{"id":29821,"date":"2015-02-03T13:01:48","date_gmt":"2015-02-03T12:01:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29821"},"modified":"2015-03-03T11:33:41","modified_gmt":"2015-03-03T10:33:41","slug":"neonazis-in-der-offensive","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2015\/02\/neonazis-in-der-offensive\/","title":{"rendered":"Neonazis in der Offensive?"},"content":{"rendered":"

\"Antifaschismus<\/a>\u00dcber NPD, Pro NRW und Konsorten<\/strong>
\n<\/span><\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

Von zahlreichen R\u00fcckschl\u00e4gen gekennzeichnet und konfrontiert mit dem rasanten Aufstieg der rechtspopulistischen Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) konnten NPD, Pro NRW und Konsorten lange Zeit kaum Land gewinnen. Hat sich mit den neuen rassistischen Mobilisierungen wie Pegida jetzt der Wind gedreht?<\/span><\/span><\/p>\n

von Sebastian F\u00f6rster, Dortmund<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Neonazis f\u00fchlen sich best\u00e4tigt. Zuerst die sogenannten \u201eB\u00fcrgerinitiativen\u201c gegen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte, dann die \u201eHooligans Gegen Salafisten\u201c (HoGeSa) und schlie\u00dflich die Pegida-Proteste. Dabei geht es nicht in erster Linie auf sie zur\u00fcck, dass unter Teilen der Bev\u00f6lkerung rassistische Vorurteile zugenommen haben.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Geister, die sie riefen …<\/span><\/span><\/h4>\n

Die Weltlage ist komplizierter geworden. Spannungen zwischen den imperialistischen Staaten wachsen und es gibt eine Zunahme religi\u00f6ser, ethnischer und nationaler Konflikte und Kriege, deren politische Auswirkungen auch in Deutschland sp\u00fcrbar sind. Viele Menschen sind beunruhigt durch die sichtbar gewordene \u00f6konomische Instabilit\u00e4t des Kapitalismus. W\u00e4hrend der Lebensstandard breiterer Bev\u00f6lkerungsschichten stagniert oder gesenkt wurde, haben soziale Unsicherheit und Zukunfts\u00e4ngste zugenommen.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Ideen, die bei rassistischen Mobilisierungen wie Pegida in Dresden unter die Leute gebracht werden, sind nicht neu. MigrantInnen, im Besonderen auch Fl\u00fcchtlinge und Muslime, mussten in den letzten Jahren immer wieder als S\u00fcndenb\u00f6cke herhalten. Zwar ist es fast 25 Jahre her, dass DER SPIEGEL \u201eDas Boot ist voll!\u201c<\/i> titelte, in Rostock und Hoyerswerda Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte brannten und das Asylrecht de facto beseitigt wurde. Aber auch in j\u00fcngster Zeit haben zahlreiche Politiker und Medienvertreter Stimmung gemacht. Thilo Sarrazins \u201eDeutschland schafft sich ab\u201c lieferte eine Blaupause f\u00fcr die islamophoben Argumentationsmuster von HoGeSa und Pegida.<\/span><\/span><\/p>\n

Anstatt Fl\u00fcchtlingen angemessenen Wohnraum zur Verf\u00fcgung zu stellen, wurden in den Kommunen Sammelunterk\u00fcnfte in Schulen und Sporthallen eingerichtet. Sprecher von AfD und Teilen von CDU\/CSU machten mit Ideen wie polizeilichen Sondereinheiten gegen \u201ekriminelle Ausl\u00e4nder\u201c und noch rigideren Abschiebeverfahren von sich reden.<\/span><\/span><\/p>\n

Leider gab es gleichzeitig nur wenige entschlossene K\u00e4mpfe seitens der Gewerkschaften gegen Lohn- und Sozialraub. Auch DIE LINKE hat ihre M\u00f6glichkeiten nicht ausreichend nutzen k\u00f6nnen \u2013 was auch mit dem Anpassungskurs zu tun hat, den Teile der Parteispitze forcieren.<\/span><\/span><\/p>\n

