{"id":29869,"date":"2015-02-09T15:36:53","date_gmt":"2015-02-09T14:36:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29869"},"modified":"2015-02-11T09:30:06","modified_gmt":"2015-02-11T08:30:06","slug":"erfolgreiche-sav-bundeskonferenz-ende-januar-in-berlin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/erfolgreiche-sav-bundeskonferenz-ende-januar-in-berlin\/","title":{"rendered":"Erfolgreiche SAV-Bundeskonferenz Ende Januar in Berlin"},"content":{"rendered":"

\"Bundeskonferenz<\/a>\u201eVon der K\u00e4seglocke zum Klassenkampf\u201c<\/strong><\/p>\n

Vom 30. Januar bis 1. Februar 2015 fand in Berlin-Wei\u00dfensee die 15. Bundeskonferenz der SAV statt. Mit 113 TeilnehmerInnen aus 16 Orten – darunter 5 internationalen G\u00e4sten aus \u00d6sterreich, Belgien, Gro\u00dfbritannien und der T\u00fcrkei \u2013 war diese besser besucht als die letzte Konferenz im Jahr 2013.<\/p>\n

von Ronald Luther, Berlin<\/em><\/p>\n

In allen Diskussionen, ob in Debattenbeitr\u00e4gen oder in den Pausengespr\u00e4chen, war ein gro\u00dfer Enthusiasmus und Optimismus zu sp\u00fcren. Dies hatte viel mit dem Aufschwung von K\u00e4mpfen in Europa in den letzten Monaten und dem Wahlsieg der griechischen Linkspartei Syriza zu tun, aber auch mit den gro\u00dfen Protesten gegen Pegida in Deutschland. Denn diese Entwicklungen l\u00e4uten das Ende einer Periode der \u201emilden Reaktion\u201c in Europa ein, die auf die gro\u00dfartigen Massenmobilisierungen nach dem Beginn der Euro-Krise in S\u00fcdeuropa gefolgt war. So gibt es seit Sommer letzten Jahres eine Reihe von Entwicklungen, die das Pendel wieder nach links schlagen lassen: Streiks in Gro\u00dfbritannien, die Massenrevolte gegen die Einf\u00fchrung von Wassergeb\u00fchren in Irland, das schottische Unabh\u00e4ngigkeitsreferendum und die katalanische Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung, die Massen- und Generalstreiks in Belgien, Proteste in Ungarn, Streiks in Kroatien, die Revolte in Bosnien … Das f\u00fchrt auch zu einem Aufstieg von linken Parteien wie Syriza in Griechenland oder von PODEMOS in Spanien.<\/p>\n

Gewarnt wurde in Diskussionsbeitr\u00e4gen aber auch vor dem Erstarken von faschistischen Parteien wie der griechischen Chrysi Avgi und von rechtspopulistischen Parteien wie der AfD in Deutschland. Es gibt in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern eine Schicht von Menschen, die sich eine L\u00f6sung f\u00fcr ihre Probleme nicht mehr durch linke Parteien versprechen. Ein Grund daf\u00fcr sind auch die Anpassungstendenzen in linken Parteien wie Syriza und DIE LINKE an die \u201eRealit\u00e4ten\u201c im Kapitalismus, statt den Weg hin zu einer anderen, einer sozialistischen Gesellschaft aufzuzeigen. Dabei hat der Kapitalismus den Menschen immer weniger zu bieten.<\/p>\n

Im Mittelpunkt des ersten Konferenztages stand die Zunahme von Kriegen und milit\u00e4rischen Konflikten, die eine Folge des sich versch\u00e4rfenden Konkurrenzkampfes vor dem Hintergrund einer krisenhaften Weltwirtschaft sind. Georg K\u00fcmmel vom Bundesvorstand der SAV referierte zu diesem Thema und machte deutlich, dass die Aussichten im Kapitalismus eine weiter wachsende Gefahr von Kriegen ist, an denen sich auch die Herrschenden in Deutschland mehr und mehr beteiligen wollen.<\/p>\n

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Viele Menschen \u00fcberall auf der Welt leiden unter den Folgen der Weltwirtschaftskrise, die uns seit dem Crash von 2007\/08 in Atem h\u00e4lt. W\u00e4hrend in Griechenland Kinder wieder hungern m\u00fcssen, in etlichen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern Massenarbeitslosigkeit und Armut grassieren und in vielen Teilen der Welt Menschen durch Kriege sterben, scheint Deutschland noch recht gut davon gekommen zu sein. SAV-Bundessprecher Sascha Stanicic stellte die politische Resolution vor, die der Konferenz vorlag und den Titel \u201eVon der K\u00e4seglocke zum Klassenkampf\u201c tr\u00e4gt. Er wies in seinem Referat zur Lage in der Bundesrepublik darauf hin, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis die internationalen Krisenprozesse auch Deutschland verst\u00e4rkt treffen und hier zu einer Zuspitzung von Klassenauseinandersetzungen f\u00fchren werden. Aber auch hier m\u00fcssen Millionen Menschen von Billigjobs leben, gibt es eine wachsende Armut, aber auch Kampfbereitschaft, die sich in Streiks wie beim Einzelhandel und bei den Lokf\u00fchrerInnen Bahn bricht.<\/p>\n

