{"id":29834,"date":"2015-02-08T11:04:09","date_gmt":"2015-02-08T10:04:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29834"},"modified":"2015-02-13T12:04:02","modified_gmt":"2015-02-13T11:04:02","slug":"wird-2015-in-spanien-das-jahr-von-podemos","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/wird-2015-in-spanien-das-jahr-von-podemos\/","title":{"rendered":"Wird 2015 in Spanien das Jahr von PODEMOS?"},"content":{"rendered":"

\"podemos\"<\/a>Nach der Gro\u00dfdemo von Madrid<\/strong><\/p>\n

Am Samstag, den 31. Januar 2015, skandierten Hunderttausende in den Stra\u00dfen von Madrid: \u201eTick, tack, tick, tack\u201c. Damit z\u00e4hlten sie die Zeit bis zu den Kommunal-, Regional- und Parlamentswahlen herunter, die den etablierten Parteien an der Macht noch bleibt.<\/p>\n

von Danny Byrne, \u201e<\/i>Socialismo Revolucionario<\/i><\/span>\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Spanien)<\/i><\/p>\n

Nach dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland f\u00fchlen sich die AktivistInnen, die sich f\u00fcr die Interessen von ArbeitnehmerInnen einsetzen und Widerstand gegen die Austerit\u00e4t leisten, \u00fcberall in Europa befl\u00fcgelt. PODEMOS hatte zu dieser Demonstration aufgerufen, um zeigen, wie gro\u00df die Unterst\u00fctzung f\u00fcr ihre Forderung nach grundlegendem Wandel ist.<\/p>\n

PODEMOS als neue Herausforderung f\u00fcr die politische Kaste<\/h4>\n

Aus der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise ist ein Star hervorgegangen: PODEMOS (dt.: \u201eWir k\u00f6nnen\u201c). Gegr\u00fcndet im Nachklang an die \u201eIndignados\u201c-Bewegung (dt. \u201eBewegung der W\u00fctenden\u201c) handelt es sich dabei um den spanischen Vorl\u00e4ufer der \u201eOccupy\u201c-Bewegung. Der Aufstieg dieser Partei widerspiegelt die enorme Wut, die sich in der Gesellschaft aufgrund der endlosen Austerit\u00e4t und Angriffen auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen aufgestaut hat.<\/p>\n

Spanien ist von der weltweiten Rezession besonders hart in Mitleidenschaft gezogen worden, was die gesamte Nation reichlich durcheinandergebracht hat. Die Erwerbslosigkeit im Land liegt bei 25 Prozent, unter den jungen Leuten rangiert sie bei \u00fcber 50 Prozent. Und das trotz einer Auswanderungswelle in andere EU-Staaten. In Folge der derzeitigen Krise des Kapitalismus werden das Zwei-Parteien-System, die Monarchie, die den Staat f\u00f6rmlich regiert, und sogar die Grenzen sowie die territoriale Konstitution des Staates in Frage gestellt bzw. sind in Verruf geraten.<\/p>\n

Mit einem Programm zur Beendigung der Austerit\u00e4t und Durchsetzung von Verbesserungen f\u00fcr die arbeitenden Menschen und verarmten Schichten ist PODEMOS bei den Europawahlen 2014 auf acht Prozent der Stimmen gekommen, was 1,2 Millionen W\u00e4hlerInnen entspricht \u2013 nur vier Monate nach der Parteigr\u00fcndung! Seither wird sie immer st\u00e4rker. In weniger als einem Jahr ist sie in den Meinungsumfragen wie aus dem Nichts zur beliebtesten Partei aufgestiegen und liegt dort bei rund 30 Prozent.<\/p>\n

M\u00f6gliche Neuwahlen in Katalonien oder die im ganzen Land f\u00fcr den Monat Mai terminierten Kommunalwahlen werden zeigen, wie stark sie ist. Im Dezember 2015 stehen dann die Parlamentswahlen an.<\/p>\n

Steuern rauf f\u00fcr Reiche und die 35-Stunden-Woche<\/h4>\n

In ihrem Wirtschaftsprogramm fordert PODEMOS h\u00f6here Steuern auf Kapitalertr\u00e4ge und Spitzeneinkommen, einen garantierten Mindestlohn f\u00fcr Erwerbslose, die 35-Stunden-Woche und h\u00f6here Ausgaben f\u00fcr die Bereiche Bildung und soziale Dienstleistungen. PODEMOS will Spaniens Schulden neu ordnen und neu verhandeln.<\/p>\n

Nach Jahren der Austerit\u00e4t und seit Einsetzen der Rezession \u2013 sowohl unter einer sozialdemokratisch gef\u00fchrten Regierung der \u201ePartido Socialista Obrero Espa\u00f1ol\u201c (PSOE) als auch unter einer konservativen Regierung der \u201ePartido Popular\u201c (PP) \u2013 haben diese Forderungen Millionen von Menschen inspiriert.<\/p>\n