Angesichts der drohenden politischen Destabilisierung gingen die Entwicklungen um Pegida selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu weit. Mehr und mehr wird sich nun von der vorhergehenden Hetze distanziert. Zu sp\u00e4t angesichts der hohen Beteiligung bei Pegida in Dresden, aber auch bei Legida in Leipzig.<\/span><\/span><\/p>\n

Die NPD in der Dauerkrise?<\/span><\/span><\/h4>\n

Trotz hoher Mitgliederverluste ist die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit ihren 5.200 Mitgliedern weiterhin die gr\u00f6\u00dfte faschistische Organisation bundesweit. Auch wenn die Partei noch immer \u00fcber 300 Mandate auf kommunaler Ebene verf\u00fcgt, so sind NPD-Wahlergebnisse in den letzten Jahren auf beinahe allen Ebenen r\u00fcckl\u00e4ufig. In ihrer Hochburg Sachsen verpassten die Neonazis 2014 knapp den Wiedereinzug in den Landtag, sodass ihr nur noch die Sitze in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Die Mehrzahl der verlorenen s\u00e4chsischen W\u00e4hlerstimmen ging an die AfD.<\/span><\/span><\/p>\n

Seit 2009 ist die Partei arg von Fl\u00fcgelk\u00e4mpfen, Funktion\u00e4rs- und Finanzskandalen gebeutelt und musste ihren Apparat deutlich reduzieren. 2012 wurde ein erneutes Verbotsverfahren wegen Verfassungswidrigkeit eingeleitet. Seit der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), in die Parteikader involviert waren, muss sich die NPD nach au\u00dfen hin bem\u00fcht zeigen, einer Entscheidung beim Verfassungsgericht keinen Vorschub zu leisten.<\/span><\/span><\/p>\n

Innerparteilich ist die Partei zutiefst zerstritten. W\u00e4hrend die eine Gruppe vorrangig versucht, den \u201eKampf um die Parlamente\u201c voranzubringen, setzt der militantere NPD-Fl\u00fcgel mit engen Verbindungen in die Kameradschaftsszene auf den \u201eKampf um die Stra\u00dfe\u201c. Alleine im Zeitraum von 1990 bis Ende 2012 wurden bundesweit 184 Todesopfer rechter Gewaltdelikte gez\u00e4hlt \u2013 viele T\u00e4ter stammen aus dem NPD-Umfeld.<\/span><\/span><\/p>\n

Mit dem neuen NPD-Vorsitzenden Frank Franz dominiert weiterhin der wahlorientierte Fl\u00fcgel, der versucht an dem AfD-Erfolg anzukn\u00fcpfen. Franz‘ Kurs steht innerparteilich stark unter Beschuss. Die NPD solle nicht \u201ejeden Idioten mit seinem Krawallotheater\u201c<\/i> integrieren, meint der junge Saarl\u00e4nder. Kameradschaften bezeichnete er als \u201eSekten\u201c<\/i>.<\/span><\/span><\/p>\n

Sollte Franz sich lange an der Spitze halten, so k\u00f6nnten sich Kr\u00e4fte um die Kameradschaftsszene herum weiter von der NPD entfernen. M\u00f6glich ist aber auch, dass Franz wie schon sein Vorbild Holger Apfel einfach aus dem Weg ger\u00e4umt wird.<\/span><\/span><\/p>\n

Pro NRW und Die Rechte<\/span><\/span><\/h4>\n

Nach au\u00dfen hin versuchte sich Pro NRW urspr\u00fcnglich als B\u00fcrgerinitiative mit rechtspopulistischem Einschlag zu pr\u00e4sentieren, wurde aber fr\u00fch als Naziorganisation enttarnt. Ein gro\u00dfer Teil der Mitglieder war vor der Gr\u00fcndung 2007 in anderen faschistischen Parteien aktiv oder pflegte Kontakte zur Kameradschaftsszene.<\/span><\/span><\/p>\n

