{"id":29919,"date":"2015-02-10T15:19:15","date_gmt":"2015-02-10T14:19:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29919"},"modified":"2015-02-10T15:19:15","modified_gmt":"2015-02-10T14:19:15","slug":"pegida-am-ende","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/pegida-am-ende\/","title":{"rendered":"Pegida am Ende?"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/greenythekid\/ CC BY-NC-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Kommentar zu den rassistischen Mobilisierungen am 8. und 9. Februar<\/strong><\/p>\n

Nach der Spaltung des Pegida-Organisationskreises sind die Teilnehmerzahlen beider Veranstaltungen eingebrochen. Von der Bildfl\u00e4che sind sie nicht verschwunden und die Nazis demonstrieren ihre Gewaltbereitschaft. Entwarnung kann nicht gegeben werden.<\/p>\n

von Michael Koschitzki<\/i><\/p>\n

Zweitausend sollen am Montag Abend laut Polizei bei Pegida auf dem Neumarkt gestanden haben. Einige halten das in ihren Sch\u00e4tzungen f\u00fcr etwas niedrig und reden von 3000. Im Vergleich zum Zenit von Pegida ist das aber ein deutlicher R\u00fcckgang \u2013 doch m\u00fcssen wir weiterhin daf\u00fcr sorgen, dass rassistische Demonstrationen von mehreren Tausend keine Normalit\u00e4t werden.<\/p>\n

Lutz Bachmann \u00fcbernahm die Begr\u00fc\u00dfung der Demonstration. Von seinem R\u00fccktritt war keine Rede mehr. Als Hauptredner trat G\u00f6tz Kubitschek Protagonist und Schreiber der Neuen Rechten auf, der weit in die Naziszene hinein Unterst\u00fctzung genie\u00dft und bereits bei Legida sprach. \u00dcber Bachmann und Legida hatte sich der Pegida-Vorbereitungskreis gestritten und letztlich gespalten. Die Uneinigkeit bestand jedoch nicht darin, ob man gegen Fl\u00fcchtlinge oder den Islam hetzt. Die Frage war, wie offen man sich gegen\u00fcber Nazi-Hooligans oder den Organisatoren der noch rechteren Pegida-Ableger in Leipzig und Suhl zeigt und ob man, wie Lutz Bachmann Hitler-Selfies machen kann und trotzdem die Bewegung anf\u00fchren. Die AfD hatte sich trotz der rassistischen Tiraden von Gauland schwer getan mit den Nazis, die bei Pegida mitliefen. Sie passen nicht zu ihrem Image und der Ausrichtung der Partei. Deshalb unterst\u00fctzte auch die AfD die Abspaltung der Pegida Light Initiative von Kathrin Oertel und hofierte sie. Sie brachte unter dem Titel \u201eDirekte Demokratie f\u00fcr Europa\u201c am Sonntag rund 500 Teilnehmer auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n

Die Spaltung hat die Widerspr\u00fcche der unterschiedlichen Str\u00f6mungen, die sich bei Pegida und dem Vorbereitungskreis zusammengetan hatten, offen gelegt. Der Teil um Oertel & Co repr\u00e4sentierte st\u00e4rker den rechten Rand der CDU, die AfD, Konservative und Rechtspopulisten. Bachmann, D\u00e4britz & Co repr\u00e4sentierten eher so manche Gruppen der neuen Rechten und wollten die Einbeziehung von HoGeSa, NPD usw. In dem sie die Aggression gegen Russland aufgreifen bzw wie Oertel auf die Anti-TTIP Stimmung aufspringen, versuchen sie weiterhin Menschen zu mobilisieren.<\/p>\n