Lucy Redler leitete die Diskussion zur Entwicklung der Partei DIE LINKE ein, in der auch die Erfahrungen der Mitarbeit von SAV-Mitgliedern in der LINKEN und der innerparteilichen Str\u00f6mung AKL ausgetauscht wurden. Trotz verst\u00e4rkter Versuche des rechten Parteifl\u00fcgels, DIE LINKE f\u00fcr eine Regierungsbeteiligung mit SPD und gr\u00fcnen auf Bundesebene \u201efit\u201c zu machen, stellt die Partei weiterhin den einzigen Ansatzpunkt f\u00fcr den Aufbau einer politischen Interessenvertretung der Lohnabh\u00e4ngigen dar. Die SAV wird darum ihre Arbeit in der LINKEN und in der Str\u00f6mung Antikapitalistische Linke verst\u00e4rkt fortsetzen, sich vor Ort in den LINKE-Gruppen engagieren und sich f\u00fcr einen k\u00e4mpferischen, sozialistischen Kurs der Partei einsetzen.<\/p>\n

In den Debatten wurde deutlich, dass sich sehr viele SAV-Mitglieder in der Bewegung f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und bei den Protesten gegen die sogenannten HoGeSa, PEGIDA und Co. engagieren. So reiste Sebastian Rave aus Bremer versp\u00e4tet zur Konferenz an, da er am Samstag auf der Demonstration von bis zu 10.000 Menschen gegen den AfD-Parteitag als Redner und Mitorganisator fungiert hatte. Die Dresdener GenossInnen berichteten von den Schwierigkeiten, aber auch Erfolgen im Kampf gegen die sogenannte PEGIDA-Bewegung und davon, wie wichtig es ist, eine Organisation wie die SAV als R\u00fcckhalt zu haben. Die Mitglieder Hamburger SAV-Ortsgruppe wiederum, die sehr vielen junge Neumitgliedern mitgebracht hatte, erkl\u00e4rten sehr erfrischend, wie sie sich in der Bewegung f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge engagieren. Auch die n\u00e4chsten Monate werden von einer Zunahme von Kriegen und Ph\u00e4nomenen wie Rassismus und Fl\u00fcchtlingsbewegungen gekennzeichnet sein. Insbesondere Jugendliche werden sich an Aktivit\u00e4ten gegen PEGIDA, Nazi-Aufm\u00e4rsche und Kriege beteiligen und sich f\u00fcr die Rechte von Fl\u00fcchtlingen und MigrantInnen engagieren. Die SAV wird sich daher noch st\u00e4rker auf die Mobilisierung und Organisierung von Jugendlichen gegen PEGIDA, Rassismus und f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge konzentrieren.<\/p>\n

Aber nicht nur unter Jugendlichen, sondern auch in der LINKEN und in Betrieben und Gewerkschaften leisten SAV-Mitglieder einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau der Arbeiterbewegung. So gab es viele Berichte von GenossInnen, die in der LINKEN, in Gewerkschaften wie ver.di, GEW und IG Metall und in Betrieben wie der Telekom, in mehreren Krankenh\u00e4usern, in verschiedenen Sozialberufen, in Call-Centern, an Schulen und in anderen Bereichen aktiv sind. Heidrun Dittrich, die eine Woche nach der SAV-Konferenz in den LINKE-Landesvorstand in Niedersachsen gew\u00e4hlt wurde, rief zur Unterst\u00fctzung der anstehenden Streiks bei den Sozial- und Erziehungsdiensten auf. In dieser und verschiedener anderer Tarifrunden wird die SAV Vorschl\u00e4ge f\u00fcr einen erfolgreichen Kampf hineintragen.<\/p>\n

<\/a>Auf besonderes Interesse stie\u00dfen die Redebeitr\u00e4ge der internationalen G\u00e4ste. So <\/span>berichtete Eric Byl von der belgischen Schwesterorganisation der SAV, LSP\/PSL, dass<\/span> vor einem Jahr niemand <\/span>den gr\u00f6\u00dften Generalstreik in der Geschichte des landes vom Dezember 2014 <\/span>erwartet h\u00e4tte. Seitdem hat sich die politische Situation in Belgien v\u00f6llig ver\u00e4ndert. <\/span>Ein <\/span>Genosse des <\/span>Internationalen Sekretariats <\/span>des Komitees <\/span>f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI \u2013 <\/span>die internationale sozialistische Organisation, der die SAV angeschlossen ist)<\/span> analysierte die neue<\/span>n Entwicklungen in der weltweiten<\/span> Lage und berichtete <\/span>\u00fcber die <\/span>hervorragende<\/span> Arbeit anderer<\/span> Sektionen des CWI. <\/span>Festus Okay von Sosyalist Alternatif aus der T\u00fcrkei berichtete von den aktuellen Streiks in seinem Land und Michael Gehmacher von der sozialistischen Linkspartei in \u00d6sterreich verglich den Kampf gegen AfD und Pegida in Deutschland mit dem jahrelangen Kampf der SLP gegen die Rechtspartei FP\u00d6. <\/span><\/p>\n

Die politische Resolution wurde einstimmig, die Resolution zur weiteren T\u00e4tigkeit der SAV bei einer Gegenstimme verabschiedet. Au\u00dferdem fanden auch Wahlen zu einem neuen Bundesvorstand, zur Kontrollkommission und den Revisoren statt. Au\u00dferdem wurde eine Kampagne zur Steigerung der Finanzeinnahmen der Organisation beschlossen. So sind alle SAV-Mitglieder zu einer Erh\u00f6hung ihrer Mitgliedsbeitr\u00e4ge aufgerufen. Au\u00dferdem wurde sich zum Ziel gesetzt, die Anzahl von monatlichen Dauerspenden f\u00fcr die Organisation zu erh\u00f6hen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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