Entgegen ihrer Ambitionen ist die Pro-Bewegung haupts\u00e4chlich auf NRW konzentriert geblieben. Hier liegen die Schwerpunkte vor allem bei Protesten gegen den Bau von Moscheen und Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften. Auch bei Pro NRW gab es eine deutliche Reduzierung der Mitgliedschaft auf 950 (Ende 2012: 1.200). W\u00e4hrend die Partei bei den Kommunalwahlen 2014 in K\u00f6ln von 5,3 auf 2,6 Prozent fiel, konnte sie in anderen St\u00e4dten ihre Mandate halten und in Duisburg sogar aus dem Stand 4,2 Prozent erlangen.<\/span><\/span><\/p>\n

\u201eDie Rechte\u201c wurde von dem Nazi-Kader Christian Worch und einem Kreis von Ex-DVUlern gegr\u00fcndet, die mit der Fusion von NPD und DVU nicht einverstanden waren und ein Auffangbecken f\u00fcr ein etwaiges NPD-Verbot schaffen wollten. Um Worch herum sammeln sich auch die \u201cAutonomen Nationalisten\u201d (AN).<\/span><\/span><\/p>\n

Nachdem \u00fcber Jahrzehnte Neonazis die Skinheadszene kopiert und unterwandert hatten, wurde hier das Erscheinungsbild der autonomen Linken adaptiert, um ankn\u00fcpfungsf\u00e4higer f\u00fcr Jugendliche zu werden. Aber auch das scheint einen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt erreicht zu haben.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Mitgliederzahl ist seit der Gr\u00fcndung 2012 auf 500 gestiegen, dann jedoch stagniert. In Hamm und ihrer Hochburg Dortmund gewannen sie im Mai 2014 je einen Sitz im Stadtrat. In der Wahlnacht versuchten ihre Mitglieder gewaltsam das Rathaus zu st\u00fcrmen.<\/span><\/span><\/p>\n

In der Tendenz isoliert und radikalisiert sich die \u00f6rtliche Szene wieder und neigt zu mehr kleineren Aktionen und dem Bedrohen von AntifaschistInnen.<\/span><\/span><\/p>\n

Umorientierung in der Nazi-Szene<\/span><\/span><\/h4>\n

Seit sp\u00e4testens 2010 gab es die Tendenz, dass die Teilnehmerzahlen traditioneller neonazistischer Gro\u00dfaufm\u00e4rsche abnahmen.<\/span><\/span><\/p>\n

Das wohl bekannteste Beispiel sind die sogennanten \u201cGedenkm\u00e4rsche\u201d anl\u00e4sslich des Bombenangriffs auf Dresden am 13. Februar 1945. W\u00e4hrend die Demonstration 2009 noch mit 7.000 Teilnehmern als Europas gr\u00f6\u00dfter Nazi-Aufmarsch bezeichnet wurde, fuhren in den letzten Jahren Mitte Februar nur noch einige hundert Neonazis nach Dresden. \u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit dem Magdeburger Aufmarsch.<\/span><\/span><\/p>\n

Das \u201eHeldengedenken\u201c an den Hitler-Stellvertreter Rudolf He\u00df, ein immerhin seit 1987 stattfindender Marsch, geh\u00f6rte mit bis zu 3.800 Teilnehmern 2004 ehemals zu den wichtigsten in der Nazi-Szene. Zehn Jahre sp\u00e4ter verirrten sich zu diesem Anlass nur noch 250 Faschisten nach Wunsiedel.<\/span><\/span><\/p>\n

Eine \u00e4hnliche Entwicklung gibt es bei den ANs. Sei es der Dortmunder \u201eNationale Antikriegstag\u201c oder der \u201eTag der deutschen Zukunft\u201c – auch diese Aufm\u00e4rsche sind von Jahr zu Jahr kleiner geworden.<\/span><\/span><\/p>\n

Gerade den Kameradschaftlern geht es nicht nur um erfolgreiche Aufm\u00e4rsche. Um ihre Kr\u00e4fte bei der Stange zu halten, wird auch auf Gewalt und Terror gegen ihre GegnerInnen gesetzt. AntifaschistInnen k\u00f6nnen es sich aber auf die Fahne schreiben, dass durch massenhafte Mobilisierung zu Blockaden die \u201eklassischen Nazi-Aufm\u00e4rsche\u201c in rechtsradikalen Kreisen zun\u00e4chst weniger attraktiv waren.<\/span><\/span><\/p>\n

