{"id":30057,"date":"2015-02-24T15:16:00","date_gmt":"2015-02-24T14:16:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30057"},"modified":"2015-03-24T12:20:22","modified_gmt":"2015-03-24T11:20:22","slug":"blockupy-2015-nein-zum-kuerzungsdiktat-von-eu-ezb-co","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/blockupy-2015-nein-zum-kuerzungsdiktat-von-eu-ezb-co\/","title":{"rendered":"Blockupy 2015: Nein zum K\u00fcrzungsdiktat von EU, EZB & Co."},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/uwehiksch\/ CC BY-NC-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Er\u00f6ffnung des EZB-Neubaus \u2013 kein Grund zum Feiern!<\/strong><\/p>\n

    \n
  • 18.3., auf nach Frankfurt: 18 null drei \u2013 ich nehm mir frei<\/li>\n
  • Europaweit ein Zeichen setzen gegen Sozialkahlschlag<\/li>\n
  • Solidarit\u00e4t mit ArbeiterInnen und Jugendlichen in Griechenland \u2013 gegen die Troika<\/li>\n<\/ul>\n

    Vor nicht ganz drei Jahren demonstrierte das internationale Blockupy-B\u00fcndnis das erste Mal in Frankfurt am Main gegen die Angriffe der Herrschenden auf die Lebensbedingungen der lohnabh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten \u2013 vor allem in S\u00fcdeuropa. Die Verelendung, die diese neoliberale Politik bis heute mit sich bringt, best\u00e4tigt, wie wichtig es war, 2012 dieses Zeichen zu setzen.<\/p>\n

    von Richard Ulrich, Frankfurt\/Main<\/em><\/p>\n

    Damals reagierte der Staat extrem repressiv auf die Proteste, indem er fast alle Aktionen verbot und mit \u00fcber 5.000 Polizeikr\u00e4ften die Frankfurter Innenstadt belagerte. Man wollte eben das verlogene Bild \u201eMerkel und die Deutschen gegen die faulen Griechen\u201c aufrecht erhalten, und da waren Gro\u00dfdemonstrationen gegen die Austerit\u00e4tspolitik fehl am Platz. Daher war es auch ein Erfolg, dass entgegen dem Verbot eine Kundgebung auf dem R\u00f6mer und dem Paulsplatz gegen die Polizei durchgesetzt wurde.<\/p>\n

    Dies best\u00e4tigt, dass demokratische Rechte nicht nur erk\u00e4mpft wurden, sondern auch immer wieder umk\u00e4mpft sind und verteidigt werden m\u00fcssen.<\/p>\n

    Auch dieses Jahr stehen wieder Proteste an. Im Rahmen der Er\u00f6ffnung des Neubaus der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) wird im M\u00e4rz zu Blockaden und Demonstrationen in Frankfurt aufgerufen. Der 1,3 Milliarden Euro teure EZB-Neubau spricht B\u00e4nde: Mit seinen krassen Sicherheitsvorkehrungen \u2013 neben Z\u00e4unen auch ein Graben \u2013 symbolisiert dieses Prestigeobjekt die Angst der Herrschenden vor der Wut, die sie selbst mit ihrer Politik erzeugen.<\/p>\n

    Die Demonstrationen in Frankfurt sind wichtig und richtig, denn sie machen deutlich, dass es nicht \u201eDeutsche\u201c gegen \u201eGriechen\u201c sind, sondern dass es auch hierzulande Opposition gegen die Regierungen des Kapitals gibt.<\/p>\n

    Wichtig ist, dass auch die Gewerkschaften mobilisieren, was bislang leider nicht der Fall ist. Schlie\u00dflich k\u00f6nnte so ungleich gr\u00f6\u00dferer Druck entfaltet werden.<\/p>\n

    Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland bedeutete eine Absage an die Austerit\u00e4tspolitik in Europa. Und die b\u00fcrgerlichen Medien spukten Gift und Galle, als Syriza erkl\u00e4rte, sich seinen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern verpflichtet zu f\u00fchlen und nicht der Troika.<\/span><\/p>\n

    Tsipras\u2019 Versuch, \u00fcber Verhandlungen mit Sch\u00e4uble und Co. echte Verbesserungen zu erzielen, funktioniert nicht. Deshalb ist eine harte Konfrontation mit den Herrschenden n\u00f6tig. Umso wichtiger ist es, dass die Lohnabh\u00e4ngigen in Griechenland unterst\u00fctzt werden. Eine eindrucksvolle Demonstration und Blockaden gegen den EZB-Neubau hier \u201eim Herzen der Bestie\u201c w\u00e4re ein ermutigendes Signal \u2013 f\u00fcr den europaweiten gemeinsamen Kampf gegen Sozial- und Lohnraub.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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