Dies zeigt nur, wie schnell eine neue politische Bewegung wachsen und zur Herausforderung f\u00fcr das etablierte Zwei-Parteien-System werden kann, wenn die Umst\u00e4nde es erlauben und sie nur am Puls der Zeit ist.<\/p>\n

Herausforderungen, vor denen PODEMOS steht<\/h4>\n

PODEMOS ist aus der Tatsache hervorgegangen, dass die traditionellen linken Organisationen und die Gewerkschaftsbewegung darin versagt haben, den Kampf f\u00fcr eine grundlegende Alternative zu den auferlegten K\u00fcrzungen und Angriffen auf die Arbeitnehmerrechte anzuf\u00fchren. Diese Organisationen haben sich auf symbolische Mobilisierungen beschr\u00e4nkt (auch wenn das Mittel des Generalstreiks mit dabei war), ohne einen nachhaltigen Plan f\u00fcr Massenaktionen aufzustellen, mit dem man auch Erfolge feiern kann. Anstatt k\u00e4mpferisch an die Sache heranzugehen, um die feindselige Austerit\u00e4t der rechtsgerichteten PP-Regierung zu beenden und zu einer arbeitnehmerfreundlichen Politik \u00fcberzugehen, haben sie Absprachen mit den kapitalistischen Parteien getroffen. Wenn immer m\u00f6glich haben sie sich auf eine abgeschw\u00e4chte Form von Austerit\u00e4t geeinigt.<\/p>\n

Dies gilt beispielsweise f\u00fcr die bedeutendste linke Partei, die \u201eIzquierda Unida\u201c (\u201eVereinigte Linke\u201c). Trotz erbittert gef\u00fchrter parteiinterner Auseinandersetzungen hat sie sich auf regionaler Ebene an Koalitionsregierungen mit der PSOE beteiligt und auf diese Weise ihre eigene Version von Austerit\u00e4t eingef\u00fchrt.<\/p>\n

PODEMOS scheint einen Bruch mit dieser Art gescheiterter Politik anzubieten. Gegr\u00fcndet auf der Popularit\u00e4t ihres wichtigsten Gr\u00fcnders, der bekannten linken Medien-Ikone Pablo Iglesias, stellt sie die Frage der Kontrolle \u00fcber die \u201epolitische Kaste\u201c aus korrupten Politikern in den Mittelpunkt.<\/p>\n

Die Vorstellung einer Regierung unter F\u00fchrung von PODEMOS hat einen Gutteil der spanischen Gesellschaft befl\u00fcgelt. Allerdings m\u00fcssen die etablierten Parteien, wenn \u2013 wie im Fall von SYRIZA in Griechenland \u2013 eine alternative linke Kraft an die Macht kommt, versuchen, alles daran zu setzen, um letztere in Zaum zu bekommen. Bedauerlicher Weise besteht der Ansatz der F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten sowohl bei SYRIZA als auch bei PODEMOS darin, diesem Druck nachzugeben und eigene Positionen aufzuweichen. Sie versuchen sich als Parteien darzustellen, die f\u00fcr den Kapitalismus Verantwortung \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Schnell haben die f\u00fchrenden PolitikerInnen von PODEMOS etliche ihrer radikaleren Forderungen fallen gelassen, wie z.B. die Forderung, die illegitimen Staatsschulden Spaniens nicht zur\u00fcckzuzahlen, die die spanische Bev\u00f6lkerung allein an Zinsen t\u00e4glich 100 Millionen Euro kostet.<\/p>\n

\u201eSocialismo Revolucionario\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Spanien) beharrt darauf, dass wir gegen die Z\u00e4hmung von PODEMOS und der anderen wirklich linken Parteien k\u00e4mpfen m\u00fcssen. Wir rufen dazu auf, dass die \u201eeinfachen\u201c Mitglieder den Kampf von unten aufnehmen, um den Rechtsruck zu beenden und daf\u00fcr zu sorgen, dass ein echtes sozialistisches Programm angenommen wird. Darin muss es um die Schuldenstreichung gehen und darum, dass die Banken und Gro\u00dfkonzerne in \u00f6ffentliches und demokratisch verwaltetes Eigentum \u00fcberf\u00fchrt werden, um zu einer realen Wiederbelebung im Sinne der Besch\u00e4ftigten und der jungen Leute zu kommen. Dieses Programm m\u00fcsste Bestandteil einer internationalen Offensive gegen die Troika und gierige Aktienbesitzer sowie des Kampfes f\u00fcr ein sozialistisches Europa sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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