Neue rassistische Mobilisierungen<\/span><\/span><\/h4>\n

Bundesweit haben sich \u00fcber 50 \u201eB\u00fcrgerinitiativen\u201c gegr\u00fcndet, die sich gegen Fl\u00fcchtlinge und ihre Unterk\u00fcnfte richten. In einigen ziehen Neonazis offen die F\u00e4den, in anderen mimen die Organisatoren \u201ebesorgte B\u00fcrger\u201c. In Orten wie Duisburg und Berlin-Marzahn konnten NPD- und Pro NRW-Kader bei rassistisch gepr\u00e4gten Anwohnerprotesten eine F\u00fchrungsrolle einnehmen.<\/span><\/span><\/p>\n

Einen besonders traurigen Erfolg hatten Neonazis im s\u00e4chsischen Schneeberg. Dort konnte ein NPD-Funktion\u00e4r vor einem Jahr 1.800 Menschen zu Fackelz\u00fcgen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung mobilisieren. Auch in den letzten Wochen sind Neonazis aus NPD und regionalen Kameradschaften mit Anwohnern zu Hunderten gegen \u00bb\u00dcberfremdung\u00ab und \u00bbkriminelle Ausl\u00e4nder\u00ab durch die Stra\u00dfen gezogen.<\/span><\/span><\/p>\n

Alleine bei Protesten ist es nicht geblieben. Rechte Gewalt gegen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte ist in den letzten zwei Jahren angestiegen. 2014 wurden 68 gewaltt\u00e4tige Angriffe auf Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte (darunter 33 Brandstiftungen) und 55 t\u00e4tliche \u00dcbergriffe auf Einzelpersonen festgehalten. Diese Entwicklungen werden sich fortsetzen, haben doch NPD, Pro NRW, Die Rechte und Co. \u201eAsylpolitik\u201c zu ihrem Schwerpunktthema erkl\u00e4rt.<\/span><\/span><\/p>\n

Weniger berechenbar dagegen scheint HoGeSa zu sein, das an das Konzept der English Defence League (EDL) ankn\u00fcpft. Hier gab es einen Zusammenschluss rechtsradikaler Hooligans unterschiedlicher Fu\u00dfballclubs und Neonazis, die das Thema Salafismus als Aufh\u00e4nger f\u00fcr rassistische Aufm\u00e4rsche und gewaltt\u00e4tige Ausschreitungen genommen haben.<\/span><\/span><\/p>\n

Nach den gro\u00dfen Versammlungen mit 4.800 Teilnehmern in K\u00f6ln und 2.500 in Hannover gab es eine Spaltung in der F\u00fchrung. Unter dem Label Gemeinsam-Stark Deutschland (GSD) agiert nun ein HoGeSa-Fl\u00fcgel auch mit offen faschistischen Inhalten. Einem ersten Verbot der HoGeSa-Demo in Essen im Januar folgte kein rechtlicher Widerspruch, was vermuten l\u00e4sst, dass ein Teil der HoGeSa-F\u00fchrung aktuell paralysiert ist.<\/span><\/span><\/p>\n

Pegida<\/span><\/span><\/h4>\n

Bei Pegida in Dresden haben wir es mit einem relativ breiten (klein-)b\u00fcrgerlichen Spektrum zu tun. Tausende aus der \u00f6rtlichen Bev\u00f6lkerung gehen hier auf die Stra\u00dfe. Deshalb haben die Demos einen anderen Charakter als zum Beispiel HoGeSa.<\/span><\/span><\/p>\n

In Dresden geh\u00f6rt die NPD auch nicht zu den offiziellen Organisatoren, die sich flei\u00dfig von jedem \u201eExtremismus\u201c distanzieren. Doch so ungelegen, dass man eine wirksame Distanzierung anstrebt, scheinen die Teilnehmer aus dem NPD-Spektrum doch nicht zu sein.<\/span><\/span><\/p>\n