\u201eDer Scho\u00df ist fruchbar noch, aus dem das kroch\u201c…<\/b><\/h4>\n

…hei\u00dft es im Epilog von Brechts \u201eDer aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui\u201c, seinem Theaterst\u00fcck \u00fcber Hitler und die Faschisten. Gleiches w\u00fcrde in einen Epilog zu Pegida passen. Der Streit im Vorbereitungsteam hatte einige Leute von den Demonstrationen abgeschreckt \u2013 doch auch wenn die Proteste jetzt auf einen harten Kern zusammenschrumpfen, ist er im Moment noch erschreckend gro\u00df. Es gibt auch noch weiterhin die konservative Schicht aus dem Kleinb\u00fcrgertum, die solange ihnen keine greifbare Alternative von links aufgezeigt wird, f\u00fcr rassistische Ideen empf\u00e4nglich sind. Bei einer Schicht haben sich rassistische Vorurteile und Ideen verfestigt. Neue rassistische Proteste gegen Fl\u00fcchtlingsunterbringungen, den Islam oder unter anderen Titeln k\u00f6nnten jederzeit unter dem Pegida-Titel oder anderen wieder entstehen. Nazis und Rassisten haben gerade neues Selbstbewusstsein getankt und auch eine weitere Radikalisierung von Teilen der Pegida-Anh\u00e4nger ist m\u00f6glich. Am Freitag standen 40 Nazis in Dortmund mit Fackeln vor einer Fl\u00fcchtlingsunterkunft. Solche Drohungen werden sie irgendwann umsetzen.<\/p>\n

Widerstand entscheidend<\/h4>\n

Liest man die b\u00fcrgerlichen Medien bekommt man den Eindruck, Pegida h\u00e4tte vor allem Probleme mit pers\u00f6nlichen Streitigkeiten. Doch alles was bisher erreicht wurde, ist in erster Linie dem Widerstand gegen Rassismus auf der Stra\u00dfe zu verdanken. Gegenproteste haben den Druck auf Pegida erh\u00f6ht und zur Differenzierung der Kr\u00e4fte gef\u00fchrt. Die Mobilisierungen f\u00fchrten dazu, dass Menschen \u00fcber Pegida, AfD & co, \u00fcber deren Inhalte und vor allem \u00fcber Alternativen redeten.<\/p>\n

Die bundesweite und europaweite Ausweitung von Pegida konnte durch Gegenproteste enorm erschwert werden. Alle Gr\u00fcndungen von Ablegern wurden von massenhaftem Widerstand begr\u00fc\u00dft. An einem Tag waren bis zu 100.000 Menschen auf der Stra\u00dfe. In Freiburg sollen die 20.000 Gegendemonstranten die gr\u00f6\u00dfte Demonstration der Stadtgeschichte formiert haben. Viele junge Leute haben sich dabei engagiert. Der krude Rassismus von Pegida war ihnen zu wider.<\/p>\n

In Europa hat auch keine Ausbreitung geklappt, sondern der Widerstand wurde exportiert. Im schwedischen Malm\u00f6 demonstrierten gestern 3000 bis 5000 AntifaschistInnen gegen ein paar Dutzend Pegida-Nachahmer. In Wien stellten sich ihnen 5000 in den Weg.<\/p>\n

Die Gegenproteste in Deutschland und auch in Dresden zeigen das Potential was besteht, wenn Organisationen, wie LINKE und Gewerkschaften wirklich entschlossen handeln, aufkl\u00e4ren und mobilisieren w\u00fcrden. Sie m\u00fcssten auch eine linke Alternative zu Zukunfts\u00e4ngsten, Wohnungsmangel und Krieg aufzeigen und die Scheinantworten von Pegida, AfD & Co entlarven. Die Rassisten k\u00f6nnten so wirklich zur\u00fcckgedr\u00e4ngt und geschlagen werden.<\/p>\n

Montags m\u00fcssen wir weiter auf die Stra\u00dfe gehen, bis alle Pegida-Ableger verschwinden. Ein Angebot f\u00fcr einen bundesweiten Protest gibt es in Dresden am 28. Februar<\/a>, wo von den Dresdner Initiativen zu einer Demonstration \u201eGleiche Rechte f\u00fcr alle \u2013 Solidarit\u00e4t mit den gefl\u00fcchteten Menschen\u201c bundesweit aufgerufen wird. Auch antifaschistische Blockaden, wie am 28. M\u00e4rz in Dortmund werden angesichts der Bedrohung wichtig.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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