{"id":30023,"date":"2015-02-19T14:56:17","date_gmt":"2015-02-19T13:56:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=30023"},"modified":"2015-02-19T15:00:16","modified_gmt":"2015-02-19T14:00:16","slug":"pegida-rassismus-stoppen-gemeinsam-kaempfen-fuer-gleiche-rechte-wohnraum-und-soziales","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/pegida-rassismus-stoppen-gemeinsam-kaempfen-fuer-gleiche-rechte-wohnraum-und-soziales\/","title":{"rendered":"Pegida & Rassismus stoppen: Gemeinsam k\u00e4mpfen f\u00fcr gleiche Rechte, Wohnraum und Soziales"},"content":{"rendered":"

\"Dresden<\/a>Aufruf der SAV f\u00fcr die bundesweite Demonstration am 28. Februar in Dresden<\/strong><\/p>\n

Bundesweite Demonstration \u201eF\u00fcr ein besseres Zusammenleben \u2013 Gleiche Rechte f\u00fcr alle \u2013 Solidarit\u00e4t mit den gefl\u00fcchteten Menschen\u201c Samstag 28. Februar 14 Uhr Theaterplatz Dresden. www.feb28.net<\/a><\/div>\n

Auch nach der Spaltung von Pegida kann keine Entwarnung gegeben werden. Auf einen harten Kern zusammengeschmolzen, der immer noch mehrere tausend Menschen umfasst, radikalisieren sich die rassistischen Demonstrationen und die Anh\u00e4nger demonstrieren immer st\u00e4rker ihren Schulterschluss mit der rechtsradikalen Szene.<\/p>\n

Die Gewalt gegen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und MigrantInnen hat sich seit dem Beginn von Pegida vervielfacht. Anfang Februar marschierten vierzig Nazis unbehelligt mit Fackeln vor einer Dortmunder Fl\u00fcchtlingsunterbringung auf. Es ist eine Frage der Zeit bis sie solche Ank\u00fcndigungen umsetzen, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird.<\/p>\n

Deshalb rufen wir bundesweit auf, gegen rassistische Mobilisierungen vor Ort auf die Stra\u00dfe zu gehen und am 28. Februar zur Demonstration nach Dresden zu fahren, um den Widerstand dort zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Aufbau einer linken Alternative<\/h4>\n

Pegida hat angek\u00fcndigt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberb\u00fcrgermeisterwahl in Dresden anzutreten. Damit wollen sie ihre Hetze intensivieren und sich im Wahlkampf aufbauen. Ihnen muss stattdessen der Boden entzogen werden. Notwendig ist es ihre L\u00fcgen zu entlarven und dar\u00fcber aufzukl\u00e4ren, wer wirklich f\u00fcr soziale Probleme verantwortlich ist und einen Weg aufzuzeigen, wie gemeinsam von unten gegen Wohnungsnot, knappe Kassen und soziale Ausgrenzung gek\u00e4mpft werden kann.<\/p>\n

Gegen Pegida muss sowohl am 28. Februar als auch an den Montagen mobilisiert werden. Dar\u00fcber hinaus braucht es eine antifaschistische Alternative von links gegen ihr rassistisches Programm. DIE LINKE kann dem bei den anstehenden Wahlen nur unzureichend gerecht werden, weil sie sich entschlossen hat, keineN eigeneN KandidatIn aufzustellen sondern die SPD Kandidatin unterst\u00fctzt. Die SAV hat in Dresden die Entscheidung kritisiert, einen anderen Kurs vorgeschlagen und tritt insgesamt f\u00fcr eine k\u00e4mpferische und sozialistische LINKE ein.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t mit den gefl\u00fcchteten Menschen<\/h4>\n

Die Demonstration am 28. Februar wurde wesentlich durch Fl\u00fcchtlingsinitiativen vorangetrieben. Nicht nur Pegida sondern auch die b\u00fcrgerlichen Parteien unterscheiden in \u201eKriegs- und Wirtschaftsfl\u00fcchtlinge\u201c. Die SAV macht diese Unterscheidung nicht mit. Der deutsche Imperialismus ist sowohl durch Waffenexporte und Bundeswehreins\u00e4tze an Kriegen der Welt beteiligt, als auch an der Auspl\u00fcnderung der Welt durch die Politik der gro\u00dfen Unternehmen und Banken. Fluchtursachen liegen im System Kapitalismus. Zuletzt berichteten die b\u00fcrgerlichen Medien \u00fcber \u201eWirtschaftsfl\u00fcchtlinge\u201c aus dem Kosova. Das Land wurde vor 16 Jahren von der NATO zerbombt und wurde danach EU-Protektorat. Statt der Entwicklung des Landes zu helfen, sind diese Institutionen und die Herrschenden in Deutschland und der EU f\u00fcr die Korruption und den Zerfall des Landes verantwortlich. Statt der betriebenen Abschottung Deutschlands m\u00fcssen sie f\u00fcr die Hilfe gegen\u00fcber den Menschen und den Wiederaufbau zur Verantwortung gezogen werden. Die SAV fordert das Bleiberecht und gleiche Rechte f\u00fcr alle.<\/p>\n

Rassismus den Boden entziehen<\/h4>\n

Rassismus ist nicht nur Pegida, sondern auch unmenschliche Asylpolitik und diskriminierende Sondergesetze f\u00fcr MigrantInnen. Rassismus soll die von sozialen Problemen Betroffenen spalten und davon abhalten, gemeinsam f\u00fcr Verbesserungen zu k\u00e4mpfen. Um Rassismus den Boden zu entziehen, ist es notwendig, gemeinsam und massenhaft f\u00fcr die gemeinsamen Interessen, f\u00fcr ausreichend Wohnraum, Geld f\u00fcr die L\u00e4nder und Kommunen, f\u00fcr gut bezahlte Arbeit und ausreichend Bildung zu k\u00e4mpfen. Rassismus und staatlicher Rassismus soll von den Auswirkungen des Kapitalismus auf uns alle ablenken. Wir m\u00fcssen dagegen aufzeigen, dass die wirklichen Grenzen aber zwischen oben und unten verlaufen. Fahre mit uns nach Dresden und schlie\u00dfe dich uns im Kampf f\u00fcr eine sozialistische Gesellschaft an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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