Um Teil der Versammlungen zu bleiben, verzichten NPDler auf ihre Fahnen und akzeptieren, dass auf Bannern des B\u00fcndnisses neben einer Antifa-Fahne auch das Hakenkreuz in die M\u00fclltonne geschmissen wird.<\/span><\/span><\/p>\n

Trotzdem haben sie bei Pegida eine offene B\u00fchne f\u00fcr ihre Propaganda gefunden. Gewaltt\u00e4tige \u00dcbergriffe gegen MigrantInnen und Nazi-GegnerInnen haben in der Elbstadt bereits zugenommen.<\/span><\/span><\/p>\n

Bei Legida in Leipzig, wo im Januar auch Tausende auf der Stra\u00dfe waren, traten Neonazis und rechte Hooligans deutlich offener und aggressiver auf.<\/span><\/span><\/p>\n

Ob die NPD durch Pegida bei breiteren Schichten punkten kann, l\u00e4sst sich noch nicht sagen. Bei Umfragen legt in Sachsen eher die rechtspopulistische AfD zu.<\/span><\/span><\/p>\n

Die \u201eGida\u201c-Ableger in anderen St\u00e4dten unterscheiden sich von denen in Dresden. W\u00e4hrend sich hier w\u00f6chentlich (zehn-)tausende \u201ePatrioten\u201c einfinden, sind es andernorts h\u00f6chstens einige hundert. In vielen St\u00e4dten stechen NPD- und Pro NRW-Mitglieder deutlicher hervor, die oft auch der organisatorische Kern sind.<\/span><\/span><\/p>\n

Nazis bek\u00e4mpfen!<\/span><\/span><\/h4>\n

Anders als in Griechenland haben faschistische Parteien hierzulande kein vergleichbares Gewicht. Auch k\u00f6nnen sie nicht wie die AfD breitere Gesellschaftsschichten erreichen. Dennoch stellen die neuen rassistischen Mobilisierungen ein Einfallstor f\u00fcr Rechtsradikale dar. Aus der neu entstandenen Situation versucht die zuvor geschw\u00e4chte Szene Profit zu schlagen. Ihre Mobilisierung hat eine neue Qualit\u00e4t der Bedrohung erreicht.<\/span><\/span><\/p>\n

So sehr die faschistische Ideologie der Kit ist, der den Kern der Szene zusammenh\u00e4lt, so sehr sind sich ihre Strategen bewusst, dass sie neue Wege suchen m\u00fcssen, um zu wachsen.<\/span><\/span><\/p>\n

Auch wenn die NPD als st\u00e4rkste faschistische Kraft festgefahren zu sein scheint, hei\u00dft das nicht, dass Neonazis auf anderen Wegen und unter anderen gesellschaftlichen Bedingungen es nicht doch wieder schaffen k\u00f6nnen, in Deutschland eine starke Bewegung aufzubauen.<\/span><\/span><\/p>\n

Deswegen gilt es \u2013 gerade angesichts von Pegida und reaktion\u00e4ren Stimmungen in Teilen der Bev\u00f6lkerung \u2013 Rassismus und seine Ursachen zu bek\u00e4mpfen, aufzukl\u00e4ren und gemeinsame K\u00e4mpfe gegen Sozialabbau zu f\u00fchren. Hier sind DIE LINKE, Gewerkschaften und soziale Bewegungen gefordert, rassistischer Spaltung, Abschiebe- und Verarmungspolitik eine Alternative entgegen zu stellen.<\/span><\/span><\/p>\n

Zudem ist es n\u00f6tig, \u00fcber Neonazis aufzukl\u00e4ren, Schutzma\u00dfnahmen zu organisieren und ihren faschistischen Aktivit\u00e4ten entschlossen entgegenzutreten.<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00dcber NPD, Pro NRW und Konsorten<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":24320,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5],"tags":[666],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29821"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29821"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29821\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24320"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29821"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29821"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29821"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}