentscheide, sondern auch die Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP und CETA.<\/p>\n

Soziale Themen<\/h4>\n

Was schon immer unterschwellig erkennbar war \u2013 dass die Pegida-Gro\u00dfaufm\u00e4rsche ein verzerrter Ausdruck der Ergebnisse kapitalistischer Politik sind, die Verarmung produziert, was Bachmann, Kathrin Oertel und Siegfried D\u00e4britz rassistisch aufladen, indem sie MigrantInnen als S\u00fcndenb\u00f6cke pr\u00e4sentieren \u2013, wird nun immer deutlicher. In den sogenannten \u201eDresdner Thesen\u201c, dem Abschlusspapier des bundesweiten \u201eGida-Treffens\u201c in der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt, bezieht nun auch die Bachmann-Truppe Position gegen TTIP und CETA.<\/p>\n

Ein OB namens Pegida?<\/h4>\n

Viel Aufsehen erregte nun die Ank\u00fcndigung von Lutz Bachmann, Pegida werde einen eigenen Kandidaten f\u00fcr die Dresdner Oberb\u00fcrgermeisterwahl stellen. Bei Redaktionsschluss war noch nicht klar, um wen es sich dabei handeln soll. Wie weit rechts Pegida inzwischen steht, ist hingegen unverkennbar, wenn die AfD auf diese Ank\u00fcndigung mit Ablehnung reagiert. Mit den Kreisen um Bachmann wolle man nichts zu tun haben. Die Aussichten eines solchen Kandidaten sind gering. Einen OB Pegida wird es in Dresden nicht geben. Eine mobilisierende Wirkung auf die Kreise um Pegida herum wird der Wahlkampf hingegen mit Sicherheit haben.<\/p>\n

DIE LINKE muss umsteuern \u2013 jetzt!<\/h4>\n

Vor diesem Hintergrund ist der Entschluss des Dresdner Stadtparteitags der LINKEN, eine SPD-Kandidatin bei der OB-Wahl zu unterst\u00fctzen, ein gro\u00dfes Hindernis f\u00fcr den Kampf gegen Pegida. Eva-Maria Stange (SPD) geh\u00f6rt der CDU\/SPD-Landesregierung an, was sie auf dem LINKE-Parteitag ebenso offensiv verteidigte wie die Behauptung, die SPD habe im Bund daf\u00fcr gesorgt, dass Hartz IV nicht ganz so schlimm ausgefallen sei wie unter einer CDU-\u00c4gide. Man hat der Schr\u00f6der-Regierung dann wohl dankbar zu sein!<\/p>\n

Stanges Zeit als Landesministerin fiel zusammen mit Sozialabbau- und Einsparma\u00dfnahmen. Da DIE LINKE diese Kandidatin unterst\u00fctzt, wird es den Rassisten leichter fallen, sich als die entschiedene Opposition gegen die kapitalistischen Verh\u00e4ltnisse zu verkaufen. Will DIE LINKE entschlossen gegen Pegida k\u00e4mpfen, muss sie vor allem den Kapitalismus angreifen, denn in ihm liegt Rassismus begr\u00fcndet. Das hei\u00dft, DIE LINKE in Sachen muss umsteuern \u2013 jetzt!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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